IR-Marke anmelden: internationaler Markenschutz & Markenanmeldung

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1 IR-Marke anmelden: internationaler Markenschutz & Markenanmeldung Ein Ratgeberartikel von Ausgezeichnete Beratung von erfahrenen Anwälten

2 Inhaltsverzeichnis advocado stellt sich vor Was ist eine IR-Marke? Abgrenzungen & Unterschiede zur nationalen Marke europäischen Marke Wann sollte ich welche Marke anmelden? Anmeldung einer IR-Marke Wichtig vorab: Markenrecherche Vorgehen Fristen & Dauer Kosten & Gebühren Schutzdauer einer IR-Marke Markenverletzung Ihrer IR-Marke was tun? Zusammenfassung: Vor- und Nachteile einer IR-Marke Tipp: juristische Unterstützung bei Ihrer IR-Marke...17

3 advocado stellt sich vor Ob der eigene Nachlass, Baupfusch oder fristlose Kündigung advocado vermittelt ausgezeichnete Beratung von erfahrenen und spezialisierten Anwälten zu jedem Rechtsproblem. Durch unsere kostenfreie Ersteinschätzung bieten wir Ihnen immer eine schnelle und unverbindliche Orientierungshilfe. Sofern eine weiterführende Betreuung notwendig ist, wird ein auf Sie zugeschnittenes Angebot mit detailliertem Leistungsumfang und zum transparenten Festpreis erstellt. Sie entscheiden selbst, ob Ihnen die kostenfreie Ersteinschätzung genügt oder ob Sie eine anwaltliche Betreuung in Anspruch nehmen wollen. Focus-Money zeichnete advocado mit der höchsten Weiterempfehlungsquote im Bereich der Online-Rechtsberatung aus.

4 RECHTSBERATUNG-TIPP: Wenn Sie mit anwaltlicher Unterstützung eine IR-Marke anmelden möchten, kontaktieren Sie uns für ein kostenfreies und unverbindliches Erstgespräch mit unserem Anwalt für Markenrecht. Im Rahmen dieses Erstgesprächs klären wir Sie über das Anmeldeverfahren, damit verbundene Voraussetzungen und anfallende Kosten auf. Sie entscheiden anschließend, ob Sie uns mit der Anmeldung einer IR-Marke beauftragen. Schildern Sie dafür bitte hier Ihr Anliegen. 1. Was ist eine IR-Marke? Eine IR-Marke ist eine international registrierte Marke, die in 101 Ländern der Welt angemeldet werden kann, Marken im Ausland wie eine nationale Marke registriert und schützt, ermöglicht, dass Markeninhaber durch eine einmalige Anmeldung international tätig werden können. 2. Abgrenzungen & Unterschiede zur Um das passende Schutzrecht für eine Marke anzumelden, empfiehlt es sich, mögliche Alternativen zur IR-Marke zu prüfen. Im folgenden Kapitel wird erklärt, welche Markenrechte es neben der IR-Marke gibt und wann diese zu empfehlen sind.

5 2.1 nationalen Marke Nationale Marken auch Basis- oder Heimatmarke genannt werden beim jeweils zuständigen Marken- und Patentamt angemeldet. In Deutschland ist das Deutsche Patentund Markenamt (DPMA) zuständig. Mit der Eintragung der Marke ist diese ausschließlich in Deutschland geschützt und darf nicht von Dritten, für dieselben Waren oder für gleiche Dienstleistungen verwendet werden. Die IR-Marke erweitert diesen Schutz auf andere Länder darin besteht der grundlegende Unterschied zur nationalen Marke. Die Marke ist dann nicht nur in Deutschland geschützt, sondern auch in anderen Ländern. Eine IR-Marke setzt allerdings eine vorher angemeldete nationale Marke voraus. 2.2 europäischen Marke Ist man Inhaber einer europäischen Marke auch Unions- oder Gemeinschaftsmarke genannt, ist diese automatisch in allen Ländern der EU geschützt. Dabei werden Schutzumfang, Markenverletzungen oder Löschungsanträge EU-weit einheitlich behandelt. Eine IR-Marke hingegen gilt auch über die Grenzen der EU hinaus in über 100 Ländern kann man die IR-Marke anmelden. Der Vorteil ist, dass diese in den angemeldeten Ländern eigenständig geschützt ist. Wird sie in einem Land für ungültig erklärt, wirkt sich das nicht automatisch auch auf andere Länder aus. Eine Unionsmarke hingegen wird EU-weit angegriffen.

