VRV 2015 Was bringt sie für Politik und Verwaltung? Änderungen durch die Novelle 2017

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Karola Biermann
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1 VRV 2015 Was bringt sie für Politik und Verwaltung? Änderungen durch die Novelle 2017 Kommunalforen 2017 Mag. November 2017 Seite 1

2 Themen Eckpunkte der Haushaltsreform Welche Auswirkungen hat die Drei-Komponenten-Rechnung? Was bringt sie für Politik und Verwaltung? Zeit- und Vorgehensplan zur Umsetzung November 2017 Seite 2

3 VRV 2015 Zentrale Eckpunkte Integrierter Ergebnis-, Finanzierungs- und Vermögenshaushalt = Drei-Komponenten-Rechnung Ergebnishaushalt Erträge minus Aufwendungen = Netto-Ergebnis Finanzierungshaushalt allgemeine Gebarung (operative + investive Tätigkeiten) Geldfluss aus der Finanzierungstätigkeit Vermögenshaushalt Vermögen minus Fremdmittel = Nettovermögen November 2017 Seite 3

4 Drei-Komponenten-Rechnung Quelle: KDZ, November 2017 Seite 4

5 Ergebnishaushalt Eckpunkte Erträge und Aufwendungen periodengerecht abgegrenzt Ertrag = Wertzuwachs unabhängig vom Zeitpunkt der Zahlung Aufwand = Werteinsatz unabhängig vom Zeitpunkt der Zahlung Nettoergebnis Wertzuwachs/-verlust einer Periode Ergebnishaushalt Ergebnisvoranschlag und -rechnung November 2017 Seite 5

6 Ergebnishaushalt Wie sieht er aus? VA 2018 VA 2017 RA 2016 Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit , , ,25 Erträge aus Transfers , , ,85 Finanzerträge , , ,06 Summe Erträge , , ,16 Personalaufwand , , ,14 Sachaufwand (ohne Transferaufwand) , , ,73 Transferaufwand (laufende Transfers und Kapitaltransfers) , , ,15 Finanzaufwand , , ,29 Summe Aufwendungen , , ,31 Nettoergebnis (21-22) , , ,85 Zuweisung und Entnahmen von Haushaltsrücklagen , , ,15 Nettoergebnis nach Zuweisung und Entnahmen von Haushaltsrücklagen , , ,00 November 2017 Seite 6

7 Was lässt sich auf Basis der Ergebnisrechnung erkennen? wie weit die kommunalen Leistungen plus der Infrastruktur mit eigenen Mitteln finanziert werden kann Finanzierung der Abschreibungen und Zuführung zu den Rückstellungen! wie weit die Substanz des Gemeindevermögens erhalten werden kann bessere Infos zu Kostendeckung in den. Gebührenhaushalten, als auch bei den Zuschussbereichen November 2017 Seite 7

8 Finanzierungshaushalt Eckpunkte Einzahlungen und Auszahlungen Ist-Buchung im bestehenden System Einzahlung = Zufluss an liquiden Mitteln Auszahlung = Abfluss an liquiden Mitteln Finanzierungs-VA und -Rechnung Operative Verwaltungstätigkeit und Transfers (Saldo 1) Investive Gebarung (Saldo 2) = Nettofinanzierungssaldo (Saldo 3) Gebarung aus Finanzierungstätigkeit (Saldo 4) Geldfluss aus der voranschlagswirksamen Gebarung (Saldo 5) November 2017 Seite 8

9 Finanzierungshaushalt Wie sieht er aus? I Operative und investive Gebarung VA 2018 VA 2017 RA 2016 Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit , , ,25 Einzahlungen aus Transfers (ohne Kapitaltransfers) , , ,85 Einzahlungen aus Finanzerträgen , , ,06 Summe Einzahlungen operative Gebarung , , ,16 Auszahlungen aus Personalaufwand , , ,14 Auszahlungen aus Sachaufwand (ohne Transferaufwand) , , ,98 Auszahlungen aus Transfers (ohne Kapitaltransfers) , , ,15 Auszahlungen aus Finanzaufwand , , ,29 Summe Auszahlungen operative Gebarung , , ,56 Saldo (1) Geldfluss aus der Operativen Gebarung (31-32) , , ,60 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit , , ,00 Einzahlungen aus der Rückzahlung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen 7.000, , ,00 Einzahlungen aus Kapitaltransfers , , ,46 Summe Einzahlungen investive Gebarung , , ,46 Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit , , ,16 Auszahlungen von gewährten Darlehen sowie gewährten Vorschüssen , , ,00 Auszahlungen aus Kapitaltransfers , , ,95 Summe Auszahlungen investive Gebarung , , ,11 Saldo (2) Geldfluss aus der investiven Gebarung (33-34) , , ,65 Saldo (3) Nettofinanzierungssaldo (Saldo 1 + Saldo 2) , , ,95 November 2017 Seite 9

