AMTSBLATT. Der Oberbürgermeister gibt bekannt: Aufteilung in Lose: Nein. Ausführungsfrist: 80 Arbeitstage

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1 Nr. 10 AMTSBLATT der Stadt Mönchengladbach Der Oberbürgermeister gibt bekannt: Jahrgang April 2009 Bekanntmachung der Änderung der Zweckverbandssatzung für den Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) Die Bezirksregierung Düsseldorf hat die von der Verbandsversammlung am 10. Dezember 2008 beschlossenen Änderungen der Zweckverbandssatzung zur Kenntnis genommen und gemäß 20 Absatz 4 i. V. m. 11 Absatz 1 Satz 1 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG) im Amtsblatt für den Regierungsbezirk Düsseldorf (Ausgabe Nr. 10 vom 12. März 2009) bekannt gemacht. Auf diese Veröffentlichung wird hiermit gemäß 11 Absatz 1 GkG hingewiesen. Öffentliche Ausschreibung Die Stadt Mönchengladbach - Fachbereich Ingenieurbüro und Baubetrieb, Abteilung Straßen- und Ingenieurbau -, Mönchengladbach, vergibt in öffentlicher Ausschreibung Art des Auftrages: Bauauftrag Ort der Ausführung: Erneuerung Haltestelle Marienplatz Art und Umfang der Leistung: Straßenbauarbeiten 380 m² Betonverbundpflaster zur Kippe 190 m³ Aushub für Straßenbau 076 m³ Frostschutzschicht liefern, einbauen 380 m² Betondecke, 26 cm für Bushaltestelle aus Straßenbeton C30/ m Raumfugen herstellen Aufteilung in Lose: Nein Ausführungsfrist: 80 Arbeitstage Fachliche Auskunft erteilt: Herr Meusel, Telefon: 02161/ Die Angebotsunterlagen sind erhältlich und einzusehen ab sofort beim Fachbereich Ingenieurbüro und Baubetrieb, Zentrale Vergabestelle, Mönchengladbach, Rathaus Rheydt, Markt 11 (Eingang E), 4. Obergeschoss, Zimmer 441. Sie können auch unter Ruf-Nr / / Fax-Nr / / angefordert werden. Die Höhe der Entschädigung für die Verdingungsunterlagen beträgt 5,00 EUR und ist an die Stadtsparkasse Mönchengladbach Kto.-Nr (Bankleitzahl ) zugunsten der Stadtkasse Kassenzeichen zu überweisen. Die Aushändigung bzw. der Versand der Unterlagen erfolgt erst nach Vorlage des Nachweises der Überweisung (ggf. per Fax oder ). Bareinzahlung ist nicht möglich. Eine Erstattung der Entschädigung erfolgt nicht. Ablauf der Angebotsfrist: , Uhr Einzureichen in deutscher Sprache bei: Zentrale Vergabestelle, Rath. Rheydt Markt 11 (Eingang E) 4. Obergeschoss, Zimmer 441 Bei der Eröffnung der Angebote sind die Bieter bzw. ihre Bevollmächtigten zugelassen (VOB). Die Submission findet am , Uhr, Verwaltungsgebäude Rathaus Rheydt, Markt 11 (Eingang E), 4. Obergeschoss, Zimmer 441, statt. Sicherheitsleistung: 5% Auf Ziffer 29 der städt. Bedingungen (ZVB) über die Zahlungsweise wird besonders hingewiesen. Der Bieter hat zum Nachweis seiner Zuverlässigkeit gem. 8 Nr. 5 Abs. 2 VOB/A einen Auszug aus dem Bundeszentralregister ( 30 Abs. 5 des Bundeszentralregistergesetzes) auf Verlangen der Vergabestelle vorzulegen. Die Auszüge dürfen nicht älter als drei Monate sein. Ausländische Bieter haben gleichwertige Bescheinigungen ihres Herkunftslandes vorzulegen. Die Erteilung des Auftrages kann von folgenden Nachweisen abhängig gemacht werden: aktuelle Unbedenklichkeitsbescheinigung des Finanzamtes aktuelle Unbedenklichkeitsbescheinigung der Krankenkasse aktuelle Unbedenklichkeitsbescheinigung der Berufsgenossenschaft gültige Handwerkskarte/Bescheinigung der IHK Liste vergleichbarer Referenzobjekte Angaben zum für die Leistung und Aufsicht vorgesehenen technischen Personal Zuschlags- und Bindefrist: Nebenangebote werden zugelassen: Ja Zu VOB/A 17 Nr. 1 (2) v): Bezirksregierung Düsseldorf - Dezernat 63 -, Postfach , Düsseldorf Stadt Mönchengladbach Der Oberbürgermeister - Fachbereich Ingenieurbüro und Baubetrieb - 41

