vom 27. Mai 2011 Pünktlich um Uhr begrüsst Gemeindeammann Stephan Müller die 30 anwesenden Stimmberechtigten zur Sommergemeindeversammlung.

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1 PROTOKOLL DER E INWOHNE R GEMEINDE VE RS A MMLUNG vom 27. Mai 2011 Total Stimmberechtigte 121 Quorum 25 Anwesend 30 Absolutes Mehr 16 Pünktlich um Uhr begrüsst Gemeindeammann Stephan Müller die 30 anwesenden Stimmberechtigten zur Sommergemeindeversammlung. Entschuldigt haben sich Barbara Ettlin, Benedikt Wolf und Christoph Dössegger. Als Stimmenzähler amtet Katharina Müller. Sämtliche Beschlüsse, die eine Stimmenzahl von 25 oder mehr erreichen, sind gemäss 31 des Gemeindegesetzes abschliessend gefasst. Sie unterliegen dem fakultativen Referendum nicht. Zur Traktandenliste werden keine Änderungen gewünscht. 1. Protokoll Das Protokoll der Wintergemeindeversammlung vom 26. November 2010 wurde allen Stimmberechtigten termingerecht zugestellt. Antrag: Es sei dem Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 26. November 2010 zuzustimmen. Abstimmung: Das Protokoll wird einstimmig genehmigt. 2. Genehmigung des Rechenschaftsberichtes 2010 Antrag: Es sei dem Rechenschaftsbericht 2010 zuzustimmen.

2 Abstimmung: Der Rechenschaftsbericht 2010 wird einstimmig genehmigt. 3. Genehmigung der Verwaltungs- und Bestandesrechnung 2010 Die vorliegende Verwaltungs- und Bestandesrechnung der Einwohnergemeinde schliesst mit einem erfreulichen Ergebnis von CHF 159' ab. Dieser Ertragsüberschuss ist dem Eigenkapital zugewiesen worden. Die Abweichungen sind umfassend erläutert. Antrag: Martin Suter, Präsident der Finanzkommission, verliest den Revisionsbericht. Er teilt mit, dass die Kommission die Rechnung im Rahmen ihrer Möglichkeiten geprüft und als richtig befunden hat. Die Finanzkommission empfiehlt der Versammlung, die Verwaltungs- und Bestandesrechnung 2010 der Einwohnergemeinde Wiliberg zu genehmigen. Abstimmung: Die Verwaltungs- und Bestandesrechnung 2010 der Einwohnergemeinde wird einstimmig gutgeheissen. 4. Verpflichtungskredit für die Sanierung von Abwasserleitungen und Schächte sowie das Regenbecken Moosersagi von brutto CHF 62'000 Vizeamman Urs Baumann erläutert mittels einigen Aufnahmen, die anlässlich der Generellen Entwässerungsplanung festgestellten Schäden bzw. dringendsten Arbeiten. Im Regenbecken sind an der hinteren Wand Risse festgestellt worden, der Ablauf ist nicht mehr dicht und der Schieber muss revidiert werden. Bei einigen Leitungen ist der Einlauf sanierungsbedürftig, unter anderem weil zum Teil bereits bei der Erstellung unsauber gearbeitet worden ist. Vorhandene Kalkablagerungen sind zu entfernen und Leitungen, die durch Wurzeleinwüchse undicht geworden sind, zu reparieren. Bei rund zehn Schächten fehlen die Leitern, welche infolge neuer Bestimmungen vorgeschrieben sind. Ausserdem ist bei gewissen Schachtdeckeln der Sand- bzw. Schmutzfang zu ersetzen. Gemeindeammann Stephan Müller ergänzt, dass die Arbeiten etappenweise ausgeführt werden, da die Dringlichkeitsstufen variieren. Diskussion: Thomas Burgherr erkundigt sich, ob die Ingenieurkosten ebenfalls im Kredit enthalten sind. Urs Baumann bestätigt, dass im Kredit die Ingenieurkosten, ein Reservebetrag sowie die Mehrwertsteuer einberechnet sind. Antrag: Dem Verpflichtungskredit für die Sanierung von Abwasserleitungen und Schächte sowie das Regenbecken Moosersagi von brutto CHF 62'000 sei zuzustimmen. Abstimmung: Der Verpflichtungskredit für die Sanierung von Abwasserleitungen und Schächte sowie das Regenbecken Moosersagi von brutto CHF 62'000 wird einstimmig genehmigt.

