Inhaltsverzeichnis. 1. TEIL Allgemeine Bestimmungen

Transkript

1 Kurztitel Bundeshaushaltsverordnung 2013 Kundmachungsorgan BGBl. II Nr. 266/2010 Inkrafttretensdatum Langtitel Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die Durchführung des Bundeshaushaltsgesetzes (Bundeshaushaltsverordnung 2013 BHV 2013) StF: BGBl. II Nr. 266/2010 Präambel/Promulgationsklausel Auf Grund der 5 Abs. 4, 9 Abs. 6, 10 Abs. 4, 11 Abs. 4 und des 116 Abs. 1 des Bundeshaushaltsgesetzes 2013 (BHG 2013), BGBl. I Nr. 139/2009, wird im Einvernehmen mit dem Rechnungshof verordnet: 1. Gegenstand und Geltungsbereich 2. Verfahrensvorschriften Inhaltsverzeichnis 1. TEIL Allgemeine Bestimmungen 2. TEIL Organisation und Aufgaben der Haushaltsführung Organe und Automatisierung der Haushaltsführung 3. Organe der Haushaltsführung 4. Integriertes System der Haushaltsführung 5. Automationsunterstützte Besorgung von Aufgaben und Anwendung automatisierter Verfahren Anordnende Organe 6. Aufgaben der haushaltsleitenden Organe 7. Aufgaben der haushaltsführenden Stellen 8. Besorgung von Aufgaben der ausführenden Organe durch anordnende Organe 9. Unbefangenheit bei Bediensteten von anordnenden Organen 10. Unvereinbarkeit bei Bediensteten von anordnenden Organen Buchhaltungsagentur des Bundes (BHAG) 11. Organisation und Aufgaben der BHAG 12. Ordnung, Erfassung, Aufzeichnung und Weitergabe von Verrechnungsdaten 13. Überwachung der Einhaltung der Monats- und Jahresvoranschlagswerte und Prüfung im Gebarungsvollzug 14. Vorbereitung der Abschlussrechnungen 15. Abwicklung des Zahlungsverkehrs 16. Durchführung der Nachprüfung 17. Überwachung der Fälligkeit 18. Maßnahmen bei der Errichtung und Auflassung von Zahlstellen 19. Erfassung der Verrechnungsdaten der Zahlstellen 20. Internes Kontrollsystem Seite 1 von 5

2 21. Unbefangenheit bei den Bediensteten der BHAG 22. Unvereinbarkeit bei den Bediensteten der BHAG Zahlstellen und Wirtschaftsstellen 23. Organisation und Aufgaben der Zahlstellen 24. Organisation und Aufgaben der Wirtschaftsstellen 25. Grundsätze bei Anordnungen 26. Anordnungsbefugnis 27. Belege im Original 3. TEIL Anordnungen im Gebarungsvollzug Allgemeines zu den Anordnungen im Gebarungsvollzug Formen von Anordnungen 28. Schriftliche Anordnung in elektronischer Form 29. Schriftliche Anordnung in Papierform Art und Inhalt von Anordnungen 30. Mittelvormerkung 31. Einzahlungs- und Auszahlungsanordnung 32. Verrechnungsanordnung 33. Zugangs- und Abgangsanordnung Ausnahmebestimmungen 34. Übertragung der Anordnungsbefugnis an das ausführende Organ 35. Ausnahmen vom Erfordernis einer Anordnung 36. Anordnende Organe mit Zahlstellen 4. TEIL Verrechnung Allgemeines zur Verrechnung 37. Grundsätze der Verrechnung 38. Stufen der Verrechnung in der Finanzierungsrechnung 39. Verrechnungskreise 40. Zeitliche Abgrenzung Ansatz- und Bewertungsregeln in der Verrechnung 41. Ansatzregeln in der Verrechnung 42. Bewertungsregeln in der Verrechnung 43. Erstmalige Erfassung von aktiven Finanzinstrumenten bei Anschaffung 44. Folgebewertung von bis zur Endfälligkeit gehaltenen aktiven Finanzinstrumenten und deren Veräußerung 45. Folgebewertung von zur Veräußerung verfügbaren aktiven Finanzinstrumenten und deren Veräußerung 46. Erstmalige Erfassung von Beteiligungen bei Anschaffung und Veräußerung von Beteiligungen 47. Folgebewertung von Beteiligungen 48. Feststellung des geschätzten Nettovermögens bei Beteiligungen 49. Sachanlagen und immaterielle Anlagenwerte 50. Wirtschaftliches Eigentum 51. Finanzschulden 52. Währungstauschverträge und sonstige derivative Finanzinstrumente 53. Rückstellungen 54. Dotierung und Auflösung von Rückstellungen für Abfertigungen und Jubiläumszuwendungen 55. Rückstellungen für Haftungen 56. Bundeshaftungen 57. Pensionen Seite 2 von 5