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4 Öffentliche Bekanntmachung Auf den nachstehend aufgeführten Erschließungsanlagen wurden Herstellungs-, Verbesserungs- oder Erneuerungsmaßnahmen durchgeführt: Verzeichnis der Erschließungsanlagen, für die Beiträge nach 8 KAG/NW zu erheben sind Stadtbez. Erschließungsanlage Abschnitt 05 Kentenstraße von Hausnummer 9 bis Dünner Straße 06 Brucknerallee von Breite Straße bis Nordstraße 06 Heinrich-Pesch-Straße von Kiesweg bis Hohlstraße 06 Mathildenstraße von Hausnummer 63 bis Vietenheide Für die Grundstücke, die von den in der Anlage aufgeführten Erschließungsanlagen erschlossen sind, entsteht mit Abschluss der straßenbaulichen Maßnahmen nach 8 Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG/NW) vom (GV. NW S 712/ GV. NW S. 610) die Beitragspflicht. Es ist beabsichtigt, die Eigentümer der von den Erschließungsanlagen erschlossenen Grundstücke zu Straßenausbaubeiträgen nach 8 KAG heranzuziehen. Mönchengladbach, den Der Oberbürgermeister In Vertretung Hormes Technischer Beigeordneter Öffentliche Bekanntmachung Die nachfolgend aufgeführten Erschließungsanlagen sind endgültig hergestellt: Verzeichnis der erstmalig endgültig hergestellten Erschließungsanlagen, die nach den 127 ff. BauGB abzurechnen sind Stadtbez. Erschließungsanlage Abschnitt 01 Erfurter Straße von Hausnummer 18 bis Hausnummer Kahle Heide - Wohnweg von Hausnummer 46 bis Hausnummer Mühlenwallstraße von Hausnummer 73 bis St. Helena Platz Ebelshof von Hausnummer 39/74 bis Wendehammer 03 Im Striep/Hütterbaum von Hausnummer 27/29 umlaufend bis Hausnummer 35/37 03 Karl-Mones-Straße von Hütterbaum bis Schroerskamp 03 Karstraße - Stichweg von Hausnummer 78/80 bis Ende 03 Rathenaustraße Stichstraße zwischen Hausnummer 6/10 bis einschl. Parkplatz 04 Gabelsbergerstraße - Stichweg zwischen Hausnummer 27 und Gabelsbergerstraße - Stichstraße von Hausnummer 48a/54a bis Hausnummer 52 b 05 Engelsmühlenweg - Stichweg von seitl. Hausnummer 43 bis Hausnummer Kentenstraße/Loosenweg von Adlerstraße bis Kentenstraße Molitorweg von Dammer Straße bis Wendehammer einschl. zweier Stichwege 05 Tulpenstraße von Alfons-Schulz-Straße bis Hannes-Schufen-Straße 06 Espenstraße von Eisenbahnstraße bis Urftstraße 06 Heinrich-Pesch-Straße - Stichstraße von Hausnummer 87 bis Hausnummer Im Grund von Klusenstraße bis Hausnummer 82/ Trierer Straße von Fuchsstraße bis Bachstraße 07 Am Römerlager von Altmülfort bis Wendehammer einschl. zweier Stichwege 07 Am Römerlager - Stichweg von Hausnummer 14 bis Hausnummer Grünstraße - Wohnweg von Hausnummer 87/109 bis Hausnummer 97/99 08 Sasserather Berg - Wohnweg von Hausnummer 13 bis Hausnummer Hölderlinstraße von Uhlandstraße bis Hausnummer 15, einschl. Stichweg vor Hausnummer Kleinenbroicher Straße - Stichweg Südlich Hausnummer 2, Flurstücke 318 bis Langmaar von Zoppenbroicher Straße bis Liedberger Straße 09 Langmaar Stichstraße von Hausnummer 9a/29 bis Wendehammer 09 Lorenz-Görtz-Straße