Verlässlich für Greven handeln Mit langem Atem den Kurs der Konsolidierung halten

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1 Verlässlich für Greven handeln Mit langem Atem den Kurs der Konsolidierung halten Haushalt 2013 Wolfgang Beckermann, Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer Haushalt: Die Quadratur des Kreises? Leonardo da Vinci 1

2 Kommunen haben die Finanzkrise überwunden Der Städtetag mag aber keine Entwarnung geben: Der Gesamtüberschuss übertüncht die Misere in einzelnen Gemeinden. Die Finanzlage der Städte hat sich ins Positive gedreht. Erstmals seit dem Jahr 2008 werden die Kommunen in diesem Jahr mehr Geld einnehmen, als sie ausgeben. Sie rechnen für 2012 mit einem Überschuss von 2,3 Milliarden Euro , Online-Ausgabe Rahmenbedingungen der Haushaltsplanung Überschuss vs. Verschärfung der Situation Gesamtwirtschaftliche Entwicklung: Herbstprojektion besser, 2013 schlechter? Zins-Eldorado!? Rating im Zeichen von Basel III und Schuldenbremse Aufgabenzuwächse ohne Finanzausgleich Brandschutz Finanzielle Entlastung von Bund und Land? 2

3 Ziele Herausragende finanzpolitische Ziele: 1. Eigenkapital erhalten und Überschuldung vermeiden 2. Handlungsspielraum zurück gewinnen 3. Fernziel: Schuldenabbau Startpositionen zum Haushalt 2013 Haushaltssicherungskonzept Haushaltsbegleitbeschluss Fortführung Produktkritik Selbstbindung 3

4 Grundlagen Haushalt 2013 angepasstes Verfahren zur Haushaltsaufstellung Orientierungsdaten des Landes (23. Juli 2012) regionalisierte Steuerschätzung (Mai 2012) 1. Proberechnung zum GFG 2013 Kreisumlage auf gleicher Höhe wie 2012 bereits beschlossene Anhebung der Realsteuerhebesätze Ergebnisplan (in Mio. EUR) 63,9 64,3-2,2 Mio. EUR -3,3-5,5-67,2-69,8 Erträge Aufwendungen Verlust 2013 (nach Plan 2012) 2013 Entwurf 4

5 Mittelfristige Planung (in Mio. EUR) ,0 0,3 0,3-2,3-1,4-1,4-1,7-1,9-0,7-1,1-1,0-1,0-0,3-0,6-0,1-3,3-3,4 Jahresergebnis Planung Haushalt 2012 Jahresergebnis Planung Haushalt ,5 Plan 2013 etwas schlechter als Plan 2012 Weiterhin Ausgleich im Jahr 2021 = genehmigungsfähiges HSK Entwicklung Eigenkapital (in Mio. EUR) Planung Haushalt 2012 Planung Haushalt 2013 Keine Überschuldung im Planungszeitraum bis

6 Steuern Steuern (in Mio. EUR) 15,5 12,6 6,8 0,2 Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Anteil Einkommensteuer 1,5 Anteil Umsatzsteuer 260 v.h. 500 v.h. 450 v.h. Orientierungsdaten Gesamtes Steueraufkommen 2013 rd. 37 Mio. (+8%) Gewerbesteuer (in Mio. EUR) 2,6 14,3 14,2 15,5 Plan 2012 Prognose 2012 Plan 2013 Gewerbesteuer Einmaleffekt Einmaleffekt bei der Gewerbesteuer führt in 2012 zu höheren Erträgen i.h.v. 2,6 Mio. negative Auswirkung auf Schlüsselzuweisungen

7 Schlüsselzuweisungen (in Mio. EUR) 1. Proberechnung zum GFG ,2 7,5 6,6 5,7 4, Ist 2010 Ist 2011 Ist 2012 Plan 2013 Plan 2,3 Mio. EUR weniger Schlüsselzuweisungen als mit dem Haushalt 2012 für 2013 geplant (Einmaleffekt bei der Gewerbesteuer in 2012) Aufwendungen Beeinflussbarkeit Aufwandsart Personalaufwendungen (incl. Versorgungsaufwendungen) Betrag 11,4 Mio. Anteil 16 % Sach- und Dienstleistungen 12,9 Mio. Bilanzielle Abschreibungen 4,9 Mio. Transferaufwendungen 30,9 Mio. Sonstige ordentliche Aufwendungen 4,7 Mio. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 5,0 Mio. Gesamtaufwendungen 69,8 Mio. ¾ der Aufwendungen kaum bis gar nicht beeinflussbar 19 % 7 % 44 % 7 % 7 % 7

8 Personal und Versorgungsaufwand Steigerung 490 T (4,5 %), davon: Zuführung Pensions- und Beihilferückstellungen 208 T Versorgungsaufwand 103 T Feuerwehr 45 T Personal- und Versorgungsaufwand (Angaben in Mio. EUR) +4,5 % 10,8 11,1 10,9 11,4 1,0 1,0 1,0 1,1 9,8 10,1 9,9 10,2 Reststeigerung 134 T 2010 Ist 2011 Ist 2012 Plan 2013 Plan bereinigte Steigerung 1,2 % Versorgungsaufwand Personalaufwand Investitionstätigkeit Investitionstätigkeit ,5-7,0-1,6 = Darlehensbedarf Einzahlungen Auszahlungen Saldo Tilgung: 3,0 Mio. Darlehensaufnahme: -1,6 Mio. Darlehensabbau: 1,4 Mio. Keine Netto-Neu-Verschuldung 8

9 Wesentliche Investitionen IT-Investitionen rd. 500 T Brandschutzmaßnahmen Rathaus 200 T Feuerwehrfahrzeuge 560 T Feuerwehrgerätehaus Schmedehausen 350 T Aufzug Marien-Grundschule 100 T Heizung Turnhalle Reckenfeld 120 T Stadtumbaugebiet (ihk) 670 T Straßenbau Reckenfeld Block D 680 T Erschließung Gewerbegebiet Wentrup 645 T Erschließung Baugebiet Wöste T Straßenbeleuchtung zw. Reckenfeld und Greven 100 T Reckenfelder Str. zw. Herberner Ring und Bahnhofstr. 262 T Schulden Kredite zur Liquiditätssicherung Voraussichtlicher Stand Ende ,8 Mio. Prognose für ,4 Mio. Höchstbetrag für Mio. Höchstbetrag über Prognose, um: Spitzen in der Finanzbuchhaltung auszugleichen, auf günstige Zinskonditionen reagieren zu können 9

10 Schuldenentwicklung (in Mio. ) ,9 Mio Darlehen Liquiditätskredite Schuldenabbau ab dem Jahr 2016 Pro Kopf-Verschuldung Stadt Greven zum : rd Euro davon rd Euro aus Darlehen davon rd Euro aus Liquiditätskrediten Greven Kreis Steinfurt Kreis Recklinghausen Darlehen Liquiditätskrediten 10

11 Zusätzliche Risiken Marktentwicklung Zinsentwicklung Steuerentwicklung (November Steuerschätzung) Brandschutz höherer Tarifabschluss als eingeplant Kreisumlage (durch Anhebung Landschaftsumlage) größere Zahl von Asylbewerbern Bericht zur Produktkritik / Haushaltskonsolidierung Konsolidierungspotenzial (Ergebnisplan) Plan Ist 5,0 4,3 3,7 2,1 2,1 0,9 0,8 0,9 1,

12 Leitziele Rat und Verwaltung Haushalt: Die Quadratur des Kreises? Leonardo da Vinci 12