Dr. Hans-Peter Friedrich MdB

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1 Nr. 02 Dr. Hans-Peter Friedrich MdB Der Präsident der Französischen Nationalversammlung François de Rugy erhält für seine Rede stehenden Beifall. Deutscher Bundestag / Achim Melde Liebe Leserinnen und Leser, am vergangenen Montag jährte sich die Unterzeichnung des Élysée-Vertrages zum 55. Mal ein Jahrestag, der für uns Bundestagsabgeordnete ganz im Zeichen der deutsch-französischen Freundschaft stand und der einen Ausblick gab auf das, was Deutschland und Frankreich in Zukunft gemeinsam noch alles erreichen und gestalten können. Auf der Internationalen Grünen Woche, die vom 19. bis zum 28. Januar 2018 in Berlin stattfindet, wurde ein Tag den Oberfranken gewidmet. Die Gelegenheit zur Präsentation wurde eindrucksvoll genutzt und einmal mehr hat es mich mit großem Stolz erfüllt, Vertreter dieser wunderbaren Heimat zu sein. Herzliche Grüße Dr. Hans-Peter Friedrich Diese Woche 55 Jahre Èlysée-Vertrag: Würdigung und Erneuerung 2 Internationale Grüne Woche 2018: Oberfranken präsentiert sich eindrucksvoll 4 Treten Sie mit mir in Kontakt:

2 55 Jahre Élysée-Vertrag Parlamente fordern zu Erneuerung des Freundschaftsvertrages auf Begrüßung des Präsidenten der französischen Nationalversammlung François de Rugy. Die deutschen und französischen Parlamentarier beim gemeinsamen Frühstück. Die deutsch-französische Freundschaft ist Grundlage und Motor des gemeinsamen Europas und wurde vor 55 Jahren mit dem Élysée-Vertrag besiegelt. Anlässlich dieses Jahrestages haben die Präsidien des Deutschen Bundestages und der Französischen Nationalversammlung für den 22. Januar 2018 Sondersitzungen der beiden Parlamente einberufen. Mit großer Freude hat das Präsidium des Deutschen Bundestages am Montag die Delegation der Französischen Nationalversammlung in Berlin empfangen. Nach dem gemeinsamen Frühstück und der anschließenden Sondersitzung des Deutschen Bundestages sind wir gemeinsam nach Paris geflogen, um dort an der Sondersitzung des französischen Parlaments teilzunehmen. MdB.de Seite 2

3 Um unsere Freundschaft und politisch wie gesellschaftlich enge Verbindung zu festigen, haben die Assemblée nationale und der Deutsche Bundestag ihre Regierungen aufgefordert, den Élysée-Vertrag zu erneuern. Dazu soll eine deutsch-französische Arbeitsgruppe eingesetzt werden, der Abgeordnete beider Parlamente angehören und die einen Vorschlag für ein Deutsch-Französisches Parlaments- Abkommen erarbeitet. Ziel dieses Abkommens ist, die Zusammenarbeit und die Abstimmung zwischen den beiden Parlamenten zu intensivieren. Unter Berücksichtigung der Ergebnisse dieser Arbeitsgruppe sollen dann zwischen den Regierungen Verhandlungen über eine Aktualisierung des Élysée-Vertrages stattfinden. In den beiden Sondersitzungen wurde dazu beschlossen, eine weitere Stärkung der gemeinsamen Außen-, Sicherheits-, Verteidigungs-, und Entwicklungspolitik in Europa anzustreben. Bei der Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit soll es unter anderem gehen um die Bereiche gegenseitige Anerkennung von Bildungsabschlüssen aus dem schulischen, berufsbildenden und akademischen Bereich, um das Erlernen der jeweiligen Nachbarsprache, den Austausch von Personal in Kindertagesstätten und Schulen, die Arbeitsvermittlung, das Eintreten für gemeinsame soziale Standards, medizinische Leistungen im Nachbarland, innere Sicherheit sowie die Abstimmung bei Infrastruktur, Verkehr und Mobilfunknetzen. Dabei soll insbesondere die Verkehrsinfrastruktur über die deutsch-französische Grenze weiter zusammenwachsen durch grenzüberschreitende Schienenverbindungen und Verkehrswege, wie beispielsweise Fahrradwege. Zur Verwirklichung des deutsch-französischen Wirtschaftsraums sollen die Regelungen vor allem im Bereich des Unternehmens- und Konkursrechts angeglichen werden. Wichtig sind dabei insbesondere die Angleichung der Bemessungsgrundlage bei der Körperschaftssteuer und ein stärkeres Bemühen um Konvergenz. Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble bei seiner Rede vor der Französischen Nationalversammlung. MdB.de Seite 3