10 Finanzierungshaushalt Wie sieht er aus? II Gebarung Finanzierungstätigkeit VA 2018 VA 2017 RA 2016 Einzahlungen aus der Aufnahme von Finanzschulden , , ,00 Einzahlungen aus der Aufnahme von zur Kassenstärkung eingegangenen Geldverbindlichkeiten , , ,00 Einzahlungen infolge eines Kapitaltausch bei derivativen Finanzinstrumenten mit Grundgeschäft Einzahlungen aus dem Abgang von Finanzinstrumenten Summe Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit , , ,00 Auszahlungen aus der Tilgung von Finanzschulden , , ,42 Auszahlungen zur Tilgung von zur Kassenstärkung eingegangenen Geldverbindlichkeiten , , ,00 Auszahlungen infolge eines Kapitaltausch bei derivativen Finanzinstrumenten mit Grundsgeschäft Auszahlungen für den Erwerb von Finanzinstrumenten Summe Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit , , ,42 Saldo (4) Geldfluss aus der Finanzierungstätigkeit (35-36) , , ,58 Saldo (5) Geldfluss aus der voranschlagswirksamen Gebarung (Saldo 3 - Saldo 4) , , ,53 November 2017 Seite 10

11 Was lässt sich aus der Finanzierungsrechnung ablesen? Überschuss aus laufenden Einzahlungen und Auszahlungen (Saldo 1) wie weit dieser Überschuss (Saldo 1) die Netto-Investitionen (Saldo 2) deckt was zur Rückzahlung von Schulden überbleibt (positiver Saldo 3) bzw. an Schulden neu aufzunehmen ist (negativer Saldo 3) Höhe des Schuldenabbaus (negativer Saldo 4) bzw. der Neuverschuldung (positiver Saldo 4). Änderung des Zahlungsmittelbestands (Saldo 5 in VA bzw. Saldo 7 in RA) November 2017 Seite 11

12 Vermögenshaushalt Eckpunkte Vermögensrechnung = Bilanz Stichtagsbezogen zum des Jahres IPSAS-orientierte Gliederung Bestände und lfd. Änderungen Vermögen Sachanlagen, Beteiligungen, kurzfristiges Vermögen, Aktive Rechnungsabgrenzung Fremdmittel Finanzschulden, Verbindlichkeiten, Rückstellungen, Passive Rechnungsabgrenzung Nettovermögen Saldo Eröffnungsbilanz, Kumuliertes Nettoergebnis, Rücklagen Gliederung Kurzfristiges Vermögen und Fremdmittel < 1 Jahr Langfristig > 1 Jahr November 2017 Seite 12

13 Vermögensrechnung Wie sieht sie aus? I Aktiva Aktiva RA 2017 RA 2016 Differenz Langfristiges Vermögen , , ,00 Immatierielle Vermögenswerte Sachanlagen , , ,00 Aktive Finanzierungsinstrumente , , ,00 Beteiligungen Langfristige Forderungen , , ,00 Kurzfristiges Vermögen , , ,00 Kurzfristige Forderungen , , ,00 Vorräte , ,00 - Liquide Mittel , , ,00 Aktive Rechnungsabgrenzung Summe Aktiva , , ,00 November 2017 Seite 13

