Impulse für das transeuropäische Verkehrsnetz: Loyola de Palacio begrüßt die heute angenommenen neuen Leitlinien

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1 IP/04/515 Brüssel, den 21. April 2004 Impulse für das transeuropäische Verkehrsnetz: Loyola de Palacio begrüßt die heute angenommenen neuen Leitlinien Das Europäische Parlament hat heute die neuen Leitlinien für das transeuropäische Verkehrsnetz verabschiedet, nur eine Woche nach deren Annahme durch den Ministerrat und sechs Monate nach Vorlage des Vorschlags durch die Kommission. Die neuen Leitlinien umfassen eine Liste von 30 vorrangigen Vorhaben, die zu Vorhaben von europäischem Interesse erklärt wurden. Die Kosten dieser Projekte belaufen sich auf rund 225 Mrd.. Die Ausweitung der europäischen Hauptverkehrsachsen auf die künftigen Mitgliedstaaten sollte zu einer erfolgreichen Erweiterung beitragen und der Europäischen Union neue Möglichkeiten verschaffen, die Verkehrsüberlastung zu verringern, die Zugänglichkeit zu verbessern und den kombinierten Verkehr zu fördern. Die rasche Annahme des Kommissionsvorschlags durch die beiden Legislativorgane belegt den ernsten Wunsch, die Erweiterung zum Erfolg zu führen, und ist ein Willkommenssignal an die neuen Mitgliedstaaten, die der Europäischen Union in wenigen Tagen beitreten werden, sagte Loyola de Palacio, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und zuständig für Energie und Verkehr. Beschränkte Zahl neuer vorrangiger Vorhaben. Die heute angenommenen neuen Leitlinien, die als Ergebnis des 2003 erstellten Berichts der hochrangigen TEN-V- Gruppe unter Vorsitz von Herrn Van Miert vorgeschlagen worden waren, konzentrieren sich auf die Erweiterung der Europäischen Union und die Notwendigkeit, die Netze der neuen Mitgliedstaaten einzubinden. Bei den in die Liste aufgenommenen Vorhaben soll auch den Ausgleich der Verkehrsträgeranteile und eine nachhaltigere Mobilität durch eine Schwerpunktbildung bei Investitionen in den Eisenbahn- und Schiffsverkehr gefördert werden. Ein Hauptgewicht wird auf grenzübergreifende Vorhaben gelegt, da diese in der Regel am schwierigsten durchzuführen sind. Die geschätzten Kosten der Durchführung dieser 30 Vorhaben werden sich bis 2020 auf rund 225 Mrd. belaufen. Rund 20 % der Gesamtsumme könnten vom Privatsektor aufgebracht werden, der Rest wird aus den einzelstaatlichen und aus den Gemeinschaftshaushalten kommen müssen, insbesondere im Rahmen der finanziellen Vorausschau nach Die Kosten der Vervollständigung des transeuropäischen Verkehrsnetzes, einschließlich der Vorhaben von gemeinsamem Interesse, die nicht als vorrangig eingestuft wurden, werden sich auf insgesamt 600 Mrd. belaufen. Die Durchführung der vorrangigen Vorhaben dürfte zu Zeiteinsparungen im grenzüberschreitenden Verkehr führen, außerdem die zunehmende Umweltverschmutzung durch den Verkehr verringern und zu einer ausgewogeneren Raumentwicklung beitragen. Diese Nutzeffekte werden das Wachstumspotenzial der Europäischen Union um bis zu 0,3 % des BIP steigern und nach neueren Forschungsergebnissen bis zu eine Million neue Arbeitsplätze schaffen.

