5. StuPa-Sitzung XXVI. Amtsperiode am im HG 162

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1 5. StuPa-Sitzung XXVI. Amtsperiode am im HG 162 Tagesordnung laut Einladung. Protokoll 1. Eröffnung durch Lennart 18:25 Uhr 2. Beschlussfähigkeit wird festgestellt (12 Abgeordnete) 3. Annahme der Tagesordnung (keine Änderungen) (11/0/1) 4. Bericht des Präsidiums Weist auf die Anmeldung zur Klausurtagung hin. 5. Protokollant*in muss neu ausgeschrieben werden, da es keine Bewerbungen gab. 6. Keine Fragen von Studierenden. 7. ASTA Wahl Joram Ulmke hat seine Bewerbung zurückgezogen. Davids Bewerbung ist ungültig. Die Bewerbungen von Franziska Kühl und Melissa Stuart bleiben bestehen. Franziska Kühl stellt sich für das Referat Öffentlichkeitsarbeit vor. Melissa verlässt den Raum. Fragen an Franziska: zu Franziska - 1. Semester, Jura - Zuversichtlich und ehrgeizig Dino; Wie sieht s bei dir mit der Zeit in den nächsten 12 Monaten aus. Kannst du dein Amt die ganze Zeit wahrnehmen? Daniel; Hast du eine Vorstellung von dem Aufwand, der auf dich zukommen wird, durch die Aufgabe im AsTA

2 Juliane; Hast du eine Wohnung in Frankfurt Oder? Lennart; Hast du eine Erfahrung mit Programmen für Gestaltung und Design? Jacquline arbeitet Sie ein. Dino; Fragt nach Nebentätigkeit. Nein. Sila; Wie hast du dich eingelebt? Ist zuversichtlich und will die Herausforderung meistern. Präsidium entlässt Franziska. Melissa stellt sich für das Referat Sport vor und Franziska verlässt den Raum. Zu Melissa: - 3 Fachsemester - freut sich auf Ihr Amt - Vorstand beim FSR Kuwi - Mag die Möglichkeit ihre Ideen einsetzen zu können. - Sport ist Ihre große Leidenschaft - Via Running und Astashop weiß sie bescheid und stellt Kenntnisse dar. Fragen an Melissa: Eric, Bedankt sich für die Vorstellung und fragt nach konkreten Ideen Antwort: - Wer kann am meisten Körperfett verlieren (Zeitraum Weihnachten) - Fußballspiel, contra Rassismus Sila, Was weißt du über die Verantwortlichkeiten und Zuständigkeiten über dein auf das beworbene Amt. - Weiß über die Bestellung Bescheid und, dass es andere Mithelfende gibt. Dino, in wie weit hast du überblick über die Aufgaben in der fahrradwerkstatt. - Hier gesteht Sie ein Wissensdefizit ein und sagt, dass Sie bereit wäre nachzuarbeiten! Dino, kannst du konkretisieren, welche Aufgaben du im FSR Kuwi wahrnimmst und ob du im FSR Kuwi bleibst oder zurücktrittst? Stehen Aufenthalte außerhalb von Frankfurt an? - erst seit Sommersemester dabei - Ist Vorstand im FSR Kuwi und will dieses Semester noch Vorstand bleiben - will das dieses Semester zusammen durchziehen Malte, Hast du Jobs oder Praktika geplant? - ist nicht geplant Sila, Hast du dich mit dem vorherigen Referent*in auseinandergesetzt und Ahnung von repair cafe (Fahrradwerksatt) - Antwort: auch hier gesteht Sie ein gewisses Defizit ein, ist aber

