WIPANO so finanzieren Sie Ihr Patent

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1 WIPANO so finanzieren Sie Ihr Patent Ein Ratgeberartikel von Ausgezeichnete Beratung von erfahrenen Anwälten

2 Inhaltsverzeichnis advocado stellt sich vor Was ist WIPANO? Wer wird von WIPANO gefördert? WIPANO beantragen Antrag stellen WIPANO-Leistungspakete Prüfung des Antrags Antrag abgelehnt was kann ich tun? Tipp: juristische Unterstützung bei Ihrem Patent...10

3 advocado stellt sich vor Ob der eigene Nachlass, Baupfusch oder fristlose Kündigung advocado vermittelt ausgezeichnete Beratung von erfahrenen und spezialisierten Anwälten zu jedem Rechtsproblem. Durch unsere kostenfreie Ersteinschätzung bieten wir Ihnen immer eine schnelle und unverbindliche Orientierungshilfe. Sofern eine weiterführende Betreuung notwendig ist, wird ein auf Sie zugeschnittenes Angebot mit detailliertem Leistungsumfang und zum transparenten Festpreis erstellt. Sie entscheiden selbst, ob Ihnen die kostenfreie Ersteinschätzung genügt oder ob Sie eine anwaltliche Betreuung in Anspruch nehmen wollen. Focus-Money zeichnete advocado mit der höchsten Weiterempfehlungsquote im Bereich der Online-Rechtsberatung aus.

4 RECHTSBERATUNG-TIPP: Wenn Sie mit anwaltlicher Unterstützung eine Förderung für Ihr Patent erhalten oder ein Patent rechtssicher anmelden möchten, kontaktieren Sie uns für ein kostenfreies und unverbindliches Erstgespräch mit unserem Anwalt für Patentrecht. Im Rahmen dieses Erstgesprächs prüfen wir die Voraussetzungen und Erfolgsaussichten für eine Patentförderung. So stellen wir sicher, dass sich eine Beantragung für Sie lohnt und wir Ihnen das richtige Vorgehen empfehlen können. Schildern Sie bitte hier Ihr Anliegen. 1. Was ist WIPANO? WIPANO steht für Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen. Das Bundeministerium für Wirtschaft und Energie fördert mit diesem Programm die Entstehung von Innovationen und deren Vermarktung so soll die deutsche Wirtschaft gestärkt werden. Sowohl öffentliche Institutionen als auch Unternehmen können die Förderung beantragen und werden nach der Bewilligung bei der Patentanmeldung und -vermarktung finanziell unterstützt. LINK-TIPP: Ausführliche Informationen zur Patentanmeldung, welche Schritte dafür unternommen werden müssen und das Anmeldeformular finden Sie in unserem Beitrag Patentanmeldung.

5 2. Wer wird von WIPANO gefördert? Grundsätzlich ist WIPANO in zwei verschiedene Förderungsbereiche aufgeteilt. Welche das sind und wer genau von WIPANO gefördert wird, erklären wir Ihnen hier. Unterstützung der öffentlichen Forschung WIPANO dient im Bereich der öffentlichen Forschung vor allem der Normierung und Standardisierung. Dabei ist das Ziel die Umsetzung von Forschungsergebnissen in allgemeine Normen wie DIN oder ISO. In diesem Zusammenhang werden vor allem staatliche und staatlich anerkannte Hochschulen die sich auch in einem Verbund organisieren und WIPANO gemeinsam beantragen können sowie öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen gefördert. Andere Forschungseinrichtungen sind nur förderungsberechtigt, wenn diese sich in einem Verbund mit mindestens einer Hochschule befinden. Voraussetzung für eine Förderung ist dabei, dass die betreffende Institution eine Strategie zum Umgang mit geistigem Eigentum erarbeitet. Unterstützung von Unternehmen WIPANO unterstützt außerdem kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) der gewerblichen Wirtschaft sowie Selbstständige der freien naturwissenschaftlichen oder technischen Berufe bei der Patentanmeldung und -vermarktung. Voraussetzung für eine Förderung ist hier, dass die Beschäftigung ausschließlich im Haupterwerb betrieben wird, eine Niederlassung in Deutschland besteht, der Betrieb maximal 250 Beschäftigte umfasst, ein Jahresumsatz von höchstens 50 Millionen Euro oder eine Jahresbilanzsumme von höchstens 43 Millionen Euro erwirtschaftet wird, in den letzten 5 Jahren kein Patent oder Gebrauchsmuster angemeldet wurde.

