Hessisches Ministerium der Finanzen Geschäftsbericht zum Gesamtabschluss des Landes Hessen auf den

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Irmela Baumann
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1 Hessisches Ministerium der Finanzen Geschäftsbericht zum Gesamtabschluss des Landes Hessen auf den Staatsminister Dr. Thomas Schäfer

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3 Geschäftsbericht

4 Geschäftsbericht

5 Geschäftsbericht

6 Konjunktur und Wirtschaftswachstum Wachstum bei zunehmenden Konjunkturrisiken 6,0% Entwicklung des realen BIP in den Jahren 2009 bis 2013* 4,0% 3,6% 3,0% 2,0% 0,0% 1,0% 1,6% -2,0% -4,0% -6,0% -5,1% * 2012* 2013* * Auf Bundesebene 6

7 Konjunktur und Wirtschaftswachstum Wieder steigende Steuereinnahmen in Hessen* ,0 Mrd. 14,3 Mrd Mio. Euro Soll Steuern vor LFA Steuern nach LFA FPl HHPl 2014 HHPl * Ohne Kompensation Kfz-Steuer 7

8 In Mio. Konjunktur und Wirtschaftswachstum Nettokreditaufnahme Deutliche Verringerung Soll 8

9 GESAMTABSCHLUSS

Gesamtabschluss 2011 Kurzbilanz Entwicklung des Vermögens AKTIVA 31.12.2011 31.12.2010 Passiva 31.12.2011 31.12.2010 A. Anlagevermögen 25.420,1 24.638,6 A.

10 Gesamtabschluss 2011 Kurzbilanz Entwicklung des Vermögens AKTIVA Passiva A. Anlagevermögen , ,6 A. Sonderposten 392,8 346,6 davon Immobilienvermögen 6.199, ,9 B. Rückstellungen , ,6 davon Kunst- und Sammlungsgegenstände 5.311,6 5282,8 davon Infrastrukturvermögen 4.142, ,5 davon Waldvermögen 2.375, ,9 B. Umlaufvermögen , ,3 davon Rückstellungen für Pensionen davon Rückstellungen für Beihilfen davon Rückstellungen für Altersteilzeit davon Rückstellungen für Steuererstattungen , , , ,7 683,9 777, , ,7 davon Forderungen aus Steuern und ähnlichen Abgaben davon Forderungen gegen Gebietskörperschaften aufgrund Steuererstattungen 6.319, ,2 C. Verbindlichkeiten , , , ,0 C. Rechnungsabgrenzung 339,0 325,3 D. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag , ,0 davon Kreditschulden davon aus Zuweisungen und Zuschüssen davon gegenüber Gebietskörperschaften , , , , , ,2 D. Rechnungsabgrenzung 21,5 11, , , , ,2

11 Mrd. Gesamtabschluss 2011 Kameraler und doppischer Schuldenausweis 100,0 80,0 60,0 40,0 20,0 Kreditmarktmittel/ Anleihen und Darlehen übrige Rückstellungen übrige Verbindlichkeiten Pensions- und Beihilferückstellungen Kreditmarktmittel/ Anleihen und Darlehen Transparenter Ausweis von sog. expliziten und impliziten Schulden des Landes Berücksichtigung von Zahlungsverpflichtungen, die in der Vergangenheit bereits verursacht sind 0,0 Kameraler Schuldenausweis Doppischer Schuldenausweis 11

Gesamtabschluss 2011 Rückstellungen 31.12.2009 - in Mio.

591 45.212 47.647 - Rückstellungen für Steuererstattungen 3.

642 - Rückstellungen für Investitionsprogramme 1.

12 Gesamtabschluss 2011 Rückstellungen in Mio in Mio in Mio. Gesamtbetrag davon - Rückstellungen für Pensionen und Beihilfen Rückstellungen für Steuererstattungen Rückstellungen für Investitionsprogramme Rückstellungen für Altersteilzeitverpflichtungen Rückstellungen für nicht genommenen Urlaub, Überstunden, Lebensarbeitszeitkonten

13 in Mio. Personen Gesamtabschluss 2011 Pensions- und Beihilfeverpflichtungen Transparenter Ausweis nach handelsrechtlichen Grundsätzen Verursachungsgerechter Ausweis der Belastungen aus der Bildung der Pensions- und Beihilferückstellungen Bewertung der Pensions- und Beihilfelasten folgt versicherungsmathematischen Grundsätzen Pensions- und Beihilferückstellungen Anspruchsberechtigte 13

14 24,1 E r g e b n i s r e c h n u n g Mrd. Verwaltungsergebnis Erträge Steuern und steuerähnliche Erträge 17,3 Erträge aus Transferleistungen 3,0 Erträge aus Verwaltungstätigkeit und sonstige Erträge 3,1 Aufwendungen Bezogene Waren und Dienstleistungen - 1,7 Personalaufwand - 9,6 Abschreibungen - 0,6 Steuern und steuerähnliche Aufwendungen - 3,3 Aufwendungen aus Transferleistungen - 6,7 Sonstige Aufwendungen - 1,0 Finanzergebnis Erträge 0,6 Aufwendungen - 4,3 Außerordentliches Ergebnis Erträge 0,1 Aufwendungen - 0,8 28,0 J a h r e s e r g e b n i s - 3,9 14

15 Gesamtabschluss 2011 Ergebnisentwicklung im Vergleich zum Vorjahr Jahresergebnis ,1 Mrd. Anstieg Steuererträge Besoldungs-, Versorgungs- und Tarifanpassung - Anstieg lfd. Entgelte und Bezüge - Anstieg Zuführungen zu Pensions- und Beihilfe-RSt Wegfall Einmaleffekte des Vorjahres (1. DRModG, Anhebung Regelarbeitszeit auf 67 J.) + 0,3 Mrd. - 0,2 Mrd. - 0,9 Mrd. - 1,0 Mrd. Veränderung 2010 zu ,8 Mrd. Jahresergebnis ,9 Mrd. 15

Gesamtabschluss 2011 Steuererträge und LFA In Mio. 2009 2010 2011 Steuererträge 15.797,7 16.

