I N F O R M A T I O N

Transkript

1 I N F O R M A T I O N zur Pressekonferenz mit Landesrätin Mag. a Doris Hummer und Landesrat Max Hiegelsberger am 15. Juli 2014 zum Thema "Sommerzeit ist Bauzeit aktuelle Schulbau- und Kommunalbauprojekte in der Region Grieskirchen"

2 LR Hiegelsberger Seite 1 "Die Zahl der Abgangsgemeinden hat sich in Oberösterreich im Jahr 2013 im Vergleich zu den Krisenjahren 2009 und 2010 wieder halbiert. Die finanziellen Spielräume in den Gemeindehaushalten haben sich deutlich verbessert. Auch für 2014 ist mit weiteren Fortschritten zu rechnen. Viele Hausaufgaben wurden erledigt - aber gibt es noch einiges zu tun." Gemeinde-Landesrat Max Hiegelsberger Optimismus bei oö. Gemeindefinanzen Zahl der Abgangsgemeinden halbiert Nach Jahren der Krise hatte sich bereits im Vorjahr eine Erholung für die Gemeindefinanzen abgezeichnet. Im Voranschlag für 2013 rechnete man aber immer noch mit 202 sogenannten Abgangsgemeinden. Letztendlich waren es 148 oö. Gemeinden, die im Vorjahr den ordentlichen Haushalt nicht positiv abschließen konnten und auf zusätzliche Bedarfszuweisungsmittel aus dem Gemeinderessort angewiesen waren. Gemeinden. Entwicklung Abgänge Quelle: Land OÖ; Direktion für Inneres und Kommunales Pressekonferenz am 15 Juli 2014

3 LR Hiegelsberger Seite 2 Hervorzuheben ist die Entwicklung der Abgangshöhen: Betrugen die Abgänge der oö. Gemeinden im Jahr 2010 insgesamt noch mehr als 90 Mio. Euro, waren es 2013 noch 26 Mio. Euro. "Für heuer und die kommenden Jahre hoffen wir, die Abgänge weiter vermindern zu können. Jeder Euro an Bedarfszuweisungsmitteln des Gemeinderessorts, der nicht in die Abgangsdeckung fließt, kann sinnvoll in wichtige Infrastrukturprojekte der Gemeinden investiert werden", betont Hiegelsberger. Viele Schritte zur finanzgesunden Gemeinde: Die gute Einnahmesituation der Gemeinden der Jahre 2012/13: Seit 2010 wachsen die Einnahmen stärker als etwa die Ausgaben im Bereich Soziales und Gesundheit. Gemeinden. Umlagen & Steuern Budget 2014/Seite 24 von 30 Quelle: Land OÖ; Abteilung Inneres und Kommunales Pressekonferenz am 15 Juli 2014

4 LR Hiegelsberger Seite 3 Hinweis zur Grafik: Die Daten zu den Ertragsanteilen (violette Linie) sind bereits durch den Jahresabschluss bestätigt. Krankenanstalten-Beitrag, Sozialhilfeverbandumlage und Eigene Steuern liegen die Daten aus den Voranschlägen zugrunde. Neben den verbesserten Ertragsanteilen durch stabile Steuereinnahmen und die Auswirkungen der Gesundheitsreform hat auch das Land Oberösterreich weitere Schritte zur Entlastung der Gemeindefinanzen gesetzt: Änderung bei der Strukturhilfe: An die oö. Gemeinden wurde im Jahr 2013 eine Strukturhilfe von insgesamt 12 Millionen Euro ausgezahlt. Von dieser Maßnahme profitierten im Jahr 2013 insgesamt 227 Gemeinden (191 Gemeinden aus dem Ressort Hiegelsberger mit 9,8 Mio. Euro und 36 Gemeinden aus dem Ressort von LH-Stv. Reinhold Entholzer mit knapp 2,2 Mio. Euro). Neuerung ab 2014: Durch Änderungen in der Budgetierung der Strukturhilfe kann die Auszahlung ab 2014 bereits innerhalb der ersten Jahreshälfte erfolgen. Für die Gemeinden heißt das bessere Planbarkeit bei der Erstellung der Budgets, da die Strukturhilfe bereits eingeplant werden kann. Am 28. Mai 2014 ist die Auszahlung für die Strukturmittel 2014 erfolgt. Reduzierung der Landesumlage zwischen : insgesamt ca. 34 Mio. Euro Pressekonferenz am 15 Juli 2014