2 Ein neuer Mechanismus zur Unterstützung der Hochgeschwindigkeitsseewege ist eines der neuen vorrangigen Vorhaben, das das Ziel verfolgt, die Güterströme auf eine beschränkte Zahl von Seeverkehrsverbindungen zu konzentrieren, um deren wirtschaftliche Bestandsfähigkeit sicherzustellen und gleichzeitig das Aufkommen im Straßengüterverkehr zu verringern. Die Entwicklung der Hochgeschwindigkeitsseewege ist von Bedeutung, da damit sichergestellt wird, dass die Seeverkehrsverbindungen zwischen Ländern, die geographisch isoliert sind oder deren Straßen überlastet sind, als ebenso wichtig behandelt werden wie Verbindungen im Landverkehr. Das Ziel ist es, den Güterverkehr für einige wichtige Verbindungen auf eine gewisse Zahl von Häfen zu begrenzen, um die Bestandsfähigkeit dieser Verbindungen zu steigern. Die Mitgliedstaaten werden ermuntert, gemeinsam internationale Seeverkehrsverbindungen im Wege von Ausschreibungen einzurichten, um Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden. Die neue Entscheidung ermöglicht auch eine Finanzunterstützung durch die Gemeinschaft in Form von Startbeihilfen. Die Hochgeschwindigkeitsseewege stellen Alternativen zu bestehenden Engpässe dar (z. B. der überlastete Pyrenäenübergang) und verbinden Europa mit Ländern in Randlage und Inselregionen und staaten (z. B. in der Ostseeregion). Erklärung des europäischen Interesses. In den Leitlinien werden die 30 vorrangigen Vorhaben zu Vorhaben von europäischem Interesse erklärt. Diese Erklärung bezweckt es, den zeitgerechten Abschluss der Vorhaben sicherzustellen, indem die durch die verschiedenen Finanzinstrumente der Gemeinschaft zur Verfügung gestellten Mittel auf diese Netze konzentriert werden. Die Erklärung des europäischen Interesses ebnet den Weg für koordinierte Bewertungs- und Anhörungsverfahren und ermöglicht die Durchführung einer einzigen grenzübergreifenden Begutachtung im Fall bestimmter grenzübergreifender Abschnitte. Um die Schwierigkeiten aus dem Weg zu räumen, die sich aus den unterschiedlichen einzelstaatlichen Begutachtungsverfahren der Mitgliedstaaten ergeben, ermöglichen es die Leitlinien den Mitgliedstaaten, ihre Bewertungs- und Anhörungsverfahren vor der Genehmigung von Vorhaben zu koordinieren. Bei bestimmten grenzübergreifenden Abschnitten, etwa Brücken oder Tunnel, sollten die Mitgliedstaaten die Durchführung einer grenzübergreifenden Begutachtung anstreben. Zu diesem Zweck wird die Kommission Methoden und Werkzeuge für die gesamtwirtschaftliche und umweltrelevante Bewertung von Vorhaben ausarbeiten. Konzentration der Unterstützung durch die Gemeinschaft. Die Tatsache, dass vorrangige Vorhaben zu Vorhaben von europäischem Interesse erklärt werden, wird es einfacher machen, Mittel für die transeuropäischen Netze, des Kohäsionsfonds und der Strukturfonds auf diese Vorhaben zu konzentrieren. Die Leitlinien werden ergänzt durch die neuen Regeln für die Gewährung von Mitteln für die transeuropäischen Netze, die in den kommenden Monaten in Kraft treten werden. Durch diese neuen Regeln wird der Kofinanzierungssatz für Abschnitte vorrangiger Vorhaben, die grenzübergreifende Abschnitte sind oder natürliche Hindernisse überwinden, von 10 % auf 20 % angehoben (gegenüber 30 % im Kommissionsvorschlag). Dieser Satz sollte größere Anreize für die Durchführung von Vorhaben wie öffentlich-private Partnerschaften schaffen. Die neuen Regeln ermöglichen auch das Eingehen mehrjähriger Verpflichtungen, was mehr Flexibilität bei den Finanzverpflichtungen gegenüber den Trägern von TEN-V-Vorhaben schaffen würde. 2

