Das Alterssparbuch Hessen
|
|
- Christel Friedrich
- vor 5 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Hessisches Ministerium der Finanzen Das Alterssparbuch Hessen Pressekonferenz zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Versorgungssicherungsgesetz am Dr. Thomas Schäfer Hessischer Staatsminister der Finanzen
2 Hessisches Ministerium der Finanzen Das Alterssparbuch Hessen Gesamtüberblick Die Landesregierung hat in der laufenden Legislaturperiode die finanzpolitische Trendwende geschafft und den Landeshaushalt strukturell ausgeglichen! Es gilt, diesen Konsolidierungserfolg langfristig zu sichern. Mit dem Versorgungssicherungsgesetz leistet die Landesregierung einen wichtigen Beitrag, um die Zukunftslasten auf Grund künftig weiter wachsender Pensionsausgaben zu reduzieren. Die Versorgungsrücklage des Landes, das Alterssparbuch Hessen, wird weiter gestärkt. Ziel ist der Aufbau eines geschützten Sondervermögens in Höhe von mindestens 10 % der zukünftigen Pensionslasten des Landes. Damit verknüpfen wir erstmals den Kapitalaufbau mit unseren doppischen Informationen, denn die kaufmännische Betrachtung, die wir jährlich mit dem Geschäftsbericht des Landes vorlegen, zeigt schonungslos die künftigen Lasten auf. Hessen verfolgt eine nachhaltige Anlagestrategie, die neben einer angemessenen Rendite auch ökologische und soziale Aspekte beachtet. Die 1. Lesung zum Alterssparbuch Hessen erfolgt im Mai-Plenum. 2
3 Hessisches Ministerium der Finanzen Ausgangssituation Personalausgaben sind größter Ausgabenblock Investitionen: Mio. Personalausgaben: Mio. Übertragungsausgaben**: Mio. KFA (lfd): Mio. LFA*: Mio. Zinsen*: Mio. Verwaltungsausgaben: Mio. Basis: Hessischer Landeshaushalt, Ist 2017; *in kassenmäßiger Abgrenzung; ** z.b. Zahlungen an Hochschulen, Leistungen für Flüchtlinge, Grundsicherung im Alter und für Arbeitssuchende 3
4 - in Mio. - Hessisches Ministerium der Finanzen Personal- und Versorgungsausgaben Versorgungsausgaben steigen mit + 4,4% p.a darin enthaltene Versorgungsausgaben im Durchschnitt deutlich stärker als die gesamten Personalausgaben (+2,7%). 4
5 - in % - Hessisches Ministerium der Finanzen Personal- und Versorgungsausgaben Anteil der Versorgungsausgaben 30,0 28,6 28,9 28,0 28,0 27,1 26,0 25,4 25,7 25,9 26,2 24,7 24,9 24,0 22, an Personalausgaben wächst auf 28,9% 5
6 Hessisches Ministerium der Finanzen Perspektive bis 2030 Verdoppelung der Versorgungsausgaben* und 260,0 240, = ,0 200,0 180,0 160,0 140,0 120,0 100, Versorgungsempfänger Versorgungsbezüge Pensionslasten * Bei künftigen jährlichen Besoldungsanpassungen in Höhe von 1,7 %. 6
7 - in Mrd. - Hessisches Ministerium der Finanzen Perspektive bis 2030 Aufwuchs der Pensionslasten zeigen: 120,0 100,0 80,0 66,3 67,9 72,9 75,1 77,3 79,4 81,5 83,6 85,6 87,6 89,0 90,4 91,8 93,3 94,7 96,1 60,0 40,0 40,0 41,9 48,4 51,4 53,2 20,0 0, Steigende Pensionslasten sind keine temporäre, sondern eine strukturelle Herausforderung für den Landeshaushalt! 7
8 Hessisches Ministerium der Finanzen Aktuelle Rechtslage Land trifft bereits jetzt Vorsorge Um Vorsorge für die künftig weiter wachsenden Belastungen im Versorgungsbereich zu treffen, hat Hessen bereits im Jahr 1999 das Sondervermögen Versorgungsrücklage gebildet. Dieses Alterssparbuch Hessen speist sich aktuell aus zwei Quellen: Bei Haushaltsaufstellung: Gesetzlich vorgegebene Zuführung in Höhe von 127 Mio. Euro jährlich im Rahmen der sog. Kanther- und Schily-Rücklage. Nach Abschluss des Haushaltsjahres: Freiwillige, jährlich ansteigende Zuführung für die Jahrgänge ab dem Jahr 2005 im Rahmen der sog. Weimar-Rücklage (Ist 2017: 168 Mio. Euro). Insgesamt beliefen sich die Zuführungen allein im Jahr 2017 auf 295 Mio. Euro. Hinzu treten die (Netto-)Erträge aus dem angesparten Vermögen, die vollständig dem weiteren Vermögensaufbau dienen (2017: rd. 66 Mio. Euro). 8
9 - in Mio. - Hessisches Ministerium der Finanzen Alterssparbuch Hessen Bestand wächst 2017 insgesamt um 350 Mio. Euro! % Stand: des jeweiligen Jahres Gegenüber dem Jahr 2013 hat er sich damit fast verdoppelt! 9
10 - in Mrd. - Hessisches Ministerium der Finanzen Rücklage und Pensionslasten Aber: Rücklage deckt Pensionslasten , ,9 Bestand Versorgungsrücklage Pensionslasten* * voraussichtlicher Stand zum aktuell nur zu knapp 4%! 10
