Amtsblatt. Herausgegeben vom. Bürgermeister der Stadt Werder (Havel), Eisenbahnstraße 13/14

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1 Amtsblatt Für die Stadt Werder (Havel) Herausgegeben vom der, Eisenbahnstraße 13/14 Der als Amtsdirektor Werder (Havel), Eisenbahnstraße 13/14 Tel.: (03327) * Fax: (03327) Für das Amt Werder mit den Gemeinden Glindow - Golm - Kemnitz Phöben - Töplitz Herstellung: General-Anzeiger Werder (Havel) GmbH Postfach 1, Werder (Havel) Telefon: (03327) Fax: (03327) Belichtung & Druck: Der Ossi-Druck GmbH & Co.KG Am Piperfenn Brandenburg an der Havel Werder, den 31. August Jahrgang 6 - Nummer 18 Inhaltsverzeichnis zur 22. Hauptausschußsitzung Seite 2 Beteiligung der Bürger gemäß 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) am Planverfahren des Bebauungsplanes 034/97 Siegfriedstraße Seite 2 Öffentliche Ausschreibung nach VOB Gemeinde Töplitz, Kirschweg Seite 4 Gemeindevertretersitzung Kemnitz Seite 4 Amtsausschußsitzung Seite 5 Stellenausschreibung in der ist die Stelle Sachbearbeiter (in) Liegenschaften zu besetzen Seite 3 Gemeindevertretersitzung Töplitz Seite 5 öffentlicher Teilnehmerwettbewerb nach VOL für die Grünanlagenpflege 2002 in der Seite 3

2 Seite 2 - Amtsblatt für die - für das Amt Werder Nr.18 Sitzung: 22. Hauptausschuss Sitzungstag: 06. September 2001 Sitzungsort: Schloss Petzow - Seminarraum Petzow, Zelter Straße Beginn: Uhr Ende: ca Uhr TOP vorläufiger Beratungsgegenstand Bemerkungen ordnungsgemäßen Einberufung des Mitunterzeichners ( CDU ) 2. Anerkennung des Beschlussprotokolls über die öffentliche Sitzung des 21. Hauptausschusses vom Bürgerfragestunde 4. Gemeindegebietsreform Bgm. hier: Stand der Eingliederungsverhandlungen mdl. 5. Eingliederungsvertrag Golm FB 1 hier: Beratung zum 2. Entwurf der Gemeinde Golm 6. Eingliederungsvertrag Glindow FB 1 hier: Beratung zum 4. Entwurf ggf. Beschlussfassung 7. Eingliederungsvertrag Kemnitz FB 1 hier: Meinungsbildung zum Vertragsangebot der 8. Eingliederungsvertrag Phöben FB 1 hier: Meinungsbildung zum Vertragsangebot der 9. Eingliederungsvertrag Töplitz FB 1 hier: Meinungsbildung zum Vertragsangebot der 10. Vergnügungssteuersatzung FB 2 hier: Aufhebung des Beschlusses 11. Hundesteuersatzung FB 2 hier: Bestätigung 17. Festsetzung 18. Anerkennung des Beschlussprotokolls über die nichtöffentliche Sitzung des 22. Hauptausschusses vom Bericht über die überörtliche Prüfung des Rechnungs- FB 1 prüfungsamtes des Landkreises Potsdam-Mittelmark zur Nebentätigkeit von Bediensteten der Stadt Werder (Havel) 20. Niederschlagung von Gewerbesteuer und Zinsen zur FB 2 Gewerbesteuer 21. Niederschlagung von Gewerbesteuern und Zinsen zur FB 2 Gewerbesteuer 22. Erlass von Vergnügungssteuer FB Gemarkung Werder (Havel), Flur 7, Flurstück 48 tlw. FB Gemarkung Werder (Havel), Flur 7, Flurstück 56/1 FB Grundstück in Werder (Havel), Flur 10, FB 2 Flurstück 146/21, 26. Grundstücke in Werder (Havel), Flur 12 FB 2 Flurstücke 30/3 und 31/3 27. Grundstück in Werder (Havel), Flur 15 FB 2 Flurstück 9/1 28. Grundstück in Werder (Havel), Flur 26 FB 2 Flurstück 95/2, 29. Grundstücke in Werder (Havel), Flur 26 FB 2 Flurstück 28, diverse Flurstücke 30. Bauvoranfrage FB 4 Flur 7, Flurstück Bauantrag FB 4 Flur 9, Flurstück Informationen und Anfragen 12. Hundesteuersatzung Plötzin vom FB 2 hier: Aufhebung des Beschlusses 13. Straßenbaumaßnahme Berliner Straße FB 4 (Puschkinstraße bis Abzweig Glindow) hier: Abschnittsbildungbeschluss gemäß 2 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen, 14. Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die FB 4 Straßenbaumaßnahme Dorfstraße, OT Bliesendorf hier: Abschnittsbildungsbeschluss gemäß 2 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen des OT Bliesendorf 15. Verkehrliche Erschließung des zukünftigen Einkaufs- FB 4 zentrums Berliner Str. 88 hier: Beschluss 16. Informationen und Anfragen Amtliche Bekanntmachung der Aufgrund der Bekanntmachungsanordnung des s der vom wird die Beteiligung der Bürger gemäß 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) am Planverfahren des Bebauungsplanes 034/97 Siegfriedstraße bekannt gemacht. Die Stadtverordnetenversammlung hat in Ihrer Sitzung am den Entwurf des Bebauungsplans gebilligt und seine öffentliche Auslegung beschlossen. Geltungsbereich: (siehe Kartenausschnitt) Das Plangebiet befindet sich in der Flur 16 der Gemarkung Werder. Es umfasst die Flurstücke 150 (tlw.), 151 (tlw.), 152 (tlw.), 153 (tlw.), 154 (tlw.) 156/1, 156/2, 156/ (tlw.),157 (tlw.), 202/1, 202/7, 204, 205/1, 205/6, 205/13, 205/14, 205/15, 205/16, 205/17, 205/18, 205/19, 206/1,

3 2001 Nr Amtsblatt für die - für das Amt Werder - Seite 3 206/2, 207/1, 207/2, 208/1, 208/3, 208/4, 209/1, 209/3, 209/4, 210, 211; Der Geltungsbereich des Bebauungsplans ist wie folgt umgrenzt: - im Nordosten von der Grenze zu den Flurstücken 217/4, 215/2, 214, 213 und Im Südosten von der westlichen Grenze der Hans-Sachs-Straße (Flurstück 282) - Im Südwesten von Teilen der Karl-Hagemeister-Straße, der östlichen Grenze der Flurstücke 202/1 und 205/13 sowie der südlichen Grenzen der Flurstücke südlich der Karl-Förster-Straße. - Im Nordwesten durch eine parallele Linie von ca. 35 m Tiefe zur westlichen Grenze der Siegfriedstraße. Planungsziel: Es sollen ca. 25 Einzel - und Doppelhäuser in offener Bauweise errichtet werden. Die Karl-Förster-Straße, die Siegfriedstraße (tlw.) und die Karl- Hagemeister-Straße (tlw.) sollen im Rahmen der Erschließung des Plangebiets ausgebaut werden. Auslegungszeitraum: Der Entwurf des Bebauungsplans kann vom: bis in der Zeit von: Mo und Uhr Di Uhr Mi und Uhr Do Uhr Fr Uhr in der Stadtverwaltung Werder (Havel), Eisenbahnstraße 13/14, in Werder (Havel) eingesehen werden. Die Planzeichnung ist im Flurbereich des Erdgeschosses ausgehängt. Es besteht die Möglichkeit zur Erörterung. Während der Auslegungsfrist können Anregungen zu dem Planentwurf schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Kartenausschnitt: Stellenausschreibung Bei der ist die Stelle Sachbearbeiter (in) Liegenschaften neu zu besetzen, da der bisherige Stelleninhaber zum ausscheidet. Das Aufgabengebiet umfasst im Wesentlichen: - Sicherung der Rechte der Gemeinde am Grundeigentum Dritter - Bestellung von Grunddienstbarkeiten - Bewirtschaftung kommunaler Grundstücke - Grundstücksverkehr, An- und Verkauf, Tausch und Erbbaurecht, Pachtverträge usw. Anforderungsprofil: - abgeschlossene Ausbildung für den mittleren nichttechnischen Verwaltungsdienst oder eine gleichwertige Ausbildung - Umfangreiche Kenntnisse der einschlägigen Rechts- und Verwaltungsvorschriften auf dem Rechtsgebiet des Liegenschaftswesens - Führerscheinklasse B Des Weiteren werden Durchsetzungsvermögen, Belastbarkeit, Flexibilität und