5 LR Hiegelsberger Seite 4 Noch keine Entwarnung bei den Gemeindefinanzen: Schwerpunkte im Gemeinderessort Obwohl sich die Rahmenbedingungen zuletzt sehr positiv entwickelt haben, ist es trotzdem weiterhin notwendig, dass Projekte besonders auch bei Erhaltung und Betrieb auf Kostenoptimierung und Abwägung von Bedürfnissen sowie auch in der Reihenfolge der Abläufe genau geprüft werden. Im Gemeinderessort werden folgende Schwerpunkte gesetzt: Schwerpunkt Planungsgespräche: Bereits 2013 und auch im ersten Halbjahr 2014 hat Landesrat Hiegelsberger mit zahlreichen Gemeinden Planungsgespräche geführt. Auch in den kommenden Jahren wird dieser Schwerpunkt als Service weitergeführt. Ziel ist es mittelfristig die Projekte noch besser aufeinander abzustimmen, damit eine bessere Planbarkeit für beide Seiten möglich ist. Gemeinden bestmöglich begleiten - neues Formular für Gemeindesprechtage Das persönliche Gespräch ist ein wichtiger Eckpfeiler unserer Politik. Aus diesem Grund haben sich Planungsgespräche im Gemeinderessort bewährt, betont Gemeindereferent Landesrat Max Hiegelsberger. Zur noch besseren Vorbereitung von Gemeindeplanungsgesprächen wurden neue Formulare erarbeitet, die Seit September 2013 verwendet werden. Ziel ist es, die Gemeinden im Zusammenhang mit der Schaffung neuer und erforderlicher Infrastruktur sowie mit der Erhaltung der bestehenden Infrastruktur bestmöglich zu unterstützen. Pressekonferenz am 15 Juli 2014

6 LR Hiegelsberger Seite 5 Aber genauso wichtig ist es dabei auch die Finanzsituation der jeweiligen Gemeinden eingehend zu berücksichtigen und auch eventuell bestehende Finanzprobleme zu besprechen und zu klären, so Hiegelsberger. Aus diesem Grund wurde für die Sprechtagsvorbereitung und -durchführung ein neues Formular entwickelt, das in seiner Struktur auch den thematischen Ablauf von Gemeindevorsprachen skizziert. Das Formular bietet zunächst wesentlich vertiefte Informationen zur finanziellen Situation der Gemeinde im ordentlichen sowie im außerordentlichen Haushalt und geht auch auf die Gebührengestaltung und auf die Personalausstattung ein. Der zweite Abschnitt beinhaltet einen Auszug aus dem System OÖ Benchmark Kommunal BENKO, der die wesentlichen Bereiche der Gemeindeverwaltung im Vergleich zur jeweiligen Benchmarkgemeinde enthält und zudem ein mittel- bzw. langfristiges Einsparungspotential aufzeigt. Sollten bei laufenden Projekten der Gemeinde Ausfinanzierungen erforderlich sein oder Finanzierungslücken bestehen, ist darauf im dritten Abschnitt des Formulars einzugehen. Neue und zukünftige Projekte der Gemeinde sind im Anschluss daran darzustellen. Wesentlich ist, dass zukünftige Projekte unbedingt nach Prioritäten zu reihen sind, wobei Pflichtaufgaben prioritär sind. Pressekonferenz am 15 Juli 2014