11 Hessisches Ministerium der Finanzen Versorgungssicherungsgesetz Leitbild: Die strukturellen Herausforderungen aufgrund steigender Versorgungsausgaben werden mit dem Versorgungsicherungsgesetz nachhaltig angegangen. Aus den Erträgen des Sondervermögens wird auf dem Alterssparbuch Hessen ein dauerhafter, spürbarer Finanzierungsbeitrag zu künftigen Pensionszahlungen bereitgestellt. Die Vermögenssubstanz wird durch die Einführung eines umfassenden Gesetzesvorbehalts geschützt. Durch die Anknüpfung an die bilanziellen Belastungen des Landes und der Vorgabe einer Mindestdeckungsquote werden die Weichen für einen weiteren Aufbau des Alterssparbuchs auch über das Jahr 2030 hinaus gestellt. Es erfolgt ein ausdrückliches Bekenntnis zu der seit dem Jahr 2007 angewendeten nachhaltigen Anlagestrategie. 11
12 Hessisches Ministerium der Finanzen Versorgungssicherungsgesetz Wesentliche Inhalte der Neuregelung Erhöhung der Mindestzuführungen zum Sondervermögen Die gesetzlichen vorgegebenen Mindestzuführungen werden von 127 Mio. Euro auf 167 Mio. Euro angehoben. Die freiwillige Zuführung erfolgt künftig mind. in gleicher Höhe wie die gesetzliche Zuführung. Zum Ausgleich von Preissteigerungen werden die jährlichen Zuführungsbeträge jeweils mit 2% dynamisiert. Errichtung einer gesetzlichen Zugriffsschranke: Entnahmen aus dem Sondervermögen dürfen künftig erst erfolgen, wenn eine Deckungsquote von 10 % der Pensionslasten des Landes erreicht ist. Die möglichen Entnahmen werden auf laufende Erträge beschränkt. Es erfolgt damit die Bildung eines auf Dauer bestehenden Kapitalstocks. Die Entnahme selbst bedarf in allen Fällen eines eigenen Gesetzes. 12
13 - in Mrd. - Hessisches Ministerium der Finanzen Entwicklung des Alterssparbuchs 10%-Quote wird voraussichtlich im Jahr 2030 erreicht 12,0 30,0% 10,0 8,0 6,0 4,0 2,0 Entwicklung der des Versorgungsrücklage Alterssparbuchs (linke (linke Skala) Skala) 7,88 7,28 6,70 6,14 5,61 5,09 4,60 4,14 3,69 4,8% 5,2% 5,7% 6,1% 6,5% 7,0% 7,5% 8,0% 8,6% 8,51 9,1% 9,16 9,7% 9,84 10,2% 25,0% 20,0% 15,0% 10,0% 5,0% 0,0 Anteil Versorgungsrücklage Anteil Alterssparbuch an an Pensionsrückstellungen Pensionslasten (rechte (rechte Skala) Skala) ,0% *Unterstellte Renditeentwicklung: 2018: 2,65%, 2019: 2,85%, 2020: 2,9%, ab 2021: 3,0% 13
14 Hessisches Ministerium der Finanzen Versorgungssicherungsgesetz Klares Bekenntnis zu nachhaltiger Aktienanlage Bei der Kapitalanlage sind ökologische und soziale Nachhaltigkeitsaspekte, Aspekte der ordentlichen Unternehmensführung sowie die in der Initiative Global Compact der Vereinten Nationen genannten Prinzipien zu berücksichtigen.. Nachhaltige Aktienanlage: Das Land hat mit dem Indexanbieter Stoxx gemeinsam einen Aktienindex entwickelt, in dem 50 nachhaltig wirtschaftende Unternehmen der Eurozone enthalten sind. Dazu werden anhand von zahlreichen Kennzahlen aus den Bereichen Ökologie, Soziales und Unternehmensführung die am besten platzierten Unternehmen ausgewählt. Enge Kriterien für festverzinsliche Anleihen mit Fokus auf Staatsanleihen der Eurozone (derzeit Österreich, Luxemburg, Finnland, Frankreich, deutsche Bundesländer, deutsche und internationale Förderbanken, gedeckte Schuldverschreibungen) Berücksichtigung ethischer Maßstäbe bei der Immobilieninvestition 14
15 Hessisches Ministerium der Finanzen Ausblick Weitere Bausteine für mehr Generationengerechtigkeit Stärkung der Versorgungsrücklage ist nur ein Baustein der nachhaltigen und generationengerechten Finanzpolitik des Landes. Weitere Elemente sind etwa: Bereits 2016 hat Hessen mit der Tilgung der Altschulden des Landes begonnen. Im Jahr 2019 sind hierfür 100 Mio. Euro vorgesehen. Ab dem Jahr 2020 sollen regelmäßig 200 Mio. Euro an alten Schulden pro Jahr zurückgezahlt werden. Der Abbau der hohen Kassenkreditbestände der hessischen Kommunen im Rahmen des Kommunalen Schutzschirms sowie der HESSENKASSE. Die umfassenden Investitionen in den Zukunftsfelder der Landespolitik Bildung, Sicherheit und Mobilität. Das zeigt: In Hessen haben nachhaltige Finanzen Zukunft! 16
16 Hessisches Ministerium der Finanzen Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Daran kann sich Hessen gewöhnen: Schwarze Null und Schuldentilgung auch 2017
Hessisches Ministerium der Finanzen Daran kann sich Hessen gewöhnen: Schwarze Null und Schuldentilgung auch 217 Vorstellung des vorläufigen Haushaltsabschlusses 217 Pressekonferenz am 9. Februar 218 Dr.
