Hessisches Kommunalinvestitionsprogramm (KIP)

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1 Hessisches Ministerium der Finanzen Hessisches Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) Staatsminister Dr. Thomas Schäfer Hessischer Minister der Finanzen Pressekonferenz am 5. Februar 2016

2 Los geht s Startschuss zum Kommunalinvestitionsprogramm - 29 Kommunen mit Erstaufnahmeeinrichtungen wird zusätzliches Investitionsvolumen von 15 Mio. ermöglicht Mio. für weitere Standortkommunen folgen im 2. Quartal. - Geld wird wegen der Belastungen durch Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes zur Verfügung gestellt. Die Verwendung muss aber keinen Bezug zur Flüchtlingshilfe haben. - Die ersten Förderzusagen für durch das KIP finanzierte Projekte sind erteilt. - Kommunen können Pauschalmittel für kleinere Investitionen abrufen. 2

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4 Das Förderkontingent des Hessischen Kommunalinvestitionsprogramms (KIP) beträgt rd.1 Milliarde Euro! Gesamtvolumen Euro Programmvolumen Euro Euro Euro Euro Volumen Bundesprogramm (inkl. Komplementärfinanzierung) Programmteil Kommunale Infrastruktur (davon Euro für Kommunen mit Standorten oder Außenstelle der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung (HEAE)) Investitionen in die Krankenhausinfrastruktur (Programmteil Krankenhäuser) Darlehensprogramm zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und von Unterkünften zur Unterbringung von Flüchtlingen (Programmteil Wohnraum) 4

5 Kommunalinvestitionsprogramm - KIP Bundesprogramm 352 Mio. Landesprogramm Kommunale Infrastruktur 373 Mio. Landesprogramm Krankenhäuser 77 Mio. Landesprogramm Wohnraum 230 Mio. 5

6 Kommunalinvestitionsprogramm - KIP Landesprogramm Kommunale Infrastruktur 373 Mio. davon davon 348 Mio. 25 Mio. Sonderkontingent HEAE Alle Kommunen 1. Tranche: 15 Mio. Stichtag: Dezember Tranche: 10 Mio. Stichtag: März

7 Sonderkontingent HEAE Verteilung 1. Tranche Verteilungsgrundlage: Belegungszahlen November und Dezember 2015 in den Hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen (HEAE) inkl. der Außenstellen: Soll-Kapazitäten nutzbare Kapazitäten aktuelle Belegung Ergebnis der Verteilung: Zusatzkontingent in Höhe von ca. 724 je Flüchtling 7

8 Sonderkontingent HEAE Verteilung 1. Tranche Beispiele für die Höhe des Sonderkontingents: Gießen = Kassel = Neustadt = Hanau = Wiesbaden = Wie im gesamten Landesprogramm übernehmen die Kommunen 20 % als Eigenanteil. Wichtig: Investitionen in alle Förderbereiche im KIP Kommunale Infrastruktur sind möglich. Ein Bezug zur Unterbringung von Flüchtlingen ist nicht erforderlich. 8

9 Sonderkontingent HEAE Ausblick 2. Tranche Alle neu hinzugekommenen HEAE-Standorte und Außenstellen, die Flüchtlinge beheimaten, erhalten analog eine Förderung mit den Belegungszahlen Ende März Die Auszahlung erfolgt voraussichtlich im 2. Quartal. Der dann von den 10 Mio. verbleibende Restbetrag wird auf alle bestehenden HEAE-Standorte verteilt. 9

10 Startschuss 1. förderfähige Investition: Bürgerhaus der Stadt Eppstein Sanierung Bürgerhaus Wärmeversorgung Sanierung Wasserschäden Energetische Gebäudeabdichtung Statische Ertüchtigung von Fundamenten und Deckenplatten Maßnahmenbeginn: Beantragte Fördermittel: Tilgung durch das Land: Tilgung durch die Kommune:

11 Bislang* förderfähige Investitionen im Überblick Bundesprogramm 2 Anmeldungen im Förderbereich Luftreinhaltung Landesprogramm 5 Anmeldungen Sonstige kommunale Infrastrukturinvestitionen (4 Anmeldungen) Verbesserung der Mobilität (1 Anmeldung) Pauschalmittelabruf 1 Anmeldung für kleinere Instandhaltungsmaßnahmen *Stichtag

12 Was passiert mit der abgegebenen Anmeldung? Nach der Prüfung der grundsätzlichen Förderfähigkeit der Maßnahmen durch die Wirtschafts- und Infrastrukturbank (WIBank) und das Finanzministerium wird diese in eine Förderliste aufgenommen: Förderlisten werden erstmals am 5. Februar 2016 und dann jeweils zum 20. eines jeden Monats auf der Internetseite der WIBank und des Ministeriums veröffentlicht, um einen rechtzeitigen Mittelabruf zu gewährleisten 12

13 Pauschalmittelabruf Ab sofort möglich bis zu 20 % des Investitionsvolumens einer Kommune aus dem Landesprogramm können als Pauschalmittel abgerufen werden Verwendung für kleinere Instandhaltungsmaßnahmen und Anschaffungen: Ausbessern von einzelnen Schlaglöchern auf einer Straße Erwerb geringwertiger Wirtschaftsgüter, z.b. PC oder Faxgerät Streichen von Wänden in einem Kindergarten Pauschalmittel werden in 2 Tranchen im Abstand von 6 Monaten ausgezahlt: 1. Auszahlung erfolgt unmittelbar nach der Anmeldung 1. Auszahlung zum 15. Februar 2016 erfolgt an die Gemeinde Limeshain (Wetteraukreis): rd

14 Land Hessen Partner der Kommunen Kommunalfreundlicher Dreiklang KFA 2016 KIP Schutzschirm 14

15 Kommunaler Schutzschirm Die drei abgelaufenen Schutzschirmjahre in der Zusammenfassung Mio. zusätzliche Defizitreduzierung, d.h. nur 59% des zulässigen Defizits wurden ausgeschöpft Mio. zusätzliche Defizitreduzierung, d.h. nur 49% des zulässigen Defizits wurden ausgeschöpft 2015 (Prognose) 150 Mio. zusätzliche Defizitreduzierung, d.h. nur 47% des zulässigen Defizits wurden ausgeschöpft 15

16 KFA 2016 Wirkungen der KFA-Planungszahlen Modellrechnung 2014 negativ 9% ohne Änderung 25% positiv 66% 371 von 447 hessischen Landkreisen, Städten und Gemeinden stellen sich finanziell besser durch den neuen KFA! 16

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18 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Dr. Thomas Schäfer Hessisches Ministerium der Finanzen 18