Intelligent sparen, Risiken sehen, Chancen nutzen. Die Zukunft gestalten

Transkript

1 Intelligent sparen, Risiken sehen, Chancen nutzen. Die Zukunft gestalten Haushalt Wolfgang Beckermann, Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer Kontinuität 1

2 Rahmenbedingungen der Haushaltsplanung Steuern sprudeln vielerorts, Ausgaben steigen Zinsen weiterhin im Tiefgang Rating der Kommunen Ziele Herausragende finanzpolitische Ziele: 1. Eigenkapital erhalten und Überschuldung vermeiden 2. Handlungsspielraum zurück gewinnen 3. Fernziel: Schuldenabbau 2

3 Haushaltsschwerpunkte Brandschutz Bildungslandschaft Ausgaben Ausgaben 4,4 3,9 1,9 0,6 0,4 3,0 2, : 4 Mio : 13,5 Mio. Haushaltskonsolidierung Produktkritik (Ergebnisplan, in Mio. EUR) 5,5 5,7 5,6 3,7 4,4 2,1 2,3 0,9 0,8 0, Ist 3

4 Haushaltskonsolidierung Organisationsentwicklung Wesentliche Organisationsentwicklungsprozesse Prozessgestaltung BEG /FB 4 Städtische Infrastruktur Neugründung TBG Einführung Dokumentenmanagement (incl. Prozessanalyse) Organisationsuntersuchung FB 2 Bürgerdienste und Recht sowie FB 1 Service Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Rathaussanierung (ÖPP) Überprüfung von Arbeitsbereichen bei Ausscheiden von Mitarbeitern Grundlagen Haushalt Rahmenvorgaben durch mit dem Haushalt 2013 Orientierungsdaten des Landes (9. Juli 2013) regionalisierte Steuerschätzung (Mai 2013) 2. Proberechnung zum GFG Kreisumlage gleicher Hebesatz wie 2013 Gewinnausschüttung des BEG (4,5 Mio. EUR) 4

5 Ergebnisplan (in Mio. EUR) -3,5-3,4 (nach 2013) Entwurf (ohne Gewinnausschüttung BEG) Entwurf (mit Gewinnausschüttung BEG) Mittelfristige ung (Jahresergebnis in Mio. EUR) ,9-1,9-1,7 Abbau Allg. Rücklage -2,1 % -4,7 % -2,5% jahr positiv = ausgeglichener Haushalt Abbau der Allg. Rücklage unterhalb der Schwellwerte des 76 GO (HSK) Keine Pflicht zur Aufstellung eines HSK 5

6 Entwicklung Eigenkapital (in Mio. EUR) ung Haushalt ung Haushalt (mit stille Reserven BEG) Bei Neugründung TBG werden rd. 25 Mio. stille Reserven gehoben. Entwicklung Schlüsselzuweisungen und Kreisumlage (in Mio. EUR) 7,5 Schlüsselzuweisungen +0,9 7,0 6,6 6,1 5,7 4,3* Kreisumlage (in 2013) -12,1-12,1-12,4-12, (in 2013) -12,7-0,7-13,1 *2013 = Einmaleffekt aufgrund hoher Gewerbesteuer in 2012 Die Steigerungen bei den Schlüsselzuweisungen (+0,9 Mio. ) werden fast durch die Steigerungen bei der Kreisumlage (-0,7 Mio. ) aufgebraucht. 6

7 Personal und Versorgungsaufwand Betrachtung ohne Veränderungen durch TBG Steigerung 780 T (6,9 %), davon: Zuführung Pensions- und Beihilferückstellungen 1 1,0 10,7 11,4 12,2 1,3 Versorgungsaufwand Beihilfe 674 T 10,1 9,5 10,2 10,9 Feuerwehr SGB II Reststeigerung 106 T 2011 Ist 2012 Ist 2013 Personalaufwand Versorgungsaufwand bereinigte Steigerung < 1,0 % Aufwendungen Beeinflussbarkeit Aufwandsart Betrag Anteil Personalaufwendungen (incl. Versorgungsaufwendungen) 10,9 Mio. 15 % Sach- und Dienstleistungen 13,0 Mio. 18 % Bilanzielle Abschreibungen 4,8 Mio. 7 % Transferaufwendungen 33,1 Mio. 46 % Sonstige ordentliche Aufwendungen 5,1 Mio. 7 % Zinsen und ähnliche Aufwendungen 5,2 Mio. 7 % Gesamtaufwendungen 72,1 Mio. ¾ der Aufwendungen kaum bis gar nicht beeinflussbar 7

8 Investitionstätigkeit Investitionstätigkeit 6,3-9,5-3,2 = Darlehensbedarf Einzahlungen Auszahlungen Saldo Tilgung: 3,0 Mio. Darlehensaufnahme: -3,2 Mio. Darlehenszunahme: 0,2 Mio. Ausnahmsweise geringe Netto-Neuverschuldung Investitionsschwerpunkte Brandschutz 984 T Bildungslandschaft T Straßenbau T Straßenbaumaßnahmen sind zum Großteil gegenfinanziert. 8

9 Wesentliche Investitionen Erwerb Feuerwehrfahrzeuge 265 T Neubau Feuerwehrgerätehaus Schmedehausen 550 T Neubau Naturwissenschaften Gymnasium T Umbaumaßnahmen Gymnasium, Gebäudeteil Ost 610 T Umbaumaßnahmen Gesamtschule 100 T Heizungsanlage Turnhalle Reckenfeld (ehem. Hauptschule) 120 T Erschließung des Baugebietes Wöste T Ausbau Reckenfeld Block D T Straßenbau Baugebiet Jägerweg 350 T Straßenbau Baugebiet Überesch 329 T Schuldenentwicklung bis (in Mio. 80,7 82,3 +1,6 Mio. (in Mio. ) 1 28,3 69,6 54, Darlehen Liquiditätskredite abzgl. Liquide Mittel Verschiebung von Darlehen zu Liquiditätskrediten Gesamtverschuldung nur um rd. 1,6 Mio. gestiegen (in 6 Jahren) 9

10 Schuldenentwicklung (in Mio. (in Mio. ) ,3 Mio Darlehen Liquiditätskredite Schuldenabbau ab dem Jahr 2017 Pro Kopf-Verschuldung Stadt Greven zum : rd Euro davon rd Euro aus Darlehen davon rd Euro aus Liquiditätskrediten Stadt Greven (mit BEG) zum : rd Euro davon rd Euro aus der Kernverwaltung davon rd. 700 Euro vom BEG 10

11 Zusätzliche Risiken Zinsentwicklung Steuerentwicklung (November Steuerschätzung) Brandschutz Kostenentwicklung im sozialen Bereich Personalkosten Veränderungen bei den Beteiligungen (FMO?) Kontinuität 11