Umsetzungsprozess einer Gemeindefusion

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Umsetzungsprozess einer Gemeindefusion"

Catrin Grosser
vor 5 Jahren
Abrufe

1 Umsetzungsprozess einer Gemeindefusion Marktgemeinde Aigen im Mühlkreis & Gemeinde Schlägl zur neuen Marktgemeinde Aigen-Schlägl

2 Agenda Vorstellung des Praktikumsgebers Ausgangssituation der Gemeinden Aigen im Mühlkreis und Schlägl Aufgaben und Zielsetzung im Praktikum Ausgewählte Ergebnisse Resümee Persönliche Eindrücke Lessons learned 2

Praktikumsgeber: Bezirkshauptmannschaft Rohrbach Foto: BH Rohrbach Seit 01.01.1998 Hofrätin Dr.

3 Praktikumsgeber: Bezirkshauptmannschaft Rohrbach Foto: BH Rohrbach Seit Hofrätin Dr. in Wilbirg Mitterlehner die Bezirkshauptfrau von Rohrbach 93 Mitarbeiter bearbeiten Kundenkontakte pro Jahr Regierungskommissär: Herr Gerhard Engleder Gemeindeprüfer Abteilung 1 Amtsleitung, Fachdienste, Soziales Ansprechperson: Referentin Berta Fuchs 4

4 Ausgangssituation der Gemeinden Aigen im Mühlkreis und Schlägl Geografische Lage der Gemeinden im Bezirk Rohrbach vor den Fusionen 5

000 (2013) Gesamtbudget 4,3 Mio 2,6 Mio Finanzschulden / EW 1.706 2.

5 Marktgemeinde Aigen im Mühlkreis Gemeinde Schlägl Einwohner (inkl. NWS) 2084 (per ) 1406 (per ) Fläche 17,5 km² 28,5 km² Ordentlicher Haushalt (2013) (2013) Gesamtbudget 4,3 Mio 2,6 Mio Finanzschulden / EW Finanzkraft im Bezirksvergleich 1,9 Mio (Rang 8 im Bezirk) 1,2 Mio (Rang 21 im Bezirk) Vollzeitarbeitskräfte Bürgermeister ÖVP ÖVP Vizebürgermeister ÖVP ÖVP Gemeindevorstände 7 5 Gemeinderäte Ausschüsse 4 5 6

6 Anfang 2014 erste Gespräche Der Weg zur Gemeindefusion Sept Volksbefragung 7. April 18. September 2015 Berufspraktikum

7 Aufgaben und Ziele im Praktikum Kennenlernen verschiedener Aufgabengruppen der Bezirkshauptmannschaft Rohrbach Analyse der rechtlichen Lage zu Gemeindefusionen Literaturrecherche Sammlung von Praxisbeispielen Darstellung des Umsetzungsprozesses anhand eines Leitfadens Hilfestellung für fusionsinteressierte Gemeinden 8

8 Anfang 2014 erste Gespräche Der Weg zur Gemeindefusion Sept Volksbefragung 7. April 18. September 2015 Berufspraktikum 30. April 2015 Auflösung beider Gemeinden 1. Mai 2015 Aigen- Schlägl bis 13. Okt.2015 Regierungskommissär 9

Neue Gemeinde Aigen-Schlägl Foto: Werner Kerschbaummayr 3490 Einwohner per 01.01.2014 (einschl. Nebenwohnsitze) 46 km² Fläche + 140.

9 Neue Gemeinde Aigen-Schlägl Foto: Werner Kerschbaummayr 3490 Einwohner per (einschl. Nebenwohnsitze) 46 km² Fläche Euro Haushaltsergebnis 2016 Ordentlichen Haushalt 6,9 Mio Euro Gesamtbudget 1764 Euro Finanzschulden/EW 3,1 Mio Euro Finanzkraft im Bezirksvergleich (Rang 3 im Bezirk) 32,6 Vollzeitarbeitskräfte Mitarbeiter gesamt Vgl. 11

10 Der Regierungskommissär Schlüsselübergabe an den Regierungskommissär Herrn Gerhard Engleder am 1. Mai 2015 Foto: Sandra Brandl Tätigkeit des Regierungskommissärs beschränkt auf die laufenden und unaufschiebbaren Angelegenheiten der Gemeinden 12

11 Ergebnis - Leitfaden 1.1 Meilenstein: Projektstart 4.1 Ausschreibung der Gemeinderatswahl 1.2 Definition der gemeinsamen Projektziele 4.2 Konstituierung der gewählten Organe der vereinten Gemeinde Vgl. Gemeindestrukturreform Steiermark (2010),

12 I. Vorabklärung: 1.1 Projektstart: Erste Abklärungen zwischen den Gemeinden Aigen und Schlägl Informationsaustausch mit Gemeinden, die den Prozess bereits absolviert haben Kontaktaufnahme mit dem Amt der Oö. Landesregierung Direktion Inneres und Kommunales (IKD) Zuständigkeit der IKD: Koordination des Gesamtprozesses Beratung in (überörtlichen) Raumplanungs- und Infrastrukturfragen Beratung in gemeindespezifischen rechtlichen (z.b. GemO) und haushaltsrechtlichen (GHO) Fragen Bestellung des Regierungskommissärs 14

13 1.2 Definition der gemeinsamen Projektziele: Festlegung der Ziele im Projekt ( Festlegen der Spielregeln ) Erstellung eines Projektfahrplanes, Information an die Öffentlichkeit Einrichtung einer Steuerungsgruppe Aufgaben der Steuerungsgruppe Informationsaustausch mit den Gemeinden Aigen und Schlägl Aufbereitung von Fragestellungen an das Amt der Oö. Landesregierung Vorteile und Nachteile kritisch diskutiert und bewertet 15

14 Grundlegende Voraussetzungen für den Erfolg des Fusionsprozesses von Aigen und Schlägl Kontinuierliches Informations- und Kommunikationsmanagement Schaffen und Kommunizieren einer Win-Win Situation für alle Kooperationspartner Professionelles Projektmanagement, Zeitplan etc. Gleichwertigkeit und Gleichbehandlung aller Partner 16

15 Resümee Gemeindefusionen derzeit zentraler Fokus der Politik Gemeindefusionen nicht unumstritten. Auf Ängste und Unsicherheiten der Bevölkerung gilt es einzugehen Kontinuierliches Informations- und Kommunikationsmanagement im Gemeindefusionsprozess von Aigen und Schlägl meiner Meinung nach sehr gut gelungen Leitfaden sollte Unterstützung für fusionsinteressierte Gemeinden sein. Liegt beim Amt der Oö. Landesregierung Inneres und Kommunales auf 17

16 Persönliche Eindrücke Lessons learned Freundlichkeit und wertschätzender Umgang der Mitarbeiter der Bezirkshauptmannschaft Rohrbach Einblicke in das Kommunalwesen Kennenlernen verschiedener Aufgabengruppen Neue Netzwerke knüpfen Was hinter dem Leitbild der Bezirkshauptmannschaft Rohrbach gestalten und verwalten steht 18

17 Fragen und Diskussion 19

Ähnliche Dokumente

Handbuch Gemeindestrukturreform

Gemeindestrukturreform Steiermark Handbuch Gemeindestrukturreform www.gemeindestrukturreform.steiermark.at Inhalt Ablauf einer Gemeindevereinigung.... 3 1. Vorabklärungen (Überblick)... 4 1.1 Projektstart...5