6 2.3 Wann sollte ich welche Marke anmelden? Nicht immer ist es sinnvoll, eine europäische oder auch internationale Marke anzumelden. Die folgende Tabelle verdeutlicht, wann die Anmeldung welcher Marke sinnvoll ist: Nationale Marke (Heimat- oder Basismarke) Europäische Marke (Unions- oder Gemeinschaftsmarke) IR-Marke Wenn man ausschließlich Handel in Deutschland betreiben möchte. Wenn man innerhalb der EU mindestens aber in einem EU-Land agieren möchte. Wenn man international tätig sein möchte z. B. in Ländern wie Japan, China oder Amerika. RICHTIGE MARKE WÄHLEN: Vor der Anmeldung sollte genau überprüft werden, welches der Markenrechte am besten passt. Damit vermeiden Sie, dass Sie Anmeldegebühren für ein Schutzrecht bezahlen, welches dann nicht genutzt wird und verfällt. 3. Anmeldung einer IR-Marke Haben Sie sich für die Anmeldung einer IR-Marke entschieden, sind verschiedene Schritte zu beachten. Wie Sie bei einer Anmeldung vorgehen, welche Kosten dafür anfallen und welche Fristen gelten, wird im folgenden Kapitel erklärt.

7 3.1 Wichtig vorab: Markenrecherche Wie bei einer nationalen Marke ist auch bei der Anmeldung einer IR-Marke eine Markenrecherche unabdingbar. Es muss schon vor der Anmeldung geprüft werden, ob eine ähnliche oder sogar gleiche Marke besteht und ob sich eine Anmeldung somit auch aus wirtschaftlicher Sicht lohnt. Andernfalls kann es zur Ablehnung der Markenanmeldung oder möglichen Rechtsstreits mit anderen Markeninhabern kommen. Gehen Sie daher bei einer Markenrecherche wie folgt vor: Markenrecherche online Über Google oder Bing kann man sich einen ersten Eindruck darüber verschaffen, ob ein Markenname noch verfügbar ist. Findet man dabei ähnliche Marken(-namen), ist Vorsicht geboten. Markenrecherche durch die WIPO Die World Intellectual Property Organization (WIPO) führt das Register für internationale Marken. Außerdem wird eine Datenbank für die Markenrecherche zur Verfügung gestellt. Damit können Sie nach einer Marke suchen oder ähnliche Marken ausfindig machen. RECHTSBERATUNG-TIPP: Eine unzureichende Markenrecherche birgt hohe Risiken z. B. wirtschaftlicher Verlust oder eine Markenverletzungsklage. Daher sollte man eine professionelle Markenrecherche von einem spezialisierten Anwalt durchführen lassen. Einer unserer erfahrenen Anwälte nimmt daher gerne eine umfassende Recherche für Sie vor und schätzt mögliche Risiken des Suchergebnisses ein. Vorab können Sie in einem kostenfreien Erstgespräch mit einem Anwalt besprechen, wie eine Markenrecherche abläuft und wie hoch die Kosten sind. Anschließend erhalten Sie ein Festpreisangebot und entscheiden, ob Sie uns mit der Markenrecherche beauftragen. Schildern Sie dafür bitte hier ihr Anliegen.

8 3.2 Vorgehen 1. Anmeldung einer Basismarke Bevor man eine IR-Marke anmelden kann, benötigt man eine bereits registrierte Basismarke oder muss diese zunächst anmelden. Die Anmeldung muss im nationalen zuständigen Patentamt eingereicht werden in Deutschland folglich im DPMA. Alternativ kann auch bereits eine EU-Marke vorliegen oder angemeldet worden sein. 2. Anmeldung einer IR-Marke Nach Anmeldung einer Basismarke kann man die IR-Marke anmelden. Dafür ist ebenfalls das DPMA zuständig. Für die Anmeldung sind ein Begleitschreiben sowie ein Formblatt notwendig. Darin werden grundlegende Informationen über die Marke wie der Name, das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis mit Angabe der entsprechenden Klassen und eine Auswahl der Länder in denen die Marke angemeldet werden soll angegeben. Die Formulare können in Englisch oder Französisch ausgefüllt werden und werden auf den Internetseiten des DPMA und der WIPO bereitgestellt. Nach Eingang des Antrags überprüft das DPMA, ob dieser mit der in Deutschland eingetragenen oder angemeldeten Marke übereinstimmt und das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis in der Zwischenzeit nicht erweitert wurde. Gibt es keine Beanstandungen, wird der Antrag an die WIPO weitergeleitet. Diese überprüft dann ebenfalls die Vollständigkeit der eingereichten Unterlagen, die Gebührenzahlung sowie das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis.