7 LR Hiegelsberger Seite 6 Schwerpunkte 2014 im Bezirk Grieskirchen Auch im Bezirk Grieskirchen hat sich die finanzielle Situation der Gemeinden wieder erholt. Die Zahl der Abgangsgemeinden konnte von 16 im Jahr 2010 auf 8 im Jahr 2013 halbiert werden. Und auch bei den Abgangssummen haben sich die 34 Gemeinden des Bezirkes Grieskirchen um deutlich mehr als 2/3 verbessert. In Zahlen: Das Krisenjahr 2009 brachte deutliche Einschnitte und Abgänge in der Höhe von insgesamt 2,3 Mio. Euro bzw. im Jahr ,2 Mio. Euro im Bezirk. Für das Jahr 2014 zeichnet sich eine deutliche Verbesserung auf zirka Euro Gesamtabgang ab. Auch in diesen Jahren wurden im Bezirk viele Projekte umgesetzt: Im Bezirk Grieskirchen wurden von 2009 bis Gemeindeprojekte abgeschlossen, 71 Projekte laufen derzeit. Highlights im Bezirk: Michaelnbach Kommunalgebäude (Musikheim u. Nahversorger) Taufkirchen a. d. Trattnach Gemeindezentrum (Feuerwehr, Musik, Verwaltung) Wallern a. d. Trattnach Veranstaltungszentrum Gaspoltshofen Neubau Bezirksalten- und Pflegeheim Feuerwehren im Bezirk Grieskirchen: 13 Feuerwehrhausprojekte in den Jahren 2009 bis Feuerwehrhausprojekte in den verschiedenen Umsetzungsstufen ab neue Feuerwehrfahrzeuge in den Jahren 2009 bis 2015 Landwirtschaftliches Schulwesen: Pressekonferenz am 15 Juli 2014

8 LR Hiegelsberger Seite 7 Insgesamt wurden seit 2009 rd Euro in die Landwirtschaftliche Berufs- und Fachschule Waizenkirchen investiert insbesondere in die energetische Verbesserung und Sanierungsmaßnahmen.. Highlights im Bezirk (ohne Schul- und Kinderbetreuungsprojekte): Aistersheim Musikprobenlokal Bad Schallerbach Neubau Feuerwehrhaus, Sanierung ÖTB- Turnhalle Eschenau Neubau Amtsgebäude und Bauhof Gaspoltshofen intensiver Straßenbau Geboltskirchen Sanierung Amtsgebäude Haag am Hausruck Einsatzzentrum (Feuerwehr und Rotes Kreuz) Heiligenberg Sanierung Amtsgebäude samt Ortsplatzgestaltung Neumarkt Lärmschutzmaßnahmen entlang der Bahnstrecke Pollham intensiver Straßenbau Pötting Neubau Feuerwehrhaus u. Bauhof Pram Musikprobenraum Pressekonferenz am 15 Juli 2014

9 LRin Hummer Seite 8 St. Thomas - Neubau Feuerwehrhaus u. Bauhof Steegen - intensiver Straßenbau Taufkirchen Gemeindezentrum (FF, Musik, Veranstaltungssaal, Verwaltung) Tollet Amtsgebäude im Schloss Zeitnahe Zukunftsprojekte (ohne Schul- und Kinderbetreuungsprojekte): Bad Schallerbach Sanierung ÖTB-Turnhalle Geboltskirchen Neubau Feuerwehrhaus Haag am Hausruck Generalsanierung Amtshaus Kallham Neubau Bezirksalten- u. pflegeheim Michaelnbach Feuerwehrhaus Natternbach Neubau Amtsgebäude Rottenbach Neubau Klubheim für Sportverein St. Georgen Neubau Musikheim Waizenkirchen Sanierung Amtshaus Wallern Neubau Feuerwehrhaus

