Gemeinden, Städte, Grundlagen. GS Mag. Dr. Thomas Weninger, MLS

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1 Gemeinden, Städte, Grundlagen GS Mag. Dr. Thomas Weninger, MLS

2 Das föderale System Österreichs Die Republik Österreich hat eine Fläche von km² ca. 8,3 Millionen Einwohner Österreich ist ein Bundesstaat mit 9 Bundesländern Insgesamt gibt es in Österreich 2357 Gemeinden Wien hat eine verfassungsrechtliche Sonderstellung und ist zugleich Gemeinde und Bundesland 2

3 9 Bundesländer 3

4 99 Bezirkshauptmannschaften 4

5 2.357 Städte und Gemeinden 5

6 Die Gemeindestruktur in Österreich im Detail BGLD % K % NÖ % OÖ % SLBG % bis zu 500 EW 16 9,36% 17 2,97% 15 3,38% 7 5,88% ,47% 8 6,06% 82 14,31% 77 17,34% 17 14,29% ,24% 25 18,94% ,57% 86 19,37% 13 10,92% ,54% 22 16,67% 97 16,93% 68 15,32% 11 9,24% Summe bis zu EW ,61% 55 41,67% ,78% ,41% 48 40,34% ,60% 23 17,42% 55 9,60% 57 12,84% 10 8,40% ,19% 14 10,61% 43 7,50% 36 8,11% 9 7,56% Summe bis zu EW 27 15,79% 37 28,03% 98 17,10% 93 20,95% 19 15,97% ,68% 21 15,91% 60 10,47% 62 13,96% 31 26,05% Summe bis zu EW 8 4,68% 21 15,91% 60 10,47% 62 13,96% 31 26,05% ,34% 11 8,33% 41 7,16% 30 6,76% 15 12,61% ,58% 5 3,79% 13 2,27% 8 1,80% 5 4,20% ,76% 5 0,87% 2 0,45% ,35% 1 0,23% ,52% 1 0,23% ,23% 1 0,84% über ,00% ,00% ,00% ,00% ,00% 6

7 Die Gemeindestruktur in Österreich im Detail ST % T % V % W % bis zu 500 EW 64 11,81% 37 13,26% 15 15,63% ,51% 65 23,30% 21 21,88% ,57% 59 21,15% 8 8,33% ,21% 30 10,75% 11 11,46% Summe bis zu ,09% ,46% 55 57,29 % ,78% 20 7,17% 9 9,38% ,06% 17 6,09% 4 4,17% Summe bis zu ,84% 37 13,26% 13 13,54 % ,72% 30 10,75% 11 11,46% Summe bis zu ,72% 30 10,75% 11 11,46 % ,87% 14 5,02% 8 8,33% ,92% 6 2,15% 6 6,25% ,37% 2 2,08% ,04% ,18% 1 0,36% über ,00 % ,00% ,00% ,0 0% 1 100,0 0% 7

8 Die Gemeindestruktur in Österreich im Detail Gemeinden gesamt % kumuliert nach Kategorien % bis zu 500 EW 171 7,25% 7,25% ,12% 25,37% ,04% 48,41% ,68% 63,09% Summe bis zu EW 63,09% ,09% ,18% 73,27% ,75% 80,02% Summe bis zu EW 80,02% ,93% ,78% 90,79% ,78% Summe bis zu EW 90,79% ,11% 96,90% 144 6,11% ,08% 98,98% 49 2,08% ,51% 100,00% 12 0,51% ,17% 100,00% 4 0,17% ,13% 100,00% 3 0,13% ,17% 100,00% 4 0,17% über ,04% 100,00% 1 0,04% ,00% 100,00% ,00% 8

9 Die Gemeindestruktur in Österreich im Detail Gemeinden gesamt BGL % K % NÖ % OÖ % ab Einwohner ,33% 5 71,43% 2 40,00% ab Einwohner ,29% 1 20,00% ab Einwohner ,67% 1 14,29% 1 20,00% ab Einwohner ,00% Gesamt ,00% 7 100,00 % 5 100,00 % SLB G % ST % T % V % 2 66,67% 2 50,00% 2 50,00% 1 100,00% 1 33,33% 1 100,00 % 1 100,00% 3 100,00% 1 100,00 % 4 100,00 % 9

10 Stellung, Aufgaben und innere Organisation 9 Bundesländer 1 Bundesland 1 Stadt Jedes Grundstück zu einer Gemeinde Keine Bestandsgarantie (1960:3.998 Kommunen; 1970: Kommunen) Formell sind alle Städte und Kommunen gleich: Einheitsgemeinde Statutarstädte Subsidiaritätsprinzip Gebietskörperschaft: eigener und übertragener Wirkungsbereich 10

11 Gemeindestruktur Die Gemeindegröße reicht von unter 100 Einwohnern bis über 1,6 Millionen (Wien) Fast die Hälfte der 2357 Gemeinden hat zwischen und Einwohnern und 84 % zwischen 500 und Gemeinden haben mehr als Einwohner, davon 7 mehr als ; die größte Stadt nach Wien ist Graz mit EW Jede Gemeinde muss einen Gemeinderat, einen Gemeindevorstand und einen Bürgermeister bzw. eine Bürgermeisterin haben (Bundesverfassung) Die Mitglieder des Gemeinderates werden je nach Bundesland alle 5 oder 6 Jahre gewählt Die Zahl der Gemeinderäte hängt von der Größe ab Bürgermeister werden vom Gemeinderat gewählt, in manchen Bundesländern direkt von der Bevölkerung 11