3 bereit, an dieser Stelle nachzuarbeiten. Flüchtlinge und Fahrradverleih findet Sie super. Dino, Warum bist du erst jetzt auf die Bewerbung gekommen, obwohl das Referat schon mehrmals ausgeschrieben wurde? - Antwort: Ihr wurde erst jetzt bewusst, dass Sie neben dem FSR- Amt auch den AstA referat machen kann. Zudem konnte Sie erst jetzt die Arbeitszeiten ihres jetzigen Studiensemester einschätzen und kalkulieren, ob die Ämter und Studium nebeneinander möglich sind. Dino, Weißt du über die ASTA Cup Bescheid, die jetzt noch im Zeitraum vor Weihnachten organisiert werden müssten? Wenn ja, was könntest du davon noch umsetzen - Weiß nichts von den Asta- Cups Das Präsidium entlässt Melissa. Es folgt eine Interne Aussprache des Stupa und Astas. Die Öffentlichkeit wird wiederhergestellt. Folgendes zur Wahl zu Asta- Referentinnen: Wahlzettel nicht zum Ankreuzen. J für Ja, N für Nein, E für Enthaltung. Jule: wie viele Leute sind wir? 12, Jakob ist gegangen, Hendrik ist dazugekommen (19:41) Sila ficht den Wahlgang an. Ein Wahlzettel zu viel wurde verteilt. Wahlgang 1b wird durchgeführt. Wahlergebnis: 12 abgegebene gültige Stimmen, 11 J, 0 N, 1 E. Somit wurde Franziska für den Asta-Posten gewählt. Wahlgang Asta Sport wird durchgeführt. Wahlergebnis: 12 Abgegebene gültige Stimmen, 9 J, 2 N, 1 E. Kein zweiter Wahlgang möglich. Damit haben wir keinen vollständigen Asta. Tagesordnungspunkt 5: Wahl der Wahlorgane. Niemand hat sich beworben, daher wird neu ausgeschrieben. Tagesordnungspunkt 6: Lennard hielt Aussprache. Aufgrund der 2 Jahresfrist hat sich niemand für den Posten beworben. Aussprache mit dem Sprachenbeirat, die Frist auf 1 Jahr zu verkürzen. Tagesordnungspunkt 7: Berichte Bericht von Florian: Eine Scheibe im Asta-Büro wurde angeschlagen. Es wurde nichts entwendet. Fenster wurde wieder repariert. Keine weiteren Vorfälle auf der Studimeile. Sila: Springt die Versicherung ein? Antwort: Noch ungewiss. Nico hat nichts zu berichten. Ausschüsse: Bisher nur 2 Ausschüsse getagt. Öffentlichkeitsarbeit, Asta Reform, Recht- und Hochschulpolitik noch nicht. Da Robinson

4 zurückgetreten ist, ist Maria nun zuständig für den Asta- Reformausschuss. Für den Asta Rechtsausschuss: Zu wenige Mitglieder, es werden weitere gesucht. Sila möchte dem Rechtsausschuss beitreten. Ali tritt auch bei, Andreas auch. Finanzausschuss Bericht: Alle bis auf Sila und Nico waren anwesend. Vorsitz hat Dino übernommen. 4 wesentliche Punkte. Anpassung der Projektförderung für Fahrten Erstellung von Musteranträge für die Initiativförderung Haushaltsplanungsprozess neu strukturieren Haushalt für die Legislatur 17/18 planen und vorbereiten Nächste Ausschusssitzung am Neue Terminfindung nach der Sitzung, da Nico an dem Tag nicht kann. 20:17 Kilian betritt den Raum. Klausurtagung: Es wird genauer über die Klausurtagung geredet (Fahrt etc.). Zurzeit haben sich nur 4 Leute angemeldet. Die Leute wurden dazu motiviert, sich nun auch anzumelden. Zurück zum Asta. Ein Hinweis vom Florian: Termin zu den Wahlen wurden festgelegt. Wird dem StuPa demnächst zugeschickt Bericht von Bartosz: Es gab eine Stadtführung in der ersti woche. Der AstA ist mit den erstis nach Polen gegangen. SVF: Es gab zwei Treffen mit dem SVF, am trifft sich Bartosz Privat mit einer Mitarbeiterin des SVF Kontakt zu WoWi wurde aufgenommen. Es gibt jetzt eine Sprechstunde auf polnisch. Fragen: keine Fragen. Fragen generell an den Asta: Auch nicht. Bericht FSR Kuwi (Kilian): Frage von Dino: Warst du mit der Organisation zur Erstiwoche zufrieden? Kilian: Ja, es sind zwar einige Dinge intern schiefgelaufen, jedoch war ich im großen und ganzen zufrieden. Sila: Dieses jahr gab es keine ersti Gutscheine, woran lag das? Kilian: Die Personen, die das letztes Jahr organisiert hatten, wollten das dieses Jahr nicht tun. Lynn wollte es planen, hat es aber anscheinend nicht geschafft. Weitere Infos kann Lynn uns geben. Es wird jedoch geplant, die Gutscheine ab nächstem Jahr wieder einzuführen. Andi: Burak ist aus dem Asta ausgetreten nach einem Vorfall zwischen euch. Was kannst du zu deinem Verhalten sagen?

