Entwurf Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung VRV NEU
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- Hans Kerner
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1 Entwurf Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung VRV NEU Informationsveranstaltung 24. Oktober 203 Wien, Institut für Finanzwissenschaft und Steuerrecht Ass.-Prof. Mag. Dr. Iris Saliterer Abteilung für Public, Nonprofit & Health Management AAU Klagenfurt/Graz/Wien Mobiltelefon: +43 (0) DER WEG ZUR VRV NEU I Ausgangslage VRV als Dreh- und Angelpunkt Zielkorridor BHHRR 203 Ziele Bausteine VRV NEU: BHHRR trifft VRV 997 Grundverständnis und Ableitungsschritte Grobstruktur und Kerninhalte Fahrplan VRV NEU
2 Auf Länder- und Gemeindeebene steigt der Druck Artikel 3 Abs. 2 B VG.nachhaltig geordnete Haushalte aller Gebietskörperschaften und Koordinationspflicht = vergleichbares Haushalts- und Rechnungswesen EU-Richtlinie über Mindeststandards für den haushaltspolitischen Rahmen ( Fiskalrahmenrichtlinie Six Pack ) Transparenz der gesamtstaatlichen Finanzen und Koordinierung staatlicher Teilsektoren = Kohärenz der Rechnungslegungsvorschriften und verfahren Mindeststandard für Fiskalarchitektur (z.b. haushaltsrechtliche Normen, periodengerechte Daten, Planungshorizont von mindestens drei Jahren) Einheitliche Rechnungslegungsstandards (z.b. I(E)PSAS) für alle EU Mitgliedsstaaten 2
3 Entwicklungen Zu Beginn ideologisierte Debatte oftmals reduziert auf Doppik vs. Kameralistik Teilweise Ablehnung mit Hinweis auf Autonomie Ablehnung mit Hinweis auf Umstellungskosten aber Zunehmend Aufbruchsstimmung bemerkbar Bundesländer schließen sich an Gemeinden interessieren sich aber Unsere Rolle Seit 2000 Thema öffentliches Haushalts- und Rechnungswesen am Lehrstuhl in Lehre und Forschung verankert Seit 2009 Aufnahme der BHHRR ins Lehr- und Forschungs-Programm Seit Anfang 200 steigende Anzahl von Anfragen zur Übertragbarkeit der BHHRR Einheitlichkeit und Konsistenz als Ziel Herbst 202 Vorstellung von Gestaltungsvorschlägen im VR Komitee Seit Dezember 202 Projekt sinnvolle und einheitliche Ableitung der Vorgaben der BHHRR für Länder und Gemeinden konkrete Vorschläge für eine Neugestaltung der VRV 3
4 Zentrale Voraussetzung Die notwendige Einheitlichkeit der Weiterentwicklungen im Bereich des Haushalts- und Rechnungswesens der Länder und Gemeinden wird durch eine Neugestaltung der derzeit geltenden Voranschlagsund Rechnungsabschlussverordnung (VRV 997) sichergestellt Zielkorridor Bundeshaushaltsrechtsreform 4
5 Ziele und Grundsätze der Bundeshaushaltsrechtsreform Adressiert Schwächen der bisherigen Haushaltssteuerung Budget als umfassendes Steuerungs- und Rechenschaftslegungsinstrument Grundanliegen: Besser steuern Wirkungsorientierung Transparenz Effizienz Möglichst getreue Darstellung der finanziellen Lage Sparsamkeit Wirtschaftlichkeit Zweckmäßigkeit in Anlehnung an BMF (200) Haushaltsrechtsreform. Etappe Mehrjährige verbindliche Budgetplanung Verbindliche Festlegung der Ausgabenobergrenzen/Personalkapazitäten für vier Jahre Jährlich rollierende Ergänzung Begleitender Strategiebericht Rücklagenbildung/Umschichtungsmöglichkeiten Klare Verpflichtung zur Ausgabendisziplin mit gleichzeitiger Erhöhung der Planungssicherheit und Flexibilität für Ressorts in Anlehnung an BMF (200) 5
6 Haushaltsrechtsreform Bausteine 2. Etappe Neue Budgetstruktur und Globalbudgetierung Ergebnisorientierte Steuerung v. Dienststellen Basis: Ressourcen-, Ziel- und Leistungsplan Wirkungsorientierte Haushaltsführung Integration in Voranschlag Gender Budgeting Input Maßnahmen Output Outcome Untergliederungen Globalbudgets Detailbudgets. Ebene Detailbudgets 2. Ebene Neues Veranschlagungs- und Rechnungssystem Integriertes 3-Komponentensystem Finanzierungshaushalt Ergebnishaushalt Vermögenshaushalt Budgetcontrolling Kosten- und Leistungsrechnung FH EH VH in Anlehnung an BMF (200) VRV NEU - Ableitungsschritte 6
7 Orientierungsraster VRV Entwicklung Regellogik Zweck/Ziel Gute Regeln Schriftlich Kontrollwirkung Konsistenz in Anlehnung an De-Hart/ Davis, 2005, 200 Projektschritte I (Ausschnitt) Geltungs- und Regelungsbereich VRV = Orientierungsrahmen für weitere Schritte Trichteranalyse BHG 203 (BHV 203, EBV,...) Relevanz Struktur (Inhaltliche) Übertragbarkeit = Anforderungen an bzw. Zielkorridor für VRV NEU Analyse Übernahmemöglichkeiten von VRV 997 und Reformvorschläge VR-Komitee Relevanz Struktur Inhalt (Zuordnung) = Vorhandenes nutzen und Umstellungsaufwand optimieren aber auch Beseitigung von bestehenden Schwachstellen 7
8 (Vorverständnis/Zwischenergebnis Phase I) Geltungs- und Regelungsbereich Die VRV gilt für Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände sowie deren, sofern durch das EStG und UGB nicht anders bestimmt, wirtschaftliche Unternehmungen, Betriebe und betriebsähnliche Einrichtungen. Sie regelt Umfang, Gliederung und Form der Voranschläge und Rechnungsabschlüsse. (Ableitungsbeispiel) Trichteranalyse BHG (PRIORITÄT I) Ausgangspunkt BHG 203: HS : HS 2 : 34 HS 3 : 4 HS 4 : 33 HS 5 : 4 : 23. Schritt Relevanzcheck I: HS : 4 HS 2 : 25 HS 3 : 7 HS 4 : 4 HS 5 : 3 : Schritt Ableitungstest I Übernahme: I Wortgleich II Sinngemäß I III Sinngemäß II Weitere Rechtsgrundlagen (BHV 203, EBV 20, BVV, ) 3. Schritt Relevanzcheck II+III: HS : 3 HS 2 : 8 HS 3 : 3 HS 4 : 5 HS 5 : 3 VRV R: Schritt VRV Neu vs. VRV 997 Übernahme Zuordnung Struktur NEU 8
9 Gliederung VRV 203 I Allgemeine Bestimmungen II Voranschlag III Rechnungsabschluss IV Übergangs- und Schlussbestimmungen Gliederung VRV 997 I Voranschlag II Rechnungsabschluss III Übergangs- und Schlussbestimmungen Allgemeine Bestimmungen 997 teilweise in Präambel (974) und in VRV Paragraphen Übernahmemöglichkeiten VRV 997 Grundsätzliche Schwachpunkte aufgreifen und beseitigen : Übernahme von Inhalt und Struktur nicht möglich Vermischung von Elementen Vermischung von Begrifflichkeiten (Einnahmen, Ausgaben, Leistungen) Detaillierte Regelungen für einzelne Einnahmen- und Ausgabengruppen Ausnahmen und Graubereiche Behandlung/Ausweis von Vermögen unzureichend geregelt aber: ANLAGEN als wichtiger Anknüpfungspunkt 9