9 Sind auch hier alle Erfordernisse des Antrags erfüllt, wird die Marke in das internationale Register eingetragen und im Gazette des Marques Internationales dem offiziellen Journal für internationale Marken veröffentlicht. 3. Eintragung in den einzelnen Ländern Nachdem die IR-Marke eingetragen und veröffentlich wurde, werden die Länder, in denen der Schutz einer Marke gewünscht wird, über die Eintragung informiert. Diese können innerhalb einer Frist von bis zu 18 Monaten den Schutz der Marke annehmen oder auch ablehnen. Wird die Marke in einem Land abgelehnt, wirkt sich dies jedoch nicht auf die anderen Länder aus. Dort erhält die Marke den gleichen Schutz wie eine nationale Marke. ACHTUNG: Stellt eine der Behörden bei der Antragsprüfung Gründe gegen eine Registrierung fest, erhalten Sie eine Benachrichtigung mit dem Titel Notice concerning an international application. Häufigster Grund für eine Ablehnung sind die unterschiedlichen Anforderungen an das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis der Vertragsländer. Innerhalb einer festgelegten Frist muss dieses dann den Anforderungen entsprechend umgeschrieben und erneut eingereicht werden. Hier ist die Einschaltung eines Anwaltes anzuraten, denn dieser prüft die rechtliche Grundlage der Ablehnung und hilft Ihnen bei der erneuten Formulierung Ihres Antrags. Wurde Ihr Antrag auf eine internationale Registrierung abgelehnt, können Sie im Rahmen eines kostenfreien Erstgesprächs das weitere Vorgehen mit einem spezialisierten Anwalt besprechen. Anschließend erhalten Sie ein Festpreisangebot und entscheiden, ob Sie uns mit der Bearbeitung Ihrer Markenablehnung beauftragen. Schildern Sie dafür bitte hier ihr Anliegen.

10 3.3 Fristen & Dauer Mit der Anmeldung einer IR-Marke sind verschiedene Fristen verbunden. Wenn diese nicht eingehalten werden, gilt die Anmeldung als zurückgenommen. Fristen für Antragssteller Besteht bereits eine nationale Marke, kann jederzeit eine IR-Marke angemeldet werden. Die Anmeldegebühren müssen innerhalb von einem Monat an das zuständige Patentamt bezahlt werden versäumt der Anmelder das, gilt der Antrag als zurückgenommen. Besteht keine nationale Marke, muss diese zunächst angemeldet werden. Wird die IR- Marke dann innerhalb von 6 Monaten angemeldet, gilt die sogenannte Prioritätsfrist. Das bedeutet die Anmeldung der IR-Marke erhält das gleiche Anmeldedatum wie die nationale Marke das Schutzrecht wird also rückwirkend für diese 6 Monate gewährt. Beispiel: Im März melden Sie eine Marke in Deutschland an. Im Mai desselben Jahres meldet ein Dritter eine identische Marke in der Schweiz an. Sie möchten Ihre Marke jedoch ebenfalls in der Schweiz anmelden. Durch die Prioritätsfrist können Sie bis August des Jahres vom deutschen Prioritätsdatum in der Schweiz profitieren. Bei einer Anmeldung in der Schweiz haben Sie somit gegenüber der Drittanmeldung die Priorität und auch die Rechte an der Marke. Fristen für die Länder, in denen die IR-Marke angemeldet werden soll: Nachdem die Marke von der WIPO international registriert wurde, wird die Anmeldung in den Ländern, wo die IR-Marke geschützt werden soll, einzeln überprüft. Das kann bis zu 18 Monate dauern. Innerhalb dieser Frist können Probleme oder Beanstandungen bezüglich der Anmeldung mitgeteilt werden. Geschieht dies nicht, gilt die Marke automatisch als geschützt.

