Einbringung Haushalt 2018

Transkript

1 Einbringung Haushalt 2018 Norbert Nießing Kämmerer / 1. Beigeordneter der Stadt Borken

2 Haushaltsplanentwurf Wesentliche 2018 Ziele im Rahmen der wesentliche Verbesserung Haushaltsplanung (ggü. Planung )0 Ziel echter Haushaltsausgleich keine Anhebung der Steuersätze Allenfalls moderate Anhebung der Gebührensätze Mittel für nachhaltige Investitionen werden eingeplant Mittel für Zukunftsthematik digitale Stadt werden eingeplant Stand Überschuss im Ergebnisplan von 299 TEUR Steuersätze bleiben unverändert (verstärkter Wegeausbau nicht berücksichtigt) Die Gebühren werden nicht / nur maßvoll angehoben Für Baumaßnahmen sind brutto bis zu 19,8 Mio EUR vorgesehen Produkt digitale Stadt -Handlungsstrategien und Breitbandausbau

3 Gesamtergebnisplan 2018 Bezeichnung Ist 2016 Plan 2017 Plan 2018 jeweils in TEUR ordentliche Erträge ordentliche Aufwendungen ordentliches Ergebnis Finanzergebnis (Zinsen + Gewinnzuführungen) Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit Außerordentl. Ergebnis Jahresergebnis

4 Entwurf Ergebnisplan wesentliche Verbesserungen (ggü. Planung 2017) +

5 Entwicklung der Gewerbesteuer in Mio. Euro ,60 25, ,53 24, ,38 21,04 20,86 21, , ,98 16, (Plan) (Plan) Jahr

6 Entwicklung Anteil Einkommensteuer in Mio. Euro , ,43 17, , , ,42 13,49 13, ,76 11, , (Plan) Jahr

7 Entwurf Ergebnisplan wesentliche Verschlechterungen (vs. Planung 2017) -

8 Entwicklung der Schlüsselzuweisungen 10 9, ,7 6,0 5,6 5,3 4,4 4,6 4 2,

9 Nettoaufwand im Produkt Tageseinrichtungen für Kinder- 8 7,3 6,4 6 5,3 5,3 4, ,9 0,9 1,1 1,1 1, Nettoaufwand Produkt Aufkommen Elternbeiträge (Plan) 2018 (Plan)

10 Nettoaufwand Produkt SGB II - Grundsicherung für Arbeitssuchende 2,5 2 2,1 1,7 1,5 1,4 1,5 1,4 1,2 1,2 1 0, (Plan) 2018 (Plan) Netto-Aufwendungen Linear (Netto-Aufwendungen)

11 Struktur Leistungsbezieher SGB II Deutsch u. Sonstige 400 Fluchtmigration

12 Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen in Mio. Euro Personalaufwendungen Linear (Personalaufwendungen) Versorgungsaufwendungen 18,6 18,9 19,3 20,7 22,2 23,5 16,0 15, , , , ,5 1, , ,6 1, Plan - bereinigt 2017 Plan

13 Entwicklung der Kreisumlage in Mio. Euro ,92 14, ,88 13,56 14, ,85 12,84 12, , Plan 2017 Ist 2018 (Plan) Jahr

14 Finanzplan 2018 Bezeichnung Ist 2016 Plan 2017 Plan 2018 Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Änderung Bestand an eigenen Finanzmitteln jeweils in TEUR

15 Finanzplan größere Investitionen- Schulen (Sanierung / Erweiterung ALS Burlo, Oberstufenzentrum JNG) einschl. Unterhaltungsrückstellungen (1,4 Mio) und Kita-Ausbau 3,9 Mio. i.t. Gute Schule 2020 / Landesf. Kläranlage (u.a. BHKW, Technikgebäude) 1,6 Mio. Gebühren -HH Breitbandausbau 6,3 Mio. 90% Förder. Kanalmaßnahmen (Sanierung, Vergrößerung) 2,8 Mio. Gebühren -HH Umbau und Erweiterung des Rathauses 1,4 Mio. Förd. ca 60 % Umsetzung v. Einzelmaßnahmen (Wertstoffhof -750TEUR, Dorfgemeinschaftshaus Weseke -771TEUR, Neubau Mühlenstr TEUR, Ausbau Kita -850TEUR, ) 3,3 Mio. Förd. zw. 60 und 100% Erwerb von Grundvermögen 5,1 Mio offen

16 Entwicklung der Finanzanlagen / liquide Mittel in Mio. Euro Liquide Mittel, Ausleihungen und Finanzanlagen ausschließlich der Gebührenausgleichsrücklagen und der Mergelsberg Stiftung - Musikschule Borken (Werte zum Ende des Haushaltsjahres)

17 Investitionen 2018 ff Ergebnisse der Finanzrechnung Bezeichnung Saldo Ein- und Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Saldo Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo aus Finanzierungstätigkeit Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln jeweils in TEUR

18 Finanzierung von Großinvestitionen in Borken Die aktuelle Liquidität stellt sich höchst positiv dar selbst unter Berücksichtigung der Vorgabe, dass 70% der Pensionsrückstellung liquide vorgehalten wird, ergeben sich aktuell freie Mittel von rd. 40 Mio EUR (inkl. Ausleihungen) Insbesondere durch gute Ergebnisse aus dem Saldo der lfd. Verwaltungstätigkeit konnte unter Berücksichtigung des bisherigen Investitionsvolumens im Durchschnitt der letzten 5 Jahre die Liquidität um rd. 3,4 Mio EUR / a gesteigert werden Bei der Bewertung von Investitionen ist insbesondere zu berücksichtigen, inwieweit sie die Ergebnisrechnung (und damit in Teilen auch Gebührensätze) über Abschreibung und lfd. Unterhaltungskosten beeinflussen Bei jeder als dringend notwendig angesehenen Investition muss angestrebt und erreicht werden, die Gesamtbelastung durch Drittmittel (z.b. Fördergelder von Bund / Land) zu reduzieren (Bsp. Rathaus: Gesamtinvest 14,1 Mio, Förderung: 7,5 Mio EUR, Eigenanteil: 6,6 Mio EUR) Vor Entscheidungen über Großinvestitionen wird die Verwaltung zukünftig noch umfassender über die Auswirkungen (einschl. Folgekosten) auf die Finanz- und Ergebnisrechnung berichten

19 Zusammenfassung / Fazit Westfälisch Insgesamt Planung auf einer soliden finanziellen Basis Nachhaltig Der Investitionsschwerpunkt liegt auf dem Themenschwerpunkten Kita`s und Schulen sowie Sanierung von Infrastruktur Zukunftsorientiert Themen der Zukunft (Breitband, digitale Stadt, Bildung,...) finden Berücksichtigung

20 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Norbert Nießing Kämmerer / 1. Beigeordneter der Stadt Borken