10 VRV 997 Anlagen Ansatzverzeichnis: Gruppe 0: Vertretungskörper und allg. Verwaltung Gruppe : Öffentliche Ordnung und Sicherheit Gruppe 2: Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft Gruppe 3: Kunst, Kultur und Kultus Gruppe 4: Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung Gruppe 5: Gesundheit Gruppe 6: Straßen- und Wasserbau, Verkehr Gruppe 7: Wirtschaftsförderung Gruppe 8: Dienstleistungen Gruppe 9: Finanzwirtschaft Haushalt Gruppe Abschnitt Unterabschnitt 4. Dekade 5. Dekade Ökonomisch Postenverzeichnis: 0 / Industriekontenrahmen 974 Funktionell Anlage 5a/b: Voranschlags- und Rechnungsquerschnitt Achtung: Unterschiede bei Ländern und Gemeinden 3-stelliger Voranschlagssatz Finanzwirtschaftlich 3-stelliger Voranschlagsposten Voranschlags- und Rechnungsquerschnitt als Anknüpfungspunkt (L) Querschnittstruktur und -inhalt lt. VRV 997 (Länder) Laufende Gebarung Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen Finanztransaktionen Einnahmen Einnahmen Einnahmen 0 Eigene Steuern 30 Veräußerung von unbeweglichem Vermögen 50 Veräußerung von Beteiligungen und Wertpapieren Ertragsanteile 3 Veräußerung von beweglichem Vermögen Investitions- und Tilgungszuschüsse zwischen Unternehmungen 5 und marktbest. Betrieben des Landes 2 Einnahmen aus Leistungen 32 Veräußerung aktivierungsfähiger Rechte 52 Entnahmen aus Rücklagen 3 Einnahmen aus Besitz und wirtschaftlicher Tätigkeit 33 Einnahmen aus der Rückzahlung von Darlehen an Träger des 53 Veräußerung von Ersatzteilen öffentlichen Rechts 4 Laufende Transferzahlungen von Trägern des öffentlichen Rechts 34 Kapitaltransferzahlungen von Trägern des öffentlichen Rechts Einnahmen aus der Rückzahlung von Darlehen an sonstige 54 Unternehmungen und Haushalte 5 Sonstige laufende Transfereinnahmen 35 Sonstige Kapitaltransferzahlungen 55 Aufnahmen von Finanzschulden von Trägern des öffentlichen 6 Einnahmen aus Veräußerung und sonstige Einnahmen 56 Aufnahme von sonstigen Finanzschulden 57 Einnahmen aus der Rückzahlung von Haftungsansprüchen 58 Aufnahme von sonstigen Schulden 9 Summe : laufende Einnahmen Summe 3: Einnahmen Vermögensgebarung ohne Summe 5: Einnahmen Finanztransaktionen Finanztransaktionen Ausgaben Ausgaben Ausgaben 20 Leistungen 40 Erwerb 60 Erwerb für Personal von unbeweglichem Vermögen von Beteiligungen und Wertpapieren 2 Pensionen und sonstige Ruhebezüge 4 Erwerb von beweglichem Vermögen Investitions- und Tilgungszuschüsse zwischen Unternehmungen 6 und marktbest. Betrieben des Landes 22 Bezüge der gewählten Organe 42 Erwerb von aktivierungsfähigen Rechten 62 Zuführung an Rücklagen 23 Gebrauchs- und Verbrauchsgüter, Handelswaren 43 Erwerb von Ersatztzeilen 63 Gewährung von Darlehen an Träger des öffentlichen Rechts 24 Verwaltungs- und Betriebsaufwand 44 Kapitaltransferzahlungen an Träger des öffentlichen Rechts 64 Gewährung von Darlehen an sonstige Unternehmen und Haushalte 25 Zinsen für Finanzschulden Sonstige Kapitaltransferzahlungen Rückzahlung von Finanzschulden bei Trägern des öffentlichen Rechts 26 Laufende Transferzahlungen an Träger des öffentlichen Rechts Rückzahlung von Finanzschulden bei sonstigen Unternehmen und 66 Haushalten 27 Sonstige laufende Transferzahlungen 67 Ausgaben aus der Rückzahlung von Haftungsansprüchen 68 Rückzahlung von sonstigen Schulden 29 Summe 2: laufende Ausgaben Summe 4: Ausgaben Vermögensgebarung ohne Summe 6: Ausgaben Finanztransaktionen Finanztransaktionen 0
11 Voranschlags- und Rechnungsquerschnitt als Anknüpfungspunkt (G) Querschnittstruktur und -inhalt lt. VRV 997 (Gemeinden) Laufende Gebarung Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen Finanztransaktionen Einnahmen Einnahmen Einnahmen 0 Eigene Steuern 30 Veräußerung von unbeweglichem Vermögen 50 Veräußerung von Beteiligungen und Wertpapieren Ertragsanteile 3 Veräußerung von beweglichem Vermögen 5 Entnahmen aus Rücklagen Gebühren für die Benützung von Gemeindeeinrichtungen und - Einnahmen aus der Rückzahlung von Darlehen an Träger des 2 32 Veräußerung von aktivierungsfähigen Rechten 52 anlagen öffentlichen Rechts 3 Einnahmen aus Leistungen 33 Kapitaltransferzahlungen von Trägern des öffentlichen Rechts Einnahmen aus der Rückzahlung von Darlehen an andere und von 53 Bezugsvorschüssen 4 Einnahmen aus Besitz und wirtschaftlicher Tätigkeit 34 Sonstige Kapitaltransferzahlungen 54 Aufnahme von Finanzschulden von Trägern des öffentlichen Rechts 5 Laufende Transferzahlungen von Trägern des öffentlichen Rechts 55 Aufnahme von Finanzschulden von anderen 6 Sonstige laufende Transfereinnahmen Investitions- und Tilgungszuschüsse zwischen Unternehmungen und 56 marktbestimmten Betriebe der Gemeinde und der Gemeinde 7 Gewinnentnahmen der Gemeinde von Unternehmungen und marktbestimmten Betrieben der Gemeinde (A85-89) 8 Einnahmen aus Veräußerung und sonstige Einnahmen 9 Summe : laufende Einnahmen Summe 3: Einnahmen Vermögensgebarung ohne Summe 5: Einnahmen Finanztransaktionen Finanztransaktionen Ausgaben Ausgaben Ausgaben 20 Leistungen 40 Erwerb 60 Erwerb für Personal von unbeweglichem Vermögen von Beteiligungen und Wertpapieren 2 Pensionen und sonstige Ruhebezüge 4 Erwerb von beweglichem Vermögen 6 Zuführung an Rücklagen 22 Bezüge der gewählten Organe 42 Erwerb von aktivierungsfähigen Rechten 62 Gewährung von Darlehen an Träger des öffentlichen Rechts 23 Gebrauchs- und Verbrauchsgüter, Handelswaren 43 Kapitaltransferzahlungen an Träger des öffentlichen Rechts 63 Gewährung von Darlehen an andere und von Bezugsvorschüssen 24 Verwaltungs- und Betriebsaufwand 44 Sonstige Kapitaltransferzahlungen Rückzahlung von Finanzschulden bei Trägern des öffentlichen 64 Rechts 25 Zinsen für Finanzschulden 65 Rückzahlung von Finanzschulden bei anderen 26 Laufende Transferzahlungen an Träger des öffentlichen Rechts Investitions- und Tilgungszuschüsse zwischen Unternehmungen und 66 marktbestimmten Betrieben der Gemeinde und der Gemeinde 27 Sonstige laufende Transferzahlungen 28 Zuschüsse der Gemeinde an Unternehmungen und marktbestimmten Betrieben der Gemeinde (A85-89) 29 Summe 2: laufende Ausgaben Summe 4: Ausgaben Vermögensgebarung ohne Summe 6: Ausgaben Finanztransaktionen Finanztransaktionen Gesichtete und verwendete rechtliche Grundlagen Gesichtet und verwendete Gesetzestexte und Verordnungen Bezeichung Paragraphen BHG BHV BVV_ EBV EBV- Richtlinie ( ) 36 RLV VRV Wirkungscontrolling-VO 20 0 Angaben zur Wirkungsorientierung-VO Controlling -VO 203 (202) 0 KPV Summe 47 VRV Paragraphen VRV Paragraphen Weitere Referenzmodelle bzw. rechtliche Grundlagen: UGB, I(E)PSAS, GHOs, NKF (HGB)