14 Vermögensrechnung Wie sieht sie aus? II Passiva Passiva RA 2017 RA 2016 Differenz Nettovermögen (Ausgleichsposten) , , ,00 Saldo der Eröffnungsbilanz , ,00 - Kumuliertes Nettoergebnis , ,00 Haushaltsrücklagen , ,00 Neubewertungsrücklagen (Umbewertungskonto) Fremdwährungsumrechnungsrücklagen Sonderposten Investitionszuschüsse (Kapitaltransfers) Investitionszuschüsse Langfristige Fremdmittel , , ,00 Langfristige Finanzschulden, netto , , ,00 Langfristige Verbindlichkeiten , , ,00 Langfristige Rückstellungen , , ,00 Kurzfristige Fremdmittel , , ,00 Kurzfristige Finanzschulden, netto , , ,00 Kurzfristige Verbindlichkeiten , , ,00 Kurzfristige Rückstellungen , , ,00 Passive Rechnungsabgrenzung Summe Passiva , , ,00 November 2017 Seite 14

15 Was lässt sich aus der Vermögensrechnung ablesen? Aktiva und Passiva der Gemeinde Höhe von lang- und kurzfristigem Vermögen, Höhe von lang- und kurzfristigen Fremdmitteln Verhältnis von kurzfristigen Vermögen zu kurzfristigen Fremdmitteln Wie ist das Vermögen finanziert? In welchem Ausmaß mit Fremdmitteln und Eigenmitteln (Nettovermögen) gedeckt? November 2017 Seite 15

16 VRV 1997 vs. VRV 2015 I Voranschlagsstelle Status: Haushaltshinweis/Ansatz/Post Künftig: (HH-Hinweis)/Ansatz/Konto Inhalte Status: Anfänglicher Rest, Soll, Gesamtsoll, Ist, Schließlicher Rest Künftig: Ertrag/Aufwand, Einzahlungen/Auszahlungen Haushaltsstruktur Status: ordentlicher, außerordentlicher HH Künftig: Ergebnis-, Finanzierungs-, Vermögensrechnung November 2017 Seite 16

17 VRV 1997 vs. VRV 2015 II Ansatzverzeichnis Status: Künftig: Bleibt gleich! Posten/Kontenverzeichnis Status: 0 9 Künftig: 0 9 Rund 20% neuer Konten Voranschlags- und Rechnungsquerschnitt Status: Haushalt vorangestellt nur auf Gesamtebene Künftig: Durchgängig vom Gesamthaushalt über Gruppen bis Unterabschnitte November 2017 Seite 17

18 Novelle zur VRV 2015 Grundlagen der VRV 2015 bleiben bestehen Gesetzestext Klarstellungen und Ergänzungen Umfangreiche Änderungen im Kontenplan Anlage 3b, Anpassungen an die Erfordernisse der Praxis Anlagen zum VA und RA Ergänzungen und teilweise Streichungen Einheitliche Umsetzung mit November 2017 Seite 18

19 Was ist wann zu tun? Projekt von Herbst 2017 bis Mitte 2021 November 2017 Seite 19

20 Erfolgsfaktoren Bald und zügig beginnen Als Projekt aufsetzen MitarbeiterInnen breit qualifizieren Politik einbeziehen Mit der Vermögenserfassung und -bewertung beginnen Auf vorhandene Grundlagen und Tools zurückgreifen Zuerst der Voranschlag, dann die Eröffnungsbilanz Richtig und pragmatisch Vorgehen November 2017 Seite 20

21 KDZ-Beiträge zur Gemeindehaushaltsreform KDZ Tool Sachanlagen KDZ Tool Finanzanlagen KDZ Tool Rückstellungen KDZ Tool Forderungen KDZ-Leitfaden zur Vermögensbewertung KDZ-Leitfaden zum 1. Voranschlag und zur Eröffnungsbilanz (ab Mitte November 2017) Kontierungsleitfaden für Gemeinden Erscheint 1. Quartal 2018 Muster-Voranschlag + Rechnungsabschluss Gemeinsam mit Quantum und NÖ Gemeindeberatung liegt im Entwurf vor, wird auf Basis Novelle aktualisiert KDZ-Seminare breites Angebot November 2017 Seite 21

Danke für Ihre Aufmerksamkeit! Mag. 01/892 34 92-15 biwald@kdz.or.

22 Danke für Ihre Aufmerksamkeit! Mag. 01/ KDZ Zentrum für Verwaltungsforschung Guglgasse 13, 1110 Wien November 2017 Seite 22

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