3 Verrechnungsprozesse in der Ergebnis- und Vermögensrechnung und Veränderung im Nettovermögen 58. Gegenstand der Ergebnis- und Vermögensrechnung 59. Gliederung der Vermögensrechnung 60. Voranschlagswerte in der Ergebnisrechnung 61. Forderungen, Verbindlichkeiten und Zahlungen 62. Veränderung im Nettovermögen Verrechnungsprozesse in der Finanzierungsrechnung 63. Gegenstand der Finanzierungsrechnung 64. Verrechnung von Voranschlagswerten in der Finanzierungsrechnung 65. Verrechnung von Obligos 66. Verrechnung von Vorberechtigungen und Vorbelastungen als Obligos 67. Verrechnung von Forderungen und Verbindlichkeiten 68. Verrechnung von Zahlungen 69. Verrechnung von Budgetkorrekturen 70. Nicht voranschlagswirksame Ein- und Auszahlungen Verrechnung bei Zahlstellen, sonstige Verrechnungskreise und gesonderte Gebarung 71. Verrechnung bei Zahlstellen 72. Personenkontenführung 73. Beteiligungen, Finanzschulden und Haftungen 74. Gesonderte Gebarung 6. Abschnitt Erstellung von Monatsnachweisen und Abschlussrechnungen 75. Monatsnachweise 76. Abschlussrechnungen zum Ende des Finanzjahres 77. Dotierung und Auflösung von Rückstellungen für Abfertigungen und Jubiläumszuwendungen in den Abschlussrechnungen 78. Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten in den Abschlussrechnungen 79. Rückstellungen für Prozesskosten in den Abschlussrechnungen 80. Sonstige Ansatz- und Bewertungsregeln in den Abschlussrechnungen 81. Bundeshaftungen in den Abschlussrechnungen 7. Abschnitt Aufbewahrung von Verrechnungsunterlagen und aufschreibungen 82. Allgemeines zur Aufbewahrung 83. Aufbewahrung in digitaler Form 84. Physische Aufbewahrung 85. Geltungsbereich 86. Gegenstand und Grundsätze 87. Kostenartenrechnung 88. Kostenartengruppen 5. TEIL Kosten- und Leistungsrechnung Allgemeines Kostenartenrechnung und Kostenartengruppen Kostenstellenrechnung und vereinfachte Kosten und Leistungsrechnung 89. Kostenstellenrechnung 90. Standardmodell 91. Vereinfachte Kosten- und Leistungsrechnung 92. Leistungsrechnung 93. Leistungsdefinition 94. Leistungserfassung Leistungsrechnung Seite 3 von 5

4 95. Leistungskalkulation Organisation und Handbuch 96. Organisation 97. Handbuch der Kosten- und Leistungsrechnung 6. TEIL Zahlungsverkehr Allgemeines zum Zahlungsverkehr 98. Grundsätze für den Zahlungsverkehr 99. Zahlungen und Forderungen zum Fälligkeitszeitpunkt 100. Aufrechnung von Forderungen und Verpflichtungen 101. Vereinbarungen mit Kreditinstituten 102. Bankkonten für den Zahlungsverkehr 103. Zeichnungsberechtigte 104. Überweisungsaufträge an Kreditinstitute 105. IT-Durchführungsauftrag 106. Einzahlungen im Girozahlungsverkehr 107. Auszahlungen im Girozahlungsverkehr 108. Schecks und Geldanweisungen 109. Elektronische Entrichtungsformen Girozahlungsverkehr Andere Entrichtungsformen im Zahlungsverkehr Barzahlungsverkehr und Verwahrung von Wertsachen 110. Barzahlungsverkehr 111. Bargeldverstärkung 112. Aufschreibungen über den Barzahlungsverkehr 113. Verwahrung von Bargeld 114. Verwahrung von Wertsachen und sonstigen sicherungsbedürftigen Sachen 115. Ausländische Zahlungsmittel 116. Zahlungswirksamkeit von Einzahlungen 117. Zahlungswirksamkeit von Auszahlungen 118. Grundsätze der Innenprüfung Zahlungswirksamkeit 7. TEIL Innenprüfung Allgemeines zur Innenprüfung Sachliche und rechnerische Prüfung 119. Umfang der Prüfung der sachlichen und rechnerischen Richtigkeit 120. Entfall der Prüfung oder stichprobenweise Prüfung der sachlichen und rechnerischen Richtigkeit 121. Betrauung mit der Prüfung und mit der Bestätigung der sachlichen und rechnerischen Richtigkeit 122. Prüfung und Bestätigung der sachlichen und rechnerischen Richtigkeit 123. Feststellung von Unrichtigkeiten bei der Prüfung der sachlichen und rechnerischen Richtigkeit Prüfung im Gebarungsvollzug 124. Umfang der Prüfung im Gebarungsvollzug 125. Betrauung mit der Prüfung im Gebarungsvollzug 126. Prüfungsbestätigung bei der Prüfung im Gebarungsvollzug 127. Aufforderung zur Berichtigung bei der Prüfung im Gebarungsvollzug Seite 4 von 5

5 128. Umfang der Prüfung in der Nachprüfung 129. Betrauung mit der Nachprüfung 130. Prüfbericht aus der Nachprüfung 131. Inkrafttreten und Außerkrafttreten 132. Übergangsbestimmungen Nachprüfung 8. TEIL Schlussbestimmungen Seite 5 von 5