MehrLandeshaushalt Hessen
Hessisches Ministerium der Finanzen Landeshaushalt Hessen Haushaltsabschluss 2016 Schwarze Null und Schuldentilgung - erstmals seit 1969! Vorstellung des vorläufigen Haushaltsabschlusses 2016 Pressekonferenz
MehrHessisches Ministerium der Finanzen. Geschäftsbericht zum Gesamtabschluss des Landes Hessen auf den
Hessisches Ministerium der Finanzen Geschäftsbericht zum Gesamtabschluss des Landes Hessen auf den 31.12.2009 Staatsminister Dr. Thomas Schäfer 2009 AUSWIRKUNGEN DER WIRTSCHAFTS- UND FINANZKRISE 2009
MehrGeschäftsbericht 2017 des Landes Hessen und Mittelfristige Finanzplanung 2018 bis 2022
Hessisches Ministerium der Finanzen Geschäftsbericht 2017 des Landes Hessen und Mittelfristige Finanzplanung 2018 bis 2022 Pressekonferenz am 15.06.2018 Staatsminister Dr. Thomas Schäfer Hessisches Ministerium
MehrHessisches Ministerium der Finanzen Geschäftsbericht zum Gesamtabschluss des Landes Hessen auf den
Hessisches Ministerium der Finanzen Geschäftsbericht zum Gesamtabschluss des Landes Hessen auf den 31.12. 2011 Staatsminister Dr. Thomas Schäfer 2 Geschäftsbericht 2011 3 Geschäftsbericht 2011 4 Geschäftsbericht
MehrHessisches Ministerium der Finanzen Geschäftsbericht zum Gesamtabschluss des Landes Hessen auf den
Hessisches Ministerium der Finanzen Geschäftsbericht zum Gesamtabschluss des Landes Hessen auf den 31.12.2013 Staatsminister Dr. Thomas Schäfer 2 Gut aufgestellt Rückblick 5 Jahre Geschäftsbericht Land
MehrHaushalt 2015 und mittelfristige Finanzplanung 2014 bis Pressekonferenz am 8. Oktober 2014
Haushalt 2015 und mittelfristige Finanzplanung 2014 bis 2018 Pressekonferenz am 8. Oktober 2014 Haushalt 2015 und Finanzplan 2018 Etappenziel erreicht, gute Perspektiven! Nettoneuverschuldung sinkt im
MehrEntlassungsfeier. Stadt Heppenheim absolviert Schutzschirmprogramm
Hessisches Ministerium der Finanzen Entlassungsfeier Stadt Heppenheim absolviert Schutzschirmprogramm Staatssekretär Dr. Martin Worms, Hessisches Ministerium der Finanzen am 17. Dezember 2018 Zusammenfassung
MehrEntlassungsfeier Stadt Gladenbach absolviert Schutzschirmprogramm
Hessisches Ministerium der Finanzen Entlassungsfeier Stadt Gladenbach absolviert Schutzschirmprogramm Kommunaler Schutzschirm in Hessen Staatsminister Dr. Thomas Schäfer, Hessischer Minister der Finanzen
MehrVorstellung des Landeshaushalts 2017 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2016 bis 2020
Hessisches Ministerium der Finanzen Vorstellung des Landeshaushalts 2017 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2016 bis 2020 Pressekonferenz am 19.07.2016 Dr. Thomas Schäfer Hessischer Staatsminister der
MehrHessisches Ministerium der Finanzen Eröffnungsbilanz und Geschäftsbericht zur Eröffnungsbilanz auf den Stichtag
Hessisches Ministerium der Finanzen Eröffnungsbilanz und Geschäftsbericht zur Eröffnungsbilanz auf den Stichtag 01.01.2009 Staatsminister Karlheinz Weimar 20. November 2009 Transparenz 2 1) ERÖFFNUNGSBILANZ
MehrEntlassungsfeier LK Marburg-Biedenkopf und Stadt Kassel absolvieren Schutzschirmprogramm
Hessisches Ministerium der Finanzen Entlassungsfeier LK Marburg-Biedenkopf und Stadt Kassel absolvieren Schutzschirmprogramm Kommunaler Schutzschirm in Hessen Staatsminister Dr. Thomas Schäfer, Hessischer
MehrHessisches Ministerium der Finanzen Geschäftsbericht zum Gesamtabschluss des Landes Hessen auf den
Hessisches Ministerium der Finanzen Geschäftsbericht zum Gesamtabschluss des Landes Hessen auf den 31.12.2010 Staatsminister Dr. Thomas Schäfer Geschäftsbericht 2010 2 KONJUNKTUR UND WIRTSCHAFTSWACHSTUM
MehrHESSISCHER LANDTAG. Gesetzentwurf der Landesregierung
19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG Drucksache 19/6383 09. 05. 2018 Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Neuregelung von Sondervermögen zur Sicherung der Versorgungsleistungen (Versorgungssicherungsgesetz)
MehrEine Erfolgsgeschichte geht weiter - Land in Sicht beim Konsolidierungskurs der Schutzschirmkommunen
Hessisches Ministerium der Finanzen Eine Erfolgsgeschichte geht weiter - Land in Sicht beim Konsolidierungskurs der Schutzschirmkommunen Kommunaler Schutzschirm in Hessen Staatsminister Dr. Thomas Schäfer
MehrDer Haushaltsvollzug Unterrichtung des Haushaltsausschusses am 23. Januar Hessisches Ministerium der Finanzen
Hessisches Ministerium der Finanzen Der Haushaltsvollzug 2012 Unterrichtung des Haushaltsausschusses am 23. Januar 2013 Dr. Thomas Schäfer Hessischer Minister der Finanzen Hessisches Ministerium der Finanzen
MehrEntlassungsfeier. Stadt Darmstadt und Stadt Gelnhausen absolvieren erfolgreich Schutzschirmprogramm. Kommunaler Schutzschirm in Hessen
Hessisches Ministerium der Finanzen Entlassungsfeier Stadt Darmstadt und Stadt Gelnhausen absolvieren erfolgreich Schutzschirmprogramm Kommunaler Schutzschirm in Hessen Staatsminister Dr. Thomas Schäfer
MehrDie Rekordjagd geht weiter
Hessisches Ministerium der Finanzen Die Rekordjagd geht weiter Schutzschirm-Prognose 2018 und aktualisierte Bilanz 2017 Staatsminister Dr. Thomas Schäfer am 9. Oktober 2018 Schutzschirmprognose 2018 Die
MehrHessen wird durch den Haushalt 2017 noch schlauer, sicherer und gerechter.
