1. N A C H T R A G S H A U S H A L T S S A T Z U N G U N D N A C H T R A G S H A U S H A L T S P L A N D E R S T A D T A N D E R N A C H F Ü R D A S

Transkript

1 1. N A C H T R A G S H A U S H A L T S S A T Z U N G U N D N A C H T R A G S H A U S H A L T S P L A N D E R S T A D T A N D E R N A C H F Ü R D A S H A U S H A L T S J A H R von 144

2 I. NACHTRAGSHAUSHALTSSATZUNG DER STADT ANDERNACH FÜR DAS JAHR vom Der Stadtrat der Stadt Andernach hat aufgrund von 98 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz in der jeweils gültigen Fassung folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen: Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden festgesetzt: 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt gegenüber bisher erhöht um vermindert um nunmehr festgesetzt O O O auf O 1. im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der Erträge der Gesamtbetrag der Aufwendungen der Jahresüberschuss im Finanzhaushalt die ordentlichen Einzahlungen auf die ordentlichen Auszahlungen auf Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen von 144 I

3 die außerordentlichen Einzahlungen auf die außerordentlichen Auszahlungen auf Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird gegenüber der bisherigen Fassung neu festgesetzt für - zinslose Kredite von bisher 0 Euro auf 0 Euro - verzinste Kredite auf von bisher Euro auf Euro - zusammen von bisher Euro auf Euro 3 von 144 II

4 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen) belasten, wird gegenüber der bisherigen Fassung neu festgesetzt auf von bisher auf Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, wird gegenüber der bisherigen Fassung neu festgesetzt auf von bisher auf Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wird nicht verändert. 5 Kredite und Verpflichtungen für Sondervermögen Die Kredite und Verpflichtungsermächtigungen für Sondervermögen mit Sonderrechnungen werden nicht verändert 4 von 144 a) Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen - Sondervermögen Eigenbetrieb Abwasserwerk der Stadt Andernach wird nicht verändert b) Kredite zur Liquiditätssicherung - Sondervermögen Eigenbetrieb Abwasserwerk der Stadt Andernach wird nicht verändert c) Verpflichtungsermächtigungen III

5 - Sondervermögen Eigenbetrieb Abwasserwerk der Stadt Andernach wird nicht verändert Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen wird nicht verändert Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden nicht geändert. 6 Steuersätze 7 Eigenkapital Stand des Eigenkapitals zum des Jahres ,08 Voraussichtlicher Stand des Eigenkapitals zum des Vorvorjahres ,86 Voraussichtlicher Stand des Eigenkapitals zum des Vorjahres ,86 Voraussichtlicher Stand des Eigenkapitals zum des Haushaltsjahres ,86 Andernach, den Stadtverwaltung Andernach Achim Hütten Oberbürgermeister 5 von 144 IV

6 Planjahr I. Nachtrag Gesamtergebnishaushalt einschließlich Finanzplanung 6 von 144 Nr. Ergebnishaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Ertrags- und Aufwandsarten 1 + Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge Erträge der sozialen Sicherung Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privat-rechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erhöhung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige laufende Erträge Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO 16 - Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen Aufwendungen der sozialen Sicherung Sonstige laufende Aufwendungen Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit Zinserträge und sonstige Finanzerträge Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen Finanzergebnis Ordentliches Ergebnis Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Jahresergebnis (Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag) Einstellungen in den Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich

7 Planjahr I. Nachtrag Gesamtergebnishaushalt einschließlich Finanzplanung Nr. Ergebnishaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Ertrags- und Aufwandsarten 30 + Entnahmen aus dem Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 31 Jahresergebnis nach Veränderung des Sonderpostens für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich von 144

8 Planjahr I. Nachtrag Gesamtfinanzhaushalt einschließlich Finanzplanung 8 von 144 Nr. Finanzhaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Einzahlungs- und Auszahlungsarten 1 Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge Einzahlungen der sozialen Sicherung Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen /- Bestand an fertigen und unfertigen Erzeugnissen andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige laufende Einzahlungen = Summe lfd. Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Zuwendungen, Umlagen und sonst. Transferauszahlungen Auszahlungen der sozialen Sicherung Sonstige laufende Auszahlungen = Summe lfd. Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit = Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen = Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen außerordentliche Einzahlungen außerordentliche Auszahlungen = Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen = Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein/Auszahlungen Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Beiträgen und Entgelten Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände Einzahlungen für Sachanlagen Einzahlungen für Finanzanlagen

