Inhaltsübersicht. Teilhaushalte 01 13:

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2 Inhaltsübersicht Nachtragshaushaltssatzung Vorbericht 8 Übersicht über die Teilhaushalte/Produktübersicht 12 Ergebnishaushalt 21 Finanzhaushalt 24 Teilhaushalte 01 13: 01 Amt 10 Haupt- und Personalamt Amt 12 Amt für Stadtmarketing Amt 14 Rechnungsprüfungsamt keine Änderung 04 Amt 20 Stadtkämmerei Amt 30 Rechtsamt keine Änderung 06 Amt 32 Ordnungsamt keine Änderung 07 Amt 34 Standesamt keine Änderung 08 Amt 37 Amt für Feuer-, Hochwasser und Katastrophenschutz keine Änderung 09 Amt 40 Amt für Schule und Sport keine Änderung 10 Amt 51 Amt für Jugend und Soziales Amt 60 Stadtbauamt Amt 65 Amt für Immobilienmanagement Amt 20 Zentrale Finanzleistungen 94 Zusammenstellung der Investitionsmaßnahmen 102 Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit (freie Finanzspitze) 111 Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse (Muster 27) 112 Übersicht über die Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse und fehlbeträge (Muster 28) 113 Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals (Muster 29) 114 2

3 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Neuwied für das Jahr 2014 vom. Der Stadtrat hat aufgrund des 98 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153), in der derzeit gültigen Fassung, am 13. November 2014 folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen: Mit dem 1.Nachtragshaushaltsplan werden festgesetzt im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt nunmehr festgesetzt gegenüber bisher erhöht um vermindert um auf der Erträge der Aufwendungen der Jahresfehlbetrag im Finanzhaushalt der Gesamtbetrag der ordentlichen Einzahlungen der ordentlichen Auszahlungen der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen

4 noch 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt nunmehr festgesetzt gegenüber bisher erhöht um vermindert um auf die außerordentlichen Einzahlungen die außerordentlichen Auszahlungen der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit der Saldo Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit im Finanzhaushalt die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit der Saldo Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

5 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird weiterhin festgesetzt auf Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige e mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen) belasten, wird weiterhin festgesetzt auf Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen en voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, beläuft sich auf Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wie bisher Kredite und Verpflichtungsermächtigungen für Sondervermögen Die Kredite und Verpflichtungsermächtigungen für Sondervermögen mit Sonderrechnung werden weiterhin festgesetzt auf a) Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Eigenbetrieb Volkshochschule Die Brücke 0 Eigenbetrieb Musikschule der Stadt Neuwied 0 b) Kredite zur Liquiditätssicherung Eigenbetrieb Volkshochschule Die Brücke Eigenbetrieb Musikschule der Stadt Neuwied c) Verpflichtungsermächtigungen Eigenbetrieb Volkshochschule Die Brücke 0 Eigenbetrieb Musikschule der Stadt Neuwied 0 5

6 6 Steuersätze Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das weiterhin wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 270 v.h. b) für Grundstücke (Grundsteuer B) 380 v.h. 2. Gewerbesteuer 405 v.h. Die Hundesteuer beträgt für jeden Hund, der innerhalb des Stadtgebietes gehalten wird, 96. Es erfolgte keine Festsetzung. 7 Gebühren und Beiträge Es erfolgte keine Festsetzung. 8 Umlagen 9 Eigenkapital Der Stand des Eigenkapitals zum betrug und zum = sowie zum = Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum beträgt (planmäßig) = und zum (einschließlich Nachtrag) =

7 10 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Erhebliche überplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gemäß 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall mehr als überschritten sind. Erhebliche außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gemäß 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall mehr als überschritten sind. 11 Wertgrenze für Investitionen Investitionen oberhalb der Wertgrenze von sind einzeln im Teilfinanzhaushalt darzustellen. Keine Änderung der Bewilligungen. 12 Altersteilzeit Neuwied, Stadtverwaltung Neuwied R o t h - Oberbürgermeister - 7

