EINLADUNG ZUR EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG VOM MONTAG, 26. SEPTEMBER 2005, UHR IM GEMEINDESAAL

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1 EINLADUNG ZUR EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG VOM MONTAG, 26. SEPTEMBER 2005, UHR IM GEMEINDESAAL TRAKTANDEN 1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 9. Juni 2005 (Beschluss- und ausführliches Protokoll) 2. Kommunalfahrzeug - Ersatz 3. Wärmeverbund mit Holzschnitzelheizung 4. Diverses EINWOHNERGEMEINDE LUPSINGEN Namens des Gemeinderates: Der Präsident: Die Verwalterin: Ueli Scheidegger Rosanna Blum Wir machen Sie darauf aufmerksam, dass Sie weitere Unterlagen (sofern vorhanden) zu den nachfolgend erläuterten Geschäften auf der Gemeindeverwaltung einsehen können. Das ausführliche Protokoll der Gemeindeversammlung vom 9. Juni 2005 kann während der Schalteröffnungszeiten auf der Gemeindeverwaltung eingesehen werden. Gemeindeversammlung vom 26. September 2005 Seite 1

2 Traktandum 1 Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 9. Juni 2005 (Beschluss und ausführliches Protokoll) Beschlussprotokoll Stimmberechtigte Anwesende: 40 Keine Traktandenänderungswünsche. 1. Traktandum Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 9. März 2005 (Beschluss- und ausführliches Protokoll) ://: Das während 14 Tagen öffentlich aufgelegte, ausführliche Protokoll und das entsprechend veröffentlichte Beschlussprotokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 9. März 2005 wird einstimmig genehmigt. 2. Traktandum Quartierplan Leimen Planungsvorlage ://: Die Mutation Zonenplan Siedlung / Zonenplan Landschaft wird mit 39 Stimmen (1 Enthaltung) genehmigt. ://: Die Mutation Zonenreglement Siedlung wird mit 39 Stimmen (1 Enthaltung) genehmigt. ://: Die Mutation Lärm-Empfindlichkeitsstufe wird mit 38 Stimmen (2 Enthaltungen) genehmigt. 3. Traktandum Bau- und Strassenlinienplan Quellenweg und Gewässerschutzlinie Gartenbächli ://: Der Bau- und Strassenlinienplan Quellenweg / Gartenbächli wird mit 38 : 1 Stimmen (+ 1 Enthaltung) genehmigt. Stimmberechtigte ab Traktandum 4: 41 Gemeindeversammlung vom 26. September 2005 Seite 2

3 4. Traktandum Reglement über die Unterrichtszeiten am Kindergarten Lupsingen ://: Das Reglement über die Unterrichtszeiten am Kindergarten Lupsingen wird mit 40 Stimmen (1 Enthaltung) genehmigt. 5. Traktandum Jahresrechnung 2004 der Einwohnergemeinde Lupsingen inkl. Investitionsrechnung 2004 ://: Die Jahresrechnung 2004 der Einwohnergemeinde Lupsingen wird mit 34 Stimmen (1 Enthaltung) genehmigt (ohne Gemeinderat gemäss GEmG ). Traktandum 2 Kommunalfahrzeug Ersatz Das bestehende Fahrzeug Reform Muli 600 K ist seit 20 Jahren im Einsatz. Die 1. Inverkehrsetzung erfolgte am Das Fahrzeug ist reparaturanfällig und muss deshalb dringend ersetzt werden. Ein entsprechender Betrag wurde in das Budget 2005 aufgenommen. An der Sitzung vom 13. Dezember 2004 hat der Gemeinderat eine Beschaffungs-Arbeitsgruppe ernannt. Diese hat in mehreren Sitzungen ein detailliertes Pflichtenheft erarbeitet. Im Pflichtenheft wurden mittels 80 Detail-Positionen die grundsätzlichen Anforderungen der folgenden Kriterien definiert: Fahrzeug- Technik Abmessungen, Gesamtgewicht, Nutzlast Langsamläufer max. 45 km / h, fahrbar mit PW-Ausweis Kat. F Hydraulik Anbau- und Aufsatzgeräte Rücknahme best. Fahrzeug inkl. Anbaugeräte Preisgestaltung / Bindefrist Liefertermin / Übergabe Serviceorganisation / Bereitschaftsdienst Referenzen / Technische Dokumentation Gemeindeversammlung vom 26. September 2005 Seite 3