9 Planjahr I. Nachtrag Gesamtfinanzhaushalt einschließlich Finanzplanung Nr. Finanzhaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Einzahlungs- und Auszahlungsarten 32 + Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten Sonstige Investitionseinzahlungen = Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände Auszahlungen für Sachanlagen Auszahlungen für Finanzanlagen Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten Sonstige Investitionauszahlungen = Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag Einzahlung aus Aufnahme von Investitionskrediten Auszahlung zur Tilgung von Investitionskrediten = Saldo Ein- und Auszahlungen aus Investitionskrediten Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung Auszahlungen zur Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Krediten zur Liquiditätssicherung Abnahme der liquiden Mittel Zunahme der liquiden Mittel = Veränderung der liquiden Mittel = Saldo Ein/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern von 144

10 Teilhaushalt 01 Haupt- und Rechtsamt 10 von 144

11 Planjahr I. Nachtrag 11 von Haupt- und Rechtsamt Nr. Ergebnishaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Ertrags- und Aufwandsarten 1 + Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge Erträge der sozialen Sicherung Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privat-rechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erhöhung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige laufende Erträge Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO 16 - Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen Aufwendungen der sozialen Sicherung Sonstige laufende Aufwendungen Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit Zinserträge und sonstige Finanzerträge Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen Finanzergebnis Ordentliches Ergebnis Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Jahresergebnis des Teilhaushalts vor Verrechnung der internen Erträge aus internen

12 Planjahr I. Nachtrag 01 Haupt- und Rechtsamt Nr. Ergebnishaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Ertrags- und Aufwandsarten 30 - Aufwendungen aus internen Saldo der Erträge und Aufwendungen aus internen Jahresergebnis des Teilhaushalts nach Verrechnung der internen von 144

13 Planjahr Teilfinanzhaushalt einschließlich Finanzplanung I. Nachtrag 01 Haupt- und Rechtsamt Nr. Teilfinanzhaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Einzahlungs- und Auszahlungsarten 1 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen vor Verrechnung der internen Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände Einzahlungen für Sachanlagen Einzahlungen für Finanzanlagen Einzahlungen aus Ausleihungen und Kreditgewährungen Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände Auszahlungen für Sachanlagen Auszahlungen für Finanzanlagen Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Finanzmittelüberschuss/-fehlbedarf des Teilhaushalts von 144

14 Planjahr I. Nachtrag Produkt Produktgruppe Produktbereich Haupt-Produktbereich Art der Aufgabe Auftraggeber Produktart Produktverantwortung Verbale Produktbeschreibung Auftragsgrundlage Zielgruppe Ziele Zum Produkt zugeordnete Mitarbeiter/innen Verwaltungsführung und Gremien Verwaltungssteuerung Funktionsaufgabe 1.1 Innere Verwaltung Gesetzgeber, Stadtrat Intern und extern Barbara Vogt 1 Zentrale Verwaltung Verwaltungsführung und Gremien Organe einer Gemeinde sind der Stadtrat (mit seinen Ausschüssen und sonstigen gewählten Gremien) sowie der Oberbürgermeister bzw. der Bürgermeister als sein Stellvertreter mit eigenem Geschäftsbereich. Der Oberbürgermeister bzw. der Bürgermeister leiten die städt. Gremien (mit Ausnahme des Rechnungsprüfungsausschusses) sowie die Verwaltung. Die Vor- und Nachbereitung der Sitzungen erfolgt in den jeweiligen Ämtern. Die Büroleitung unterstützt die Verwaltungsführung in ihren Entscheidungen und steuert die Verwaltung. Gemeindeordnung, Stadtratsbeschlüsse (Hauptsatzung, Geschäftsordnung), spezialgesetzliche Regelungen Städtische Gremien, Ortsvorsteher, Verwaltungsleitung, alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Sicherstellung geordneter Beratungs- und Entscheidungsabläufe in den politischen Gremien Hütten, Joachim (Oberbürgermeister) Peitz, Claus (Bürgermeister) Dressel, Hartmut (Ortsvorsteher) Koch, Petra (Ortsvorsteherin) Masberg, Gerhard (Ortsvorsteher) Schumacher, Alfons (Ortsvorsteher) Vogt, Barbara (Büroleitung) Schmitt, Ilona Monreal, Cläre Roch, Nicole 14 von 144