3 5. Verpflichtungskredit für die Hangsanierung und Entwässerung der Gemeindestrasse Rüüsli von brutto CHF 30'000 Der Vorsitzende führt aus, dass die vor langer Zeit zur Hangsicherung eingesetzten Eisenbahnschienen im Rüüsli, immer mehr in die Strasse gedrückt werden und auch dass ein Strassenabschnitt praktisch immer nass ist, weil die Entwässerung nicht mehr funktioniert. Anhand einer Aufnahme erklärt Gemeinderat Patric Jakob die Situation im Rüüsli. Die hangseitige Sickerleitung, welche das Wasser unter der Strasse wegführen sollte, ist beschädigt und die Eisenbahnschienen ragen in die Strasse hinein, sodass das Befahren dieser Stelle bereits einigen Automobilisten sowie dem Winterdienst Probleme verursacht hat. Die Sanierung sieht vor, die Eisenbahnschienen herauszunehmen und den Hang ca. einen Meter breit abzutragen. Eine neue Sickerungsanlage wird eingebaut und an die bestehende Leitung unter der Strasse hindurch angeschlossen, sodass die Entwässerung wieder gewährleistet ist. Anschliessend wird mit Sickerbeton ein Riegel auf der Länge von ca. 45 m erstellt. Dem Gemeinderat liegen zwei Offerten vor, wobei die teurere, inkl. CHF Reserve, CHF beträgt. Diskussion: Andres Aellig möchte wissen, wie hoch die Mauer wird und ob in Erwägung gezogen worden ist, Granitblöcke zu setzen. Gemeinderat Jakob bestätigt, dass bei einer Offerte die Ausführung mit Granitsteinen vorgesehen ist. Die Höhe kann nicht genau angegeben werden aber man geht davon aus, dass die Mauer bündig mit dem zu bewirtschaftenden Land abschliesst. Stephan Müller fügt an, dass bei einer Offerte die Eisenbahnschienen wiederverwendet werden und bei der anderen mit Steinen abgestützt wird. Welche Variante den Vorzug erhält, ist noch zu bestimmen. Antrag: Der Verpflichtungskredit für die Hangsanierung und Entwässerung der Gemeindestrasse Rüüsli von brutto CHF 30'000 sei zu genehmigen. Abstimmung: Dem Verpflichtungskredit für die Hangsanierung und Entwässerung der Gemeindestrasse Rüüsli von brutto CHF 30'000 wird einstimmig zugestimmt. 6. Verschiedenes und Umfrage Der Vorsitzende Stephan Müller orientiert, dass als neue Schulhauswartin Francesca Bernhard gewählt worden ist. Sie wohnt seit April 2011 in der Gemeinde und tritt ihre Stelle per 1. Juli 2011 an. Bezüglich der Sanierung Bergstrasse konnte der Gemeinderat zwischenzeitlich Einsicht in den Plan nehmen. Anschliessend wurden die Unterlagen zur internen Vernehmlassung beim Kanton weitergeleitet. An der nächsten Gemeindeversammlung werden die Stimmberechtigten über den Gemeindeanteil an die Sanierung im Innerortsbereich (von Haus Benz bis zum Schulhaus) abstimmen müssen bzw. dürfen. Die genaue Höhe des Anteils ist noch nicht definitiv bekannt, es ist von rund CHF gesprochen worden. Der Plan wird anschliessend öffentlich aufgelegt. Gestartet wird frühestens im Jahr Die Gesamtkosten betragen rund CHF 4,7 Mio.