11 Dauer Nachdem das nationale Patentamt den Antrag auf eine IR-Marke geprüft hat, wird der Antrag an die WIPO weitergeleitet. Gibt es seitens der WIPO keine Beanstandungen, wird die Marke in der Regel innerhalb von 2 3 Monaten in das IR-Register eingetragen. Nach weiteren 18 Monaten ist die IR-Marke auch in den einzelnen Ländern registriert. 3.4 Kosten & Gebühren Mit dem Antrag auf eine IR-Marke müssen Antragssteller Gebühren sowohl an das DPMA als auch an die WIPO entrichten. Während die Gebühr an das DPMA in Euro berechnet wird, erfolgt die Bezahlung einer IR-Marke bei der WIPO in Schweizer Franken (CHF). Die folgende Tabelle gibt einen Überblick über die wichtigsten Gebühren: Nationale Gebühr an das DPMA 180,00 Grundgebühr an die WIPO Zusätzliche Gebühr bei mehr als drei Waren- und Dienstleistungs-Klassen Zusatzgebühr für jedes Land Individuelle vom Vertragspartner festgelegte Gebühr 653,00 CHF 903,00 CHF (für eine Farbmarke) 100,00 CHF pro Klasse 100,00 CHF pro Land Variiert von Land zu Land

12 Beispiel: Es soll eine bestehende deutsche Basismarke (keine Farbmarke) am international registriert werden. Es handelt sich dabei um eine Neuanmeldung. Die Marke soll in den folgenden Ländern angemeldet werden: Schweiz, Großbritannien, Benelux-Staaten, China. Da wir lediglich eine Waren- und Dienstleistungsklasse anmelden möchten, ergeben sich folgende Gebühren: Nationale Gebühr an das DPMA 180,00 Grundgebühr an die WIPO Zusatzgebühr für die jeweiligen Länder Individuelle Gebühr Großbritannien 653,00 CHF 300,00 CHF 227,00 CHF Insgesamt 1280,00 CHF + 180,00

13 Sie möchten mit anwaltlicher Unterstützung eine IR-Marke anmelden? Kontaktieren Sie uns für ein kostenfreies und unverbindliches Erstgespräch mit einem unserer spezialisierten Anwälte. Schildern Sie dafür bitte hier Ihr Anliegen. 4. Schutzdauer einer IR-Marke Durch die Zahlung der Anmeldegebühr wird eine IR-Marke international geschützt und das für einen Zeitraum von zehn Jahren. Der Schutz kann beliebig oft um diesen Zeitraum verlängert werden. Der Inhaber der Marke wird in der Regel sechs Monate vor Ablauf der Schutzfrist von der WIPO an die Verlängerung erinnert. Für die Verlängerung gelten dabei folgende Bestimmungen: Die anfallenden Gebühren müssen vor Ablauf der Schutzfrist bezahlt werden. Die Gebühren müssen direkt über die WIPO beglichen werden. Zahlungen werden nur für zehn Jahre im Voraus akzeptiert.

14 5. Markenverletzung Ihrer IR-Marke was tun? Trotz der zehnjährigen Schutzdauer der IR-Marke kommt es immer wieder zu Markenverletzungen. Was sie in diesem Fall tun können, erklären wir Ihnen jetzt. Nutzt ein Dritter Ihre IR-Marke, ergeben sich daraus Schadensersatz- bzw. Unterlassungsansprüche. Innerhalb von drei Monaten nach Kenntnis über die Rechtsverletzung müssen Markeninhaber dagegen vorgehen dafür stehen verschiedene Verfahren zur Verfügung. Abmahnung Durch eine Abmahnung wird ein Verursacher auf sein rechtwidriges Verhalten sowie den bestehenden Markenschutz hingewiesen. Dabei kann für die Vergangenheit Schadensersatz und für die Zukunft eine Unterlassung verlangt werden. Auf eine Abmahnung sollte bei einer Markenverletzung einer IR-Marke immer zurückgegriffen werden, da so verhindert werden kann, dass der Verletzer angibt, er habe von der Marke nichts gewusst. Einstweiliges Verfügungsverfahren Eine Klage nimmt häufig viel Zeit in Anspruch. Damit das Problem der Rechtsverletzung schnellstmöglich gelöst werden kann, bietet sich eine einstweilige Verfügung an. Damit wird dem Markenverletzer eine Nutzung der IR-Marke untersagt. Eine einstweilige Verfügung muss in Deutschland spätestens vier Wochen nach Kenntnisnahme der Verletzung beantragt werden.