5 Kilian: Burak und ich sind zusammen eingetreten, haben oft gut zusammen gearbeitet, jedeoch hatte er nach einer gewissen Zeit keine Zeit mehr für den Asta auf Grund von Problemen. Später kam Burak wieder auf mich zu und erzählte mir, dass er gerne wieder mitmachen würde. Am Ersti Frühstück fand direkt nach dem Barhopping statt, also am zweiten Tag der Ersti Woche. Es gab Personalmangel. Burak hatte morgens abgesagt. Die Karaoke sollte Burak mit mir und Mert organisieren. Sie haben einen Zeitpunkt für ein Treffen vereinbart. Burak hat sich bereiterklärt, zu helfen. Jedoch hat er kurzfristig abgesagt, woraufhin ich sauer wurde. Burak wollte mit auf Ersti Fahrt. Kilian hatte das Gefühl, dass Burak nur aus Vergnügen zur Fahrt mitwollte. Sila: Gelder von FSR s wurden untereinander überwiesen? Kilian: Es gab Aussprache, einen weiteren Betreuer mitzunehmen. Jedoch müsse man den Betreuer zahlen. Dadurch wurde Geld überwiesen, weil man das Geld nicht untereinander aufteilen wollte. Dino: Darf man das machen? Nico: Ja. Kilian: Ja, er hatte ja Aufgaben als Betreuer, somit kam er nicht einfach nur als Student. Hendrik fragt, worum es genau geht. Andreas erzählt etwas darüber. Es geht wieder um die Finanzsache. Dino: Ich bin mir nicht sicher, ob man einfach mehr Geld von den FSR s nehmen kann. Deswegen nur die Frage an Nico, die mit Ja beantwortet wurde. Die Diskussion dreht sich im Kreis. Nico: Umbuchung zwischen FSR s untereinander sind grundsätzlich möglich. Weitere nicht relevante Anmerkungen zu den Finanzen des FSR. Kilian: Mit dem FSR Jura wurde darüber geredet, dass es Sinn macht, mehr Leute mitzunehmen. Es sollte eine allgemeine Regel dazu aufgeschrieben, damit in Zukunft folgende Referenten Gewissheit haben. Dino: Der Rechtsausschuss sollte sich darum kümmern. Sila: Ist gegen Umbuchen der Gelder von FSR s. Kilian: Darum geht es nicht, es geht um die 45 Euro, die vom Konto abgebucht wurde. Dino: Weitere Betreuer sollten selber den Betrag zahlen. Der Rechtsausschuss soll sich, wie gesagt, darum kümmern. Aussprache zwischen Dino und Nico um die Gelder der FSR s. Florian: Ich schlage vor, das an den Finanzausschuss weiterzuleiten. Um weitere rechtliche Fragen sollte sich danach der Rechtsausschuss kümmern. Darum sollen sich nicht zwei Ausschüsse gleichzeitig kümmern.

6 Verweisung an den Finanzausschuss. Andreas: Internet Konflikt zwischen Burak und Kilian Wie wird es zukünftig sein? Wird es weiter Ungereimtheiten geben? Nach Gerede Hendrik: Wir sollten das klären, wenn beide Seiten anwesend sind. Kilian: Kann Burak trotz seiner kurzen Arbeit eine Gremienbescheinigung bekommen? Florian: Die Gremienbescheinigung wird dem Zeitraum entsprechend ausgestellt. Da er kein gesamtes Jahr im FSR war, kann ich mir nicht vorstellen, dass er eine Bescheinigung für das Ganze Jahr bekommt und ob das dann etwas bringt. Andreas: Ich würde vorschlagen, Burak zur nächsten Sitzung einzuladen. Dazu wurde von gesagt, es wäre schwer, ihm einzuladen und ihm eine Gremienbescheinigung zu erteilen. Präsidium entlässt Kilian. FSR WiWi: Ersti Woche war unserer Ansicht nach erfolgreich. Ersti Tüten kamen super an. Intern letzte Woche gettogether mit Neubewerbern. Projekt (Playback singen) soll stattfinden, ist zur Zeit in der Planungsphase. Als Termin wird der Januar 2017 anvisiert. Study-Night soll zur Prüfungsphase stattfinden. Dino: Study-Night zu welcher Prüfungsphase? Was weißt du zu den Ersti Gutscheinen Sevde: Study-Night findet zur ersten Prüfungsphase statt Anderer: Aufgrund von Kommunikationsfehlern hatten wir keine Ersti Gutscheine. Hendrik: Maria hat auf der letzten nicht Beschlussfähigen Sitzung Melissa gefragt, ob die Gutscheine noch da sind und ob man das noch nachträglich machen könnte. Kilian: Wir treffen uns Morgen mit dem Kulturreferenten Asta, um das zu besprechen. Andreas: Umlauf? Lennart: Wird man noch sehen, ist dem FSR überlassen. Keine weiteren Fragen Präsidium entlässt Sevde und.. BASSement Bericht: Der geschickte Bericht war fehlerhaft. Insofern wäre es einfacher, wenn ihr uns fragen stellt. Lennart: Wie denkt ihr kam es an und wie soll es weitergehen? Malwina: Wir haben ein komplett neues Team, sind mit der Zeit aufgegangen, nach häuprigem Start läuft es gut. Mehr Zusammenarbeit mit der Uni GD Party etc. Mehr Kulturprogramm.