15 Planjahr I. Nachtrag Verwaltungsführung und Gremien Nr. Ergebnishaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Ertrags- und Aufwandsarten 5 + Privat-rechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 9 + Sonstige laufende Erträge Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO 18 - Sonstige laufende Aufwendungen Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit Ordentliches Ergebnis Jahresergebnis des Teilhaushalts vor Verrechnung der internen Aufwendungen aus internen Saldo der Erträge und Aufwendungen aus internen Jahresergebnis des Teilhaushalts nach Verrechnung der internen Verwaltungsführung und Gremien Aufwendungen Migration u. Integration-, Senioren- u. Behindertenbeirat Notiz Aufgrund der Haushaltslage wurden die freiwilligen Leistungen für die Beiräte um je 250 gekürzt. 15 von 144

16 Planjahr Teilfinanzhaushalt einschließlich Finanzplanung I. Nachtrag Verwaltungsführung und Gremien Nr. Teilfinanzhaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Einzahlungs- und Auszahlungsarten 1 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen vor Verrechnung der internen Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Auszahlungen für Sachanlagen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Finanzmittelüberschuss/-fehlbedarf des Teilhaushalts von 144

17 Planjahr I. Nachtrag Produkt Öffentlichkeitsarbeit Öffentlichkeitsarbeit Produktgruppe Produktbereich Haupt-Produktbereich Art der Aufgabe Auftraggeber Produktart Produktverantwortung Verbale Produktbeschreibung Verwaltungssteuerung 1.1 Innere Verwaltung 1 Zentrale Verwaltung Funktionsaufgabe/Pflichtaufgabe Stadtrat, Verwaltung, städtische Gremien, Bürger, Presseorgane intern und extern Dirk Anhaus Öffentlichkeitsarbeit: Die Öffentlichkeitsarbeit umfasst die gesamte Pressearbeit (öffentliche Bekanntmachungen, Erstellung von Presseartikeln, Umgang mit den Presseorganen), die Durchführung von öffentlichkeitsrelevanten Veranstaltungen (Tag der Offenen Tür, Einwohnerversammlungen) sowie die Erstellung von Publikationen (z.b. Bürgerbroschüren) Darüber hinaus beinhaltet die Öffentlichkeitsarbeit auch die Darstellung der Stadt Andernach im Internet. Hierzu zählen die Redaktion, Sreendesign und inhaltliche Koordination des kommunalen Internetangebotes. Dies geschieht in Absprache mit Andernach.net. Sämtliche Repräsentationstätigkeiten werden ebenfalls in dieser Produktgruppe abgebildet. Hierzu zählen die Organisation und Durchführung von Empfängen, Ehrungen, Seniorenfesten und sonstigen Veranstaltungen. Auftragsgrundlage Zielgruppe Ziele Zum Produkt zugeordnete Mitarbeiter/innen Auch die Bildung und Pflege von Städtepartnerschaften mit derzeit bestehenden Partnerschaften mit Saint Amand-Les-Eaux, Dimona, Ekeren, Stockerau, Zella-Mehlis, Farnham und einer Patenschaft mit Radio Andernach sind diesem Produkt zuzurechnen. Gemeindeordnung, Hauptsatzung, Pressegesetz, Beschlüsse des Stadtrates Städtische Gremien, Verwaltungsleitung, Mitarbeiter der Verwaltung, Presseorgane, Verbände, Einwohner der Stadt Andernach und der Partnerstädte Vereine und Freundschaftskreise in Andernach und den Partnerstädten, Schulen, Politik, Wirtschaftsunternehmen Öffentlichkeitsarbeit: Sicherstellung eines reibungslosen und sachlich richtigen Informationsflusses von der Verwaltung über die Medien zu den Bürgern Positive Darstellung der Tätigkeiten der Stadt Andernach / Imagepflege Verbesserung der partnerschaftlichen Beziehungen zwischen den Bürgern der beteiligten Städte Maurer, Christoph 17 von 144