12 Gesamt Einzahlungen investiv Gesamt Auszahlungen investiv Gesamt Einzahlungen GF GF Finanzierungstätigkeit Gesamt Auszahlungen GF GF Finanzierungstätigkeit Gesamt Einzahlungen investiv Gesamt Auszahlungen investiv Gesamt Einzahlungen GF Finanzierungstätigkeit Gesamt Auszahlungen GF Finanzierungstätigkeit Gesamt Erträge Gesamt Aufwendungen Gesamt Erträge Gesamt Aufwendungen Die VRV Landkarte,2,4 Mittelfristiger Finanzrahmen (4 Jahre) 3,5,9 VORANSCHLAG ( Jahr) Finanzierungsvoranschlag (FVA) Vermögensvoranschlag (nicht erstellt) Ergebnisvoranschlag (EVA) 8,3-5 UG: 04 Kultur GB: Museen und andere Kultureinrichtungen DB: Museum X Einzahlungen operativ (verkürzt) Auszahlungen operativ (verkürzt Saldo operative Gebarung (SA) Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Rückzahlung von Darlehen und Einzahlungen aus Kapitaltransfers 2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen aus Gewährung von Darlehen und gewährten Vorschüssen Auszahlungen aus Kapitaltransfers Saldo investive Gebarung (SA2) Nettofinanzierungsbedarf/-überschuss (SA+SA2) Einzahlungen aus Aufnahme von Finanzschulden. Einzahlungen aus dem Abgang von WTV Auszahllungen aus der Tilgung von Finanzschulden Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen Saldo Geldfluss aus Finanzierungstätigkeit (SA3) Finanzrechnung (FR) UG: 04 Kultur GB: Museen andere Kultureinrichtungen DB: Museum X 7 VERRECHNUNG Vermögensrechnung (VR) Wirkungsplanung Maßnahmenplanung Finanzwirksame Aufwände und Erträge UG: 04 Kultur GB: Museen und andere Kultureinrichtungen DB: Museum X Erträge aus operativer Verwaltungstätigkeit Erträge aus Transfers Finanzerträge Personalaufwand Betrieblicher Sachaufwand Transferaufwand Finanzaufwand Nettoergebnis 6, 6 Ergebnisrechnung (ER) UG: 04 Kultur GB: Museen andere Kultureinrichtungen DB: Museum X 8, Einzahlungen operativ (verkürzt) Auszahlungen operativ (verkürzt Saldo operative Gebarung (SA) Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Rückzahlung von Darlehen und Einzahlungen aus Kapitaltransfers Auszahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen aus Gewährung von Darlehen und gewährten Vorschüssen Auszahlungen aus Kapitaltransfers Saldo investive Gebarung (SA2) Nettofinanzierungsbedarf/-überschuss (SA+SA2) Einzahlungen aus Aufnahme von Finanzschulden. Einzahlungen aus dem Abgang von WTV Auszahllungen aus der Tilgung von Finanzschulden Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen Saldo Geldfluss aus Finanzierungstätigkeit (SA3) Konto Aktiva Konto Passiva x liquide Mittel, x Verbindlichkeiten, Forderungen, ARA Rückstellungen und PRA x-y liquide Mittel xx Geldverbindlichkeiten x-y kurzfristiges Finanzvermögen x-y kurzfristige Finanzschulden x-y kurzfristige Forderungen x-y kurzfristige Verbindlichkeiten x Aktive Rechnungsabgrenzung (ARA) x kurzfristige Rückstellungen Erträge aus operativer Verwaltungstätigkeit Erträge aus Transfers Finanzerträge Personalaufwand Betrieblicher Sachaufwand Transferaufwand Finanzaufwand Nettoergebnis 9 3,7,8,43 Voranschlagsvergleichsrechnung: FVA ó FR RECHNUNGSABSCHLUSS Voranschlagsvergleichsrechnung: EVA ó ER Saliterer (203), ÖH Eckpunkte VRV NEU Allgemeine Bestimmungen Voranschlag Bestandteile Gliederung des Voranschlages (Veranschlagungsebenen) Voranschlagsstruktur (EVA/FVA) Wirkungsorientierung Rechnungsabschluss Bestandteile Vermögensrechnung Aktuelle (weitere) Schritte Fazit/Ausblick 2
13 -4 Allgemeine Bestimmungen Geltungsbereich () Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände (Gebietskörperschaften) sowie deren wirtschaftliche Unternehmungen, Betriebe und betriebsähnliche Einrichtungen (Ausnahme: UGB/EStG) und regelt Umfang, Gliederung und Form der Voranschläge und Rechnungsabschlüsse. (2) Bei Rechtsträgern, die von Organen der Gebietskörperschaft verwaltet werden,., sind die in der Verordnung festgelegten Grundsätze sinngemäß anzuwenden 2 Grundsätze der Haushaltsführung 3 Haushaltszeitraum 3 Der Haushalt ist für jedes Finanzjahr gesondert zu führen. Das Finanzjahr ist das Kalenderjahr. 3
14 4 Ordnung, Struktur und Bestandteile der Haushalte 4 () Im Ergebnishaushalt sind Erträge und Aufwendungen periodengerecht abzugrenzen. Ein Aufwand ist der Werteinsatz unabhängig vom konkreten Zeitpunkt der Zahlung. Ein Ertrag ist der Wertzuwachs unabhängig vom konkreten Zeitpunkt der Zahlung. Der Ergebnishaushalt setzt sich aus dem Ergebnisvoranschlag und der Ergebnisrechnung zusammen. 4 (2) Im Finanzierungshaushalt sind Ein- und Auszahlungen zu erfassen. Eine Auszahlung ist der Abfluss an liquiden Mitteln in einem Finanzjahr. Eine Einzahlung ist der Zufluss an liquiden Mitteln in einem Finanzjahr. Der Finanzierungshaushalt setzt sich aus dem Finanzierungsvoranschlag und der Finanzierungsrechnung zusammen. 4 (5) Der Vermögenshaushalt ist zumindest als Vermögensrechnung ( 20) zu führen und verzeichnet Bestände und laufende Änderungen des Vermögens, der Fremdmittel und des Nettovermögens (Ausgleichsposten). Der Vermögenshaushalt ist in kurzfristige und langfristige Bestandteile zu untergliedern. 5-6 Voranschlag 4
15 5 Bestandteile des Voranschlags 5 () Der Voranschlag besteht aus. dem mittelfristigen Haushaltsplan (Landes-/ Gemeindefinanzrahmen) laut letztgültigem österreichischen Stabilitätspakt 2. dem Ergebnisvoranschlag 3. dem Finanzierungsvoranschlag 4. den Angaben zur Wirkungsorientierung 5. dem Personalplan laut letztgültigem österreichischen Stabilitätspakt 6. den Beilagen gemäß Abs. 2 6 Gliederung des Voranschlags (Budgetstruktur) Gesamt Bereichsbudget Globalbudgets Detailbudgets. Ebene Detailbudgets 2. Ebene Ansatz (3.Dekade) + Post (= Konto, Dekade) 5
16 Gliederung lt. VRV 997 Gliederung Voranschlag (VRV 997, Mindesanforderung) HH Unterabschnitt Bezeichnung Post 300 Kulturamt. 30 Ausbildung in den bildenden Künsten. 3 Einrichtungen der bildenden Künste. 32 Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste. 320 Ausbildung in Musik und darstellender Kunst. 322 Maßnahmen zur Förderung der Musikpflege. 323 Einrichtungen der darstellenden Kunst. 324 Maßnahmen zur Förderung der darstellenden Kunst. 330 Förderung von Schrifttum und Sprache. 340 Museen. 340 Museum "Modern" Museum Y. 350 Einrichtungen zur Kunstpflege. 35 Maßnahmen zur Kunstpflege. 380 Einrichtungen der Kulturpflege. 7 VRV Abs. 7, (später) Ökonomisch 6 Abs. 5 u Gliederung Voranschlag I (Veranschlagungsebenen) 6 () Der Voranschlag ist nach Maßgabe der mittelfristigen Haushaltsplanung und innerhalb dessen jeweiliger Obergrenzen in systematischer Weise in Bereichs-, Global- und Detailbudgets erster Ebene und optional Detailbudgets zweiter Ebene zu gliedern. Rubriken (5) Untergliederungen (32) Globalbudgets (70) Detailbudgets. Ebene (242) Detailbudgets 2. Ebene (4) Gesamt Bereichsbudgets (2) Globalbudgets (38) Detailbudgets. Ebene (5) Detailbudgets 2. Ebene (5) Ansatz (3.Dekade) + Post (= Konto, Dekade) 6