3 Engere internationale Zusammenarbeit. Verzögerungen bei der Fertigstellung von Verbindungen schmälern die Rendite der Investitionen von Nachbarstaaten auf derselben Verkehrsachse. Um eine bessere Snychronisierung der Investitionen zu fördern wird die Kommission von Fall zu Fall einen europäischen Koordinator für Vorhaben oder Gruppen von Vorhaben auf derselben europäischen Verkehrsachse ernennen. Der Koordinator wird auch mit Rat zur Finanzierung der Vorhaben zur Seite stehen. Das Paket wird die europäische Wirtschaft stimulieren. Die Investitionen in die vorrangigen TEN-Vorhaben werden die Staus auf den Straßen um 14 % verringern; die dadurch erzielten Zeitgewinne im grenzüberschreitenden Verkehr bewirken Einsparungen von rund 8 Mrd. im Jahr. Dieser Nutzen kommt der Wirtschaft des erweiterten Europa zugute und wird das BIP neueren Forschungsergebnissen 1 zufolge um zwischen 0,14 und 0,30 % steigern. Dies wird eine halbe bis eine Million neue Arbeitsplätze schaffen. 1 IPMAC und IASON, im 5. Rahmenprogramm für Verkehrsforschung finanzierte Vorhaben. 3

4 Anhang Vorrangige Vorhaben, die zu Vorhaben von europäischem Interesse erklärt wurden, und bei denen vor 2010 mit Arbeiten begonnen werden soll: (Unverbindliche Auflistung; die Entscheidung enthält die rechtlich verbindliche Liste) Gegenüber dem Vorschlag der Kommission von 2001 neue Vorhaben sind kursiv aufgeführt. Die unverbindlichen Fertigstellungsdaten sind in Klammern angegeben. Vom Rat und dem Europäischen Parlament hinzugefügte Abschnitte sind unterstrichen. 1. Eisenbahnachse Berlin-Verona/Milano-Bologna-Napoli-Messina-Palermo - Halle/Leipzig-Nürnberg (2015) - Nürnberg-München (2006) - München-Kufstein (2015) - Kufstein-Innsbruck (2009) - Brennertunnel (2015), grenzübergreifender Abschnitt - Verona-Napoli (2007) - Milano-Bologna (2006) - Eisenbahn-/Straßenbrücke über die Straße von Messina-Palermo (2015) 2. Eisenbahn-Hochgeschwindigkeitsachse Paris-Brüssel-Köln-Amsterdam-London - Kanaltunnel-London (2007) - Brüssel-Liège-Köln (2007) - Brüssel-Rotterdam-Amsterdam (2007) 2 3. Eisenbahn-Hochgeschwindigkeitsachse Südwesteuropa - Lissabon/Porto-Madrid (2011) 3 - Madrid-Barcelona (2005) - Barcelona-Figueras-Perpignan (2008) - Perpignan-Montpellier (2015) - Montpellier-Nîmes (2010) - Madrid-Vitoria-Irun/Hendaye (2010) - Irun/Hendaye-Dax, grenzübergreifender Abschnitt (2010) - Dax-Bordeaux (2020) - Bordeaux-Tours (2015) 4. Eisenbahn-Hochgeschwindigkeitsachse Ost - Paris-Baudrecourt (2007) - Metz-Luxemburg (2007) - Saarbrücken-Mannheim (2007) 5. Betuwe-Linie (2007) 2 Einschließlich der beiden Bahnhöfe für Hochgeschwindigkeitszüge in Rotterdam und Amsterdam, die nicht in dem Vorhaben enthalten waren, das vom Europäischen Rat in Essen 1994 bestätigt wurde. 3 Einschließlich der Verbindungen Lissabon-Porto (2013), Lissabon-Madrid (2010) und Aveiro- Salamanca (2015).