18 Planjahr I. Nachtrag Öffentlichkeitsarbeit Nr. Ergebnishaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Ertrags- und Aufwandsarten 5 + Privat-rechtliche Leistungsentgelte Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 9 + Sonstige laufende Erträge Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO 18 - Sonstige laufende Aufwendungen Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit Ordentliches Ergebnis Jahresergebnis des Teilhaushalts vor Verrechnung der internen Aufwendungen aus internen Saldo der Erträge und Aufwendungen aus internen Jahresergebnis des Teilhaushalts nach Verrechnung der internen Öffentlichkeitsarbeit Sonstige Notiz Einsparung bei den Aufwendungen für Dekoration bei Volkstrauertag und Allerheiligen Öffentlichkeitsarbeit Repräsentationen Notiz Einsparung bei Repräsentationen von 144

19 Planjahr Teilfinanzhaushalt einschließlich Finanzplanung I. Nachtrag Öffentlichkeitsarbeit Nr. Teilfinanzhaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Einzahlungs- und Auszahlungsarten 1 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen vor Verrechnung der internen Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Finanzmittelüberschuss/-fehlbedarf des Teilhaushalts von 144

20 Planjahr I. Nachtrag Produkt Controlling Controlling Produktgruppe Produktbereich Haupt-Produktbereich Art der Aufgabe Auftraggeber Produktart Produktverantwortung Verbale Produktbeschreibung Verwaltungssteuerung 1.1 Innere Verwaltung 1 Zentrale Verwaltung Funktionsaufgabe Land intern und extern Michael Gerlach System zur Information, Planung u. Kontrolle zur Führungsunterstützung der Gremien und der Verwaltungsleitung (Berichtswesen) Auftragsgrundlage Zielgruppe Ziele Zum Produkt zugeordnete Mitarbeiter/innen Produktbezogene Kennzahlensysteme gemäß 4 Abs. 6 GemHVO Verwaltungsspitze städtische Gremien alle Organisationseinheiten - Umfassende Information der Verwaltungsführung und der Gremien - Steuerung auf Grundlage definierter Ziele - Kostentransparenz auf Basis von Produkten Gerlach, Michael 20 von 144

21 Planjahr I. Nachtrag Controlling Nr. Ergebnishaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Ertrags- und Aufwandsarten - Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 9 + Sonstige laufende Erträge Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO 18 - Sonstige laufende Aufwendungen Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit Ordentliches Ergebnis Jahresergebnis des Teilhaushalts vor Verrechnung der internen Erträge aus internen Aufwendungen aus internen Saldo der Erträge und Aufwendungen aus internen Jahresergebnis des Teilhaushalts nach Verrechnung der internen Controlling Fachliteratur, Zeitschriften Notiz Konsolidierungsbeitrag 21 von 144

22 Planjahr Teilfinanzhaushalt einschließlich Finanzplanung I. Nachtrag Controlling Nr. Teilfinanzhaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Einzahlungs- und Auszahlungsarten 1 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen vor Verrechnung der internen Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Finanzmittelüberschuss/-fehlbedarf des Teilhaushalts von 144