Organisationsfähigkeit erwartet. Bei gleicher Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung werden Bewerbungen von Frauen bevorzugt berücksichtigt, sofern nicht in der Person des Mitbewerbers liegende Gründe überwiegen. Je nach Ausbildung und Berufserfahrungen wird eine Vergütung bis Vergütungsgruppe Vc BAT-Ost gewährt. Ihre aussagefähigen Bewerbungsunterlagen (tabellarischer Lebenslauf mit ausführlichem Werdegang, neues Lichtbild, Kopien der Bildungsabschlüsse und eventuelle Beurteilungen über Ihre bisherigen Tätigkeiten) richten Sie bitte bis zum an: Fachbereich 1/ Personal Eisenbahnstraße 13/ Werder (Havel) Öffentliche Bekanntmachung für die Auf Grund der Bekanntmachungsanordnung des s der vom wird durch die bekannt gemacht: Der öffentliche Teilnehmerwettbewerb nach VOL für die Grünanlagenpflege 2002 in der Werder (Havel), Die beabsichtigt für das Jahr 2002 die Pflege und Instandhaltung der öffentlichen Grünanlagen in Werder (Havel) auszuschreiben. - Es erfolgt eine beschränkte Ausschreibung mit öffentlichem

4 Seite 4 - Amtsblatt für die - für das Amt Werder Nr. 18 Teilnahmewettbewerb nach VOL. - Der Umfang der Leistung beträgt ca. 5 ha Grünflächen in ca. 36 Teilobjekten in einer Größe von 100 bis 3000 m 2 je Einzelobjekt einschließlich 2 Sommerbepflanzungen. - Eine Vergabe in 2 Losen ist vorgesehen. - Das Einsatzgebiet ist die, sowie der Ortsteil Bliesendorf. - Die Ausführungsfrist ist vom bis Der Teilnahmeantrag ist zu stellen an: Stadtverwaltung Werder (Havel) Fachbereich 4, SG Tiefbau Eisenbahnstraße Werder (Havel) bis zum Mit dem Teilnahmeantrag sind für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers folgende Unterlagen einzureichen: - Nachweis der Fachkunde - Technische und personelle Ausstattung - Referenzobjekte auf dem Gebiet der Grünanlagenpflege - Nachweis der Mitgliedschaft in der Berufsgenossenschaft - Nachweis als gewerblicher Anwender von Pflanzenschutzmitteln gemäß 9 Pflanzenschutzgesetz - Nachweis von Fachkenntnissen zur Verkehrssicherung von Arbeitsstellen an Straßen (MUAS 1999) - Die Aufforderung zur Angebotsabgabe erfolgt bis spätestens Amtliche Bekanntmachung für das Amt Werder Aufgrund der Bekanntmachungsanordnung des s als Amtsdirektor des Amtes Werder vom wird im Auftrag und im Namen der Gemeinde Töplitz, vertreten durch das Amt Werder die Öffentliche Ausschreibung nach VOB, Gemeinde Töplitz, Kirschweg durch das Amt Werder bekanntgegeben. Öffentliche Ausschreibung nach VOB Gemeinde Töplitz, Kirschweg a) Auftraggeber: Gemeinde Töplitz, vertreten durch das Amt Werder, Eisenbahnstraße 13/14, Werder (Havel) b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung nach VOB c) Gegenstand der Ausschreibung: Pflaster- und Straßenbauarbeiten d) Ort der Ausführung: Gemeinde Töplitz, Kirschweg e) Leistungsumfang: 600 m 3 Bodenaushub 150 m 3 Tragschicht aufnehmen 400 m 3 Tragschicht einbauen 830 m 2 bit. Tragschicht, 8 cm 830 m 2 Asphaltbeton, 4 cm 300 m Betonbord 50 m Naturbord 180 m Betonkantenstein 340 m 2 Betonpflaster 110 m Entwässerungsmulde 13 St Bäume pflanzen f) Aufteilung in Lose: entfällt g) Ausführungszeit: 39.KW KW 2001 h) Abholung der Unterlagen: Die Verdingungsunterlagen sind beim Ingenieurbüro Rohmann & Partner, Pfarrgartenweg 2, Töplitz, Tel /60390 vom abzuholen. i) Der Kostenbeitrag für die Verdingungsunterlagen: 60,00 DM Diskette 15,00 DM, Porto 5,00 DM Dieser Betrag wird