worldwide electronic ip renewal

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1 worldwide electronic ip renewal Online Handbuch Inhaltsverzeichnis: 1. Einführung 2. Sicherheitshinweise 3. Auftragserteilung 4. Auftragsverfolgung ip-pay Handbuch 2016 Seite 1

2 1. Einführung ip-pay ist unser Online-Service für Inhaber von Patenten, Gebrauchsmustern und Geschmacksmustern. Unser Ziel ist die kostengünstige Zahlung von Jahresgebühren für Erfinder und kleine Unternehmen. Falls Sie über ein größeres Portfolio an Schutzrechten verfügen (ab 100 Patente), sollten Sie direkt PAVIS kontaktieren ( Sie erhalten dann ein speziell auf Sie zugeschnittenes Angebot für die Verlängerung Ihrer Schutzrechte. Mit uns wird die Verlängerung Ihrer Schutzrechte einfach. Unsere Datenbank informiert Sie über relevante Fälligkeiten und Preise. Füllen Sie einfach unser Online-Formular aus um eine Gebührenzahlung zu beauftragen. Alles was Sie dazu benötigen ein PC mit Internetzugang. Als Zahlungsmittel können Sie Ihre Kreditkarte oder Ihren PayPal Zugang nutzen. Die Verlängerung von Europäischen Patenten wird mit unserem System zum Kinderspiel, da gebührenrelevante Daten wie Anmeldenummer, Anmelde- und Erteilungsdatum automatisch von der Onlinedatenbank des Europäischen Patentamtes abgerufen werden. ip-pay ist ein Service der PAVIS GmbH, einem der weltweit führenden Dienstleister im Bereich Intellectual Property. Seit über 35 Jahren sind wir erfolgreich auf dem Gebiet der Jahresgebührenzahlung und den damit verbunden Aufgaben tätig. Wir legen Wert auf hohe Qualität, Zuverlässigkeit und Kundenzufriedenheit. 2. Sicherheitshinweise ip-pay legt hohen Wert auf die Geheimhaltung Ihrer Daten. Wenn Sie Ihren Browser öffnen, werden Sie automatisch auf folgende Seite weitergeleitet: Die Webseite ist mit einem 2048 bit Schlüssel (SSL = secure socket layer) gesichert. Die verschlüsselte Übertragung stellt sicher, dass niemand außer Ihnen auf Ihre Daten zugreifen kann. Zusätzlich haben wir ip-pay mit einem Serverzertifikat von Thawte ausgestattet. Das Schloß-Symbol in der Browserleiste informiert Sie über die verschlüsselte Übertragung Ihrer Daten (SSL). ip-pay Handbuch 2016 Seite 2

3 3. Auftragserteilung Die Bedienung von ip-pay erfolgt über ein komfortables Pull-Down-Menü: Das Menü "Zahlung" bietet die Auswahl zwischen einem bestehenden Schutzrecht und einem neuen Schutzrecht. Die erste Option können Sie verwenden, wenn Sie ein Schutzrecht bereits zuvor mit ip-pay verlängert haben. In diesem Fall sparen Sie sich die erneute Eingabe der Daten. Wählen Sie nun das Land und die Schutzart. ip-pay öffnet eine Maske mit allen relevanten Eingabefeldern. Für Europäische Patente steht ein separater Menüpunkt zur Verfügung. Hier können Sie die Gebühren für EP-Anmeldungen und EP- Patente entrichten. Die Inid-Codes auf der linken Seite helfen Ihnen dabei die richtigen Daten auf Ihrer Patentschrift zu finden. Das nachfolgende Beispiel zeigt die Beauftragung für ein erteiltes EP-Patent: ip-pay Handbuch 2016 Seite 3