23 Planjahr I. Nachtrag Produkt Produktgruppe Produktbereich Haupt-Produktbereich Art der Aufgabe Auftraggeber Produktart Produktverantwortung Verbale Produktbeschreibung Auftragsgrundlage Zielgruppe Ziele Zum Produkt zugeordnete Mitarbeiter/innen Versicherungen mit Ausnahme der Gebäudeversicherungen Versicherungen mit Ausnahme der Gebäudeversicherungen Zentrale Dienste Funktionsaufgabe 1.1 Innere Verwaltung 1 Zentrale Verwaltung Bund, Land, städt. Gremien intern und extern Dirk Anhaus Zentraler Abschluss und Verwaltung von Versicherungsverträgen (Sach-, Haftpflicht-, Kfz-, Eigenschadenversicherungen, etc.) unter Beteiligung der Ämter und Abteilungen sowie die abschließende Bearbeitung der Schadensfälle. Versicherungsgesetze, Verträge Einwohner der Stadt, Mitarbeiter der Verwaltung, Mandatsträger, Versicherungen Ausreichende Absicherung der Kommune gegen die finanziellen Folgen von Schadensfällen, Verminderung des Risikos aus Haftungsansprüchen Anhaus, Dirk 23 von 144

24 Planjahr I. Nachtrag Versicherungen mit Ausnahme der Gebäudeversicherungen Nr. Ergebnishaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Ertrags- und Aufwandsarten - Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 9 + Sonstige laufende Erträge Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO 18 - Sonstige laufende Aufwendungen Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit Ordentliches Ergebnis Jahresergebnis des Teilhaushalts vor Verrechnung der internen Aufwendungen aus internen Saldo der Erträge und Aufwendungen aus internen Jahresergebnis des Teilhaushalts nach Verrechnung der internen Versicherungen mit Ausnahme der Gebäudeversicherungen Sonstige Versicherungen Notiz Einsparung bei sonstigen Versicherungen Versicherungen mit Ausnahme der Gebäudeversicherungen Rechtsschutzversicherungen Notiz Einsparung bei Rechtsschutzversicherungen Versicherungen mit Ausnahme der Gebäudeversicherungen Haftpflichtversicherungen Notiz Einsparung bei der Haftpflichtversicherung von 144

25 Planjahr Teilfinanzhaushalt einschließlich Finanzplanung I. Nachtrag Versicherungen mit Ausnahme der Gebäudeversicherungen Nr. Teilfinanzhaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Einzahlungs- und Auszahlungsarten 1 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen vor Verrechnung der internen Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Finanzmittelüberschuss/-fehlbedarf des Teilhaushalts von 144

26 Planjahr I. Nachtrag Produkt Produktgruppe Produktbereich Haupt-Produktbereich Art der Aufgabe Auftraggeber Produktart Produktverantwortung Verbale Produktbeschreibung Auftragsgrundlage Zielgruppe Wahlen und sonstige Abstimmungen; Durchführung von Auftrags- und eigenen Statistiken Wahlen und sonstige Abstimmungen; Durchführung von Auftrags- und eigenen Statistiken Pflichtaufgabe Statistik und Wahlen 1.2 Sicherheit und Ordnung 1 Zentrale Verwaltung Bund, Land, Kreis, Verwaltungsleitung Intern / extern Dieter Born Rechtliche, personelle und organisatorische Durchführung von Europa-, Bundestags-, Landtags-, Kreistags-, Stadtrats-, Landrats-, Oberbürgermeister-,Ortsbeirats-, Ortsvorsteher- und Ausländerbeiratswahlen sowie Volksabstimmungen und Bürgerbegehren und Bürgerentscheidungen auf kommunaler Ebene. Durchführung von agrarstatistischen und anderen statistischen Erhebungen, Umfragen und Zählungen; Auswertung und ggfs. Anforderung von statistischen Daten und Weitergabe innerhalb der Verwaltung; Bearbeitung von internen und externen statistischen Anfragen sowie die Beherbergungs- und Fremdenverkehrsstatistik. Wahlgesetze, Grundgesetz, Landesverfassung, Gemeindeordnung, Statistikgesetze, Agrarstatistikgesetz und DVO Einwohner, Bürger, Parteien, Wählergruppen, politische Vereinigungen, Bewerber, Kreis-, Landes- und Bundeswahlleiter sowie Fraktionen Landwirte, Beherbergungsbetriebe, Einwohner, Bürger, Verwaltung und Gewerbetreibende Ziele Termingerechte, ordnungsgemäße und wirtschaftliche Erfüllung des gesetzlichen Auftrags sowie die schnelle und korrekte Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses Termingerechte und ordnungsgemäße Erhebung der Daten Zum Produkt zugeordnete Mitarbeiter/innen Born, Heike Stemmler, Elfriede Werner, Petra Zimmerstädt, Heike 26 von 144