nicht erstattet. Zahlungsart: Verrechnungsscheck oder Barzahlung j) Angebote sind zu richten: Amt Werder, Bauamt, Sachgebiet Tiefbau, Eisenbahnstraße 13/14, Werder (Havel) k) Das Angebot ist in Deutsch abzugeben l) Zum Eröffnungstermin sind nur Bieter oder Ihre Bevollmächtigten zugelassen. m) Die Angebote sind bis zum , Uhr, bei dem Amt Werder, Zi. 21, Eisenbahnstraße 13/14, Werder (Havel) abzugeben. Die Angebotseröffnung findet am , Uhr, Raum 22, Amt Werder, Eisenbahnstraße 13/14, Werder (Havel) statt. n) Sicherheiten: nach VOB o) Zahlungsbedingungen: gemäß VOB/B p) Der Bieter hat zum Nachweis seiner Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit Angaben gem. VOB/A 8 Ziffer 3 zu machen. Der Bieter hat die Bescheinigung der Berufsgenossenschaft vorzulegen und einen Auszug aus dem Gewerbezentralregister q) Ablauf der Zuschlags- und Bindefrist: Gemeindevertretersitzung Kemnitz Sitzung: Gemeindevertretung Sitzungstag: 10. September 2001 Sitzungsort: Gemeindezentrum Kemnitz Kemnitz, Dorfstraße 27 b Beginn: Uhr Ende: ca Uhr TOP vorläufiger Beratungsgegenstand der ordnungsgemäßen Einberufung des Mitunterzeichners 2. Anerkennung des Beschlussprotokolls der öffentlichen Gemeindevertretersitzung vom Bemerkung 3. Eingliederungsvertrag Kemnitz FB 1

5 2001 Nr Amtsblatt für die - für das Amt Werder - Seite 5 hier: Meinungsbildung zum Vertragsentwurf der 4. Mandatsrücktritt von Herrn Schimanke ehrenamtl. hier: Information Bgm. 5. Stellvertreter/in des ehrenamtlichen s FB 1 hier: Wahl 6. Hauptausschuss Kemnitz BfK hier: Neubesetzung eines Mitgliedes durch die Fraktion Bürger für Kemnitz 7. Prüfung der Jahresrechnung 2000, Gemeinde Kemnitz RPA hier: Entlastung des s der Stadt Werder (Havel) als Amtsdirektor 8. Nachtragssatzung 2001 FB 2 hier: Einbringung ggf. Beschlussfassung 9. Informationen und Anfragen 10. Einwohnerfragestunde Anerkennung des Beschlussprotokolls der nichtöffentlichen Gemeindevertretersitzung vom Bauantrag FB 4 Flur 3, Flurstück 368/1, Teilstück I hier: gemeindliches Einvernehmen nach 36 BauGB der ordnungsgemäßen Einberufung des Mitunterzeichners (Kemnitz) 2. Anerkennung des Beschlussprotokolls der öffentlichen Sitzung des Amtsausschusses vom Gemeindegebietsreform Bgm. hier: Stand der Eingliederungsverhandlungen 4. Prüfung der Jahresrechnung 2000, Amt Werder RPA hier: Entlastung des s der Stadt Werder (Havel) als Amtsdirektor 5. Haushaltsführung 2001 FB 4 hier: Umverteilung von finanziellen Mitteln für die Feuerwehr Phöben 6. Stellplatzproblematik im Feuerwehrgerätehaus Glindow FB 3-4 hier: Information zum Sachstand 7. Informationen und Anfragen 8. Festsetzung 9. Anerkennung des Beschlussprotokolls der nichtöffentlichen Sitzung des Amtsausschusses vom Informationen und Anfragen Bernd Warsawa Vorsitzender des Amtsausschusses 14. Bauantrag FB 4 Flur 4, Flurstück 368/1, Teilstück II hier: gemeindliches Einvernehmen nach 36 BauGB 15. Bauantrag FB 4 Flur 3, Flurstück 369/6 hier: gemeindliches Einvernehmen nach 36 BauGB 16. Zinsberechnung Fördermittel FB 4 hier: Beschluss 17. Informationen und Anfragen Gemeindevertretersitzung Töplitz Bernd-Michael Stritzke ehrenamtlicher Sitzung: Gemeindevertretung Sitzungstag: 17. September 2001 Sitzungsort: Gaststätte und Pension "Am Kleinen Zernsee" Töplitz, Dorfstraße 17 Beginn: Uhr Ende: ca Uhr TOP vorläufiger Beratungsgegenstand Bemerkung Sitzung: Amtsausschuss Sitzungstag: 12. September 2001 Sitzungsort: Gemeindezentrum Kemnitz Kemnitz, Dorfstraße 27 b Beginn: Uhr Ende: ca Uhr TOP vorläufiger Beratungsgegenstand Bemerkung der ordnungsgemäßen Einberufung des Mitunterzeichners 2. Anerkennung des Beschlussprotokolls der öffentlichen Gemeindevertretersitzung vom und der außerplanmäßigen Gemeindevertretersitzung vom Prüfung der Jahresrechnung 2000,