4 Der Gemeinderat hat mittlerweile einen Vertrag betreffend Natelantenne mit der Firma Swisscom unterzeichnet und erwartet in absehbarer Zeit ein Baugesuch für deren Erstellung. Dieses hat anschliessend der Kanton zu beurteilen und zu entscheiden. Der Standort ist beim Reservoir vorgesehen (gleicher Masten wie Swissgas). Die Antenne wird ca. zwei Meter höher werden. Gleichzeitig wird ein Installationsschrank gestellt. Für das zur Verfügung stellen des Standortes erhält die Gemeinde eine Entschädigung von CHF pro Jahr. Nach Rücksprache mit dem Ingenieur kann bestätigt werden, dass die zusätzliche Bautätigkeit im Gebiet Berg keinen Einfluss auf den Wasserdruck haben wird. Bezüglich des Wasserdrucks im Quartier Buchacker/Kühweid hat Vizeammann Urs Baumann einige Messungen durchgeführt. Vom Reservoir bis zur Liegenschaft Baumann beträgt die Höhendifferenz 25 m. Pro 10 m Höhendifferenz ergibt sich ein Druck von 1 bar. Dies bedeutet, dass der Wasserdruck bei seiner Liegenschaft 2,5 bar betragen sollte, was Vizeammann Baumann auch als Messergebnis erhalten hat. Auch hinter dem Schulhaus, welches praktisch auf gleicher Höhe wie die Liegenschaft Baumann liegt, konnten die 2,5 bar gemessen werden und beim Mehrzweckraum, der etwas tiefer gelegen ist, betrug der Druck bereits 3 bar. Bei der Garageneinfahrt vom Mehrfamilienhaus Bergstrasse 95 konnte Urs Baumann sogar 4,7 bar ablesen. Physikalisch konnten also keine Unstimmigkeiten festgestellt werden. Wie die Bevölkerung im Landanzeiger lesen konnte, hat der Gemeinderat ein Baugesuch für die Feuerstelle eingereicht. Die Akten liegen nun zur Überprüfung und Beurteilung bei der Abteilung für Baubewilligungen in Aarau. Sobald die Bewilligung vorhanden ist, wird das weitere Vorgehen abgesprochen. Voraussichtlich soll die Feuerstelle über den Schwimmbadfonds finanziert werden. Im nächsten Monat findet das Abschlussfest Gesamtschule Wiliberg statt. Die Einladungen sind bereits verschickt worden. Ebenfalls eingeladen sind alle rund 120 ehemaligen Schüler von Lehrer Ruedi Schweizer. Es wird ein kleines Festzelt gestellt, welches am darauffolgenden Tag ebenfalls für die Eröffnung der Fotoausstellung von René Rindlisbacher benützt wird. Zu dieser Ausstellung sind ebenfalls die Schüler, welche von Fräulein Speich unterrichtet worden sind, eingeladen. Am 6. August 2011 wird die Eröffnung der Tagesschule Wannenhof/Wiliberg gefeiert. Seit rund einem ¾ Jahr werden auf dem Kalt Windmessungen durchgeführt. Peter Stebler möchte wissen, ob der Gemeinderat darüber näher Bescheid weiss. Laut Stephan Müller ist offiziell nichts bekannt. Soviel er aber gehört hat, seien die Windvorgaben nicht erfüllt worden. Peter Stebler erkundigt sich, ob die Gemeinde Wiliberg keine Einsprachemöglichkeit hat. Eine Möglichkeit zur Einsprache ergibt sich erst bei der Einreichung eines allfälligen Baugesuchs, so Stephan Müller. Seit einigen Monaten stehen auf allen Waldwegen die vom Kanton angeordneten Fahrverbotsschilder, was in Wiliberg bereits zu einigen Bussen geführt hat. Peter Stebler möchte deshalb wissen, ob der Kanton oder die Gemeinde für eine Ausnahmebewilligung für den Abschnitt ab Schulhaus bis ins Quartier Kühweid zuständig ist. Er findet es nicht so gut, wenn die Schüler, welche in den Nachbarsgemeinden die Schule besuchen, mit dem Mofa die Hauptstrassen befahren müssen, wenn sie über die Route Kühweid-Schulhaus einiges schneller wären. Vor allem über die Mittagszeit würde es eine Zeiteinsparung bedeuten. Der Vorsitzende erklärt, dass es sich hier um ein Waldstrassenfahrverbot handelt, welches zu seiner Zeit aufgelegen und verfügt worden ist. Wer für eine solche ständige Ausnahme-

