Bericht zur Haushalts- und Liquiditätslage

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1 STADT NORDHAUSEN Bericht zur Haushalts- und Liquiditätslage Stand Amt für Finanz- und Vermögensverwaltung zur Vorlage in der Finanzausschusssitzung ssitzung am Berichtspflicht gem. 23 Abs. 1 ThürGemHV-Doppik

2 Inhaltsverzeichnis II Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis... II 1 Erträge und Aufwendungen per Erträge per Aufwendungen per Ergebnis per Einzahlungen und Auszahlungen, Liquidität per Ordentliche Einzahlungen per Ordentliche Auszahlungen per Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen per Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit per Einzahlungen und Auszahlungen aus der Aufnahme von Investitionskrediten per Entwicklung der Liquidität Verschuldung zum

3 Erträge und Aufwendungen per Erträge und Aufwendungen per Erträge per Konto Bezeichnung Anordnung per Steuern und ähnliche Abgaben % 41 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge % 42 Erträge der sozialen Sicherung Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte % 441 Privatrechtliche Leistungsentgelte % 442 Kostenerstattungen und Kostenumlagen % 451 Bestandsveränderungen Aktivierte Eigenleistungen % 46 Sonstige laufende Erträge % 47 Zins- und sonstige Finanzerträge % Summe Erträge % 40 Steuern und ähnliche Abgaben Hier werden die eigenen Steuern, aber auch die Gemeindeanteile an der Einkommen- und an der Umsatzsteuer ausgewiesen.

4 Erträge und Aufwendungen per Konto Bezeichnung Anordnung per Grundsteuer A % 4012 Grundsteuer B % 4013 Gewerbesteuer % 4021 Gemeindeanteil Einkommensteuer % 4022 Gemeindeanteil Umsatzsteuer % 4031 Vergnügungssteuer % 4032 Hundesteuer % 4034 Zweitwohnungssteuer % Summe Erträge % Die Hebesätze der Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer wurden entsprechend der VV-Bedarfszuweisungen angehoben. Der Hebesatz der Grundsteuer A erfüllte für das Haushaltsjahr 2016 diese Anforderung, daher war eine Anhebung nicht erforderlich. 41 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge Hier werden neben den Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke auch die Schlüsselzuweisungen sowie der Mehrbelastungsausgleich erfasst. Die Entwicklung der Allgemeinen Zuweisungen seit dem Jahr 2010 stellt sich folgendermaßen dar.

5 Erträge und Aufwendungen per Allgemeine Zuweisungen gem. ThürFAG Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte beinhalten die Verwaltungsgebühren bspw. für die Erteilung von Bescheiden sowie die Benutzungsgebühren, u. a. für die Kindertagesstätten oder die Schulhorte. Ebenso werden hier die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Beiträgen (z. B. Straßenausbaubeiträge) ausgewiesen. Diese werden jedoch erst im Zuge der Erstellung des Jahresabschlusses ermittelt und gebucht. 441 Privatrechtliche Leistungsentgelte Innerhalb dieser Konten werden bspw. Erträge aus Mieten und Pachten abgebildet. 442 Kostenerstattungen und Kostenumlagen Kostenerstattungen und Kostenumlagen fallen u. a. für Betreuung in anderen Gemeinden wohnhafter Kinder in den Kindertagesstätten, die Bearbeitung des Thüringer Erziehungsgeldes oder die Übernahme der Aufgaben im Bereiche des Wohngeldes für den Landkreis an.

6 Erträge und Aufwendungen per Bestandsveränderungen Buchungen ergeben sich erst im Rahmen der Erstellung des Jahresabschlusses. Diese betreffen die Veränderungen des Warenbestandes der Stadtinformation, der im Rahmen einer Inventur ermittelt wird. 452 Aktivierte Eigenleistungen Aktivierte Eigenleistungen sind Leistungen, die im Rahmen des Erwerbs oder der Herstellung eines Vermögensgegenstandes selbst erbracht werden, bspw. das Aufstellen eines Spielgerätes durch den Bauhof. Diese werden im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten gebucht. 46 sonstige laufende Erträge Die sonstigen laufenden Erträge beinhalten u. a. Bußgelder und Spenden. 47 Zins- und sonstige Finanzerträge Zins- und sonstige Finanzerträge ergeben sich aus der Verzinsung der Gewerbesteuer im Rahmen der Abrechnung der geleisteten, der Gewinnausschüttungen der Beteiligungen sowie aus Zuschreibungen auf Grund der Eigenkapitalveränderungen der Zweckverbände und des Sondervermögens (Stadtentwässerungsbetrieb).