Nr. 102 Wiesbaden, 19. Juli 2016 Hessen wird durch den Haushalt 2017 noch schlauer, sicherer und gerechter. Finanzminister Dr. Schäfer stellt Haushaltsentwurf 2017 vor Hessen wird durch den Haushalt 2017
MehrGesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Landtag Brandenburg Drucksache 6/7514 6. Wahlperiode Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburgisches Gesetz zur finanzpolitischen Vorsorge für die steigenden Ausgaben der Beamtenversorgung
MehrDoppelt gut! Vorstellung des Landeshaushalts 2018/2019 und der Mittelfristigen Finanzplanung bis Pressekonferenz am
Hessisches Ministerium der Finanzen Doppelt gut! Vorstellung des Landeshaushalts 2018/2019 und der Mittelfristigen Finanzplanung bis 2021 Pressekonferenz am 11.09.2017 Dr. Thomas Schäfer Hessischer Staatsminister
Mehr1. welche Ausgestaltung der geplante Pensionsfonds erhalten soll, insbesondere
14. Wahlperiode 24. 05. 2007 Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Finanzministeriums Ausgestaltung des geplanten Pensionsfonds Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen
MehrLänder- und Kommunalfinanzen zwischen Austerität und Investitionsstau. Fachkongress Digitaler Staat. Berlin, 9. Mai 2017
Länder- und Kommunalfinanzen zwischen Austerität und Investitionsstau Fachkongress Digitaler Staat Berlin, 9. Mai 2017 Schulden des öffentlichen Gesamthaushalts Kern- und Extrahaushalte in Maastricht-Abgrenzung,
MehrSchritt für Schritt zum Haushaltsausgleich
Hessisches Ministerium der Finanzen Schritt für Schritt zum Haushaltsausgleich Kommunaler Schutzschirm in Hessen Staatsminister Dr. Thomas Schäfer, Hessischer Minister der Finanzen Pressekonferenz am 19.
MehrGeschäftsbericht 2016 des Landes Hessen
Hessisches Ministerium der Finanzen Pressekonferenz am 2.10.2017 Geschäftsbericht 2016 des Landes Hessen Staatsminister Dr. Thomas Schäfer Hessen 2016 Traditionell modern Hessen legt bereits 8. Geschäftsbericht
MehrDER DOPPELHAUSHALT 2018/19 IM KURZÜBERBLICK
DER DOPPELHAUSHALT 218/19 IM KURZÜBERBLICK GESAMTÜBERBLICK UND HERAUSFORDERUNGEN 2 Finanzierungssaldo in Mio. * 5 25 84 389 316 415 252 172 314 188 335 316-25 -113-13 -121-93 -5-75 -1. -1.25-1.5-458 -5-1.46-1.335-1.82-1.11-672
MehrEntwicklung des Landeshaushalts Nordrhein-Westfalen seit 2000
AK Haushalt und Finanzen DIE LANDTAGSFRAKTION Entwicklung des Landeshaushalts Nordrhein-Westfalen seit 2000 Nachfolgend wird die Entwicklung des Landeshaushalts Nordrhein-Westfalen seit dem Jahr 2000 anhand
MehrVorläufiger Jahresabschluss Regierungsmedienkonferenz 13. Februar 2018
Vorläufiger Jahresabschluss 2017 Regierungsmedienkonferenz 13. Februar 2018 Voraussichtliches Jahresergebnis 2017 in Mio. EUR* 10.200 + 8,0 10.000 9.800 9.600 10.083,3 10.091,3 + 896,7-888,7 10.083,3 9.400
MehrStellungnahme zum Gesetzentwurf der Landesregierung über die Errichtung eines Versorgungsfonds des Landes Schleswig-Holstein (LT-Drucksache 18/4706)
SCHLESWIG- HOLSTEINISCHER RICHTERVERBAND verband der richterinnen und richter, staatsanwältinnen und staatsanwälte Kiel, im Dezember 2016 Stellungnahme Nr. 16/2016 Abrufbar unter www.richterverband.de
MehrLandkreistag Rheinland-Pfalz. Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Federführung: Städtetag Rheinland-Pfalz
Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz 22.og. 2{)/1 A].]o U~ ~ GStB Landkreistag Rheinland-Pfalz Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Federführung: Städtetag Rheinland-Pfalz Freiherr-vom-Stein-Haus,
MehrDie HESSENKASSE ermöglicht unseren Kommunen einen Neustart!
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport Nr. 102 Wiesbaden, 4. Juli 2017 Die HESSENKASSE ermöglicht unseren Kommunen einen Neustart! Finanzminister Dr. Schäfer und Innenminister Beuth stellen Programm
MehrRegierungsentwurf des Bundeshaushalts 2015 und Finanzplan bis 2018
Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2015 und Finanzplan bis 2018 1 Wesentliche Kennziffern des Bundeshaushalts 2015 und des Finanzplans bis 2018 Soll 2014 RegE 2015 Finanzplan 2016 2017 2018 in Mrd.