5 bewilligung zuständig ist, muss zuerst abgeklärt werden. Jedoch dürfte diese dann lediglich für Fahrräder und Motorfahrräder gelten. Martin Suter erkundigt sich, wie die Zufahrt zur zukünftigen Feuerstelle geregelt wird. Die Fahrzeuge sind beim Schulhaus zu parkieren. Die Zufahrt zur Feuerstelle wird nicht möglich sein, so der Vorsitzende, denn dies ist eine Vorgabe des Kantons. Etwa zur gleichen Zeit hat ein Anwohner eine Busse kassiert, weil er sein Fahrzeug zwischen der Fahrverbotstafel Landwirtschaft- und Forstwirtschaft gestattet und der Grünmulde parkiert hatte. Deshalb wäre es an der Zeit, so Hans Bärtschi, dass das Schild geändert und die Zufahrt zur Grünmulde gestattet wird. Stephan Müller versichert, dass die Angelegenheit an die Hand genommen wird. Therese Bäni erkundigt sich, ob die Schulpflege nach Eröffnung der Privatschule bzw. Schliessung der Gesamtschule noch nötig ist. Der Vorsitzende erklärt, dass von Gesetzes wegen eine Schulpflege momentan noch vorgeschrieben ist. Nachdem sich niemand mehr zu Wort meldet, schliesst Gemeindeammann Stephan Müller die Versammlung um Uhr. Für getreues Protokoll Der Gemeindeammann: Stephan Müller Die Gemeindeschreiberin: Gabriela Murè

6 PROTOKOLL DER O RTSBÜRGE R GEMEINDE VE RS A MMLUNG vom 27. Mai 2011 Total Stimmberechtigte 29 Quorum 6 Anwesend 7 Absolutes Mehr 4 Um Uhr eröffnet der Vorsitzende Stephan Müller die Ortsbürgergemeindeversammlung. Sämtliche Beschlüsse, die eine Stimmenzahl von 6 oder mehr erreichen, sind gemäss 31 des Gemeindegesetzes abschliessend gefasst. Sie unterliegen dem fakultativen Referendum nicht. Zur Traktandenliste werden keine Änderungen gewünscht. 1. Protokoll Das Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 26. November 2010 wurde den Stimmberechtigten rechtzeitig zugestellt. Antrag: Es sei das Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 26. November 2010 zu genehmigen. Abstimmung: Das Protokoll wird einstimmig genehmigt. 2. Genehmigung der Verwaltungs- und Bestandesrechnung 2010 Leider mussten die Aktien der Pelletwerk Mittelland AG im Wert von CHF infolge Konkursanmeldung abgeschrieben werden. Ausserdem wurde ein Waldgang durchgeführt. Die vorliegende Rechnung schliesst somit mit einer Entnahme aus der Forstreserve in der Höhe von CHF ab.

7 Antrag: Martin Suter verliest den Prüfungsbericht der Finanzkommission und beantragt, die Rechnung 2010 der Ortsbürgergemeinde Wiliberg zu genehmigen. Abstimmung: Die Verwaltungs- und Bestandesrechnung 2010 der Ortsbürgergemeinde wird einstimmig genehmigt. 3. Verschiedenes und Umfrage Im sechsten Geschäftsjahr des Forstverbandes Oberes Suhrental musste erstmals ein Aufwandüberschuss von rund CHF ausgewiesen werden. Die immer noch tiefen Holzpreise und die fehlende Nachfrage nach Laubholz sind hauptsächlich dafür verantwortlich. Der Vorsitzende informiert, dass seit der Deponierung der Bilanz der Pelletwerk Mittelland AG, Schöftland, keine weiteren Informationen mehr geflossen sind. Schweizweit existieren sechs Sägereien, die 85 % des Holzes verarbeiten und die restlichen 15 % teilen sich 312 Sägereien. In der Waldpflege wurde vermehrt mittels natürlicher Verjüngung gearbeitet. Im ganzen Forstgebiet sind 450 Nadelbäume und 550 Laubbäume gesetzt worden. Insgesamt wurden letztes Jahr m3 Holz geschlagen. Nachdem sich niemand mehr zu Wort meldet, verabschiedet sich der Vorsitzende um Uhr von den anwesenden Ortsbürgern. Für getreues Protokoll Der Gemeindeammann: Stephan Müller Die Gemeindeschreiberin: Gabriela Murè