12 Statutarstädte 15 Gemeinden haben aus historischen Gründen eine Sonderstellung als Städte mit eigenem Statut Diese Städte haben zusätzliche Aufgaben als Bezirksverwaltung Politische Bezirke sind Verwaltungseinheiten für den Vollzug von Bundes- und Landesaufgaben (z. B. Gewerberecht, Passwesen, Straßenverkehrsordnung, Strafwesen, Sozialwesen, Veterinärwesen udgl.) Neben den 15 Statutarstädten gibt es 84 Bezirke Diese haben keine gewählten Vertretungsorgane; der Leiter ist Beamter, genannt Bezirkshauptmann Der Bürgermeister einer Statutarstadt übt gemeinsam mit dem Verwaltungsleiter der Gemeinde auch die Agenden eines Bezirkshauptmanns aus 12

13 Die Sonderstellung von Wien Wien ist Gemeinde und Bundesland in einem (und auch eine Stadt mit eigenem Statut) Die Gemeindeorgane sind auch gleichzeitig Organe eines Bundeslandes. Beispiele: Bürgermeister = Landeshauptmann Stadtsenat (Gemeindevorstand) = Landesregierung Gemeinderäte = Landtagsabgeordnete Wien ist in 23 Gemeindebezirke gegliedert, die über vom Volk gewählte politische Vertretungen verfügen Wien ist primär als Gemeinde definiert Diese Sonderstellung ist in der Bundesverfassung geregelt 13

14 Grundzüge der Gemeindeselbstverwaltung Die Gemeindeselbstverwaltung ist in der Bundesverfassung verankert. Die wichtigsten Punkte sind: Selbständige Haushaltsführung Führung der Gemeindeverwaltung Die Aufsichtbehörden (Land) können nur bei gesetzeswidrigem Verhalten von Gemeinden aktiv werden Maßnahmen im eigenen Wirkungsbereich : z. B. Bestellung von Gemeindeorganen und -bediensteten, Verwaltung eigener Verkehrsflächen, Marktpolizei, Bauwesen und Raumordnung Wirtschaftliche Betätigung (z. B. Abfall, Wasser und Abwasser, teilweise Energie, Gemeindewohnungen, Freizeiteinrichtungen) Beitritt zu Gemeindeverbänden 14

15 Auf Gemeinden übertragene Aufgaben übertragener Wirkungsbereich In einigen Bereichen sind Gemeinden als Organe übertragener Wirkungsbereiche tätig: Vollzug von Bundes- und Landesrecht (weisungsgebunden) Durchführung von Bundes- und Landeswahlen Melde- und Personenstandswesen (Bundesrecht) Veranstaltungswesen (Landesrecht) Jugendwohlfahrt soweit es im jeweiligen Landesrecht nicht bei den Bezirksbehörden liegt. 15

16 Organe der Kommunen fällt in die Kompetenz der Länder Mindestorgane Gemeinderat Parlament eigener WB ortspolizeiliche VO Gemeindevorstand/Stadtrat/Stadtsenat Regierung BürgermeisterIn dem Gemeinderat verantwortlich 16

17 wirtschaftliche Aktivitäten der Städte Gemeinden auch Träger von Privatrechten Privatwirtschaftsverwaltung Kernstück des eigenen WB Daseinsvorsorge Flucht ins Privatrecht EU-Beitritt: nicht Auslöser, aber der Beschleuniger dieser Entwicklung 17

18 Arbeitskarte: Raumstruktur Überregionale Zentren Regionale Zentren Metropolitanregion Wien Bratislava Zentralräume und Städtenetze Regionale Entwicklungsschwerpunkte / Entwicklungspartner Tourismus-Kernräume Langsame Landschaften (mit langsamen Tälern) Verbindungen Quelle: stadtland, Entwurfsskizze, März 2010 Grundkarte: Dauersiedlungsraum hohe Dichte (>800) Touristischer Verdichtungsraum Dauersiedlungsraum mittlere Dichte ( ) Dauersiedlungsraum geringe Dichte (<300) Diese Arbeitskarte ist ein Zwischenergebnis der bisherigen Arbeiten im Rahmen des ÖREK-2011-Prozesses und dient ausschließlich als Anschauungsmaterial für den Reflexions- und Beteiligungsprozess. Die in dieser Karte dargestellten Inhalte & Signaturen stellen keine planlichen Festlegungen dar, aus den Inhalten kann keinerlei Bindungswirkung für einzelne Institutionen abgeleitet werden. 18

19 Arbeitskarte: Kooperative Strukturen Städte und Stadtregionen Ländlicher Raum Alpenraum Donautal, Alpenvorland Mühl- und Waldviertel Pannonischer Raum CENTROPE Transnationale Kooperationsräume Donauraum Alpine Space Centrope Alpenrheintal Bodenseeraum München Zürich Innsbruck und Umgebung DONAURAUM München Salzburg Linz Kernraum Salzburg Linz Wels Steyr Städtekooperation Salzburg Linz Graz PGO SUM Stadt-Umland Management Wien Bratislava Graz- Umland München Innsbruck Bozen Alpen-Adria Klagenfurt Klagenfurt -- Land Graz Klagenfurt Maribor Lubiliana Quelle: stadtland, Entwurfsskizze, März 2010 eigene Darstellung Diese Arbeitskarte ist ein Zwischenergebnis der bisherigen Arbeiten im Rahmen des ÖREK-2011-Prozesses und dient ausschließlich als Anschauungsmaterial für den Reflexions- und Beteiligungsprozess. Die in dieser Karte dargestellten Inhalte & Signaturen stellen keine planlichen Festlegungen dar, aus den Inhalten kann keinerlei Bindungswirkung für einzelne Institutionen abgeleitet werden. 19