15 Letzter Ausweg: Markenverletzungsklage Erzielen weder eine Abmahnung noch eine einstweilige Verfügung das gewünschte Ergebnis, kann eine Markenverletzungsklage eingereicht werden. Durch das Verfahren kann der Markeninhaber z. B. einen Unterlassungsanspruch durchsetzen oder Schadensersatz erhalten. Bestimmungen und Abläufe einer Markenverletzungsklage sind in jedem Land unterschiedlich. Damit Sie keinen aussichtslosen Rechtsstreit führen, sollten Sie sich je nachdem, wo Ihre IR-Marke von Dritten verwendet wird mit den jeweiligen Landesbestimmungen und Vorschriften vertraut machen so gehen Sie sicher, dass sie auch im Ausland in einem solchen Fall rechtmäßig handeln. Da mit einer Klage immer zusätzliche Kosten und ein gewisses Risiko verbunden sind, sollte man immer auch für einen Vergleich offen sein. Dadurch lassen sich Kosten und Zeit sparen, einvernehmliche Lösungen erzielen und mögliche Löschungsklagen von der Gegenseite verhindern bei einer solchen kann es zur Vernichtung einer Marke kommen. 6. Zusammenfassung: Vor- und Nachteile einer IR-Marke Die Einführung der IR-Marke ermöglicht den Schutz von Waren- und Dienstleistungsangeboten im Ausland. Die IR-Marke bietet dadurch viele Vorteile für Markeninhaber einige Nachteile sollten die Antragssteller jedoch auch beachten. Wir haben Ihnen diese abschließend zusammengestellt:

16 Vorteile: Die IR-Marke ist in jedem beantragten Land wie eine dort angemeldete nationale Marke geschützt. Sie erspart dem Anmelder eine parallele Anmeldung von mehreren nationalen Marken. Wird die IR-Marke in mehr als drei Ländern angemeldet, sind die Kosten in der Regel niedriger als für separate nationale Markenanmeldungen. Eine internationale Anmeldung kann gleichzeitig mit der Anmeldung einer Basismarke erfolgen. Wird die IR-Marke in einem der ausgewählten Länder rechtskräftig zurückgewiesen, hat das keine Auswirkung auf die Anmeldung in übrigen Ländern. Die Schutzdauer der IR-Marke beträgt zehn Jahre und kann beliebig oft verlängert werden. Wird die Anmeldung nicht innerhalb von 18 Monaten zurückgewiesen, gilt der Schutz automatisch als erteilt. Nachteile: X Die IR-Marke ist fünf Jahre lang an die Basismarke gebunden wird die Basismarke unwirksam, wird es auch die IR-Marke. X Eine Übertragung der internationalen Marke ist nur an juristische oder natürliche Personen möglich, die einen Sitz in den Vertragsländern haben. X Die Marke muss in jedem angemeldeten Land auch genutzt werden andernfalls verfällt das Schutzrecht.

17 7. Tipp: juristische Unterstützung bei Ihrer IR-Marke Wird eine IR-Marke angemeldet, können damit wirtschaftliche Gewinne erzielt werden allerdings nur, wenn die Anmeldung ordnungsgemäß durchgeführt wird. Eine fehlerhafte Anmeldung bedeutet nicht nur den Verlust der Anmeldegebühren, sondern auch die Ablehnung des Schutzrechts. Ein spezialisierter Anwalt kann das verhindern und durch langjährige Erfahrung die korrekte Anmeldung garantieren z. B. durch eine genaue Markenrecherche. Im Rahmen eines Erstgesprächs prüfen wir die Voraussetzungen für eine Markenanmeldung und klären Sie über anfallende Kosten und mögliche Hindernisse auf. So können wir Ihnen die richtige Empfehlung geben, damit Sie von Ihrer IR-Marke profitieren können. Sie erhalten anschließend ein Festpreisangebot und entscheiden dann, ob Sie uns mit der Anmeldung Ihrer IR-Marke beauftragen. Für ein kostenfreies Erstgespräch machen Sie bitte kurz Angaben zu Ihrer Marke. Falls Sie Dokumente haben, können Sie diese ebenfalls in unserem verschlüsselten System hochladen. Schildern Sie dafür bitte hier Ihr Anliegen.

18 In 3 Schritten zu Ihrem Recht 1. Fall schildern Schildern Sie uns kurz Ihren Fall und geben Sie Ihre Kontaktdaten an. Wir vereinbaren für Sie einen Termin mit unseren erfahrenen Anwälten. 2. Kostenfreie Ersteinschätzung Unser Anwalt erläutert Ihnen Gesetzeslage, Ihre Rechten & Pflichten sowie die mit einem juristischen Vorgehen verbundenen Chancen & Risiken. Zudem schätzt er ein, ob es sich lohnt, juristische Hilfe in Anspruch zu nehmen. 3. Individuelles Angebot Sollten Sie anschließend eine juristische Betreuung wünschen, erstellen wir Ihnen ein auf Ihre Bedürfnisse zugeschnittenes Angebot zum Festpreis. Ihren Fall können Sie über folgende Wege einreichen: online auf, telefonisch unter (kostenfrei). Kontakt advocado GmbH Christian Sudoma service@advocado.de