8 Vorbericht 8

9 Die wesentlichsten Veränderungen innerhalb des 1. Nachtragshaushalts Ergebnishaushalt- Verbesserungen Verschlechterungen Mehrertrag Minderaufwand Minderertrag Mehraufwand Bürgschaftsgebühren Umsetzung der Aufwendungen für den Sperrvermerke Rheinland-Pfalz Tag Hilfe zum Lebensunterhalt (Vorgabe der ADD) Hilfe zum Lebensunterhalt (außerhalb v. Einrichtungen; darunter: (außerhalb von Erstattungen vom Kreis) Unterhaltung der Ge- Einrichtungen) Hilfe zur Erziehung bäude u. Bestandteile Hilfe zur Erziehung (innerhalb und außerhalb Personalaufwendungen (innerhalb und außerhalb von Einrichtungen; (Kindertagesstätten) von Einrichtungen) Erstattungen vom Kreis) Planungskosten (Räumliche Planung) Unterhaltung der Straßenbeleuchtung Zinsaufwendungen für Liquiditätskredite Zinsaufwendungen für Liquiditätskredite (zusätzlich zu den Sperrvermerken) Verlustabdeckungen -Volkshochschule Musikschule Unterhaltsvorschuss (Anteil des Landes an den Erträgen) Verbesserungen saldiert Verschlechterungen saldiert Gesamtverbesserung Nachtragsplan 2014 darin: ersparte Aufwendungen aufgrund bereits angebrachter Sperrvermerke (Vorlage an den Stadtrat vom 20. März 2014; entsprechend der Forderung der ADD) zusätzliche Verbesserungen Nachtragsplan

10 Mit dem Nachtragshaushaltsplan 2014 kann für den Ergebnishaushalt der über die liquiden Mittel zu finanzierende Fehlbetrag erheblich vermindert werden (Plan) (Nachtrag) Ertrag Aufwand Fehlbetrag Ergebnishaushalt Die Gesamt-Verbesserung innerhalb des Nachtragshaushaltsplanes beträgt somit In der Betrachtung der doppischen Haushaltspläne sind einige Positionen gesondert darzustellen. Diese fließen als nicht zahlungswirksame Posten, aufgrund der Doppik, in den Haushalt ein und haben erhebliche Auswirkungen auf die Summe des auszuweisenden Fehlbetrages (Plan) (Nachtrag) Fehlbetrag des Ergebnishaushaltes zusätzliche Veranschlagungen aufgrund der Doppik Ertrag: Auflösung Sonderposten Aufwand: Abschreibungen Pensionsrückstellungen Altersteilzeitrückstellung, Rückstellung für Urlaub und Überstunden bereinigte Unterdeckung