17 6 Gliederung Voranschlag II (Veranschlagungsebenen) 6 (5) Die im Ansatzverzeichnis (Anlage 2) definierten Unterabschnitte (3. Dekade) sowie allfällige weitere Unterteilungen sind den jeweiligen Detailbudgets Gesamt in systematischer Weise eindeutig und vollständig zuzuordnen. 6 (6) ) Die Veranschlagung hat zumindest auf der dritten Dekade des Ansatzverzeichnisses zu erfolgen; aus diesen sind die Voranschlagswerte der Detailbudgets, Globalbudgets, Bereichsbudgets und für den Bereichsbudget (0) Gesamthaushalt zu ermitteln. Für allfällige weitere Unterteilungen sind die 4. und 5. Dekade eines Ansatzes heranzuziehen.* 6 (7) Die Veranschlagung hat unter Verwendung des Kontenplans (Anlage 3a und Anlage 3b) zu erfolgen. Bei Bedarf können die in den Anlagen 3a und 3b dargestellten Globalbudgets Konten in bis zu drei weitere Dekaden untergliedert werden (0) Detailbudgets. Ebene Ansatz (3.Dekade) + Post (= Konto, Dekade) Funktionell Ökonomisch Organisation und Zuständigkeiten auf Landesebene (fiktiv) LH Personal, Familie, Wirtschaft Abteilung Organisation und Inneres Abteilung 6 Familie und Soziales LH Stv. Gemeinden, Finanzen, Tourismus Abteilung 2 Gemeinden und Regionalentwicklung Abteilung 7 Kultur, Bildung und Wissenschaft LR4 Kultur, Sport LR2 Abteilung 3 Finanzen Abteilung 8 Gesundheit und Sport LR5 Gesundheit, Veterinärwesen Abteilung 4 Land- und Forstwirtschaft, Veterinärwesen Abteilung 9 Hoch- und Tiefbau, Infrastruktur Bildung, Soziales LR3 Abteilung 5 Umweltschutz, Wasser- und Abfallwirtschaft Abteilung 0 Tourismus und Wirtschaft LR6 Land- und Forstwirtschaft, Umweltschutz, Wasserwirtschaft Hoch- /Tiefbau, Infrastruktur Saliterer et.al. (204) 7
18 6 Gliederung Voranschlag III (Gemeinden) 6 (9) Auf Gemeindeebene sind unter Beachtung der Absätze -8 zumindest die Gruppen (0-9) des Ansatzverzeichnisses als einzelne Bereichsbudgets (insgesamt zehn) auszuweisen und innerhalb der Gruppenlogik bedarfsorientiert in Global- und Detailbudgets zu untergliedern. Die Unterabschnitte der Gruppe 8 sind nach Möglichkeit den sachlich zugehörigen Bereichsbudgets zuzuordnen. Ansatzverzeichnis: Gruppe 0: Vertretungskörper und allg. Verwaltung Gruppe : Öffentliche Ordnung und Sicherheit Gruppe 2: Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft Gruppe 3: Kunst, Kultur und Kultus Gruppe 4: Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung Gruppe 5: Gesundheit Gruppe 6: Straßen- und Wasserbau, Verkehr Gruppe 7: Wirtschaftsförderung Gruppe 8: Dienstleistungen Gruppe 9: Finanzwirtschaft Gesamt Bereichsbudget (0) Globalbudgets (0) Detailbudgets. Ebene (0) Beispiel! Ansatz (3.Dekade) + Post (= Konto, Dekade) Veranschlagungsprozess 30 Personal. 32 Personal. 320 Personal. 322 Personal. 324 Personal. 330 Personal. 35 Personal.. BB Kultur 03. GB Kulturförderung und Ausbildung DB Kulturförderung Personal. Sachaufwand. Transferaufw.. Finanzaufwand. Bindungswirkungen nicht Bestandteil der VRV! 8
19 Gesamt Einzahlungen investiv Gesamt Auszahlungen investiv Gesamt Einzahlungen GF Finanzierungstätigkeit Gesamt Auszahlungen GF Finanzierungstätigkeit Gesamt Erträge Gesamt Aufwendungen Darstellung Ergebnis- und Finanzierungsvoranschlag Die VRV Landkarte 3,5,9 Finanzierungsvoranschlag (FVA) Mittelfristiger Finanzrahmen (4 Jahre) VORANSCHLAG ( Jahr) Vermögensvoranschlag (nicht erstellt) Ergebnisvoranschlag (EVA) UG: 04 Kultur GB: Museen und andere Kultureinrichtungen DB: Museum X UG: 04 Kultur GB: Museen und andere Kultureinrichtungen DB: Museum X 8,3-5 Einzahlungen operativ (verkürzt) Auszahlungen operativ (verkürzt Saldo operative Gebarung (SA) Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Rückzahlung von Darlehen und Einzahlungen aus Kapitaltransfers 2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen aus Gewährung von Darlehen und gewährten Vorschüssen Auszahlungen aus Kapitaltransfers Saldo investive Gebarung (SA2) Nettofinanzierungsbedarf/-überschuss (SA+SA2) Einzahlungen aus Aufnahme von Finanzschulden. Einzahlungen aus dem Abgang von WTV Erträge aus operativer Verwaltungstätigkeit Erträge aus Transfers Finanzerträge Personalaufwand Betrieblicher Sachaufwand Transferaufwand Finanzaufwand Nettoergebnis 8,0-2 Auszahllungen aus der Tilgung von Finanzschulden Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen Saldo Geldfluss aus Finanzierungstätigkeit (SA3) 9
20 Voranschlags- und Rechnungsquerschnitt 997. Querschnittstruktur und -inhalt lt. VRV 997 (Länder) Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen Finanztransaktionen Laufende Gebarung Einnahmen Einnahmen Einnahmen 0 Eigene Steuern 30 Veräußerung von unbeweglichem Vermögen 50 Veräußerung von Beteiligungen und Wertpapieren Ertragsanteile 3 Veräußerung von beweglichem Vermögen Investitions- und Tilgungszuschüsse zwischen Unternehmungen 5 und marktbest. Betrieben des Landes 2 Einnahmen aus Leistungen 32 Veräußerung aktivierungsfähiger Rechte 52 Entnahmen aus Rücklagen 3 Einnahmen aus Besitz und wirtschaftlicher Tätigkeit 33 Einnahmen aus der Rückzahlung von Darlehen an Träger des 53 Veräußerung von Ersatzteilen öffentlichen Rechts 4 Laufende Transferzahlungen von Trägern des öffentlichen Rechts 34 Kapitaltransferzahlungen von Trägern des öffentlichen Rechts Einnahmen aus der Rückzahlung von Darlehen an sonstige 54 Unternehmungen und Haushalte 5 Sonstige laufende Transfereinnahmen 35 Sonstige Kapitaltransferzahlungen 55 Aufnahmen von Finanzschulden von Trägern des öffentlichen Finanzierungshaushalt (Einzahlungen und Auszahlungen) 6 Einnahmen aus Veräußerung und sonstige Einnahmen 56 Aufnahme von sonstigen Finanzschulden 57 Einnahmen aus der Rückzahlung von Haftungsansprüchen Ergebnishaushalt (Erträge und Aufwände) 9 Summe : laufende Einnahmen Aufnahme von sonstigen Schulden Summe 3: Einnahmen Vermögensgebarung ohne 59 Summe 5: Einnahmen Finanztransaktionen Finanztransaktionen Ausgaben Ausgaben Ausgaben 20 Leistungen für Personal 40 Erwerb von unbeweglichem Vermögen 60 Erwerb von Beteiligungen und Wertpapieren 2 Pensionen und sonstige Ruhebezüge 4 Erwerb von beweglichem Vermögen 