5 6. Eisenbahnachse Lyon-Trieste-Divaca/Koper-Divaca-Ljubljana-Budapest-ukrainische Grenze 4 - Lyon-St Jean de Maurienne (2015) - Mont-Cenis-Tunnel ( ), grenzüberschreitender Abschnitt - Bussoleno-Torino (2011) - Torino-Venezia (2010) - Venezia-Süd Ronchi-Trieste [...]-Divaca (2015) - Koper-Divaca-Ljubljana (2015) - Ljubljana-Budapest (2015) 7. Autobahnachse Igoumenitsa/Patra-Athen-Sofia-Budapest - Via Egnatia (2006) - Pathe (2008) - Autobahn Sofia-Kulata-griechische/bulgarische Grenze (2010), grenzübergreifender Abschnitt Promahon-Kulata - Autobahn Nadlac-Sibiu (Abzweigung nach Bukarest und Constanta) (2007) 8. Multimodale Achse Portugal/Spanien restliches Europa 5 - Eisenbahn La Coruña-Lissabon-Sines (2010) - Eisenbahn Lissabon-Valladolid (2010) - Eisenbahn Lissabon-Faro (2004) - Autobahn Lissabon-Valladolid (2010) - Autobahn La Coruña-Lissabon (2003) - Autobahn Sevilla-Lisboa (fertiggestellt 2001) - Neuer Flughafen Lissabon (2015) 9. Eisenbahnachse Cork-Dublin-Belfast-Stranraer 6 (2001) 10. Malpensa (fertiggestellt 2001) 11. Feste Öresund-Querung (fertiggestellt 2000) 12. Eisenbahn/Straßenachse Nordisches Dreieck - Straßen- und Eisenbahnvorhaben in Schweden 7 (2010) - Autobahn Helsinki-Turku (2010) - Eisenbahn Kerava-Lahti (2006) - Autobahn Helsinki-Vaalimaa (2015) - Eisenbahn Helsinki-Vainikkala (russische Grenze) (2014) 13. Straßenachse UK/Irland/Benelux (2010) 14. Hauptstrecke Westküste (2007) 15. GALILEO (2008) 16. Eisenbahn-Güterverkehrsachse Sines/Algeciras-Madrid-Paris - Neue Eisenbahnachse hoher Kapazität durch die Pyrenäen - Eisenbahn Sines-Badajoz (2010) - Eisenbahn Algeciras-Bobadilla (2010) 4 Teile dieser Strecke entsprechen dem Gesamteuropäischen Korridor V. 5 Einschließlich des Ausbaus der Häfen und Flughäfen (2015) gemäß dem Vorhabensumfang, der vom Europäischen Rat in Essen bzw. Dublin bestätigt wurde. 6 Eine weitere Steigerung der Kapazität auf dieser Strecke wurde 2003 beschlossen und der Liste 1 als getrenntes Vorhaben hinzugefügt. 7 Einige kurze Abschnitte der Straßen- und Eisenbahnstrecke werden zwischen 2010 und 2015 fertiggestellt. 5

6 17. Eisenbahnachse Paris-Strasbourg-Stuttgart-Wien-Bratislava [...] 8 - Baudrecourt-Strasbourg-Stuttgart (2015), grenzübergreifender Abschnitt Brücke Kehl - Stuttgart-Ulm (2012) - München-Salzburg (2015), grenzübergreifender Abschnitt - Salzburg-Wien (2012) - Wien-Bratislava (2010), grenzübergreifender Abschnitt 18. Binnenschifffahrtsachse Rhein/Maas-Main-Donau 9 - Rhein-Maas (2019), Schleuse Lanaye als grenzübergreifender Abschnitt - Vilshofen-Straubing (2013) - Wien-Bratislava (2015), grenzübergreifender Abschnitt - Palkovicovo-Mohàcs (2014); - Engpässe in Rumänien und Bulgarien (2011) 19. Interoperabilität im Eisenbahn-Hochgeschwindigkeitsverkehr auf der iberischen Halbinsel - Madrid-Andalusien 10 (2010) - Nordost (2010) - Madrid-Levante und Mittelmeer (2010) - Nord/Nordwest-Korridor, einschließlich Vigo-Porto (2010) - Extremadura (2010) 20. Eisenbahnachse Fehmarnbelt - Feste Querung Fehmarnbelt Straße/Eisenbahn (2014) - Eisenbahnzulauf in Dänemark vom Öresund (2015) - Eisenbahnzulauf in Deutschland von Hamburg (2015) - Eisenbahn Hannover-Hamburg/Bremen (2015) 21. Hochgeschwindigkeitsseewege Vorhaben von gemeinsamem Interesse, die gemäß Artikel 12a festgelegt wurden und die folgenden Hochgeschwindigkeitsseewege betreffen: - Hochgeschwindigkeitsseeweg Ostsee (Verbindung der