7 Erträge und Aufwendungen per Aufwendungen per Konto Bezeichnung Anordnung per Personalaufwendungen % 51 Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen % 53 Abschreibungen % 54 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transferaufwendungen % 55 Aufwendungen der sozialen Sicherung % 56 Sonstige laufende Aufwendungen % 57 Zins- und sonstige Finanzaufwendungen % Summe Aufwendungen % 50 Personalaufwendungen Die Personalaufwendungen beinhalten neben den Dienstbezügen auch die Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit. Im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten werden sich hier noch Veränderungen bezgl. der Personalrückstellungen ergeben. 52 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen beinhalten alle Aufwendungen zur Unterhaltung und Bewirtschaftung von Gebäuden, Außenanlagen oder Straßen. Ferner werden hier sämtliche Aufwendungen für Wasser, Abwasser, Strom, Müllentsorgung usw. ausgewiesen. 53 Abschreibungen Die Buchung der Abschreibungen als Abbildung des Werteverzehrs der Vermögensgegenstände erfolgt im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten. Diese sind in Höhe von Euro geplant worden. 54 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transferaufwendungen Eine wesentliche Position innerhalb dieser Aufwandsart bildet die Kreisumlage. Diese zeigt seit dem Jahr 2010 folgende Entwicklung.

8 Erträge und Aufwendungen per Kreisumlage Weiterhin werden hier die Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke ausgewiesen, u. a. für das Theater in Höhe von ,36 Euro (davon Euro Zuschuss gem. finanzierungsvertrag und ,36 Euro Mietzuschuss) oder die Kindertagesstätten ( Euro). 55 Aufwendungen der sozialen Sicherung Aufwendungen der sozialen Sicherung beinhalten die Zahlung des Thüringer Erziehungsgeldes, die durch das Land erstattet werden. 56 sonstige laufende Aufwendungen Innerhalb der sonstigen laufenden Aufwendungen werden die Geschäftsaufwendungen, wie z. B. Telefonkosten, Bekanntmachungen, Druckkosten, Wartungen, ausgewiesen. 57 Zins- und sonstige Finanzaufwendungen Zins- und sonstige Finanzaufwendungen beinhalten im Wesentlichen die Zinsen für die Inanspruchnahme von Investitions- und Liquiditätskrediten.

9 Erträge und Aufwendungen per Ergebnis per Zum Stand stellt sich das Ergebnis folgendermaßen dar: Bezeichnung Anordnung per Erträge % - Aufwendungen % = Ergebnis Dieses Ergebnis ist als vorläufig zu betrachten, da es den Erfüllungsstand zum darstellt. Für das Haushaltsjahr 2016 sind noch Anordnungen für Rechnungen vorzunehmen, deren Leistungsdatum im Haushaltsjahr 2016 lag, die Rechnungslegung jedoch erst 2017 erfolgt. Weiterhin ist im Rahmen der Erstellung des Jahresabschlusses 2016 noch eine Vielzahl von Abschlussbuchungen vorzunehmen, die das Ergebnis noch wesentlich verändern wird. Hierzu zählen auch die Buchung von Abschreibungen, Rückstellungen und die Auflösung von Sonderposten und die Auflösung der Rechnungsabgrenzungsposten sowie die Wertberichtigungen von Forderungen.

10 Einzahlungen und Auszahlungen, Liquidität per Einzahlungen und Auszahlungen, Liquidität per Ordentliche Einzahlungen per Konto Bezeichnung Anordnung per Steuern und ähnliche Abgaben % 61 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen % 62 Einzahlungen der sozialen Sicherung Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte % 641 Privatrechtliche Leistungsentgelte % 642 Kostenerstattungen und Kostenumlagen % 651 Bestandsveränderungen Aktivierte Eigenleistungen Sonstige laufende Einzahlungen % 67 Zins- und sonstige Finanzeinzahlungen % Summe ordentliche Einzahlungen % Die ordentlichen Einzahlungen entsprechen weitestgehend den Erträgen. Abweichungen ergeben sich u. a. durch nicht zahlungswirksame Vorgänge, bspw. Die Auflösung von Sonderposten. Ferner ist zu berücksichtigen, dass für die Verbuchung der Erträge das Leistungsdatum, bspw. die Bescheiderteilung, für die Verbuchung der Zahlungseingang maßgeblich ist. Auch hieraus können sich Verschiebungen ergeben.