16 Gesamtabschluss 2011 Steuererträge und LFA In Mio Steuererträge , , ,1 Steueraufwand 3.550, , ,6 davon: Länderfinanzausgleich 1.947, , ,8 16

Gesamtabschluss 2011 Personalaufwand 2011 - Verteilung

Staatskanzlei, Rechnungshof, Staatsgerichtshof 1%

verbraucherschutz 3% Wirtschaft, Verkehr und

17 Gesamtabschluss 2011 Personalaufwand Verteilung Soziales, Landtag, Datenschutzbeauftragte r, Staatskanzlei, Rechnungshof, Staatsgerichtshof 1% Umwelt, Energie, Landwirtschaft u.verbraucherschutz 3% Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung 3% Finanzen 8% Kultus 44% Justiz 8% Inneres und Sport 14% Wissenschaft und Kunst 19% 17

18 ENERGIEN BÜNDELN 18

19 Schuldenbremse in Art 141 und 161 HV Geplante Umsetzung der Schuldenbremse in Hessen

20 Schuldenbremse Fiskalpakt stärkt Schuldenbremse Hintergrund: Reaktion auf die Staatsschuldenkrise in der Euro-Zone; 25 Mitgliedstaaten der EU haben im März 2012 den sog. Fiskalpakt unterzeichnet. Ziel: Schaffung einer Grundlage für tragfähige öffentliche Finanzen in der EU durch dauerhafte Begrenzung und Pflicht zur Rückführung der Staatsverschuldung. Wesentlicher Inhalt: Einführung einer Schuldenbremse im nationalen Recht der Vertragsparteien.

21 Kommunaler Schutzschirm Kommunaler Schutzschirm Anstrengungen des Landes (Landeshilfen) Anstrengungen konsolidierungs -bedürftiger Kommunen (Eigenbeitrag) Wiederherstellung der dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit Stärkung einer kraftvollen kommunalen Selbstverwaltung 21 21

22 Kommunaler Schutzschirm Kommunen in Hessen: Monetäre Hilfen Das Land Hessen stellt insgesamt bis zu 2,8 Milliarden Euro zur langfristigen Tilgung kommunaler Darlehen aus originären Landesmitteln bereit. Ablösefähig sind sowohl Kassenkredite als auch Investitionskredite: Kommunen entscheiden eigenverantwortlich. Das Land übernimmt zusätzlich zur Tilgung der Darlehen eine Zinsverbilligung in Höhe von 1 %. Darüber hinaus erhalten die Kommunen eine weitere Zinsverbilligung aus Mitteln des Landesausgleichsstocks in Höhe von 1% vom 1. bis 15. Jahr und in Höhe von 0,5 % ab dem 16. Jahr

Personalaufwand i.w.s. Steuern nach LFA Konsolidierung Haushalt Personalaufwand Aktives Gegensteuern Strukturelle Reduktion der Personalausgaben: Fortsetzung und Ausweitung des 2012 eingeleiteten

23 Personalaufwand i.w.s. Steuern nach LFA Konsolidierung Haushalt Personalaufwand Aktives Gegensteuern Strukturelle Reduktion der Personalausgaben: Fortsetzung und Ausweitung des 2012 eingeleiteten Stellenabbaus zur Entlastung des Haushalts Stellen in der Landesverwaltung 5 % in den Ministerien Berücksichtigung der demographischen Entwicklung Moderate Tarifabschlüsse und Gehaltssteigerungen Zudem: Ausbau Vorsorgerücklage zur Ausfinanzierung der Pensions- und Beihilfeverpflichtungen 12,7 Mrd. * 14,3 Mrd. * *

24 in Mio. Konsolidierung Haushalt Entwicklung der Pensions- und Beihilferückstellungen Erstes Dienstrechtsmodernisierungsgesetz (1. DRModG) Ende 15-jähriger Übergangszeitraum für Verteilung Zuführungsaufwand aus BilMoG-Umstellung Hessisches Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz 2011/

Auflösung der Kanther- und Schily-Rücklage 10.000 9.000 8.000 7.

25 in Mio. Konsolidierung Haushalt Entwicklung der Versorgungsrücklage ohne Auflösung der Kanther- und Schily-Rücklage Weimar-Rücklage Kanther-Rücklage Schily-Rücklage Sonstige-Rücklage 25

Versorgungsanpassun gsgesetz 2011/2012 2.

000 500-2010 ohne Abbau der Kanther- und

26 in Mio. Konsolidierung Haushalt Ab 2025 übersteigt die jährliche Erhöhung der Versorgungsrücklage die jährliche Erhöhung der Pensions- und Beihilferückstellungen Hessisches Besoldungs- und Versorgungsanpassun gsgesetz 2011/ ohne Abbau der Kanther- und Schily-Rücklage Jährliche Erhöhung der Versorgungsrücklage (Aktiva) Jährliche Erhöhung der Pensions- und Beihilferückstellungen (Passiva) 26

27 Milliarden Prognose Entwicklung des Eigenkapitals

28 Besuchen Sie uns im Internet 28

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