6 Investitions- und Tilgungszuschüsse zwischen Unternehmungen und marktbest. Betrieben des Landes 22 Bezüge der gewählten Organe 42 Erwerb von aktivierungsfähigen Rechten 62 Zuführung an Rücklagen 23 Gebrauchs- und Verbrauchsgüter, Handelswaren 43 Erwerb von Ersatztzeilen 63 Gewährung von Darlehen an Träger des öffentlichen Rechts 24 Verwaltungs- und Betriebsaufwand 44 Kapitaltransferzahlungen an Träger des öffentlichen Rechts 64 Gewährung von Darlehen an sonstige Unternehmen und Haushalte 25 Zinsen für Finanzschulden Sonstige Kapitaltransferzahlungen Rückzahlung von Finanzschulden bei Trägern des öffentlichen Rechts 26 Laufende Transferzahlungen an Träger des öffentlichen Rechts Rückzahlung von Finanzschulden bei sonstigen Unternehmen und 66 Haushalten 27 Sonstige laufende Transferzahlungen 67 Ausgaben aus der Rückzahlung von Haftungsansprüchen 68 Rückzahlung von sonstigen Schulden 29 Summe 2: laufende Ausgaben Summe 4: Ausgaben Vermögensgebarung ohne Summe 6: Ausgaben Finanztransaktionen Finanztransaktionen Andere Rechnungsgrößen Anpassung und Vereinheitlichung notwendig 8 Darstellung Anlage a: Formular Gliederung Ergebnisvoranschlag () EVA: Bereichsbudget/Globalbudget/Detailbudget Nr. Spalte Spalte 2 Spalte 3 MVAG Mittelverwendungs- und -aufbringungsgruppen (. Ebene) VA n+ VA/RA n RA n- Ebene Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit Erträge aus Transfers Finanzerträge 0SU Summe Erträge Personalaufwand Betrieblicher Sachaufwand Transferaufwand Finanzaufwand 0SU Summe Aufwände 0SA Nettoergebnis 8 () Der Ergebnisvoranschlag und Finanzierungsvoranschlag sind (unter Beachtung von 6 Abs. 6) auf Detailbudget-, Globalbudget-, Bereichsbudget- und Gesamtbudgetebene auszuweisen 8 (2) Der Ergebnis- und Finanzierungsvoranschlag ist in Mittelaufbringungs- und Mittelverwendungsgruppen nach den in den Anlagen a und b angegebenen Positionen zu untergliedern. 8 (4) Die Zuordnung der Konten zu den unterschiedlichen Mittelverwendungen und Mittelaufbringungen hat vollständig zu erfolgen und alle Gebarungsfälle lückenlos abzubilden. Gesamt Bereichsbudget MVAG /MVAG 2 Globalbudgets MVAG / MVAG 2 Detailbudgets. Ebene MVAG /MVAG 2 Ansatz (3.Dekade) + Post (= Konto, Dekade) Anlage b: Gliederung Finanzierungsvoranschlag () FVA:Bereichsbudget/Globalbudget/Detailbudget (2. Ebene) Nr. Spalte Spalte 2 Spalte 3 MVAG Mittelverwendungs- und -aufbringungsgruppen (. Ebene) VA n+ VA/RA n RA n- Ebene Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit Einzahlungen aus Transfers Einzahlungen aus Finanzerträgen 0SU Summe operative Einzahlungen Auszahlungen aus Personalaufwand Auszahlungen aus betrieblichem Sachaufwand Auszahlungen aus Transfers Auszahlungen aus Finanzaufwand SU Summe operative Auszahlungen SA Saldo operative Gebarung Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit Einzahlungen aus der Rückzahlung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen* Einzahlungen aus Kapitaltransfers 0SU Summe Einzahlungen investive Gebarung Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit Auszahlungen aus der Gewährung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen* Auszahlungen aus Kapitaltransfers MVAG 0SU Summe Auszahlungen investive Gebarung Mittelverwendungs- und -aufbringungsgruppen (. Ebene) VA n+ VA/RA n RA n- Ebene 0SA Saldo investive Gebarung 0SA Geldfluss Nettofinanzierungsbedarf aus der Finanzierungstätigkeit (Saldo operative Gebarung + Saldo investive Gebarung) Einzahlungen aus der Aufnahme von Finanzschulden Einzahlungen aus der Aufnahme von vorübergehend zur Kassenstärkung eingegangenen Geldverbindlichkeiten Einzahlungen infolge eines Kapitalaustausches bei Währungstauschverträgen Einzahlungen aus dem Abgang von Finanzanlagen* 0SU Einzahlungen aus Geldfluss der Finanzierungstätigkeit Auszahlungen aus der Tilgung von Finanzschulden Auszahlungen aus der Tilgung von vorübergehend zur Kassenstärkung eingegangenen Geldverbindlichkeiten Auszahlungen infolge eines Kapitalaustausches bei Währungstauschverträgen Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen* 0SU Auszahlungen aus Geldfluss der Finanzierungstätigkeit 0SA Geldfluss aus der Finanzierungstätigkeit (Nettogeldfluss) 20
21 Haushalte, MVAG und Kontenzuordnung 3 Aggregationsstufen EH 2. EH 22. FH 3./33./35. FH 32./34./36. VH. MVAG (7 EH/7 FH/23VH) 2 Erträge aus operativer Tätigkeit MVAG 2 (Querschnitt) 2 0 Eigene Steuern 2 Ertragsanteile 2 2 Erträge aus Leistungen 2 3 Erträge aus wirtschaftlicher Tätigkeit. EH 2.. FH 3.. VH.. Konten (3./4. Dekade) Ergebnisvoranschlag Anlage a: Formular Gliederung Ergebnisvoranschlag () 0 () 0 (2) EVA: Bereichsbudget/Globalbudget/Detailbudget Nr. Spalte Spalte 2 Spalte 3 MVAG Ebene Mittelverwendungs- und -aufbringungsgruppen (. Ebene) VA n+ VA/RA n RA n- Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit Erträge aus Transfers Finanzerträge 0SU Summe Erträge Personalaufwand Betrieblicher Sachaufwand Transferaufwand Finanzaufwand 0SU Summe Aufwände 0SA Nettoergebnis 2 () 2 (2) 2 (3) 2 (9) 2 (0) 0 (3) 2 (4) 0 (4) 2 (6) 0 (6) 2 (9) 0 (5) 2 (5) 2
22 3 Finanzierungsvoranschlag I Anlage b: Gliederung Finanzierungsvoranschlag () 3 () 3 (2) 3 (3) 3 (4) 3 (5) 3 (6) FVA:Bereichsbudget/Globalbudget/Detailbudget (2. Ebene) Nr. Spalte Spalte 2 Spalte 3 MVAG Ebene Mittelverwendungs- und -aufbringungsgruppen (. Ebene) VA n+ VA/RA n RA n- Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit Einzahlungen aus Transfers Einzahlungen aus Finanzerträgen 0SU Summe operative Einzahlungen Auszahlungen aus Personalaufwand Auszahlungen aus betrieblichem Sachaufwand Auszahlungen aus Transfers Auszahlungen aus Finanzaufwand SU Summe operative Auszahlungen SA Saldo operative Gebarung Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit Einzahlungen aus der Rückzahlung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen* Einzahlungen aus Kapitaltransfers 0SU Summe Einzahlungen investive Gebarung Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit Auszahlungen aus der Gewährung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen* Auszahlungen aus Kapitaltransfers 0SU Summe Auszahlungen investive Gebarung 0SA Saldo investive Gebarung 0SA Nettofinanzierungsbedarf (Saldo operative Gebarung + Saldo investive Gebarung) 3 Finanzierungsvoranschlag II 3 (7) MVAG Ebene Mittelverwendungs- und -aufbringungsgruppen (. Ebene) VA n+ VA/RA n RA n- Geldfluss aus der Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus der Aufnahme von Finanzschulden Einzahlungen aus der Aufnahme von vorübergehend zur Kassenstärkung eingegangenen Geldverbindlichkeiten Einzahlungen infolge eines Kapitalaustausches bei Währungstauschverträgen Einzahlungen aus dem Abgang von Finanzanlagen* 0SU Einzahlungen aus Geldfluss der Finanzierungstätigkeit Auszahlungen aus der Tilgung von Finanzschulden Auszahlungen aus der Tilgung von vorübergehend zur Kassenstärkung eingegangenen Geldverbindlichkeiten Auszahlungen infolge eines Kapitalaustausches bei Währungstauschverträgen Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen* 0SU Auszahlungen aus Geldfluss der Finanzierungstätigkeit 0SA Geldfluss aus der Finanzierungstätigkeit (Nettogeldfluss) 4 Ausnahmen von der Veranschlagung im Finanzierungsvoranschlag 5 Mehrjährige Vorhaben (Vorberechtigungen/Vorbelastungen) 22