4 Internationale Grüne Woche 2018 Oberfranken eindrucksvoll präsentiert Ein großer Erfolg war der Oberfranken Tag 2018 auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin. Einmal mehr hat es mich mit großem Stolz erfüllt, Vertreter dieser wunderbaren Heimat zu sein. Gemeinsam mit Oberfranken Offensiv, den Tourismusregionen Fichtelgebirge, Frankenwald, fränkische Schweiz sowie zahlreichen oberfränkischen Landkreisen und kreisfreien Städten präsentierte sich beim Oberfrankentag die Genussregion in der Hauptstadt mit großem Glanz und zog die Aufmerksamkeit der Besucher auf sich. In der Bayernhalle, die zurecht als die schönste der gesamten Messe gilt, stand am Samstagnachmittag, gefeiert von vielen Besuchern, das Bühnenprogramm ganz im Zeichen Oberfrankens. Neben der Porzellankönigin aus Selb und der bayerischen Milchkönigin aus Kulmbach ließen es sich auch Vertreter der Stadt Hof, allen voran Kreishandwerksmeister Christian Herpich, sowie Politiker, unter anderem der Landtagsabgeordnete Martin Schöffel aus dem Stimmkreis Wunsiedel-Kulmbach, nicht nehmen, die Genussregion würdig zu vertreten. MdB.de Seite 4

5 Die bayerische Milchkönigin Sonja Wagner aus Wonsees bei Kulmbach, Dr. Hans-Peter Friedrich und Margarete Barthel in der Milchbar des Bayerischen Bauernverbands. Der Landtagsabgeordnete Martin Schöffel und Dr. Hans-Peter Friedrich mit oberfränkischem Hochadel: Die Porzellankönigin Anne-Sophie I. aus Selb und die bayerische Milchkönigin Sonja Wagner aus Wonsees bei Kulmbach. MdB.de Seite 5

6 mit dem Bamberger Landrat Johann Kalb und Ehefrau. mit dem Kreishandwerksmeister Christian Herpich. mit Dr. Martin Oberle von der Bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft. am Stand der Genussregion Oberfranken. an der Käsetheke von Coburger mit Dieter Ritz, der bayerischen Milchkönigin Sonja Wagner und Elke Hagen. MdB.de Seite 6

7 Bulgarien ist 2018 Partnerland der Internationalen Grünen Woche In diesem Jahr hat Bulgarien nicht nur die EU-Ratspräsidentschaft übernommen, sondern ist auch Partnerland der Internationalen Grünen Woche 2018 in Berlin. Bulgariens Landwirtschaft verspricht sich davon wertvolle Impulse für den Agrarsektor. Unter dem Motto Aroma der Sonne präsentiert sich das zwischen Balkangebirge und Schwarzmeerküste gelegene Land auf der Messe auf beeindruckende Weise. mit dem bulgarischen Gesandten in Berlin. MdB.de Seite 7

8 Weitere Impressionen von der Internationalen Grünen Woche 2018 Landwirtschaft 4.0 Auf dem Erlebnisbauernhof des Deutschen Bauernverbandes. Impressum Herausgeber: Dr. Hans-Peter Friedrich MdB, CSU im Bundestag Platz der Republik 1, Berlin, Telefon: 030 / , hans-peter.friedrich@bundestag.de, Fax: 030 / Bildnachweis soweit nicht gesondert gekennzeichnet: privat MdB.de Seite 8