11 Eine Basis für die auszuweisende Minderung des Fehlbetrages im Nachtragshaushaltsplan 2014 ist überwiegend die Umsetzung der Sperrvermerke zum ursprünglichen Haushaltsplan. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier hat in ihrem Genehmigungsschreiben zum Haushaltsplan 2014 gefordert, dass mindestens zusätzliche Konsolidierungsmaßnahmen in einem Nachtragshaushaltsplan 2014 nachzuweisen sind. Der Oberbürgermeister hat daraufhin gemäß 101 Gemeindeordnung die nachfolgenden Sperrvermerke angeordnet: Unterhaltung der Straßenbeleuchtung/Gemeindestraßen Gebäudeunterhaltung Personalaufwendungen/Kindertagesstätten Planungskosten/ Räumliche Planung und Entwicklung Zinsaufwendungen für Liquiditätskredite Mit Vorlage Nr. VO/1624/14 vom 20.März 2014 hat der Stadtrat in der Sitzung vom 09. April 2014 diese angeordneten Sperrvermerke zur Kenntnis erhalten ( 21 Abs. 2 Nr.1 Gemeindehaushaltsverordnung). Nunmehr werden die entsprechenden Ansätze mit dem Nachtragshaushaltplan vermindert ausgewiesen. Darüber hinaus sind mit dem Nachtragshaushaltsplan weitere Verbesserungen aber auch Verschlechterungen darzustellen. Die Bürgschaftsgebühren können mit einem Mehrertrag von eingestellt werden. Mit den Stadtwerken Neuwied GmbH wurde rückwirkend zum eine neue Regelung zur Erhebung von Bürgschaftsgebühren getroffen und damit der von der Stadt Neuwied zu erhebenden Prozentsatz angehoben (Beschluss des Stadtrates vom 25. September 2013/VO1398/13). Die für die Volkshochschule und Musikschule, entsprechend den Vorschriften der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung, unmittelbar von dem Träger der Einrichtung auszugleichenden ausgabewirksamen Verluste sind geringer als mit den Wirtschaftplänen für das Jahr 2013 erwartet; für die Volkshochschule ein Minderaufwand in Höhe von und für die Musikschule in Höhe von Über den bestehenden Sperrvermerk an den Aufwendungen für Liquiditätskredite hinaus ( ; siehe vor) kann dieser Ansatz um weitere reduziert werden. Mit einem Teilbetrag von handelt es sich um einen Deckungsvorschlag für Mehraufwendungen im Rahmen der Ausrichtung des Rheinland-Pfalz-Tages. In der Vorlage Nr. VO/0048/14-1 vom 30. Juni 2014 hat der Stadtrat in der Sitzung vom 22. Juli 2014 zur Kenntnis erhalten, dass der Oberbürgermeister mit Zustimmung der Beigeordneten am 01. Juli 2014 eine Eilentscheidung betreffend einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Durchführung des Rheinland-Pfalz-Tages getroffen hat ( 48, 57 und 58 Gemeindeordnung). Diese Eilentscheidung war notwendig, da mehrere zeitnahe. Weiterhin bewegen sich die Zinssätze -insbesondere auf dem Geld- und Kapitalmarkt- auf einem historischen Tiefstand und es ist in absehbarer Zeit nicht mit einer wesentlichen Erhöhung zu rechnen. Daher kann der Ansatz für diese Zinsaufwendungen um zusätzlich zurückgenommen werden. Im Bereich des Teilhaushaltes 10, Amt für Jugend und Soziales, ergeben sich insgesamt ein Mehraufwand von Dieser resultiert im Wesentlichen aus notwendigen Anpassungen der Ansätze in drei Teilbereichen. Die Unterhaltsvorschussleistungen werden zukünftig mit dem Land und dem Landkreis Neuwied auf Netto-Basis abgerechnet. Daher können die ursprünglich im Aufwand eingeplanten Haushaltsmittel von gesamt entfallen. Aufgrund einer steigende Zahl von Fällen, die aus dem Bezug von Leistungen nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) ausscheiden und in den Leistungsbezug nach SGB XII (u.a. Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) fallen, sind die von der Stadt Neuwied zu erbringenden Leistungen aufzustocken. Da der Landkreis Neuwied 75 % der Aufwendungen erstattet ergibt sich ein Netto- Mehraufwand von Für den Bereich der Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe ist netto ein Mehraufwand von zu veranschlagen; der Landkreis Neuwied erstattet ebenfalls 75 % der jeweiligen Aufwendungen. Maßgebend ist, dass die Fallzahlen für diesen Bereich der Jugendhilfe, u.a. Meldungen zur Kindeswohlgefährdung, in den letzten Jahren stetig angestiegen ist. Dabei hat die Notwendigkeit, Kinder und Jugendliche in Einrichtungen unterzubringen stark zugenommen. Es kommt auch immer mehr zu längeren und teureren Unterbringungsmaßnahmen, da die Anzahl der Unterbringungen mit einem hochgradig sozialpädagogischem Bedarf immer häufiger wird. Dazu kommen die jährlichen pauschalen Anpassungen der Heimentgelte, zuletzt 2013 auf 2014 in Höhe von rd. 2,6 %.; Mehraufwand voraussichtlich Weiterhin hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 09. April 2014 (VO/1589/14) einen Beschluss betreffend die Schulsozialarbeit an Grundschulen gefasst; Mehraufwand voraussichtlich Damit wird die Erarbeitung eines Konzeptes und die entsprechenden Umsetzung, auch in den Folgejahren, festgelegt. 11