27 Planjahr I. Nachtrag Wahlen und sonstige Abstimmungen; Durchführung von Auftrags- und eigenen Statistiken Nr. Ergebnishaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Ertrags- und Aufwandsarten 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 9 + Sonstige laufende Erträge Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO 18 - Sonstige laufende Aufwendungen Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit Ordentliches Ergebnis Jahresergebnis des Teilhaushalts vor Verrechnung der internen Aufwendungen aus internen Saldo der Erträge und Aufwendungen aus internen Jahresergebnis des Teilhaushalts nach Verrechnung der internen Wahlen und sonstige Abstimmungen; Durchführung von Auftrags- und eigenen Statistiken Aufwendungen für Wahlen Notiz Einsparung bei den Aufwendungen für Wahlen in von 144

28 Planjahr Teilfinanzhaushalt einschließlich Finanzplanung I. Nachtrag Wahlen und sonstige Abstimmungen; Durchführung von Auftrags- und eigenen Statistiken Nr. Teilfinanzhaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Einzahlungs- und Auszahlungsarten 1 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen vor Verrechnung der internen Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Finanzmittelüberschuss/-fehlbedarf des Teilhaushalts von 144

29 Teilhaushalt 011 Brand- und Katastrophenschutz 29 von 144

30 Planjahr I. Nachtrag 30 von Brand- und Katastrophenschutz Nr. Ergebnishaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Ertrags- und Aufwandsarten 1 + Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge Erträge der sozialen Sicherung Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privat-rechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erhöhung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige laufende Erträge Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO 16 - Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen Aufwendungen der sozialen Sicherung Sonstige laufende Aufwendungen Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit Zinserträge und sonstige Finanzerträge Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen Finanzergebnis Ordentliches Ergebnis Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Jahresergebnis des Teilhaushalts vor Verrechnung der internen Erträge aus internen

31 Planjahr I. Nachtrag 011 Brand- und Katastrophenschutz Nr. Ergebnishaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Ertrags- und Aufwandsarten 30 - Aufwendungen aus internen Saldo der Erträge und Aufwendungen aus internen Jahresergebnis des Teilhaushalts nach Verrechnung der internen von 144

32 Planjahr Teilfinanzhaushalt einschließlich Finanzplanung I. Nachtrag 011 Brand- und Katastrophenschutz Nr. Teilfinanzhaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Einzahlungs- und Auszahlungsarten 1 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen vor Verrechnung der internen Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände Einzahlungen für Sachanlagen Einzahlungen für Finanzanlagen Einzahlungen aus Ausleihungen und Kreditgewährungen Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten Sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände Auszahlungen für Sachanlagen Auszahlungen für Finanzanlagen Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten Sonstige Investitionsauszahlungen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Finanzmittelüberschuss/-fehlbedarf des Teilhaushalts von 144

33 Planjahr I. Nachtrag Produkt Produktgruppe Brandschutz Brandschutz Brandschutz Produktbereich Haupt-Produktbereich Art der Aufgabe Auftraggeber Produktart Produktverantwortung Verbale Produktbeschreibung Auftragsgrundlage Zielgruppe Ziele Zum Produkt zugeordnete Mitarbeiter/innen Pflichtaufgabe 1.2 Sicherheit und Ordnung 1 Zentrale Verwaltung Land, Verwaltungsleitung intern / extern Rainer Adams Hierzu zählen die Feuerwehr-Personalverwaltung (Personalmanagement mit Aus- und Fortbildung, Lohnfortzahlungen, Aufwandsentschädigungen, Versicherungsschutz, Mitgliedschaften usw. ), die Ausstattung der Feuerwehr mit feuerspezifischem Gerät und Fahrzeugbestand, die Ausstattung der Feuerwehrangehörigen mit Schutzkleidung, Uniformen und persönlicher Ausrüstung, die Brandbekämpfung, die Technische Hilfeleistung, die Allgemeine Hilfe, die Alarm- und Einsatzplanung sowie das Satzungswesen mit den hieraus resultierenden Abrechungen. Brand- und Katastrophenschutzgesetz des Landes Rheinland-Pfalz, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften, Satzungen Bevölkerung der Stadt Andernach sowie die Angehörigen der Städt. Freiwilligen Feuerwehr Andernach Leben, Gesundheit und das Eigentum der Bevölkerung der Stadt Andernach sowie der Feuerwehrangehörigen schützen. Adams, Rainer Krinitzky, Markus Schenkel, Markus 33 von 144