4 Es ist wichtig, dass Sie die Patentnummer ausfüllen falls das Patent bereits erteilt wurde. Die Jahresgebühren für erteilte EP-Patente werden an die nationalen Ämter entrichtet. Nachdem Sie die 7-stellige EP-Patentnummer eingetragen haben bestimmt unser System automatisch die Anmeldenummer sowie das Anmelde- und Erteilungsdatum. Diese Infos werden von der Datenbank des Europäischen Patentamtes abgerufen. Wenn Sie keine Patentnummer eintragen wird das Schutzrecht als Anmeldung behandelt und die Jahresgebühr an das EP-Patentamt entrichtet. Klicken Sie auf weiter um das Fälligkeitsdatum und den Preis anzuzeigen. Bei Bedarf werden erforderliche Zuschläge für verspätete Zahlungen in den Preis eingerechnet: Wenn alle Angaben richtig sind, dann wählen Sie: in den Warenkorb Benutzen Sie das Menü "Zahlung" um weitere Aufträge zum Warenkorb hinzuzufügen. Details zu einem Zahlungsauftrag erhalten Sie über das Symbol. Mit dem Symbol können Sie Zahlungsaufträge aus dem Warenkorb entfernen. ip-pay Handbuch 2016 Seite 4

5 Klicken Sie auf fortfahren wenn der Warenkorb vollständig ist. Mit dem Button abbrechen können Sie den laufenden Vorgang jederzeit unterbrechen. Bitte geben Sie nun Ihre -Adresse und Ihr Passwort ein: Klicken Sie stattdessen auf Registrieren falls Sie zum ersten Mal einen Auftrag erteilen: wichtige Hinweise zur deutschen Umsatzsteuer: Kunden außerhalb von Deutschland müssen Ihren Kundentyp angeben (Privatkunde oder Firma). Privatkunden sind grundsätzlich umsatzsteuerpflichtig, egal in welchem Land sie ihren Wohnsitz haben. Firmenkunden im europäischen Ausland müssen Ihre Umsatzsteuer- Identifikationsnummer eingeben. Für diese Kunden erfolgt die Rechnungsstellung ohne Umsatzsteuer. Firmenkunden außerhalb der EU erhalten Ihre erste Rechnung mit deutscher Umsatzsteuer. Diese Kunden können die Umsatzsteuer jedoch von uns zurückerhalten, wenn sie uns einen Handelsregisterauszug (oder ein ähnliches Dokument) als PDF an schicken. Wir erstatten dann den Umsatzsteuerbetrag. Künftige Transaktionen erfolgen ab diesem Zeitpunkt steuerfrei. ip-pay Handbuch 2016 Seite 5

6 Zum Schluß müssen Sie nur noch Ihre Kreditkartendaten eingeben und die Geschäftsbedingungen akzeptieren: Bitte klicken Sie auf Bestellung senden um fortzufahren: Wichtiger Hinweis: Die Abwicklung der Kreditkartenzahlung dauert einige Sekunden. Bitte klicken Sie nur einmal auf den Button und warten Sie das Ergebnis ab! Nach der Verarbeitung sehen Sie eine Bestätigung auf dem Bildschirm. Die Zahlungsdetails und eine PDF-Rechnung erhalten Sie zusätzlich per . ip-pay Handbuch 2016 Seite 6

7 4. Auftragsverfolgung ip-pay informiert Sie über den Status Ihrer Jahresgebührenzahlung. Mit dem Menüpunkt Tracking können Sie eine Liste Ihrer Aufträge abrufen: Mit dem Button Details anzeigen erhalten Sie weitere Infos zu einem einzelnen Zahlungsauftrag. Jeder Auftrag kann einen der folgenden Stati besitzen: storniert: aktiv: bezahlt: fertig: der Auftrag wurde storniert der Auftrag ist zur Einzahlung eingeplant die Jahresgebühr wurde bereits entrichtet die amtliche Quittung ist eingetroffen Eingehende amtliche Quittungen werden in unserem elektronischen Archiv erfasst und für Sie als PDF-Dokument zum Download bereitgestellt. In einigen Ländern erhalten wir allerdings nur Sammelquittungen. In einem solchen Fall haben Sie die Möglichkeit einen Quittungsauszug anzufordern. ip-pay Handbuch 2016 Seite 7