MehrFinanzverfassung Bund und Länder sind in ihrer Haushaltswirtschaft selbständig und voneinander unabhängig
Stark, nicht reich. Folie 2 Finanzverfassung Bund und Länder sind in ihrer Haushaltswirtschaft selbständig und voneinander unabhängig Bundeshaushalt 2012 rd. 306 Mrd. Euro Landeshaushalt 2012 rd. 38,8
MehrWege aus der Verschuldungsfalle
Hessisches Ministerium der Finanzen Wege aus der Verschuldungsfalle Kommunaler Schutzschirm in Hessen Staatsminister Dr. Thomas Schäfer, Hessischer Minister der Finanzen Pressekonferenz am 30. April 2014
MehrGeschäftsbericht und Haushatlsrechnungen des Landes und der Stadtgemeinde Bremen 2016
BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drucksache 19/1454 Landtag 19. Wahlperiode 19.12.17 Mitteilung des Senats vom 19. Dezember 2017 Geschäftsbericht und Haushatlsrechnungen des Landes und der Stadtgemeinde Bremen 2016
Mehr3. Auf welchen Gesamtbetrag belaufen sich die Rücklagen im Sondervermögen Pensionsfonds des Landes Baden-Württemberg zum Stichtag 31. Dezember 2016?
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 1394 24. 01. 2017 Kleine Anfrage des Abg. Stefan Herre AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Ruhegehälter in Baden-Württemberg Kleine
MehrBereit zum Neustart!
Hessisches Ministerium der Finanzen Bereit zum Neustart! HESSENKASSE übernimmt erste 3,6 Mrd. Euro Staatsminister Dr. Thomas Schäfer, Hessischer Minister der Finanzen Gottfried Milde, Sprecher der Geschäftsleitung
MehrHaushaltsplanentwurf 2019 Mittelfristige Planung Verwendung Bußgeld VW-AG
Haushaltsplanentwurf 2019 Mittelfristige Planung 2018 2022 Verwendung Bußgeld VW-AG Haushaltsklausurtagung der Landesregierung Hannover, 24./25. Juni 2018 :25-1- Strukturelles Defizit (in Mio. Euro) 1.000
MehrHessisches Kommunalinvestitionsprogramm (KIP)
Hessisches Ministerium der Finanzen Hessisches Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) Staatsminister Dr. Thomas Schäfer Hessischer Minister der Finanzen Pressekonferenz am 5. Februar 2016 Los geht s Startschuss
MehrAktuelle finanzpolitische Herausforderungen für das Land Brandenburg
Aktuelle finanzpolitische Herausforderungen für das Land Brandenburg Präsentation zum WirtschaftsForum Brandenburg 27. Juni 2016 Finanzminister Christian Görke Agenda 1. Rahmenbedingungen (Bevölkerungsentwicklung,
MehrEinbringung Haushalt 2018
Einbringung Haushalt 2018 Norbert Nießing Kämmerer / 1. Beigeordneter der Stadt Borken Haushaltsplanentwurf Wesentliche 2018 Ziele im Rahmen der wesentliche Verbesserung Haushaltsplanung (ggü. Planung
MehrDenkschrift Auszug aus. zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg. Beitrag Nr. 4 Personalausgaben des Landes
Auszug aus Denkschrift 2012 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg Beitrag Nr. 4 Personalausgaben des Landes RECHNUNGSHOF Rechnungshof Baden-Württemberg Denkschrift 2012, Beitrag
MehrDer Wendepunkt ist erreicht - Hälfte der Schutzschirmkommunen mit Überschüssen
Hessisches Ministerium der Finanzen Der Wendepunkt ist erreicht - Hälfte der Schutzschirmkommunen mit Überschüssen Kommunaler Schutzschirm in Hessen Bilanz 2015 Staatsminister Dr. Thomas Schäfer, Hessischer
MehrHerzlich Willkommen im Finanzministerium!! Pressefrühstück am 21. Dezember 2017
Herzlich Willkommen im!! Pressefrühstück am 21. Dezember 2017-1 - Pressefrühstück am 21. Dezember 2017 Themen: Nachtragshaushalt 2018 / Ausblick HPE 2019 Sondervermögen Digitalisierung Schuldenbremse -
MehrKommunaler Finanzausgleich 2011 Datengrundlage: Gesetzentwurf
Kommunaler Finanzausgleich 2011 Datengrundlage: Gesetzentwurf Entwicklung KFA-Masse Mio. Euro 2.500 2.185 2.281 2.221 2.240 2.000 1.500 1.000 500 0 2008 2009 2010 2011 KFA-Masse Mio. Euro 450 Leistungen
MehrKommunalfinanzen und der Kommunale Schutzschirm in der Praxis und die zwingenden Anforderungen an das Berichtswesen
Kommunalfinanzen und der Kommunale Schutzschirm in der Praxis und die zwingenden Anforderungen an das Berichtswesen Agenda 1. Lage der hessischen Kommunalfinanzen 2. Ursachen der Haushaltsmisere in Hessen
MehrSchuldenbremse für Hessen: Eckpunkte des Ausführungsgesetzes zu Art. 141 HV
Schuldenbremse für Hessen: Eckpunkte des Ausführungsgesetzes zu Art. 141 HV Pressekonferenz Wiesbaden, den 17.04.2013 1 Warum eine Schuldenbremse? Verschuldung, BIP und Steuern in Deutschland seit 1970