4 Gestützt auf die kantonale Gesetzgebung über die öffentliche Beschaffung vom 03.Juni 1999 und der Verordnung zum Beschaffungsgesetz vom 25. Januar 2000 wurden mittels eingeladener Submission 5 mögliche Lieferanten zur Offertstellung eingeladen. Vergabekriterien : Preis 100 % / Technische Details gemäss Pflichtenheft Bis zum Eingabetermin vom 15. Juli 2005 sind insgesamt 4 Angebote eingereicht worden. Alle Angebote wurden auf Ihre Übereinstimmung mit dem Pflichtenheft überprüft und die Details in einer Bewertungstabelle festgehalten. Vorbehältlich der Zustimmung der Einwohnergemeindeversammlung vom 26. September 2005 hat der Gemeinderat an seiner Sitzung vom 29. August 2005 folgende Vergabe beschlossen: Beschaffung des Fahrzeuges Typ BO 200 / Bucher Guyer AG, Niederweningen zum Gesamtpreis von Fr netto inkl. MwSt. Das Fahrzeug entspricht allen Anforderungen gemäss dem Pflichtenheft. Antrag an die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger: Der Gemeinderat stellt der Einwohnergemeindeversammlung den Antrag, die Beschaffung eines Fahrzeuges Typ BO 200 der Firma Bucher Guyer AG, Niederweningen zum Gesamtpreis von Fr netto inkl. MwSt zu bewilligen. Gemeindeversammlung vom 26. September 2005 Seite 4

5 Traktandum 3 Wärmeverbund mit Holzschnitzelheizung Die Vorgeschichte 1999: Im Zusammenhang mit dem Schulhausneubau sowie der Überbauung Obermatt wurden Studien erstellt, einen Wärmeverbund mit einer Holzschnitzelfeuerung zu realisieren. Die Linienführung der Heizleitungen sollte damals von der Mehrzweckhalle via Seltisbergerstrasse zur Wohnbaugenossenschaft Obermatt gebracht werden. Das ganze Vorhaben wurde kurz vor der geplanten Realisierung abgebrochen, weil damals zu wenig konkrete Interessenten vorhanden waren und darum der damalige Partner, EBM Münchenstein, keine rentable Betreibung eines Wärmeverbundes sah. Die Neuauflage 2004 wurden von der Baukommission neue Impulse und Erkenntnisse eingebracht, um ein erneutes Holzschnitzelheizungsprojekt zu starten. Der GR sah in diesem Projekt einen richtungsweisenden Ansatz für eine zukunftsträchtige Energieversorgung in unserem Dorf. Lokale, wie regionale Energie- Ressourcen können auf kurzen Transportwegen angeliefert werden. So kann etwas zu einer nachhaltigen Energiepolitik beigetragen werden. Die Linienführung in der Talsohle vom neuen Schulhaus, respektiv von der MZH bis zum Gemeindehaus in Richtung Wohnbaugenossenschaft Obermatt eröffnete neue Möglichkeiten. Da die Heizanlagen der öffentlichen Gebäude (Mehrzweckhalle/Schulhaus, Gemeindehaus, ev. Asylbewerberhaus) in absehbarer Zeit saniert werden müssen, beschloss der Gemeinderat einen Wärmeverbund mit Holzschnitzelheizung zu planen und wenn möglich zu realisieren. Die Verbindung zwischen der Mehrzweckhalle und der Wohnbaugenossenschaft Obermatt (grosser Wärmeverbund) stellte sich als zu teuer heraus. Auch nach der Realisierung des kleinen Wärmeverbunds besteht die Möglichkeit eines Weiterausbaus. Der GR beschloss die Weiterbearbeitung des kleinen Wärmeverbunds, Mehrzweckhalle bis Gemeindehaus. Dafür bewilligte der GR Fr. 17'000.--, um bei den Hausbesitzern Abklärungen zu treffen und die Linienführung zu projektieren. Das Projekt Das Projekt sieht eine Linienführung von der Mehrzweckhalle/Schulhaus bis zum Gemeindehaus in der Talsohle vor. Der bestehende Heizraum in der Mehrzweckhalle kann als Heizzentrale benutzt werden. Das Schnitzelsilo wird unterirdisch direkt neben der Heizung verlegt. Gemeindeversammlung vom 26. September 2005 Seite 5