6 Wann Sie nicht von WIPANO gefördert werden: Unter folgenden Voraussetzung ist eine Förderung über WIPANO ausgeschlossen: Die Forschung wird von privatwirtschaftlich finanzierten Einrichtungen betrieben. Das Projekt wird bereits durch andere Förderprogramme unterstützt. Die Erarbeitung des Projektes hat bereits vor der Antragsstellung begonnen. Das Projekt wurde von einem Dritten in Auftrag gegeben d. h. der Antragssteller ist nicht der Urheber der Idee, die patentiert werden soll. Das Forschungsprojekt soll bestehende Produkte oder Verfahren verändern es dient also nicht dazu, eine Neuheit hervorzubringen. Das Forschungsprojekt ist eine Studie. RECHTSTIPP: Erfüllt ihr Forschungsprojekt oder ihr Betrieb nicht die Voraussetzungen für eine Förderung durch WIPANO, sollten Sie dennoch über eine Patentanmeldung nachdenken. Besonders bei aussichtsreichen Ideen sollte unbedingt geprüft werden, ob die Anmeldung zum Patent auch ohne WIPANO sinnvoll wäre. Einer unserer spezialisierten Anwälte kann Sie dabei unterstützen. In einem unverbindlichen Erstgespräch können Sie vorab Chancen, Erfolgsaussichten und Kosten einer Patentanmeldung besprechen. Schildern Sie dafür hier kurz Ihr Vorhaben. 3. WIPANO beantragen Sind die Voraussetzungen für eine Förderung durch WIPANO erfüllt, kann der Antrag gestellt werden. Wie das geht, welche verschiedenen Leistungspakete es gibt und was Sie tun können, wenn der Antrag abgelehnt wird, wird in diesem Kapitel erklärt.

7 3.1 Antrag stellen Der Antrag für WIPANO kann noch bis zum 30. September 2019 über das elektronische Formular-System easy-online gestellt werden. Dabei muss entweder der Bereich für Unternehmen oder für Institutionen der öffentlichen Forschung ausgewählt werden. Anschließend wird der Antrag unterschrieben an den Projektträger Jülich geschickt. Die Bearbeitungszeit beträgt ca. 4 Wochen. HINWEIS: Wird die Förderung bewilligt, hat der Antragssteller für die Durchführung des Projektes 24 Monate Zeit. Damit die Fördergelder ausgezahlt werden, müssen die Belege über die verschiedenen Kosten des Patents bis spätestens drei Monate nach Ende des Forschungsprojektes beim Projektträger Jülich eingereicht werden. Geschieht das nicht oder erst verspätet, kann die Förderungssumme nicht ausgezahlt werden. Die Adresse des Projektträgers lautet: Projektträger Jülich (PtJ) Forschungszentrum Jülich GmbH GTI 5 -Technologietransfer- Zimmerstraße Berlin 3.2 WIPANO-Leistungspakete Die WIPANO-Förderung beinhaltet neben der Patentanmeldung auch Beratungsmaßnahmen vor und eine kompetente Nachbetreuung mit dem Ziel der wirtschaftlichen Verwertung des Patents nach der Anmeldung. Diese einzelnen Leistungen werden in sogenannten Leistungspaketen zusammengefasst der Zuschuss für öffentliche Institutionen, Unternehmen und Selbstständige beträgt dabei 50 % der Kosten, die für die folgend aufgelisteten Maßnahmen entstehen:

8 Leistungspaket Was wird gefördert? Förderungssumme 1 Grobprüfung der Erfindung: Prüfung auf grundsätzliche Patentierbarkeit Detailprüfung der Erfindung: Prüfung auf Neuheit der Erfindung & Kosten-Nutzen- Analyse Beratung und Koordinierung zur Patentanmeldung: Entwicklung einer Anmeldestrategie Patentanmeldung: Kosten für Anwalt für Patentrecht & Amtsgebühren Vermarktung: Entwicklung einer Marketingstrategie, Bau von Prototypen & Organisation von Messeteilnahmen Dabei stellen Eure die Obergrenze für die förderungsfähigen Ausgaben dar, die maximale Förderungshöhe von WIPANO beträgt damit Euro.