12 Produktübersicht 12

13 Die Teilhaushalte 1 13, Produktzuordnungen Teilhaushalt 1 / Amt Verwaltungsführung und politische Gremien Gleichstellung Personalvertretung Ortsvorsteher/Ortsbeiräte Zentrale Personalsteuerung Personalverwaltung und -betreuung Organisatorische Dienstleistung EDV Logistik Statistik und Wahlen Kostenbeteiligung Musikschule Kostenbeteiligung Volkshochschule Teilhaushalt 2 /Amt Ausstellungen, Sammlungen, Galerien Förderung Zoo Neuwied Kultur Heimat- und Kulturpflege Wirtschaftsförderung Marketing/Tourismus Teilhaushalt 3 / Amt Rechnungsprüfung Teilhaushalt 4 / Amt Finanz- und Steuerverwaltung Zahlungsabwicklung Teilhaushalt 5 / Amt Rechtsangelegenheiten Teilhaushalt 6 / Amt Allgemeine Sicherheit und Ordnung Bußgeldstelle Gewerbewesen Einwohnerwesen, Ausweise und sonstige Dokumente Verkehrssicherung und -überwachung Fahr- und Beförderungserlaubnisse Zulassung und Abmeldung von Fahrzeugen Teilhaushalt 7 / Amt Personenstandswesen Teilhaushalt 8 / Amt Brandschutz 13

14 Teilhaushalt 9 / Amt Grundschulen Hauptschulen Kombinierte Haupt- und Realschulen Stadtarchiv Stadtbibliothek Förderung des Sports Verwaltung der Sportstätten Teilhaushalt 10 / Amt Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Hilfe zur Pflege, sonstige Hilfen in anderen Lebenslagen Grundsicherung für Arbeitsuchende Bildung und Teilhabe (SGBII) Hilfen für Asylbewerber Soziale Einrichtungen, Integration und Senioren Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege Unterhaltsvorschuss Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonstige soziale Hilfen u. Leistungen (Bildung und Teilhabe) Förderung v. Kindern in Tageseinrichtungen/Tagespflege Kinder- und Jugendarbeit Hilfe zur Erziehung (HzE) Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- u. Familienhilfe Betreuung in Kindertagesstätten Einrichtungen der Jugendarbeit Förderung von Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Teilhaushalt 11 / Amt Unterhaltung der Spielplätze Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Geobasis und Vermessung Baurechtliches Handeln Wohnungsbauförderung Gemeindestraßen Parkraumbewirtschaftung Unterhaltung der Grün- und Parkanlagen Gewässer Teilhaushalt 12 / Amt Zentrales Gebäudemanagement Zentrales Grundstücksmanagement Unterhaltung der Sportanlagen Kommunale Forstwirtschaft Teilhaushalt 13 / Zentrale Finanzleistungen / Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 14

15 Teilhaushalt 1 Teilhaushalt 2 Teilhaushalt 3 Teilhaushalt 4 Teilhaushalt 5 Teilhaushalt 6 Amt 10 Amt 12 Amt 14 Amt 20 Amt 30 Amt 32 Haupt- und Personalamt Stadtmarketingamt Rechnungsprüfungsamt Stadtkämmerei Rechtsamt Ordnungsamt Verwaltungsf. u. polit. Gremien Galerien u.a. Rechnungsprüfung Finanz- und Steuerverwaltung Rechtsangelegenheiten Allg. Sicherheit und Ordnung Gleichstellung Förderung Zoo Neuwied Zahlungsabwicklung Bußgeldstelle Personalvertretung Kultur Gewerbewesen Ortsvorsteher/Ortsbeiräte Heimat- und Kulturpflege Einwohnerwesen, Ausweise u.a Zentrale Personalsteuerung Wirtschaftsförderung Verkehrssicherung u. -überw Personalverwaltung u. -betreuung Marketing/Tourismus Fahr- und Beförderungserlaubnisse Organisatorische Dienstleistung Zul. u. Abmeld. v. Fahrzeugen EDV Logistik Statistik und Wahlen Kostenbeteiligung Musikschule Kostenbeteiligung VHS Aufbau doppischer Haushaltsplan Stadt Neuwied jeweils Ergebnis- und Finanzhaushalt dazugehörige Produkte: 15