6 Diverse private Haushalte haben Interesse bekundet sich an den Wärmeverbund anzuschliessen. Bis heute (Stand ) haben 8 private Liegenschaftsbesitzer ihre Bereitschaft zum sofortigen Beitritt in den Wärmeverbund unterzeichnet. Mindestens 10 weitere Hauseigentümer haben ihr Interesse bekundet, sich innerhalb von 5 bis 10 Jahren an den Wärmeverbund anzuschliessen. Dieses rege Interesse wirkt sich günstig auf die Betriebskosten aus. Die Investition Das umweltgerechte und interessante Projekt ist wie folgt zu finanzieren: Gesamt-Investition Anschlussbeiträge von privaten Anschliessern (Stand August 2005) Beitrag der Bürgergemeinde Lupsingen (zinsfreies Darlehen, rückzahlbar nach 20 Jahren, muss amortisiert werden) Förderbeitrag Kanton Fr. 770' Fr. 72' Fr. 200' Fr. 45' Total durch die Gemeinde zu finanzieren Fr. 453' Die Betriebskosten Die Betriebskosten sind abhängig vom Gesamt-Wärmebedarf und der Anzahl privater Wärmekunden am Netz. Die aufgeführten Kosten stellen einen Mittelwert über die gesamte Anlage-Laufzeit dar. Brennstoffkosten (Holzschnitzel + Hilfsenergie) Fr. 29' Kaminfeger, Service, Reparaturen, Unterhalt Fr. 6' Betriebswart + Verwaltung Fr. 5' Zinsen und Amortisation Fr. 29' Total Kosten pro Jahr Fr. 70' Ertrag aus Wärmeverkauf Private (Ø Liegenschaften)./. Fr. 41' Kosten durch die Gemeinde zu tragen (Heizkosten) Fr. 28' Die spezifischen Wärmekosten der Gemeinde betragen Ø 12.5 Rp./kWh Die Finanzierung Die Finanzierung und die jährlichen Abrechnungen für den Wärmeverbund werden in einer Spezialfinanzierung Wärmeverbund (wie SF Abfall und SF Wasser + Abwasser) abgerechnet. Diese SF Wärmeverbund muss ausgeglichen abschliessen. Als Betreiber des Wärmeverbundes muss die Gemeinde die Restfinanzierung der Schnitzelheizung übernehmen. Der Wärmeverbund muss die verbleibenden Gemeindeversammlung vom 26. September 2005 Seite 6

7 Investitionskosten von Fr. 453' fremd finanzieren. Die Zinskosten und die Amortisation werden in den Betriebskosten eingerechnet. Die Einwohnergemeinde zahlt dann über den Wärmeenergiepreis für ihre Liegenschaften (Schulanlage + Gemeindehaus) die nicht gedeckten Betriebskosten pro Jahr. Total Betriebskosten pro Jahr Fr. 70' Ertrag aus Wärmeverkauf an Private Fr. 41' Heizkosten für die Gemeinde pro Jahr Fr. 28' wird auf den Energieverbrauch für die Gemeindeliegenschaften umgerechnet. In den ersten Jahren werden die Energiekosten für die Gemeinde so höher sein. Mit zunehmenden Privatanschliessern wird der kwh-preis für die Gemeinde sinken. So betragen die Energiekosten für die Gemeinde (Durchschnitt von 25 Jahren) ca.12.5 Rp./kWh. Diese Berechnung geht von einer Verdoppelung der anschlusswilligen Liegenschaftsbesitzer in den nächsten 25 Jahren aus. (heute 8 Liegenschaftsbesitzer) Der Terminplan September 2005: Kreditbewilligung durch die Einwohnergemeindeversammlung Ende Oktober 2005: Referendumsfrist 3. November 2005 Information für Anschliesser und Liegenschaftsbesitzer innerhalb des Perimeters. November 2005: Projektierungsplanung, Baueingabe Frühjahr 2006: Baubeginn Herbst 2006: in Betriebnahme der Anlage Der Antrag Antrag an die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger: Der Gemeinderat stellt der Einwohnergemeindeversammlung den Antrag, den Baukredit von Fr. 770'000.- für die Erstellung einer Holzschnitzelheizung im Wärmeverbund zu genehmigen. Gemeindeversammlung vom 26. September 2005 Seite 7

8 Wärmeverbund Plan mit Perimeter und Hauptleitung Perimeter Hauptleitung öffentl. Gebäude (grau) Gemeindeversammlung vom 26. September 2005 Seite 8