23 Kontenplan NEU & Kontenzuordnung * Kategorisierung und Identifikation von Konten-Gaps Nicht voranschlagsrelevante Bestandskonten (FH) 2 Nicht finanzierungswirksame Aufwands- und Ertragskonten (FH) HH FH EH VH Kl./ neu Unterklasse Gruppe/ Post Post/Bezeichnung Gruppe 0 FW VR 0 Anlagen /2 x x 00 Grundstücke und Grundstückeinrichtungen x x /2 x x Bebaute Grundstücke x x /2 x x Unbebaute Grundstücke x x /2 x x neu 000 Landwirtschaftlich und gärtnerisch genutzte Grundstücke x x /2 x x neu 00 Forstwirtschaftlich genutzte unbebaute Grundstücke x x /2 x x neu 002 Sonstige unbebaute Grundstücke x x /2 x x Straßenbauten x x /2 x x neu Straßenbauten x x /2 x x neu Grundstücke zu Straßenbauten x x /2 x x neu Bauliche Anlagen zu Straßenbauten x x /2 x x Wasser- und Kanalisationsbauten x x /2 x x Sonstige Grundstückseinrichtungen x x /2 x x Gebäude x x /2 x x neu 0 Verwaltungsgebäude x x /2 x x neu 02 Schulen/ Kinder- und Jugendeinrichtungen x x /2 x x neu 03 Kultureinrichtungen x x /2 04 Feuerwehr x x /2 05 Wohnbauten x x /2 x x neu 06 x x /2 x neu 09 Als Finanzinvesition gehaltenes Immobilienvermögen x x /2 x x Maschinen und maschinelle Anlagen x x M2 AFH M2 EFH M2 VH 7 Wirkungsorientierung 23
24 Ansatz (3.Dekade) + Post (= Konto, Dekade) Wirkungsorientierung 7 () Im Voranschlag sind Wirkungsziele und für deren Erreichen vorgesehene Maßnahmen mit Indikatoren anzuführen, die mit den veranschlagten Mittelverwendungen umzusetzen sind. 7 (3) Es sind zumindest ein (!) bis höchstens fünf angestrebte Wirkungsziele pro Bereichsbudget in der in Anlage c angeführten Form anzugeben und zu nummerieren. 7 (6) Je Globalbudget sind (unter Verwendung von Anlage c) zumindest eine bis höchstens fünf Maßnahmen anzugeben, die zur Erreichung der Wirkungsziele der übergeordneten Ebene beitragen sollen. Gesamt Bereichsbudget Soziales Globalbudgets Detailbudgets. Ebene Detailbudgets 2. Ebene Ansatz (3.Dekade) + Post (= Konto, Dekade) 7 (3) Wirkungsorientierung (Anlage c-) Anlage c: Formular zur wirkungsorientierten Veranschlagung () Berichtsstruktur je Bereichsbudget Bereichsbudget zugeordnete Globalbudget(s) Bereichbudgetnr., Bezeichnung des Bereichsbudgets Globalbudgetnr., Bezeichnung des/der Globalbudgets Entwicklung des Umfeldes: Ziele und Strategien: Wichtigste Maßnahmen: (Diese Vorlage gilt exemplarisch für -5 Wirkungsziele je Bereichsbudget; mind. ein Gender-relevantes Ziel) Wirkungsziel Nr./ Wirkungszielbezeichnung Indikator(en) Ziel-Zustand Jahr n- (akutellster Wert) Ist-Zustand Jahr n- (aktuellster Wert) Abweichung Jahr n - Ist/Ziel Ziel-Zustand Jahr n Ziel-Zustand Jahr n+ Ziel-Zustand Jahr n+2 Warum dieses Wirkungsziel: Wie wurde dieses Wirkungsziel verfolgt: Berechnungsgrundlage Kennzahl: Gesamt Bereichsbudget Globalbudget Detailbudgets. Ebene Detailbudgets 2. Ebene 24
25 Ansatz (3.Dekade) + Post (= Konto, Dekade) (6) Wirkungsorientierung (Anlage c-2) Anlage c: Formular zur wirkungsorientierten Veranschlagung (2) Berichtsstruktur je Globalbudget Bereichsbudget Globalbudget Bereichbudgetnr., Bezeichnung des Bereichsbudgets Globalbudgetnr., Bezeichnung des Globalbudgets (Diese Vorlage gilt exemplarisch für die Maßnahmen -5 des Globalbudgets) Maßnahme Nr./... Maßnahmenbezeichnung... Berechnungsgrundlage Kennzahl Beitrag zu Wirkungsziel Nr. Kennzahl(en) Meilenstein(e) Ziel-Zustand n - (akutellster Wert) Ist-Zustand Jahr n - (aktuellster Wert) Abweichung Jahr n - Ist/Ziel Zielzustand Jahr n Zielzustand Jahr n+ Beurteilung des Erfolgs inkl. Maßnahmen: Gesamt Bereichsbudget Soziales Globalbudget Detailbudgets. Ebene Detailbudgets 2. Ebene das Jahr vergeht Neues Veranschlagungs- und Rechnungssystem Voranschlag Bestandteile Gliederung Form Vollzug Controlling Bindungswirkung Jahresabschluss Bestandteile Gliederung Form FVA EVA VVA Ressourcen-, Ziel- und Leistungssteuerung Kosten- und Leistungsrechnung FR ER VR Nicht-Regelungsbereiche der VRV (Ausschnitt) Meszarits/Saliterer (203); RWZ 25
26 7-43 Jahresabschluss Jahresabschluss Finanzierungsvoranschlag (FVA) Ergebnisvoranschlag (EVA) Finanzrechnung (FR) UG: 04 Kultur GB: Museen andere Kultureinrichtungen DB: Museum X Vermögensrechnung (VR) Ergebnisrechnung (ER) UG: 04 Kultur GB: Museen andere Kultureinrichtungen DB: Museum X 8 9 Einzahlungen operativ (verkürzt) Auszahlungen operativ (verkürzt Saldo operative Gebarung (SA) Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Rückzahlung von Darlehen und Einzahlungen aus Kapitaltransfers Gesamt Einzahlungen investiv Auszahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen aus Gewährung von Darlehen und gewährten Vorschüssen Auszahlungen aus Kapitaltransfers Gesamt Auszahlungen investiv Saldo investive Gebarung (SA2) Nettofinanzierungsbedarf/-überschuss (SA+SA2) Einzahlungen aus Aufnahme von Finanzschulden. Einzahlungen aus dem Abgang von WTV Gesamt Einzahlungen GF Finanzierungstätigkeit Auszahllungen aus der Tilgung von Finanzschulden Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen Gesamt Auszahlungen GF Finanzierungstätigkeit Saldo Geldfluss aus Finanzierungstätigkeit (SA3) Konto Aktiva Konto Passiva x liquide Mittel, x Verbindlichkeiten, Forderungen, ARA Rückstellungen und PRA x-y liquide Mittel xx Geldverbindlichkeiten x-y kurzfristiges Finanzvermögen x-y kurzfristige Finanzschulden x-y kurzfristige Forderungen x-y kurzfristige Verbindlichkeiten x Aktive Rechnungsabgrenzung (ARA) x kurzfristige Rückstellungen Erträge aus operativer Verwaltungstätigkeit Erträge aus Transfers Finanzerträge Gesamt Erträge Personalaufwand Betrieblicher Sachaufwand Transferaufwand Finanzaufwand Gesamt Aufwendungen Nettoergebnis 9 Voranschlagsvergleichsrechnung: FVA ó FR RECHNUNGSABSCHLUSS Voranschlagsvergleichsrechnung: EVA ó ER 26