10 LRin Hummer Seite 9 Landesrätin Mag. a Doris Hummer OÖ: Kontinuierliche Investitionen in den Bau von Bildungseinrichtungen Wenn es um die Chancen eines Menschen im Leben geht, dann ist kaum ein anderer Bereich so entscheidend wie die Bildung. Investitionen des Land OÖ in Bildungseinrichtungen beginnend mit den Krabbelstuben sorgen dafür, dass unsere Kinder vom ersten Tag Rahmenbedingungen für erfolgreiches Lernen vorfinden, betont Landesrätin Doris Hummer. Diesem Bekenntnis entsprechend setzt Oberösterreich neben zahlreichen inhaltlichen pädagogischen Projekten wie OÖ Schule Innovativ auf moderne Schulorganisation und verwaltung und gezielte Bau- und Sanierungsmaßnahmen in allgemein bildenden Pflichtschulen, um für die Zukunft bestens gerüstet zu sein. Seit der Einführung des beitragsfreien Kindergartens wurden Kinderbetreuungseinrichtungen (Krabbelstuben, Kindergärten, Horte) im ganzen Bundesland massiv ausgebaut und somit bei den Kindegärten ein flächendeckendes Angebot an Betreuungsplätzen erreicht. Nunmehr steht vor allem der weitere Ausbau der Betreuungsplätze für unter 3-Jährige im Fokus. Oö. Bauprogramm für Schulen und Kinderbetreuunsgeinrichtungen Einblicke und Ausblicke Der Beginn der Sommerferien ist traditionell der Start für viele Schulbaustellen, die in den Ferien rasch umgesetzt werden oder zumindest so weit voranschreiten, dass im Herbst der Schulbetrieb wieder aufgenommen werden kann so auch im Sommer 2014.

11 LRin Hummer Seite 10 Das Land OÖ investiert im Jahr 2014 rd. 60,8 Mio. Euro in Baumaßnahmen in Pflichtschulen und Kinderbetreuungseinrichtungen in Oberösterreich. Davon entfallen rd. 43,8 Mio. Euro auf den Schulbau, rd. 3,9 Mio. Euro auf den Hortbau, rd. 10,3 Mio. Euro auf den Kindergartenbau und rd. 2,8 Mio. Euro auf den Bau von Krabbelstuben. Bauprogramm bis 2015 Planungssicherheit für Gemeinden Derzeit befinden sich rd. 300 Schulbauprojekte im Schulbauprogramm, mit Gesamtinvestitionsvolumen von rd. 650 Millionen Euro. Das Land stellt dafür Fördermittel in der Höhe von 420 Millionen Euro zur Verfügung. Auch bei den Kinderbetreuungseinrichtungen wird fleißig gebaut. Im laufenden Bau- und Finanzierungsprogramm des Landes befinden sich 141 Kindergarten-, 39 Hort- und 83 Krabbelstubenprojekte. Aktuell besuchen rund Kinder in OÖ eine Kinderbetreuungseinrichtung (3.394 Kinder in Krabbelstuben, in Kindergärten, Kinder in Horten).

12 LRin Hummer Seite 11 Um das Ziel eines möglichst flächendeckenden und bedarfsgerechten Kinderbetreuungsangebotes in den oö. Gemeinden erreichen zu können, setzt das Land Oberösterreich auch verstärkt auf flexible Lösungen. Gemeindeübergreifende Kooperationen sowie die Einbeziehung von Tagesmüttern/-vätern schaffen auch in kleinen Gemeinden bedarfsgerechte Betreuungsplätze auch für unter 3-Jährige. Konjunkturmotoren Schulbau und Ausbau der Kinderbetreuung Der Pflichtschulbau stellt auch einen wesentlichen Konjunkturmotor dar, der regionale Wertschöpfung bringt und damit Arbeitsplätze absichert bzw. schafft. Damit werden weitere Investitionen ausgelöst, wodurch Arbeitsplätze abgesichert und die regionale Wirtschaft nachhaltig gestärkt wird. Bau- und Sanierungsmaßnahmen im Bezirk Grieskirchen Auch im Bezirk Grieskirchen wurden seit 2009 zahlreiche Bau- und Sanierungsmaßnahmen in Bildungseinrichtung von der Krabbelstube bis zur HS/NMS abgeschlossen bzw. befinden sich gerade in der Umsetzung. Im Bezirk Grieskirchen sind beinahe 50 % der derzeit laufenden Gemeindeprojekte Investitionen in die Bildung.