von Mülforter Straße bis Kreuzung vor Ahrener Feld 86/88 09 Lorenz-Görtz-Straße Von Ahrener Feld 86/88 /Lorenz-Görtz-Straße 129 bis einschl. Garagenhof 09 Lorenz-Görtz-Straße von Flurstück 919 ringförmig bis Hausnummer 129, einschl. Garagenhof Flurstück Mülforter Straße - Stichstraße von Hausnummer 163 bis Hausnummer 197 parallel zum Hauptzug 09 Mülforter Straße - Stichstraße von Hausnummer 163 bis Hausnummer 147 einschl. Stichstraße Hausnummer 139 bis Hausnummer Nellessenweg von Kleinenbroicher Straße bis Konstantinstraße 09 Nellessenweg - Stichstraße von Hausnummer 32 bis Hausnummer Nellessenweg - Stichstraße von Hausnummer 43/71 bis Hausnummer Hermann-Noell-Straße von Priorstraße bis Voigtsstraße 44

5 10 Lerchenweg von Postillionsweg bis Güdderather Weg, einschl. Stichstraße von Hausnummer 33/41 bis Hausnummer 37/39 10 Maikäferweg von Brinkmannstraße bis Grüner Weg Für die Grundstücke, die von den in der Anlage aufgeführten Erschließungsanlagen erschlossen werden und baulich oder gewerblich nutzbar sind, entsteht mit deren endgültiger Herstellung nach den Bestimmungen der 127 ff des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom (BGBl. I Seite 2414) die Erschließungsbeitragspflicht. Es ist beabsichtigt, die Eigentümer der von den Erschließungsanlagen erschlossenen Grundstücke gemäß 133 Abs. 1 BauGB zu Erschließungsbeiträgen heranzuziehen. Mönchengladbach, den Der Oberbürgermeister In Vertretung Hormes Technischer Beigeordneter Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches Das nachstehend aufgeführte, verlorengegangene Sparkassenbuch - ausgestellt von der Stadtsparkasse Mönchengladbach - wurde am durch Beschluss des Sparkassenvorstandes für kraftlos erklärt: Sparkassenbuch-Nr.: Dieser Beschluss des Sparkassenvorstandes kann nur durch Klage nach Maßgabe der 957, 958 ZPO, die entsprechend Anwendung finden, angefochten werden. Mönchengladbach, den 16. April 2009 STADTSPARKASSE MÖNCHENGLADBACH Der Vorstand Helmut Hormes nach 16 Jahren als Technischer Beigeordneter im Ruhestand Nach 16 Jahren als Technischer Beigeordneter in Mönchengladbach ist Helmut Hormes (64) als Technischer Beigeordneter in Mönchengladbach am 30. April in den Ruhestand gegangen. Dann nahm er - auch mit ein bisschen Wehmut - Abschied: von seiner Mannschaft im Planungs- und Baudezernat, die nicht weniger als 700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zählt, von seinem Büro im Rheydter Rathaus mit Blick auf den Marktplatz und die evangelische Hauptkirche und von seiner Vorzimmer-Sekretärin Sybille Kotte, die ihm von Anfang an zur Seite stand. Zum Begriff Mannschaft bezieht der Teamplayer auch die Politik mit ein, schließlich bedeutet Arbeiten an einer Stadt das unbedingte Zusammenwirken von Verwaltung und Politik. Und das ist uns in allen Jahren im Bau- und Planungsausschuss auch durchweg gelungen, betont er mit Blick auf die politischen Entscheidungen, die in aller Regel mit großer Mehrheit, oftmals sogar einstimmig gefasst wurden. Nach den 16 Jahren stelle ich fest, dass die Mannschaft jede Menge geschafft und bewirkt hat, dass wir gemeinsam einen Großteil an der Entwicklung der Stadt beitragen konnten und dass wichtige Rahmenwerke als Fundament für zukünftiges Handeln auf den Weg gebracht werden konnten. Ich habe aber auch lernen müssen, dass die