MehrTHÜRINGER LANDTAG Drucksache Wahlperiode
THÜRINGER LANDTAG Drucksache... 5. Wahlperiode 16.05.2013 Entwurf (Stand 16.05.2013) Gesetzentwurf der Fraktion der SPD Thüringer Gesetz über die generationengerechte Finanzierung der Versorgungsausgaben
MehrBayerisches Staatsministerium der Finanzen STAATSMINISTER
Bayerisches Staatsministerium der Finanzen STAATSMINISTER Bayerisches Staatsministerium der Finanzen Postfach 22 00 03 80535 München Präsidentin des Bayerischen Landtags Frau Barbara Stamm, MdL Maximilianeum
MehrHessisches Ministerium der Finanzen. Konstituierende Sitzung der AG HESSENKASSE. Patrik Kraulich. Referatsleiter IV 3 und Stellv. Abteilungsleiter IV
Konstituierende Sitzung der AG HESSENKASSE Patrik Kraulich Referatsleiter IV 3 und Stellv. Abteilungsleiter IV Agenda 1. Begrüßung 2. Vorstellung der Grundzüge des Entschuldungsprogramms, Darstellung der
MehrAktuelles zu den Bund-Länder-Finanzbeziehungen
Aktuelles zu den Bund-Länder-Finanzbeziehungen - Pressefrühstück am 11.12.2014 - - 1 - Rechtsgrundlage der Schuldenbremse Art. 109 Abs. 3 GG Die Haushalte von Bund und Ländern sind grundsätzlich ohne Einnahmen
MehrCarsten Körber MdB. Mitglied im Haushaltsausschuss und im Unterausschuss Rechnungsprüfung
Carsten Körber MdB Mitglied im Haushaltsausschuss und im Unterausschuss Rechnungsprüfung Die schwarze Null im Haushalt 2016 steht keine neuen Schulden Der Haushalt 2016 steht. Auch vor dem Hintergrund
MehrHaushaltssituation in den Kommunen Bericht der Kommunalen Spitzenverbände zur finanziellen Situation
Haushaltssituation in den Kommunen Bericht der Kommunalen Spitzenverbände zur finanziellen Situation 28. September 2015 Geschäftsführender Direktor Burkhard Müller - Landkreistag Rheinland-Pfalz 13.5.0
MehrThüringer Finanzministerium 12. Mai 2017
Thüringer Finanzministerium 12. Mai 2017 Aktualisierung des Berichtes der Landesregierung zur Entwicklung der Versorgungsausgaben der Beamten und Richter des Freistaats Thüringen (Thüringer Pensionsbericht
MehrHaushaltsplan des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr Gesamtplan
Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg Teil I Nr. 5 vom 20. März 2 Anhang zu Artikel 1 Nummer 2 Anlage Haushaltsplan des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr Gesamtplan I. Haushaltsübersicht
MehrStaatshaushaltsplan 2007 / 2008
Staatshaushaltsplan 2007 / 2008 Finanzpolitik für Baden-Württemberg: nachhaltig, generationengerecht, zukunftsorientiert Ergebnisse der Beratungen der Strukturkommission für Aufgabenkritik und Haushalt
MehrDie kommunalen Finanzprobleme in Hessen Ursachen, Folgen und Lösungsansätze
Die kommunalen Finanzprobleme in Hessen Ursachen, Folgen und Lösungsansätze Input auf der Fachtagung Daseinsvorsorge Wie wollen wir vor Ort leben? Kommunale Daseinsvorsorge sichern von Friedrich-Ebert-Stiftung,
MehrFreie und Hansestadt Hamburg Geschäftsbericht und Haushaltsrechnung Finanzbehörde Hamburg
Freie und Hansestadt Hamburg Geschäftsbericht und Haushaltsrechnung 2015 Finanzbehörde Hamburg 1 Haushaltsplanung seit 2011 Finanzkonzept des Senats zur Haushaltskonsolidierung Mio. 2.000 1.500 1.000 500
MehrHaushaltsplan des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr Gesamtplan. I. Haushaltsübersicht ( 13 Absatz 4 Nummer 1 LHO)
Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg Teil I - Nr. 9 vom 15. März 2 Anhang zu Artikel 1 Nummer 3 Anlage Haushaltsplan des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr Gesamtplan I. Haushaltsübersicht
MehrKommunaler Schutzschirm Hessen (KSH)/Entschuldungsfonds
Kommunaler Schutzschirm Hessen (KSH)/Entschuldungsfonds Bürgerinformation zum Schutzschirm 2013-01 01-15 15 Kämmerei Dirk During Schwerpunkte Was sind wichtige Eckwerte zur Haushaltslage? Was bedeutet
MehrDer Senat von Berlin I F H 2131 117/2016 Tel.: 9020 (920) - 4188 An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Mitteilung - zur Kenntnisnahme über Empfehlungen der Enquete-Kommission
MehrDer Kommunale Schutzschirm. Ulrike Bellersheim Stadt Dillenburg
Der Kommunale Schutzschirm 1 Was ist der Kommunale Schutzschirm? Programm zur Teilentschuldung von Kommunen und Kreisen mit einer überdurchschnittlich schlechten Haushaltslage. Kommunaler Schutzschirm
MehrDie turnusmäßig alle drei Jahre vorgesehene Überprüfung der Angemessenheit der Zuführungsbeträge zum Versorgungsfonds soll aufgehoben werden.