27 9 Voranschlagsvergleichsrechnungen Anlage 4b: Finanzierungsrechnung () FR:Bereichsbudget/Globalbudget/Detailbudget Nr. Spalte Spalte 2 Spalte 3 Spalte 4 Spalte 5 MVAG RA Abw. Mittelverwendungs- und -aufbringungsgruppen (. und 2. Ebene) RA n- VA n RA n Ebene (ofuv) VA/RA Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit Einzahlungen aus Transfers Einzahlungen aus Finanzerträgen 0SU Summe Einzahlungen operativ Auszahlungen aus Personalaufwand Auszahlungen aus betrieblichem Sachaufwand Auszahlungen aus Transfers Auszahlungen aus Finanzaufwand 0SU Summe Auszahlungen operativ 0SA Saldo operative Gebarung Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit Einzahlungen aus der Rückzahlung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen Einzahlungen aus Kapitaltransfers 0SU Summe Einzahlungen investive Gebarung Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit Auszahlungen aus der Gewährung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen Auszahlungen aus Kapitaltransfers 0SU Summe Auszahlungen investive Gebarung 0SA Saldo investive Gebarung 0SA Saldo II Nettofinanzierungsbedarf Einzahlungen aus der Aufnahme von Finanzschulden Einzahlungen aus der Aufnahme von vorübergehend zur Kassenstärkung Anlage 4a: Ergebnisrechnung () eingegangenen Geldverbindlichkeiten Einzahlungen infolge eines Kapitalaustausches bei Währungstauschverträgen Einzahlungen aus dem Abgang von Finanzanlagen ER: Bereichsbudget/Globalbudget/Detailbudget Nr. Spalte Spalte 2 Spalte 3 Spalte 4 0SU Einzahlungen aus Geldfluss der Finanzierungstätigkeit MVAG Abw Auszahlungen aus der Tilgung von Finanzschulden Mittelverwendungs- und -aufbringungsgruppen (. Ebene) RA n- VA n RA n Ebene (VA/RA) Auszahlungen aus der Tilgung von vorübergehend zur Kassenstärkung Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit eingegangenen Geldverbindlichkeiten Erträge aus Transfers Auszahlungen infolge eines Kapitalaustausches bei Währungstauschverträgen Finanzerträge Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0SU Summe Erträge 0SU Auszahlungen aus Geldfluss der Finanzierungstätigkeit Personalaufwand 0SA Geldfluss aus der Finanzierungstätigkeit Betrieblicher Sachaufwand Transferaufwand Finanzaufwand 0SU Summe Aufwände 0SA Nettoergebnis 20 Gliederung der Vermögensrechnung 20 () Die Vermögensrechnung ist in Vermögen, Fremdmittel und Nettovermögen (Ausgleichsposten) zu gliedern. In der Vermögensrechnung ist die Zunahme, Abnahme und Wertveränderung an Vermögen, Fremdmittel und Nettovermögen (Ausgleichsposten) zu verrechnen, wobei die Summe des Vermögens der Summe aus Fremdmitteln und Nettovermögen (Ausgleichsposten) zu entsprechen hat. 20 (8) Für die Darstellung der Vermögensrechnung ist die in der Anlage 4c angeführte Gliederung (inklusive Kontenzuordnung) zu verwenden. Aktiva Vermögensrechnung Passiva Vermögen Kapital Mittel, Mittelverwendung Summe Mittelherkunft Summe 27
28 2 Ansatz- und Bewertungsregeln (!) 2 () Zeitpunkt der Erfassung 2 (2) Kriterien Wirtschaftliches Eigentum 2 (3) Grundsatz der Einzelerfassung und -bewertung 2 (4) Vollständigkeit 2 (5) Barwert 2 (6) Anschaffungskosten 2 (7) Herstellungskosten 2 (8) Fortgeschriebene Anschaffungs- und Herstellungskosten 2 (9) Zeitwert 2 (0) Abschreibung 2 (-4 ) Rücklagen IPSAS/BHHRR/VRV Neu/UGB Bilanzgliederung (Vergleich Ausschnitt) Anlage 4c Gliederung Vermögensrechnung (VRVn) Gliederung Bilanz (UGB) Pos. AKTIVA AKTIVA A Langfristiges Vermögen (Anlagevermögen) Anlagevermögen A.I Immaterielle Vermögenswerte I. Immaterielle Vermögensgegenstände A.I. Konzessionen, Lizensen und Software. Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und A.I.2 2. Geschäfts(Firmen)wert; A.I.3 Geleistete Anzahlungen für immaterielle Vermögenswerte 3. geleistete Anzahlungen; A.II Sachanlagen II. Sachanlagen A.III Wertpapiere und sonstige Kapitalanlagen III. Finanzanlagen: A.III. Gläubigerwertpapiere (Anleihen). Anteile an verbundenen Unternehmen A.III.2 Sonstige Kapitalanlagen 2. Ausleihungen an verbundene Unternehmen A.IV Beteiligungen 3. Beteiligungen A.IV. an verbundenen Unternehmen (> 50%) 4. Ausleihungen an Unternehmen, Beteiligungsverhältnis A.IV.2 an assoziierten Unternehmen (20-50%) 5. Wertpapiere (Wertrechte) des AV A.IV.3 sonstige Beteiligungen (Wertpapiere < 20%) A.V Langfristige Forderungen aus WTV und sonstigen derivativen Finanzinstrumenten A.VI Langfristige Forderungen Fazit: A.VI. aus Investitionszuschüssen nach 42 A.VI.2 aus gewährten Darlehen A. VI.3 aus Abgaben und Transfers A. VI.4 aus Lieferungen und Leistungen A. VI.5 sonstige langfristige Forderungen B Kurzfristiges Vermögen (Umlaufvermögen) Umlaufvermögen B.I Kurzfristiges Finanzvermögen III. Wertpapiere und Anteile: B.III Kurzfristige Forderungen II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände: B.IV Vorräte I. Vorräte B.IV. Vorräte. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe B.IV.2 Gegebene Anzahlungen auf Vorräte 5. geleistete Anzahlungen B.V Liquide Mittel IV. Kassenbestand, Schecks, Guthaben 28
29 Vermögensrechnung I Anlage 4c Gliederung Vermögensrechnung (Aktiva/MVAG ) Position AKTIVA Summe in n Summe in n- A A.I A.II A.III A.IV A.V A.VI B B.I B.II B.III B.IV B.V Langfristiges Vermögen Immaterielle Vermögenswerte Sachanlagen Wertpapiere und sonstige Kapitalanlagen Beteiligungen Langfristige Forderungen aus Währungstauschverträgen und sonstigen derivativen Finanzinstrumenten Langfristige Forderungen Kurzfristiges Vermögen Kurzfristiges Finanzvermögen Kurzfristige Forderungen aus Währungstauschverträgen und sonstigen derivativen Finanzinstrumenten Kurzfristige Forderungen Vorräte Liquide Mittel Änderung n/n- Vermögensrechnung II Anlage 4c Gliederung Vermögensrechnung (Passiva/MVAG ) Position PASSIVA Summe in n Summe in n- Änderung n/n- C Nettovermögen (Ausgleichsposten) 4 C.I Neubewertungsrücklagen (Umbewertungskonto) 2 C.II Fremdwährungsumrechnungsrücklagen 2 C.III Sonstige Rücklagen C.IV Jährliches Nettoergebnis 7, 8 C.V Sonstiges Nettovermögen D Langfristige Fremdmittel D. I Investitionszuschüsse/Kapitaltransfers 4 D.II Langfristige Finanzschulden 38 D.III Langfristige Verbindlichkeiten aus Währungstauschverträgen und sonstigen derivativen Finanzinstrumenten 40 D.IV Langfristige Verbindlichkeiten 32 D.V Langfristige Rückstellungen 33, 34, 36, 37 E Kurzfristige Fremdmittel E.I Geldverbindlichkeiten zur Kassenstärkung 38 E.II Kurzfristige Finanzschulden 38 E.III Kurzfristige Verbindlichkeiten aus Währungstauschverträgen und sonstigen derivativen Finanzinstrumenten 40 E.IV Kurzfristige Verbindlichkeiten 32 E.V Kurzfristige Rückstellungen 33, 35 29