Dinge manchmal länger dauerten, als mir lieb war. Geduld ist nicht gerade eine meiner Stärken gewesen, lacht er. Er hat in seiner langjährigen Dienstzeit maßgeblich an der städtebaulichen Entwicklung der Stadt mitgewirkt und zahlreiche Projekte vom Nordpark über City Ost, Regiopark sowie Konzepte zum Einzelhandel, zu den Innenstadtentwicklungen in Mönchengladbach und Rheydt und zur Verkehrsentwicklung mit auf den Weg gebracht. Ob Alter Markt, der Bau der Santander Bank, die Umnutzung des Bökelbergs und der Bau des Borussia- Parks sowie des Warsteiner Hockey- Parks, die Euroga 2002 plus mit der nachhaltigen Sanierung der Schlösser Rheydt und Wickrath und der Stärkung des grünen Rückgrats der Stadt oder die umfangreiche Sanierung des Städtischen Museums Abteiberg und die bevorstehende Sanierung des Theaters: bei allen städtebaulichen Pro-jekten stand für Helmut Hormes die Attraktivitätssteigerung der Stadt und die Verbesserung der Lebensqualität im Umfeld von Arbeiten, Wohnen und Erholen immer im Mittelpunkt. Als Helmut Hormes 1993 von Viersen, wo er ebenfalls als Technischer Beigeordneter drei Jahre tätig war, nach Mönchengladbach kam, wurde gerade ein Großprojekt aus der Taufe gehoben, das ihn bis zum Schluss beschäftigte und das für ihn eine Art Meilenstein in seiner langjährigen Arbeit darstellte: Zum damaligen Zeitpunkt stand die völlige Überplanung des ehemaligen Militärgebietes, heute Nordpark, mit dem Bau des WMtauglichen Fußballstadions an. Es hat zwar sehr lange gedauert, bis durch den Bau unter anderem des Hockey Parks, der Wiederherstellung des Denkmalensembles und weiterer Gebäude die Philosophie im Zusammenwirken von Kultur, Freizeit und Dienstleistung sichtbar wurde, aber inzwischen ist aus dem ersten Baustein ein ganzer Baukasten geworden, sagt er nicht ohne Stolz. Zusätzlich entstehen noch in diesem Jahr fünf weitere Projekte an der Hennes-Weisweiler- Allee, die den Baukasten komplettieren. Die Entwicklung des Nordparks war eine ungeheure Herausforderung. Mir wurde schnell klar, dass eine Großstadt wie Mönchengladbach Leitideen für die Zukunftsfähigkeit braucht, so Hormes weiter. Für ihn hat das preisgekrönte Projekt Zukunftsperspektive Mönchengladbach 2030 einen solchen Stellenwert eingenommen. Entwickelt wurden unter Beteiligung auch der Bevölkerung Visionen für ein Mönchengladbach, die Paradigmenwechsel etwa im Verhältnis von Innenstadt und Außenbereichen, in der Ver- 45

6 Fachbereich Verwaltungsentwicklung und -service Weiherstraße Mönchengladbach Postvertriebsstück Entgelt bezahlt 2757 ISSN Amtsblatt der Stadt Mönchengladbach - Herausgeber: Der Oberbürgermeister - Fachbereich Verwaltungsentwicklung und -service, Weiherstraße 21, Mönchengladbach, Telefon ( ) oder Das Amtsblatt erscheint in der Regel am 15. und Letzten eines Monats. Der Jahresbezugspreis einschließlich Postzustellgebühren beträgt 20,45 EURO, zahlbar im Voraus nach Erhalt der Rechnung. Einzelexemplare werden im Fachbereich Verwaltungsentwicklung und -service zum Preis von 0,77 EURO abgegeben. In den Stadtbibliotheken und in den Bezirksverwaltungsstellen liegt das Amtsblatt zur Einsichtnahme aus. Neu- bzw. Abbestellungen nimmt der Fachbereich Verwaltungsentwicklung und -service nur schriftlich entgegen. Kündigungen sind bis spätestens 30. November (Poststempel) nur zum Ende des Jahres möglich. - Druck: Peter & Walter Pies, Mönchengladbach. Stadt Mönchengladbach, Weiherstr. 