13 LRin Hummer Seite 12 Grafik: Land OÖ Insgesamt wurden im Bezirk Grieskirchen seit Bau- und Sanierungsmaßnahmen realisiert oder befinden sich in Umsetzung. 1. Allgemein bildende Pflichtschulen (28) VS Geboltskirchen VS Neumarkt i. H. HS + VS Bad Schallerbach (Etappe 1) VS Kematen a. I. VS Pram (Etappe 1) VS St. Thomas (Etappe 1) VS Michaelnbach (Etappe 1) VS + HS Hofkirchen/Tr. (Etappe 1) VS + HS Natternbach (Etappe 1) Schulturnsportplatz Waizenkirchen VS Wendling (Etappe 1) VS Bad Schallerbach (Etappe 2) VS Gallspach

14 LRin Hummer Seite 13 VS + NMS Gaspoltshofen Doppel-NMS + TS Grieskirchen VS + NMS Haag a. H. NMS Hofkirchen/Tr. (Etappe 2) VS Kimpling/Kallham VS Michaelnbach (Etappe 2) NMS + VS Natternbach (Etappe 2) NMS Neukirchen a. W. VS Pollham VS + NMS Pram (Etappe 2) NMS St. Agatha VS St. Georgen b. Gr. VS St. Thomas (Etappe 2) VS Weibern VS Wendling (Etappe 2) 2. Horte (6) Bad Schallerbach Hofkirchen/Tr. Peuerbach CMB St. Pius Schlüßlberg Waizenkirchen Wallern/Tr. 3. Kindergärten (27) Bruck-Waasen Gallspach (Etappe 1) Grieskirchen Haag am Hausruck Hofkirchen an der Trattnach Pfarre Kallham Kematen am Innbach Meggenhofen

15 LRin Hummer Seite 14 Natternbach Neukirchen am Walde Pfarre Neumarkt im Hausruckkreis Kindergartenverein Peuerbach Pollham (Etappe 1) Rottenbach St. Thomas bei Grieskirchen Schlüßlberg Taufkirchen an der Trattnach Weibern (Etappe 1) Wendling Aistersheim Gallspach (Etappe 2) Grieskirchen (mit Tollet) Michaelnbach Neukirchen am Walde Pollham (Etappe 2) St. Georgen bei Grieskirchen Weibern (Etappe 2) 4. Krabbelstuben (10) Grieskirchen, Annaberg Grieskirchen, Schulstraße Bad Schallerbach Gallspach (Koop. mit Meggenhofen) Gaspoltshofen Grieskirchen (mit Tollet) Peuerbach (Koop. mit Steegen und Bruck-Waasen) Taufkirchen an der Trattnach (Koop. mit Neumarkt i.h.) Wallern an der Trattnach Weibern (Koop. mit Geboltskirchen)

16 LRin Hummer Seite 15 Außerdem sind insgesamt 33 Bau- und Sanierungsmaßnahmen im Bezirk Grieskirchen in Planung: 1. Allgemein bildende Pflichtschulen (14) VS Aistersheim VS Bruck-Waasen VS Gallspach VS Grieskirchen HS Haag am Hausruck HS Hofkirchen an der Trattnach VS Kematen am Innbach VS Michaelnbach VS Pollham HS Pram VS Pram HS St. Agatha VS St. Agatha VS Wallern 2. Horte (1) Bad Schallerbach 3. Kindergärten (11) Aistersheim Bruck-Waasen Gallspach Gaspoltshofen Pfarrcaritas Kallham Kematen am Innbach Meggenhofen Neumarkt im Hausruckkreis Pollham St. Agatha

17 LRin Hummer Seite 16 St. Thomas 4. Krabbelstuben (7) Gaspoltshofen Gaspoltshofen Pfarrcaritas Pram St. Thomas Taufkirchen an der Trattnach Waizenkirchen Wallern an der Trattnach