16 Aufbau doppischer Haushaltsplan Stadt Neuwied Teilhaushalt 7 Teilhaushalt 8 Teilhaushalt 9 Teilhaushalt 10 Teilhaushalt 11 Teilhaushalt 12 Teilhaushalt 13 Amt 34 Amt 37 Amt 40 Amt 51 Amt 60 Amt 65 Zentrale Finanzleistungen Standesamt Amt für Feuerschutz u.a. Amt für Schule und Sport Amt für Jugend u. Soziales Stadtbauamt Immobilienmanagement Kämmerei jeweils Ergebnis- und Finanzhaushalt dazugehörige Produkte: Personenstandswesen Brandschutz Grundschulen Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) Unterhaltung der Spielplätze Zentrales Gebäudemanagement Steuern, allg. Zuw./Umlagen Hauptschulen Grunds.i.Alter u. bei Erwerbsmind. Räuml. Planungs- u. Entw.-maßn. Zentrales Grundstücksmanagement Sonstige allg. Finanzwirtschaft Kombinierte Haupt- u. Realschulen Hilfe z.pflege, s. Hilfen in Lebensl. Geobasis und Vermessung Unterhaltung der Sportanlagen Stadtarchiv Grunds. für Arbeitsuchende Baurechtliches Handeln Kommunale Forstwirtschaft Stadtbibliothek Bildung und Teilhabe (SGB II) Wohnungsbauförderung Förderung des Sports Hilfen für Asylbewerber Gemeindestraßen Verwaltung der Sportstätten Soz. Einr., Integration u. Senioren Parkraumbewirtschaftung Förd. v. Trägern d. Wohlfahrtspfl. Unterhaltung Grün- und Parkanlagen Unterhaltsvorschuss Gewässer Sonst. soz. Hilfen u. Leistungen Sonstige Hilfen u. Leistungen (BuT) Förd. v. Kindern i.tageseinricht Kinder- und Jugendarbeit Hilfe zur Erziehung (HzE) S. Leist.Kinder-, Jugend- u. Fam-h Betreuung in Kindertagesstätten Einr. der Jugendarbeit Förderung von Einrichtungen der 16 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

17 Übersicht über die Teilhaushalte Übersicht Teilergebnishaushalte (1. Nachtrag 2014) Ansätze des Ansätze des lfd. Jahresergebnisse der Teilergebnishaushalte Haushalts- Veränderungen Veränderungen Haushalts- Nr. nach Verrechnung der internen jahres Nachtrag Nachtrag jahres Leistungsbeziehungen Plan- Verschlechterung Verbesserung -Nachtrag- in 1 Teilergebnishaushalt 01 - Amt Teilergebnishaushalt 02 - Amt Teilergebnishaushalt 03 - Amt Teilergebnishaushalt 04 - Amt Teilergebnishaushalt 05 - Amt Teilergebnishaushalt 06 - Amt Teilergebnishaushalt 07 - Amt Teilergebnishaushalt 08 - Amt Teilergebnishaushalt 09 - Amt Teilergebnishaushalt 10 - Amt Teilergebnishaushalt 11 - Amt Teilergebnishaushalt 12 - Amt Teilergebnishaushalt 13 - Zentrale Finanzleistungen Teilergebnishaushalte zusammen

18 Übersicht über die Teilhaushalte Übersicht Teilfinanzhaushalte (1. Nachtrag 2014) Ansätze des Ansätze des lfd. Finanzmittelüberschüsse/ -fehlbedarfe Haushalts- Veränderungen Veränderungen Haushalts- Nr. der Teilfinanzhaushalte jahres Nachtrag Nachtrag jahres Plan- Verschlechterung Verbesserung -Nachtrag- in 1 Teilfinanzhaushalt 01 - Amt Teilfinanzhaushalt 02 - Amt Teilfinanzhaushalt 03 - Amt Teilfinanzhaushalt 04 - Amt Teilfinanzhaushalt 05 - Amt Teilfinanzhaushalt 06 - Amt Teilfinanzhaushalt 07 - Amt Teilfinanzhaushalt 08 - Amt Teilfinanzhaushalt 09 - Amt Teilfinanzhaushalt 10 - Amt Teilfinanzhaushalt 11 - Amt Teilfinanzhaushalt 12 - Amt Teilfinanzhaushalt 13 - Zentrale Finanzleistungen Teilfinanzhaushalte zusammen