11 Einzahlungen und Auszahlungen, Liquidität per Ordentliche Auszahlungen per Konto Bezeichnung Anordnung per Personalauszahlungen % 71 Versorgungsauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transferauszahlungen % % 75 Auszahlungen der sozialen Sicherung % 76 Sonstige laufende Auszahlungen % 77 Zins- und sonstige Finanzauszahlungen % Summe ordentliche Auszahlungen % Die ordentlichen Auszahlungen entsprechen weitestgehend den Aufwendungen. Eine wesentliche Abweichung stellen die Abschreibungen dar, da diese nicht zahlungswirksam sind. 2.3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen per Der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen, der eine maßgebliche Größe für den Haushaltsausgleich in der Finanzrechnung ist, stellt sich folgendermaßen dar: Bezeichnung Anordnung per Summe ordentliche Einzahlungen % - Summe ordentliche Auszahlungen % = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen

12 Einzahlungen und Auszahlungen, Liquidität per Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit per Bezeichnung Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen Einzahlungen aus Ausleihungen und Kreditgewährungen Anordnung per % % % Summe der Investitionseinzahlungen % Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von Sachanlagen % % sonstige Investitionsauszahlungen % - Summe der Investitionsauszahlungen % = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen % Die Einzahlungen aus Investitionszuwendungen stehen in Abhängigkeit zum Fortschritt einer Maßnahme. Bei den Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten konnten im Vergleich zur Planung wesentliche Mehreinzahlungen erzielt werden, da für fertiggestellte Maßnahmen Beitragsbescheide erlassen wurden. Die Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen beinhalten im Wesentlichen die Verkaufserlöse aus Grundstücksverkäufen. Einzahlungen aus Ausleihungen und Kreditgewährungen ergeben sich aus der Rückzahlung des Darlehens für die Sanierung der Spendekirchhofsporthalle durch den Landkreis. In gleicher Höhe fallen jedoch aus Auszahlungen zur Tilgung an. Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen beinhalten u. a. die Gewährung von Investitionszuschüssen an Dritte, bspw. die Baukostenzuschüsse an den Stadtentwässerungsbetrieb oder Zuschüsse an die Träger der Kindertagesstätten für den Erwerb von Ausstattungsgegenständen.

13 Einzahlungen und Auszahlungen, Liquidität per Auszahlungen für den Erwerb von Sachanlagen beinhalten sowohl Baukosten als aus Auszahlungen für den Erwerb von Ausstattungsgegenständen oder Fahrzeugen. Die sonstigen Investitionsauszahlungen ergeben sich aus der Erlösauskehr für Grundstücke, die dem Bund zugeordnet wurden. 2.5 Einzahlungen und Auszahlungen aus der Aufnahme von Investitionskrediten per = Bezeichnung Einzahlungen aus der Aufnahme von Investitionskrediten Auszahlungen zur Tilgung von Investitionskrediten Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen Anordnung per % % Das rentierliche Darlehen für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf die energiesparende LED-Technologie wurde am 15. Dezember 2016 aufgenommen. Die Auszahlungen zur Tilgung sind im Vergleich zur Planung leicht geringer ausgefallen. Dies liegt darin begründet, dass zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung noch nicht absehbar war, zu welchem Zeitpunkt die Aufnahme des rentierlichen Darlehens erfolgt.

14 Einzahlungen und Auszahlungen, Liquidität per Entwicklung der Liquidität Der Zahlungsmittelbestand der Stadt Nordhausen hat sich im Haushaltsjahr 2016 folgendermaßen entwickelt. Bezeichnung Betrag + Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo der Ein- und Auszahlungen aus der Aufnahme von Investitionskrediten Saldo der Ein- und Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern Veränderung der Zahlungsmittel Die Liquidität hat sich um 634 T Euro verbessert. Daraus ergeben sich folgende Bestände. Bezeichnung Betrag Bestände gem. Tagesabschluss Veränderung der Zahlungsmittel = Zahlungsmittel per Die Zahlungsmittel setzen sich per folgendermaßen zusammen. Bezeichnung Betrag Bestände gem. Tagesabschluss Inanspruchnahme Liquiditätskredit (Festkredit) = Zahlungsmittel per Der Liquiditätskredit wurde auf Grund der günstigen Konditionen fest bei der Commerzbank in Höhe von Euro aufgenommen. Dieser führt zu einer Stärkung des Zahlungsmittelbestandes. Daher werden die Bankbestände insgesamt positiv ausgewiesen.

15 13 Die Inanspruchnahme des Liquiditätskredites stellt sich im Jahr 2016 wie folgt dar: Euro Inanspruchnahme Liquiditätskredit Inanspruchnahme Höchstbetrag

16 Verschuldung zum Verschuldung zum Investitions- Liquiditätskreditkredite rückzahlbare Bedarfszuweisung Überbrückungshilfen Die Investitionskredite konnten trotz der Aufnahme des rentierlichen Darlehens für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung unter 30 Mio. Euro gesenkt werden. Der Liquiditätskredit der Commerzbank AG in Höhe von Euro wurde für ein Jahr zu einem Zinssatz von 0,03 Prozent aufgenommen. Weiterhin ist die rückzahlbare Bedarfszuweisung aus dem Haushaltsjahr 2015 in Höhe von Euro sowie die bei der Eingemeindungg übernommene Überbrückungshilfe des Ortsteils Petersdorf in Höhe von Euro auszuweisen.