6 Seite 6 - Amtsblatt für die - für das Amt Werder Nr. 18 Gemeinde Töplitz hier: Entlastung des s der als Amtsdirektor RPA 4. Eingliederungsvertrag Töplitz hier: Meinungsbildung zum Vertragsangebot der FB 1 5. Haushaltsführung 2001 hier: Über- und außerplanmäßige Ausgaben FB 2 6. Hundesteuersatzung hier: Bestätigung FB 2 7. Bebauungsplan 15/96 "Leester Straße" Genehmigung mit Maßnahmen hier: Beitrittsbeschluss FB 4 8. Ausbau des Kirschweges hier: Bestätigung der Ausführungsplanung FB 4 9. Einstufung des Kirschweges gemäß Satzung über straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Töplitz als Haupterschließungsstraße FB Bürgerfragestunde 11. Informationen und Anfragen 12. Festsetzung 13. Anerkennung des Beschlussprotokolls der nichtöffentlichen Gemeindevertretersitzung vom und der außerplanmäßigen Gemeindevertretersitzung vom Grundstück in Neu-Töplitz, Flur 1, Flst. 75 FB Bauantrag Flur 4, Flurstück 110/2 FB Bauvoranfragen Flur 1, Flurstück 64 FB Informationen und Anfragen Wolfgang Ziemer ehrenamtlicher Ende des Amtsblattes Zusätzliche Sprechstunden Da es mir leider nicht immer möglich ist, auf Grund von Terminen, die ich nicht beeinflussen kann, am traditionellen Sprechtag Dienstag im Rathaus zu sein, biete ich an folgenden Sonnabenden , , und in der Zeit von Uhr im Rathaus in der Eisenbahnstraße 13/14 zusätzliche sprechstunden an. Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich. Selbstverständlich können Termine zu anderen Zeiten mit meiner Sekretärin Frau Bahrke (Tel.: 03327/783270) vereinbart werden. Die Stadtbibliothek Werder (Havel) zieht um... In der Woche vom zieht die Stadtbibliothek Werder (Havel) um und ist geschlossen. Ab dem können Sie unser neues Domizil im Einkaufszentrum, Brandenburger Str. 1a zu den gewohnten Öffnungszeiten besichtigen und bestaunen. Birgit Mücke 50. Sitzung des Ortsbeirates Petzow Am Montag, den fand die 50. Sitzung des Ortsbeirates Petzow statt. Die Stadtverordnetenversammlung hat am 5. Mai 1994 beschlossen, für den Ortsteil Petzow, der seit 1929 zur gehört, einen Ortsbeirat zu bilden; also lange bevor im Rahmen der Gebietsneugliederung die Diskussion über Rechte der Ortsteile richtig losging. Bis 1994 gab es einen Ortsvorsteher. Das ist bis zum heutigen Tage Bernd Hanike. Man kann einschätzen, dass die Zielstellung, durch die Einrichtung eines Ortsbeirates Eigenverantwortung im Ortsteil zu stärken, voll erfüllt wurde. Alle Empfehlungen des Ortsbeirates wurden durch entsprechende Beschlüsse der Gremien der Stadt umgesetzt. Vieles wurde in Petzow durch die Eigeninitiative der fünf Mitglieder des Ortsbeirates und Beteiligung der Bürger erreicht. Erinnert sei nur an die Errichtung des zweiten Türmchens in der Zelterstraße, die Einrichtung der Heimatstube im Waschhaus und zur Zeit wird intensiv an der Chronik des Ortsteiles gearbeitet. Der der Stadt dankte den Mitgliedern des Ortsbeirates und dem Ortsbürgermeister für ihre jahrelange engagierte Arbeit zum Wohle Petzows und seiner Bürger.