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/10083 28.10.2015 Gesetzentwurf der Landesregierung Drittes Gesetz zur Änderung des Versorgungsfondsgesetzes A Sachverhalt Mit dem Gesetz zur Errichtung
MehrHESSEN BLEIBT ANDERS Geschäftsbericht 2014 des Landes Hessen. Pressekonferenz am Staatsminister Dr. Thomas Schäfer
Hessisches Ministerium der Finanzen HESSEN BLEIBT ANDERS Geschäftsbericht 2014 des Landes Hessen Pressekonferenz am 20.10.2015 Staatsminister Dr. Thomas Schäfer 2 Hessen bleibt anders Hauptbotschaften
MehrVier gewinnt Die vier Bausteine für die neue Kommunalfinanzierung
Hessisches Ministerium der Finanzen Vier gewinnt Die vier Bausteine für die neue Kommunalfinanzierung Patrik Kraulich Donnerstag, 21. September 2017 Ausgangslage Kommunaler Schutzschirm Kommunaler Finanzausgleich
MehrAntwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen
Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/245 15.08.2016 Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordnete Kristin Heiß (DIE LINKE) Finanzanlagen des Landes Sachsen-Anhalt
MehrRegierungsentwurf zum Bundeshaushalt Finanzplan des Bundes bis 2017
Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2014 Finanzplan des Bundes bis 2017 1 Juni 2013 Wesentliche Kennziffern Ist 2012 Soll 2013 (inkl. Nachtrag) 2014 Finanzplan 2015 2016 2017 in Mrd. Ausgaben alter Finanzplan
MehrPressegespräch zur HESSENKASSE Neuerungen im Gesetzentwurf
Hessisches Ministerium der Finanzen Pressegespräch zur HESSENKASSE Neuerungen im Gesetzentwurf Wir haben den Kommunen zugehört! Staatsminister Dr. Thomas Schäfer Hessischer Minister der Finanzen Hessisches
MehrHessisches Kommunalinvestitionsprogramm (KIP)
Hessisches Ministerium der Finanzen Hessisches Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) Zwischenbilanz Staatsminister Dr. Thomas Schäfer Hessischer Minister der Finanzen Pressekonferenz am 18. Juli 2016 Hessen
MehrLANDTAG DES SAARLANDES 15. Wahlperiode Drucksache 15/ GESETZENTWURF. der SPD-Landtagsfraktion
LANDTAG DES SAARLANDES 15. Wahlperiode Drucksache 15/1769 14.04.2016 GESETZENTWURF der CDU-Landtagsfraktion der SPD-Landtagsfraktion betr.: Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Konsolidierungshilfen
MehrProf. Norbert Konegen. VI. Die öffentliche Verschuldung in Deutschland ausgewählte empirische Befunde
Prof. Norbert Konegen VI. Die öffentliche Verschuldung in Deutschland ausgewählte empirische Befunde Gliederung der Vorlesung I. Verschuldungstheorien im Überblick II. Theoretische Grundlagen der öffentlichen
Mehr- flexibel und individuell
Beamtenpensionen: Vorsorge durch Kapitalbildung in Fonds - flexibel und individuell Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen" Anhörung 28. August 2!013 in Mainz: >Kommunale Pensionsverpflichtungen
MehrKommunalinvestitionsprogramm II (KIP II)
Hessisches Ministerium der Finanzen KIP macht Schule! Kommunalinvestitionsprogramm II (KIP II) Staatsminister Dr. Thomas Schäfer Hessischer Minister der Finanzen Pressekonferenz am 20. März 2017 2 KIP
MehrJahresbericht 2018 des Niedersächsischen Landesrechnungshofs
Jahresbericht 2018 des Niedersächsischen Landesrechnungshofs Bemerkungen und Denkschrift zur Haushaltsrechnung des Landes Niedersachsen für das Haushaltsjahr 2016 Jahresbericht 2018 Seite: 90 Empfehlungen
MehrSTADTVERORDNETENVERSAMMLUNG 14. DEZEMBER Haushaltserläuterung für das Jahr 2018
STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG 14. DEZEMBER 2017 Haushaltserläuterung für das Jahr 2018 Allgemeines 2 Rückblick auf das Jahr 2017 Defizit laut Haushaltssatzung 2017: 12,4 Mio. Euro Voraussichtliches Defizit
MehrWie viel Haushaltsspielraum hat eine zukünftige Bundesregierung? Schätzungen für den Zeitraum bis 2021
Schätzungen für den Zeitraum bis 2021 Pressekonferenz der INSM Dr. Tobias Hentze Berlin, 13. Dezember 2017 Agenda 1 Einnahmenseite 2 Ausgabenseite 3 Künftiger Haushaltsspielraum 4 Fazit Seite 2 Ausgangssituation:
MehrWas folgt in Hessen auf die schwarze Null ab 2019?
VhU-Finanzforum Dr. Hubertus Bardt Frankfurt, 16. Januar 2017 Schuldenabbau bleibt für alle Länder eine Zukunftsaufgabe Was folgt in Hessen auf die schwarze Null ab 2019? Schuldenstand gesamt in Milliarden
MehrWie man das Budget von Nordrhein-Westfalen versteht
16 16/3014 Alle Abg Stellungnahme zum Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2016 Grundsätzliche Bemerkungen zur Haushaltspolitik in NRW DIE
MehrIn den Monaten August 2015 sowie Januar, Februar, März und August 2016 ist jeweils eine Presseanfrage eingegangen und beantwortet worden.