9 3.3 Prüfung des Antrags Wurde der Antrag online ausgefüllt und dann unterschrieben an den Projektträger versandt, prüft dieser die Unterlagen und entscheidet über die Förderung. Ausschlaggebend dafür sind vor allem die Voraussetzungen für die Förderung welche das sind, ist in Kapitel 2 Wer wird von WIPANO gefördert? erklärt. Grundsätzlich ist die Entscheidung aber vor allem vom Ermessen des Projektträgers und den verfügbaren Mitteln abhängig. 3.4 Antrag abgelehnt was kann ich tun? Wird die Förderung abgelehnt, besteht zunächst keine Möglichkeit der Finanzierung mit Fördergeldern im schlimmsten Fall kann das zu einem Verzicht auf das Patent führen. Um das zu verhindern, ist ein Anwalt für Patentrecht sinnvoll. Die Ablehnung des Antrags bedeutet nämlich nicht, dass die Anmeldung zum Patent für Ihre Idee aussichtslos ist. Ein Anwalt kann im Fall der Ablehnung überprüfen, ob die Idee überhaupt grundsätzlich patentierbar ist und welche Anpassungen ggf. vorzunehmen sind. Auf dieser Grundlage kann er das weitere Vorgehen für eine erfolgreiche Patentanmeldung planen und alle denkbaren Optionen mit Ihnen abstimmen. Vor allem aber kann er bewerten, ob sich die Patentanmeldung wirtschaftlich für Sie überhaupt lohnt oder ohne Förderung davon abzuraten ist.

10 4. Tipp: juristische Unterstützung bei Ihrem Patent Mit WIPANO werden Hochschulen, Unternehmen oder Selbstständige bei der kostenintensiven Patentierung ihrer Forschungsprojekte unterstützt. Eine fehlerhafte Anmeldung kann die Ablehnung der Förderung zur Folge haben schlimmstenfalls wird das Projekt dann nicht als Patent geschützt und wirtschaftliche Gewinne gehen verloren. Ein Anwalt kann bereits vor der Beantragung von WIPANO gewährleisten, dass die Unterlagen korrekt zusammengestellt werden und die Voraussetzungen für die Förderung erfüllt sind. Nach einer Ablehnung kann er zudem prüfen, welche Gründe hierfür ausschlaggebend waren und welche Anpassungen vorzunehmen sind, um dennoch eine erfolgreiche Patentanmeldung zu gewährleisten. Im Rahmen eines kostenfreien und unverbindlichen Erstgesprächs bewertet einer unserer spezialisierten Anwälte die Chancen auf eine Förderung oder Patentanmeldung, klärt Sie über den Ablauf und damit verbundene Kosten auf. Sie entscheiden anschließend, ob Sie uns mit dem Förderantrag oder der Patentanmeldung beauftragen. Für ein kostenfreies Erstgespräch noch vor der Beauftragung eines Anwaltes machen Sie uns bitte kurze Angaben zu Ihrem Patent. Alle in diesem Zusammenhang relevanten Dokumente können Sie in unserem verschlüsselten System hochladen. Schildern Sie uns dafür bitte hier Ihr Anliegen.

11 In 3 Schritten zu Ihrem Recht 1. Fall schildern Schildern Sie uns kurz Ihren Fall und geben Sie Ihre Kontaktdaten an. Wir vereinbaren für Sie einen Termin mit unseren erfahrenen Anwälten. 2. Kostenfreie Ersteinschätzung Unser Anwalt erläutert Ihnen Gesetzeslage, Ihre Rechten & Pflichten sowie die mit einem juristischen Vorgehen verbundenen Chancen & Risiken. Zudem schätzt er ein, ob es sich lohnt, juristische Hilfe in Anspruch zu nehmen. 3. Individuelles Angebot Sollten Sie anschließend eine juristische Betreuung wünschen, erstellen wir Ihnen ein auf Ihre Bedürfnisse zugeschnittenes Angebot zum Festpreis. Ihren Fall können Sie über folgende Wege einreichen: online auf, telefonisch unter (kostenfrei). Kontakt advocado GmbH Christian Sudoma service@advocado.de