30 VRV 997 VRV NEU Anlagen VRV Rechnungen/Anlagen/Beilagen Kassenbestand * (A) Schulden (A) Rücklagen (A) Transfers (A) Personal/Pensionen Querschnitt (A) Haftungen (A) Vergütungen (A) Darlehen (A) Beteiligungen/FAV NVW Gebarung (A) Bestellungen (Sach-)Anlagen *(A) Vorräte (A) Rückstellungen (A) Leasing & Miete (A) Rechnungsabschlüsse/Geschäftsberichte von Nicht fw. Verwaltungsforderungen/-schulden 5, 9 (5) 43 Minimierung Erhebungsaufwand durch Verknüpfung mit Kontenplan Verknüpfung mit Ansatzverzeichnis Harmonisierung mit statistischen Anforderungen Satzaufbau GHD (GHD-V3.) Aktuell in Bearbeitung (Auszug) 30
31 Anleitung zur Umsetzung Paragraphen- bzw. absatzbezogene Vorgehensweise Zielsetzung/ Begründung Erläuterung Verbindung zu Kontenplan/Haushaltsposition Beispiele Kontenplanbasierte Umsetzung Inhaltliche Vergleichbarkeit Technische Vergleichbarkeit Nutzungsdauer (Vergleich Ausschnitt) Nutzungsdauertabellen im Vergleich Bewertung VRV N Bund Sbg OÖ V von V bis NKF 023 Infrastruktur Abwasserkanäle Abwasserreinigungsanlagen Brunnen Entwässerungsanlagen, Sickergruben und sonstige Kanalisation 33 Fahrbahnen (Beton, Asphalt, Pflaster) Fahrbahnen(Schotter, Kies) 0 0 Hausanschlüsse - Fäkalkanäle Hausanschlüsse - Regenwasserkanäle Hausanschlüsse - Wasser Sonstige Straßen (unbefestigte Straßen, Schotterstraßen,etc) Straßen, Wege und Plätze (mit Unterbau u. wassergebundener Decke) 0 5 Verkehrslichtsignalanlagen 0 0 Verkehrsschilder 0 0 Wasser- oder Kanalleitungen Gebäude und Bauten Kindergärten, massiv Kindergärten, teilmassiv Hallenbäder Technische Anlagen, Fahrzeuge und Maschinen Betonkleinmischer 8 0 Beton-Mischmaschine 0 0 3
32 Gesamt Einzahlungen investiv Gesamt Auszahlungen investiv Gesamt Einzahlungen GF GF Finanzierungstätigkeit Gesamt Auszahlungen GF GF Finanzierungstätigkeit Gesamt Einzahlungen investiv Gesamt Auszahlungen investiv Gesamt Einzahlungen GF Finanzierungstätigkeit Gesamt Auszahlungen GF Finanzierungstätigkeit Gesamt Erträge Gesamt Aufwendungen Gesamt Erträge Gesamt Aufwendungen Factsheet Vermögensposition Bezeichnung Bilanzseite Bilanzposition Sachanlagevermögen Aktiva Bewegliches Sachanlagevermögen Gesetzliche Grundlagen 92, 94, 98 BHG 203, 42, 49, 59, 80 BHV 203, 8-0 BVV 203, 3 EBV 20 KPV Klasse 0 0 Unterklasse 02, 03, 04, 05 02, 03, 04, 05 Gruppe(n) 040, 04, , 040, 042, 043, 044 Fristigkeit des Vermögens Vermögensart nach UGB IPSAS 7 Bewertungsansatz nach BHHRR Nutzungsdauer langfristig Anlagevermögen VRV Anschaffungs- oder Herstellungskosten, Wiederbeschaffungswert, beizulegender Zeitwert, fortgeschriebene Anschaffungsoder Herstellungskosten, erzielbarer Betrag 5 25 Jahre Saliterer et.al. (203) Die VRV Landkarte,2,4 Mittelfristiger Finanzrahmen (4 Jahre) 3,5,9 VORANSCHLAG ( Jahr) Finanzierungsvoranschlag (FVA) Vermögensvoranschlag (nicht erstellt) Ergebnisvoranschlag (EVA) 8,3-5 UG: 04 Kultur GB: Museen und andere Kultureinrichtungen DB: Museum X Einzahlungen operativ (verkürzt) Auszahlungen operativ (verkürzt Saldo operative Gebarung (SA) Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Rückzahlung von Darlehen und Einzahlungen aus Kapitaltransfers 2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen aus Gewährung von Darlehen und gewährten Vorschüssen Auszahlungen aus Kapitaltransfers Saldo investive Gebarung (SA2) Nettofinanzierungsbedarf/-überschuss (SA+SA2) Einzahlungen aus Aufnahme von Finanzschulden. Einzahlungen aus dem Abgang von WTV Auszahllungen aus der Tilgung von Finanzschulden Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen Saldo Geldfluss aus Finanzierungstätigkeit (SA3) Finanzrechnung (FR) UG: 04 Kultur GB: Museen andere Kultureinrichtungen DB: Museum X 7 VERRECHNUNG Vermögensrechnung (VR) Wirkungsplanung Maßnahmenplanung Finanzwirksame Aufwände und Erträge UG: 04 Kultur GB: Museen und andere Kultureinrichtungen DB: Museum X Erträge aus operativer Verwaltungstätigkeit Erträge aus Transfers Finanzerträge Personalaufwand Betrieblicher Sachaufwand Transferaufwand Finanzaufwand Nettoergebnis 6, 6 Ergebnisrechnung (ER) UG: 04 Kultur GB: Museen andere Kultureinrichtungen DB: Museum X 8, Einzahlungen operativ (verkürzt) Auszahlungen operativ (verkürzt Saldo operative Gebarung (SA) Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Rückzahlung von Darlehen und Einzahlungen aus Kapitaltransfers Auszahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen aus Gewährung von Darlehen und gewährten Vorschüssen Auszahlungen aus Kapitaltransfers Saldo investive Gebarung (SA2) Nettofinanzierungsbedarf/-überschuss (SA+SA2) Einzahlungen aus Aufnahme von Finanzschulden. Einzahlungen aus dem Abgang von WTV Auszahllungen aus der Tilgung von Finanzschulden Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen Saldo Geldfluss aus Finanzierungstätigkeit (SA3) Konto Aktiva Konto Passiva x liquide Mittel, x Verbindlichkeiten, Forderungen, ARA Rückstellungen und PRA x-y liquide Mittel xx Geldverbindlichkeiten x-y kurzfristiges Finanzvermögen x-y kurzfristige Finanzschulden x-y kurzfristige Forderungen x-y kurzfristige Verbindlichkeiten x Aktive Rechnungsabgrenzung (ARA) x kurzfristige Rückstellungen Erträge aus operativer Verwaltungstätigkeit Erträge aus Transfers Finanzerträge Personalaufwand Betrieblicher Sachaufwand Transferaufwand Finanzaufwand Nettoergebnis 9 3,7,8,43 Voranschlagsvergleichsrechnung: FVA ó FR RECHNUNGSABSCHLUSS Voranschlagsvergleichsrechnung: EVA ó ER 32
33 Fazit und Ausblick Haushaltsreform des Bundes als Ausgangspunkt für eine neue VRV Mit Blick auf Regelungsbereich der VRV nicht Ausgangspunkt sondern Zielkorridor unter Berücksichtigung von Landes- und Gemeindespezifika Veranschlagungs- und Rechnungslegungsvorschriften Einheitlichkeit als zentrale Bedingung Nutzung von Synergieeffekten/Lerneffekten Vorschläge basieren auf Prinzipien guter Regelentwicklung Umfassende Weiterverwendung von Anlagen reduziert Umstellungsaufwand und Unsicherheit erhöht Akzeptanz und Verständlichkeit Strategisches Fenster 33
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