AMT DER SALZBURGER LANDESREGIERUNG ABTEILUNG 7: RAUMPLANUNG REF. 7/01: LANDESPLANUNG UND SAGIS

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1 Regional Governance Regionalverbände nde im Land Salzburg Regionalpolitischer Werdegang Ausgangspunkt Regionale Planungsverbände in Bayern (Bayr. Landesplanungsgesetz 1970) Gründung des Regionalverbands Stadt Salzburg und Umgebungsgemeinden (freiwilliger Verein) 1974 sowie Gründung des Planungsverbandes Unteres Saalachtal 1977 ROG 1977 verankert Regionalplan als Instrument der freiwilligen Zusammenarbeit von Gemeinden Regionalplan Grünflächengürtel im Bereich der Stadt Salzburg und der Umgebungsgemeinden 1989 ROG 1992 bestimmt generell Übertragung der Regionalplanung an Regionalverbände (Pflichtverbände)

2 Rechtsgrundlagen der Regionalplanung Salzburger Raumordnungsgesetz 1 Abs 3: Die Raumordnung wird besorgt 1. als überörtliche rtliche Raumplanung vom Land oder in der Form der Regionalplanung von den Regionalverbänden nden zusammen mit dem Land Rechtsgrundlagen der Regionalplanung Salzburger Raumordnungsgesetz 11 Abs 1: Die Landesregierung hat entsprechend dem Landesentwicklungsprogramm durch Verordnung Gemeindeverbände zu bilden, für die die Bestimmungen des Salzburger Gemeindeverbändegesetzes ndegesetzes mit der Maßgabe Anwendung finden, dass die Verbände als Regionalverbände nde unter Beifügung einer örtlichen Benennung zu bezeichnen sind.

3 Grundlagen für die Bildung von Regionalverbänden Landesentwicklungsprogramm Planungsregionen Flachgau-Nord 2 Salzburger Seengebiet 3 Salzburg-Stadt u. Umgebungsgemeinden 4 Osterhorngruppe 5 Hallein und Umland 6 Lammertal 7 Unterer Salzachpongau 8 Enns-Pongau 9 Oberer Salzachpongau 10 Gasteinertal 11 Lungau 12 Unteres Saalachtal 13 Oberes Saalachtal 14 Oberpinzgau 15 Zeller Becken 16 Unterpinzgau LANDESPLANUNG Planungsträger Land ROG ff. Landesentwicklungsprogramm Sachprogramme REGIONALPLANUNG Planungsträger ger Regionalverband ROG Instrumente der Regionalplanung Regionalprogramme Regionale Entwicklungskonzepte ÖRTLICHE RAUMPLANUNG ROG ff. Planungsträger Gemeinde

4 Stand Regionalverbände und Regionalplanung Aufgaben und Kompetenzen Regionalverband Mitwirkung bei Entwicklungsprogr. Erstellung Reg. Prog./Reg. EK Mitwirkung bei örtl. Planungen Übernahme weiterer Aufgaben LEP Strukturuntersuchung Stellungnahmen zu REKs z.b. Umsetzung RWF Sachprogramme Problemanalyse Umweltprüfung Stellungnahmen zu FWP z.b. Übertragung örtl. Planungen HGB Standort -VO Ziele Maßnahmen planliche Darstellung Mitwirkg. bei Öff. Arbeit für ROG etc. Interkomm. Gewerbegebiete Übernahme z.b. ÖPNV

5 Inhaltliche Beratung Zusammenarbeit mit dem Land Aufsichts- behördliche Agenden Prozeß- begleitung Regionalprogramm Reg.Entwicklungskonzept Regional planung Finanzielle FörderungF Regionalentwicklung - Regionalplanung Förderung der Regionalplanung aus Raumordnungsmitteln Mindestbeitrag von 25 %. Bezug: Steuerkopfquote des finanzstärksten RV Förderzuschläge möglich für: a) Verwaltungsaufwand: abhängig von der Anzahl der Gemeinden b) Planungsaufwand: abhängig vom anteiligen Dauersiedlungsraum c) Qualität des vorgelegten Konzeptes Der mögliche Höchstbeitrag beträgt 60 % Förderleistung zur Ausarbeitung von Regionalplanungen 1998 bis 2008 Jährliche Leistung auf Grund der Fördervereinbarung (ab 2007) Summe > Durchschnittswert pro Jahr ,00

6 Name des Regionalverbandes Anzahl Gemeinden Datum der Konstitution Regionalprogramm Reg. Entwicklungskonzept Regionalmanagement (RWF, Interreg, TEP, ESF) Ländl. Entwicklung (LEADER) Verkehrs verband (Öffentl. Verkehr) Flachgau-Nord / ÜA 2009 Lungau Salzburg Stadt u. Umgebungsgemeinden / ÜA 2008 Salzburger Seenland Osterhorngruppe * Oberpinzgau * Tennengau Pongau /09 Pinzgau */ 2009* * *) Gilt für Teilbereich des Regionalverbandes Regionalentwicklung - Regionalplanung Arbeitsübereinkommen der Landesregierung 2009 Im Zusammenhang mit der Umsetzung des neuen Raumordnungsgesetzes wird " die Bedeutung der Regionalverbände nde und funktionierender Regionalmanagements für f r einen erfolgreichen Vollzug der überörtlichen rtlichen Raumordnung betont. Die Landesregierung bekennt sich mit ihren Möglichkeiten M daher auch weiterhin zu deren Finanzierung".

7 Danke für die Aufmerksamkeit!