21, Mönchengladbach Postvertriebsstück, DPAG, Entgelt bezahlt kehrsplanung und in der Innenstadtentwicklung generell einleiteten. Wir müssen im Stadtumbau innen mehr tun als bisher. Hier ist weniger Neubauplanung, sondern vielmehr Stadtreparatur gefragt. So gesehen muss, wie im Innenstadtkonzept Rheydt, die Innenstadtentwicklung eine neue Qualität erhalten. Auch die Orte neben den Stadtzentren bedürfen einer besonderen Pflege. Die vielen Stadtteile und Dörfer, die für die Flächenstadt Mönchengladbach so charakteristisch sind, müssen unbedingt ihre Identität wahren und dürfen nicht zersiedelt werden. Daher die Entwicklung Innen vor Außen. Ein Erneuerungsprozess dürfe nicht zwanghaft und modisch, sondern müsse modern und qualitätvoll sein. Mit der Vision Mönchengladbach 2030, aus der sich die Stadt auf der Basis von Masterplänen zukünftig weiter entwickeln sollte, haben wir die einmalige Chance, durch viele Impulsprojekte die urbane Punktur nach vorne zu bringen. Nur so kann es uns gelingen, auf die gesellschaftlichen Entwicklungen, zum Beispiel die steigende Zahl der Single-Haushalte und der Senioren, die natürlich auch in Mönchengladbach erkennbar sind, zu reagieren, unterstreicht er. Die Visionen, mit denen er beim Wechsel von Viersen nach Mönchengladbach angetreten ist, hat er jedenfalls bis zum letzten Tag nicht aufgegeben. Der Reiz ist über viele Jahre geblieben, vor allem die Neugier und der Drang, Dinge zu bewegen, sagt er rückblickend. Neubau Grundschule Venn fast fertig gestellt Grundschüler können das Schuljahr 2009/2010 in der neuen Schule beginnen Den Schülern der Grundschule Venn wird der Start in das neue Schuljahr nach den Sommerferien leicht fallen, denn pünktlich zum Schuljahresbeginn 2009/2010 können sie in den Neubau ihrer Grundschule einziehen. Zwölf lichtdurchflutete allgemeine Unterrichtsräume erwarten die Schüler, die die Räumlichkeiten des in die Jahre gekommenen Schulgebäudes an der Moosheide verlassen werden. Darüber hinaus umfasst der Neubau zwei Mehrzweck- und sechs Verwaltungsräume sowie WC-Anlagen und Technikräume. Wir werden rund drei Monate früher als geplant mit den Bauarbeiten fertig. Das passt dann genau zum Schuljahresbeginn freut sich Peter van der Weyden, Abteilungsleiter Hochbau. Die Grundschule wird gleichzeitig als offene Ganztagsschule geführt. Die Unterrichts- und Betreuungsräume können unabhängig von der Grundschule über einen separaten Eingang erreicht werden. So ist sichergestellt, dass am Nachmittag der Haupteingang geschlossen bleiben kann erklärt Fachbereichsleiter Hans-Günter Petry. Das neue Gebäude präsentiert sich in hellen freundlichen Farben. Der großzügige Haupteingang mit Foyer verbindet wie ein Gelenk die rechts und links davon liegenden Klassentrakte. Die Unterrichtsräume sind jeweils 70 Quadratmeter groß und bieten den Schülern ausreichend Raum. Für den Bereich der offenen Ganztagsschule stehen darüber hinaus zwei Betreuungsräume von je 60 Quadratmetern und eine Ausgabeküche zur Verfügung. Hinter dem Schulgebäude wird zurzeit noch der Schulhof mit einer überdachten Pausenhalle angelegt. Die Baukosten für den Neubau betragen rund 2.9 Millionen Euro. Das Land beteiligt sich hieran mit Euro. 46