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/12992 23.09.2016 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 5017 vom 2. August 2016 des Abgeordneten Dr. Marcus Optendrenk CDU Drucksache
MehrHaushalt Einbringung in die Stadtverordnetenversammlung. am 23. Oktober
Haushalt 2018 Einbringung in die Stadtverordnetenversammlung am 23. Oktober Vorab Auch 2018 ist es uns gelungen einen ausgeglichenen Haushalt mit einem leichten Plus- und das nunmehr das dritte Mal in
MehrAusführungen. des Präsidenten des Rechnungshofs der Freien und Hansestadt Hamburg. zum Sonderbericht über die. Haushaltslage 2008
Der Präsident Ausführungen des Präsidenten des Rechnungshofs der Freien und Hansestadt Hamburg zum Sonderbericht über die Haushaltslage 2008 der Freien und Hansestadt Hamburg Hamburg, den 19.03.2008 (Es
MehrDie Zukunft der föderalen Finanzstrukturen
Die Zukunft der föderalen Finanzstrukturen Vortrag im Rahmen der Herbstfachtagung des Kompetenzzentrums für Nachhaltige Kommunale Finanzpolitik am 17. November 2015 Inhalt 1. Finanzpolitische Herausforderungen
MehrHESSENKASSE. Programm zur Entschuldung hessischer Kommunen von Kassenkrediten und zur Förderung kommunaler Investitionen
HESSENKASSE Programm zur Entschuldung hessischer Kommunen von Kassenkrediten und zur Förderung kommunaler Investitionen Staatsminister Dr. Thomas Schäfer Staatsminister Peter Beuth Die HESSENKASSE im Überblick
MehrAnhörung Haushalts- und Finanzausschuss
16 STELLUNGNAHME 16/3271 Alle Abg Gesetz zur Errichtung des Pensionsfonds des Landes Nordrhein-Westfalen Gesetz über die Feststellung eines vierten Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen
MehrThüringer LandTag 5. Wahlperiode
Thüringer LandTag 5. Wahlperiode Drucksache 5/2599 11.04.2011 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Recknagel (FDP) und A n t w o r t des Thüringer Finanzministeriums Entwicklung der Pensionsausgaben
MehrHESSISCHER LANDTAG. Beschlussempfehlung und Zweiter Bericht des Haushaltsausschusses
18. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG Drucksache 18/140 03. 03. 2009 Beschlussempfehlung und Zweiter Bericht des Haushaltsausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Förderung
MehrHaushaltsplan. Haushaltsjahre 2017 und Wirtschaftsplan Sondervermögen Pensionsfonds
Land Sachsen-Anhalt Hhaltsplan für die Hhaltsjahre 217 218 Wirtschaftsplan Sondervermögen Pensionsfonds - 4 - Übersicht über die Ausgaben 217 55 Sondervermögen Pensionsfonds Übersicht über die, Ausgaben
MehrPressekonferenz zur Haushaltsklausurtagung der Niedersächsischen Landesregierung am 20./21. Juli Hannover
Pressekonferenz zur Haushaltsklausurtagung der Niedersächsischen Landesregierung am 20./21. Juli 2015 Hannover - 1 - 2.300 2.300 Nettokreditaufnahme 2009 bis 2020 in Mio. EUR (jeweiliges Soll) 1.950 720
MehrZwischenbilanz der Jahre 2013 bis Milliarde Euro zusätzliche Ergebnisverbesserung
Hessisches Ministerium der Finanzen Zwischenbilanz der Jahre 2013 bis 2016-1 Milliarde Euro zusätzliche Ergebnisverbesserung Kommunaler Schutzschirm in Hessen Staatsminister Dr. Thomas Schäfer, Hessischer
Mehr36 Kapitel Hess. Sonderinvestitionsprogramm und Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes. Kapitel Ansatz Ansatz IST Titel
36 17 03 Hess. Sonderinvestitionsprogramm und Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes 1. Die Ausgabetitel sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben können in Höhe der Einnahmen bei den n 119 51,
MehrHaushaltsplanentwurf 2018 der Stadt Erkrath
Haushaltsplanentwurf 2018 der Stadt Erkrath Rede des Stadtkämmerers Thorsten Schmitz zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2018 in der Sitzung des Rates am 19.12.2017 (es gilt das gesprochene Wort)
MehrDie Landesregierung hat die erbetenen Dateien erstmals mit Umdruck 16/1173 am 14. September 2006 übermittelt.
Finanzministerium Postfach 7127 24171 Kiel An den Vorsitzenden des Finanzausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtages, Herrn Thomas Rother, MdL Landeshaus 24105 Kiel nachrichtlich: Frau Präsidentin
MehrSCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/ Wahlperiode
SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/4935 18. Wahlperiode 01.12.2016 Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Abgeordneten des SSW Entwurf eines Gesetzes über die Errichtung
MehrEckwerte des Regierungsentwurfs des Bundeshaushalts 2017 und des Finanzplans bis Berlin
Eckwerte des Regierungsentwurfs des Bundeshaushalts 2017 und des Finanzplans bis 2020 1 Stand: Bundesministerium 23. März der Finanzen 2016 Haushaltseckwerte für die Jahre 2017 bis 2020 Ist 2015 Soll 2016
MehrHaushaltsausgleich im NKF rechtliche Rahmenbedingungen und erste Erfahrungen
Haushaltsausgleich im NKF rechtliche Rahmenbedingungen und erste Erfahrungen Netzwerk-Themenworkshop am 14. September 2006 in der Bezirksregierung Münster Dr. Claudia Burger Dezernat Kommunalaufsicht Bezirksregierung
MehrEckdaten und Informationen zum Haushaltsplanentwurf 2017 der Stadt Dortmund
Pressekonferenz 28.09.2016 Eckdaten und Informationen zum 2017 der Stadt Dortmund Stadt Dortmund Stadtkämmerei Terminlicher Ablauf Terminlicher Ablauf der Haushaltsplanung 2017 29.09.2016 Einbringung des
MehrEs bleibt dabei: Wachstum und solide Staatsfinanzen!
Es bleibt dabei: Wachstum und solide Staatsfinanzen! Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2016 und Finanzplan 2015 bis 2019 1 Haushaltspolitische Wende erreicht Unser Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode
MehrEckwerte des Regierungsentwurfs des Bundeshaushalts 2018 und des Finanzplans bis Stand: 15. März 2017
Eckwerte des Regierungsentwurfs des Bundeshaushalts 2018 und des Finanzplans bis 2021 1 Stand: 15. März 2017 Haushaltseckwerte für die Jahre 2018 bis 2021 vorl. Ist 2016 Soll 2017 2018 2019 2020 2021 in
MehrKFA 2016: Veränderungen der Modellrechnung als Grundlage des Referentenentwurfs
Hessisches Ministerium der Finanzen KFA 2016: Veränderungen der Modellrechnung als Grundlage des Referentenentwurfs Pressegespräch am 29. Januar 2015 Dr. Thomas Schäfer Hessischer Minister der Finanzen
Mehr