19 Übersicht über die Teilhaushalte II Übersicht Teilergebnishaushalte Ansätze des Ansätze des Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten Jahresergebnisse der Teilergebnishaushalte Haushalts- Haushalts- des Haushalts- des zweiten des dritten nach Verrechnung der internen jahres jahres folgejahres Haushalts- Haushalts- Leistungsbeziehungen folgejahres folgejahres Teilergebnishaushalt 01 - Amt Teilergebnishaushalt 02 - Amt Teilergebnishaushalt 03 - Amt Teilergebnishaushalt 04 - Amt Teilergebnishaushalt 05 - Amt Teilergebnishaushalt 06 - Amt Teilergebnishaushalt 07 - Amt Teilergebnishaushalt 08 - Amt Teilergebnishaushalt 09 - Amt Teilergebnishaushalt 10 - Amt Teilergebnishaushalt 11 - Amt Teilergebnishaushalt 12 - Amt Teilergebnishaushalt 13 - Zentrale Finanzleistungen Teilergebnishaushalte zusammen , , , ,

20 Übersicht über die Teilhaushalte II Übersicht Teilfinanzhaushalte Ansätze des Ansätze des Ansätze des Ansätze des Ansätze des lfd. Finanzmittelüberschüsse/ -fehlbedarfe Haushalts- Haushalts- Haushalts- Haushalts- Haushalts- Nr. der Teilfinanzhaushalte jahres jahres jahres jahres jahres Teilfinanzhaushalt 01 - Amt Teilfinanzhaushalt 02 - Amt Teilfinanzhaushalt 03 - Amt Teilfinanzhaushalt 04 - Amt Teilfinanzhaushalt 05 - Amt Teilfinanzhaushalt 06 - Amt Teilfinanzhaushalt 07 - Amt Teilfinanzhaushalt 08 - Amt Teilfinanzhaushalt 09 - Amt Teilfinanzhaushalt 10 - Amt Teilfinanzhaushalt 11 - Amt Teilfinanzhaushalt 12 - Amt Teilfinanzhaushalt 13 - Zentrale Finanzleistungen Teilfinanzhaushalte zusammen in 20

21 Ergebnishaushalt 21

22 Doppischer Produktplan Nachtrag Gesamthaushalt Ergebnishaushalt 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge 3 Erträge der sozialen Sicherung 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Erhöhung oder Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 Andere aktivierte Eigenleistungen 9 Sonstige laufende Erträge 10 Summe der Laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 15 Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibunge überschreiten 16 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 17 Aufwendungen der sozialen Sicherung 18 Sonstige laufende Aufwendungen 19 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 20 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit 21 Zins- und sonstige Finanzerträge 22 Zins- und sonstige Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis 24 Ordentliches Ergebnis 25 Außerordentliche Erträge 26 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis 28 Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) Ansatz Mehr/Weniger Ansatz Nachtrag

23 Doppischer Produktplan Nachtrag Gesamthaushalt Ergebnishaushalt Ansatz Mehr/Weniger Ansatz Nachtrag Einstellung in den Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 30 Entnahme aus dem Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich Jahresergebnis nach Berücksichtigung der Veränderungen der Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich

24 Finanzhaushalt 24

25 Doppischer Produktplan Nachtrag Gesamthaushalt Finanzhaushalt Ansatz Mehr/Weniger Ansatz Nachtrag Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen 3 Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Erhöhung oder Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 Andere aktivierte Eigenleistungen 9 Sonstige laufende Einzahlungen 10 Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit 11 Personalauszahlungen 12 Versorgungsauszahlungen 13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 Auszahlungen der sozialen Sicherung 16 Sonstige laufende Auszahlungen 17 Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 18 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 19 Zins- und sonstige Finanzeinzahlungen 20 Zins- und sonstige Finanzauszahlungen 21 Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 23 Außerordentliche Einzahlungen 24 Außerordentliche Auszahlungen 25 Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 26 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 27 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 28 Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 29 Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 30 Einzahlungen für Sachanlagen

26 Doppischer Produktplan Nachtrag Gesamthaushalt Finanzhaushalt Ansatz Mehr/Weniger Ansatz Nachtrag Einzahlungen für Finanzanlagen 32 Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 33 Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten 34 Sonstige Investitionseinzahlungen 35 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 37 Auszahlungen für Sachanlagen 38 Auszahlungen für Finanzanlagen 39 Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 40 Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten 41 sonstige Investitionsauszahlungen 42 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag Einzahlungen aus der Aufnahme von Investitionskrediten 46 Auszahlungen zur Tilgung von Investitionskrediten 47 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionskrediten Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung 49 Auszahlungen zur Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung 50 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Krediten zur Liquiditätssicherung Abnahme der liquiden Mittel 52 Zunahme der liquiden Mittel 53 Veränderung der liquiden Mittel 54 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern 56 Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern

27 Ergebnis- und Finanzhaushalte - Teilhaushalte - 27

28 Teilhaushalt 1 - Amt 10 - Produkte: Verwaltungsführung und politische Gremien Gleichstellung Personalvertretung Ortsvorsteher/Ortsbeiräte Zentrale Personalsteuerung Personalverwaltung und -betreuung Organisatorische Dienstleistung EDV Logistik Statistik und Wahlen Kostenbeteiligung Musikschule Kostenbeteiligung Volkshochschule 28

29 Übersicht Teilhaushalt Ergebnishaushalt Ansatz Mehr/Weniger Ansatz Nachtrag Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge 3 Erträge der sozialen Sicherung Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erhöhung oder Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige laufende Erträge Summe der Laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 11 Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 15 Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibunge überschreiten 16 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 17 Aufwendungen der sozialen Sicherung Sonstige laufende Aufwendungen Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 20 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit Zins- und sonstige Finanzerträge Zins- und sonstige Finanzaufwendungen Finanzergebnis Ordentliches Ergebnis

30 Übersicht Teilhaushalt Ergebnishaushalt Ansatz Mehr/Weniger Ansatz Nachtrag Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) 29 Einstellung in den Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 30 Entnahme aus dem Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 31 Jahresergebnis nach Berücksichtigung der Veränderungen der Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 30

31 Übersicht Teilhaushalt Teilfinanzhaushalt Ansatz Mehr/Weniger Ansatz Nachtrag Planung Haus- + 1 haltsjahr Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige laufende Einzahlungen Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen Sonstige laufende Auszahlungen Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 1 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 2 Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen 3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 5 Saldo der ordentlichen und außerordentlich Ein und Auszahlungen vor Verrechnung 6 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 7 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach 8 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 9 Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 10 Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 11 Einzahlungen für Sachanlagen 12 Einzahlungen für Finanzanlagen 13 Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 14 Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten 15 sonstige Investitionseinzahlungen 31

32 Übersicht Teilhaushalt Teilfinanzhaushalt Ansatz Mehr/Weniger Ansatz Nachtrag Planung Haus- Planung Haus- Planung Haus- haltsjahr + 1 haltsjahr + 2 haltsjahr Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 17 Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 18 Auszahlungen für Sachanlagen Auszahlungen für Finanzanlagen 20 Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 21 Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten 22 Sonstige Investitionsauszahlungen 23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 25 Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushalts 32

33 Doppischer Produktplan Nachtrag Haupt-Produktbereich 2 Schule und Kultur Produktmerkmal: Teilhaushalt 1 / Amt 10 Produktbereich 2.26 Theater, Musikpflege, Musikschulen Produktgruppe Musikschulen Produkt Kostenbeteiligung Musikschule Teilergebnishaushalt 16 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen Zusätzlicher Zuschuss zur Verlustabdeckung 19 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 20 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit 24 Ordentliches Ergebnis 28 Jahresergebnis Teilhaushalt vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen 32 Jahresergebnis Teilhaushalt nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehung Ansatz Mehr/Weniger Ansatz Nachtrag

34 Doppischer Produktplan Nachtrag Haupt-Produktbereich 2 Schule und Kultur Produktmerkmal: Teilhaushalt 1 / Amt 10 Produktbereich 2.26 Theater, Musikpflege, Musikschulen Produktgruppe Musikschulen Produkt Kostenbeteiligung Musikschule Teilfinanzhaushalt 14 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen Zusätzlicher Zuschuss zur Verlustabdeckung 17 Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 18 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 22 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 1 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 5 Saldo der ordentlichen und außerordentlich Ein- und Auszahlungen vor Verrechnung 7 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach 25 Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushalts Ansatz Mehr/Weniger Ansatz Nachtrag

35 Die auszugleichenden ausgabewirksamen Verluste der Volkshochschule und Musikschule sind geringer als mit dem Wirtschaftplan für das Jahr 2013 erwartet; siehe auch Planungsstelle