34 Planjahr I. Nachtrag Brandschutz Nr. Ergebnishaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Ertrags- und Aufwandsarten 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 9 + Sonstige laufende Erträge Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO Abschreibungen gemäß 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO 16 - Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen Sonstige laufende Aufwendungen Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit Ordentliches Ergebnis Jahresergebnis des Teilhaushalts vor Verrechnung der internen Aufwendungen aus internen Saldo der Erträge und Aufwendungen aus internen Jahresergebnis des Teilhaushalts nach Verrechnung der internen Brandschutz Sonstige (u.a. ehrenamtlich Tätige der Feuerwehr) Notiz Reduzierung der Aufwandsentschädigungen nach den tatsächlichen Verhältnissen, insbesondere wegen Wohnungswechseln Brandschutz Unterhaltung der Maschinen und technischen Anlagen Notiz Einsparung bei Unterhaltung der Maschinen und techn. Anlagen von 144

35 Planjahr I. Nachtrag Brandschutz Beschaffung von Ersatzausrüstung Feuerwehrtechnik Notiz Einsparung bei der Beschaffung von Ersatzausrüstung Feuerwehrtechnik (Hooligantool -250, Schlauchlagerwagen -600, Tragekörbe -300, Plane für Anhänger , Schlauchwickelgerät -600, Hohlstrahlrohr -300, Hydroschild C -200, Mittelschaumrohr -500 ) Brandschutz Kostenerstattungen an private Unternehmen Notiz Anpassung aufgrund der tatsächlichen Lehrgangsbelegungen und der damit verbundenen Lohnkostenerstattungen Brandschutz Abschreibungen auf Maschinen und technische Anlagen Notiz Veränderung aufgrund Verschiebungen und Reduzierungen von investiven Maßnahmen im Nachtrag Brandschutz Aufwendungen für Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände Notiz Einsparung bei Dienst- und Schutzkleidung von 144

36 Planjahr Teilfinanzhaushalt einschließlich Finanzplanung I. Nachtrag Brandschutz Nr. Teilfinanzhaushalt Ansatz (bisher) Nachtrag Summe Planung Planung Planung Einzahlungs- und Auszahlungsarten 1 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen vor Verrechnung der internen Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände Auszahlungen für Sachanlagen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Finanzmittelüberschuss/-fehlbedarf des Teilhaushalts von 144

37 Planjahr Anlage 7.2 (zu 85 GemO, 4 Abs. 4 und 9 GemHVO) I. Nachtrag Investitionsmaßnahmen Nr. Investitionsmaßnahmen Gesamtang. z. Maßnahme Einzahlungs- und Auszahlungsarten Bisher finanziert Ermächt. - Übertr Ansatz (bisher) Nachtrag Summe VE Planung Planung Planung Finanzbedarf weitere Jahre Produkt: Brandschutz Maßnahme: 0001-Freiwillige Feuerwehr-Ersatzbeschaffungen für die Feuerwehr- Information: Einsparung von verschiedenen Maßnahmen sowie Verschiebung einzelner Anschaffungen nach (Verschiebung der Anschaffung, insgesamt von 30 Garderobenschränken = 4.300, Mehrfachmessgerät = sowie Zelt für die Jugendfeuerwehr = nach ) 18 - Auszahlungen für Sachanlagen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von 144