7 Dino: Rechenschaftsbericht Minus. Nun ein Plus von Gute Arbeit wurde scheinbar geleistet. Hendrik: Wie viele Leute sind ungefähr pro Abend da. Malwina: schwankt, manchmal 10-20, manchmal auch Hendrik: woran lag das? Malwina: Die Leute wussten am Anfang nicht, dass es an ist. Andreas: Frage lediglich durch Verständnisproblem entstanden. Kurze Aussprache über Anzahl der Parties im BASSement. Weitere Aussprache bzgl. Des BASSements. Problem BASSement: Lockerung zur Eigenständigkeit des BASSements Möglichkeit 1: Wir rücken von unserem Widerrufsrecht ab, haben aber dennoch das Rückgriffsrecht. Möglichkeit 2: Wir verweisen das an den Rechtsausschuss, der sich innerhalb von einem Tag damit befassen muss. Problem wird an den Rechtsausschuss weitergeleitet. Rechenschaftsbericht des BASSements wurde angenommen, 10 J, 0 N, 0 E. Sprachenbeirat Bericht (Furkan): Treffen mit Sprachzentrum am Tandem Homepage soll erstellt werden, um einfacher Tandempartner zu finden. Tandem-Party eventuell. Lennart: Ihr hattet Interesse, an der Unicert Prüfungskommission teilzunehmen. 2 Jahre sind aber zu lang. Ihr habt nicht geantwortet, ob man etwas an der Frist ändern kann. Kennt ihr die Facebook Tandem Gruppe? Furkan: Nein, ich kennen die Gruppe nicht. Dino: Könnt ihr die Umfrage, die ihr gemacht macht, nochmal benutzen bzw. auswerten? Protokolle eurer Sitzungen fehlen? Furkan: Wird hochgeladen. Keine weiteren Fragen. Präsidium entlässt Furkan. Tagesordnungspunkt 8: Vorläufige Gremienbescheinigung Es geht darum, eine vorläufige Bescheinigung Anas Itri zu erteilen, da er sich sonst nicht für sein Staatsexamen im Freiversuch anmelden könne. Antrag auf Pause von Dino gestellt. Gegenrede von Malte: Wer ist gegen eine Pause? : 4 J, 3 N, 3 E.

8 Vorläufige Gremienbescheinigung: Wird sie erteilt? 4 J, 3 N, 3 E. Anas Itri erhält seine vorläufige Gremienbescheinigung. Tagesordnungspunkt 9: Sonstiges Nächster Termin: um 18:00. Dino: Es geht um eine rückwirkende Exmatrikulation, die im WiWi Bereich möglich ist und Studenten dadurch in einen finanziellen Engpass bringen kann (Wohnmeldung etc.). Wenn man ein Semester keine Leistungen erbringt oder sobald man alle Leistungen erbracht hat, kann man rückwirkend exmatrikuliert werden. Bei Juristen und Kuwis wird das nicht technisch umgesetzt. Es liegt an technischen Fehlern. Vorschlag: 3 Leute je Bereich zusammensetzen und eine Nachricht schreiben, dass sich nichts ans brandenburgische Hochschulgesetz gehalten wird. Nico: Jede Fakultät regelt selber, wie das genau umgesetzt wird. Andreas schlägt vor, die Ausnahme bzgl. Der vorläufigen Gremienbescheinigung abzuschaffen und das Problem an den Rechtsausschuss weiterzuleiten. Ein Antrag auf die Aufhebung der Ausnahme zur Gremienbescheinigung wurde gestellt und an den Rechtsausschuss weitergeleitet. Keine Gegenreden. Ende 23:06

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