36 Doppischer Produktplan Nachtrag Haupt-Produktbereich 2 Schule und Kultur Produktmerkmal: Teilhaushalt 1 / Amt 10 Produktbereich 2.27 Volkshochschulen, Büchereien, u.a. Produktgruppe Volkshochschulen Produkt Kostenbeteiligung Volkshochschule Teilergebnishaushalt 16 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen Zusätzlicher Zuschuss zur Verlustabdeckung 19 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 20 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit 24 Ordentliches Ergebnis 28 Jahresergebnis Teilhaushalt vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen 32 Jahresergebnis Teilhaushalt nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehung Ansatz Mehr/Weniger Ansatz Nachtrag

37 Doppischer Produktplan Nachtrag Haupt-Produktbereich 2 Schule und Kultur Produktmerkmal: Teilhaushalt 1 / Amt 10 Produktbereich 2.27 Volkshochschulen, Büchereien, u.a. Produktgruppe Volkshochschulen Produkt Kostenbeteiligung Volkshochschule Teilfinanzhaushalt 14 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen Zusätzlicher Zuschuss zur Verlustabdeckung 17 Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 18 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 22 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 1 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 5 Saldo der ordentlichen und außerordentlich Ein- und Auszahlungen vor Verrechnung 7 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach 25 Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushalts Ansatz Mehr/Weniger Ansatz Nachtrag

38 Die auszugleichenden ausgabewirksamen Verluste der Volkshochschule und Musikschule sind geringer als mit dem Wirtschaftsplan für das Jahr 2013 erwartet; siehe auch Planungsstelle

39 Teilhaushalt 2 - Amt 12 - Produkte: Ausstellungen, Sammlungen, Galerien Förderung Zoo Neuwied Kultur Heimat- und Kulturpflege Wirtschaftsförderung Marketing/Tourismus 39

40 Übersicht Teilhaushalt Teilergebnishaushalt Ansatz Mehr/Weniger Ansatz Nachtrag Planung Haus- Planung Haus- Planung Haus- haltsjahr + 1 haltsjahr + 2 haltsjahr Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge 3 Erträge der sozialen Sicherung 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erhöhung oder Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 Andere aktivierte Eigenleistungen 9 Sonstige laufende Erträge Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 11 Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen gemäß Paragraph 2 Abs.1 Nr GemHVO 15 Abschreibungen gemäß Paragraph 2 Abs.1 Nr. 15 GemHVO 16 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 17 Aufwendungen der sozialen Sicherung 18 Sonstige laufende Aufwendungen Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 20 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit Zinserträge und sonstige Finanzerträge 22 Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis 24 Ordentliches Ergebnis Außerordentliche Erträge 26 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis 40

41 Übersicht Teilhaushalt Teilergebnishaushalt Ansatz Mehr/Weniger Ansatz Nachtrag Planung Haus- Planung Haus- Planung Haus- haltsjahr + 1 haltsjahr + 2 haltsjahr Jahresergebnis Teilhaushalt vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen 29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 31 Saldo der Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 32 Jahresergebnis Teilhaushalt nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehung 41

42 Übersicht Teilhaushalt Teilfinanzhaushalt Ansatz Mehr/Weniger Ansatz Nachtrag Planung Haus- + 1 haltsjahr Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige laufende Einzahlungen Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen Sonstige laufende Auszahlungen Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 1 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 2 Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen 3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 5 Saldo der ordentlichen und außerordentlich Ein und Auszahlungen vor Verrechnung 6 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 7 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach 8 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 10 Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 11 Einzahlungen für Sachanlagen 12 Einzahlungen für Finanzanlagen 13 Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 42

43 Übersicht Teilhaushalt Teilfinanzhaushalt Ansatz Mehr/Weniger Ansatz Nachtrag Planung Haus- Planung Haus- Planung Haus- haltsjahr + 1 haltsjahr + 2 haltsjahr Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten 15 sonstige Investitionseinzahlungen 16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 17 Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 18 Auszahlungen für Sachanlagen Auszahlungen für Finanzanlagen 20 Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 21 Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten 22 Sonstige Investitionsauszahlungen 23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 25 Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushalts 43