Mitgliedstaaten an der Ostsee mit den Mitgliedstaaten in Mittel- und Westeuropa, einschließlich der Strecke durch den Nord-Ostsee- Kanal) (2010) - Hochgeschwindigkeitsseeweg Westeuropa (von Portugal und Spanien über den Atlantischen Bogen zur Nordsee und Irischen See) (2010) - Hochgeschwindigkeitsseeweg Südosteuropa (Verbindung der Adria mit dem Ionischen Meer und dem östlichen Mittelmeer einschließlich Zypern) (2010) - Hochgeschwindigkeitsseeweg Südwesteuropa (westliches Mittelmeer), Verbindung mit Spanien, Frankreich, Italien und unter Einschluss Maltas, Verbindung mit dem Hochgeschwindigkeitsseeweg Südosteuropa 11 (2010) 22. Eisenbahnachse Athen-Sofia-Budapest-Wien-Prag-Nürnberg/Dresden 12 - Eisenbahn griechisch-bulgarische Grenze-Kulata-Sofia-Vidin/Calafat (2015) - Eisenbahn Curtici-Brasov (nach Bukarest und Constanta) (2010) - Eisenbahn Budapest-Wien (2010), grenzübergreifender Abschnitt - Eisenbahn Břeclav-Prag-Nürnberg (2010), Nürnberg-Prag als grenzübergreifender Abschnitt - Eisenbahnachse Prag-Linz (2016) 8 Gestrichene Teile der Verkehrsachse werden durch das Vorhaben Nr. 4 abgedeckt. 9 Ein Teil dieser Strecke entspricht dem Gesamteuropäischen Korridor VII. 10 Einschließlich der Eisenbahnstrecke für den Personen-/Güterverkehr zwischen Algeciras und Bobadilla. 11 Bis einschließlich zum Schwarzen Meer. 12 Diese Hauptstrecke entspricht weitgehend dem Gesamteuropäischen Korridor IV. 6

7 23. Eisenbahnachse Gdansk-Warschau-Brno/Bratislava-Wien 13 - Eisenbahn Gdansk-Warschau-Katowice (2015) - Eisenbahn Katowice-Břeclav (2010) - Eisenbahn Katowice-Zilina-Nove Mesto n.v. (2010) 24. Eisenbahnachse Lyon/Genova-Basel-Duisburg-Rotterdam/Antwerpen - Lyon-Mulhouse-Mülheim 14, Mulhouse-Mülheim als grenzübergreifender Abschnitt (2018) - Genova-Milano/Novara-Schweizer Grenze (2013) - Basel-Karlsruhe (2015) - Frankfurt-Mannheim (2012) - Duisburg-Emmerich (2009) 15 - "Eiserner Rhein" Rheidt-Antwerpen, grenzüberschreitender Abschnitt (2010) 25. Autobahnachse Gdansk-Brno/Bratislava-Wien 16 - Autobahn Gdansk-Katowice (2010) - Autobahn Katowice-Brno/Zilina (2010), grenzübergreifender Abschnitt - Autobahn Brno-Wien (2009), grenzübergreifender Abschnitt 26. Eisenbahn/Straßenachse Irland/Vereinigtes Königreich/Kontinentaleuropa - Straßen/Eisenbahnachse zwischen Dublin und dem Norden (Belfast-Larne) und Süden (Cork) (2010) 17 - Straße/Eisenbahnachse Hull-Liverpool (2015) - Eisenbahn Felixstowe-Nuneaton (2011) - Eisenbahn Crewe-Holyhead (2008) [...] Rail Baltica Achse Warschau-Kaunas-Riga-Tallinn-Helsinki - Warschau-Kaunas (2010) - Kaunas-Riga (2014) - Riga-Tallinn (2016) 28. Eurocaprail auf der Eisenbahnachse Brüssel-Luxemburg-Strasbourg - Brüssel-Luxemburg-Strasbourg (2012) 29. Eisenbahnachse intermodaler Korridor Ionisches Meer/Adria - Kozani-Kalambaka-Igoumenitsa (2012) - Ioannina-Antirrio-Rio-Kalamata (2014) 30. Binnenschifffahrtswege Seine-Schelde - Verbesserte Schiffbarkeit Deulemont-Gent ( ) - Compiègne-Cambrai ( ) Der im Voraus vereinbarte Fertigstellungstermin ist in Klammern angegeben. Die Termine für den Abschluss der Vorhaben 1 bis 20 und die Einzelangaben zu den Abschnitten entsprechen dem Bericht der hochrangigen Gruppe, sofern dies im Einzelnen dort angegeben ist. 13 Diese Hauptstrecke entspricht weitgehend dem Gesamteuropäischen Korridor VI. 14 Einschließlich TGV Rhein-Rhône, ohne den Westzweig. 15 Vorhaben Nr. 5 (Betuwe-Linie) verbindet Rotterdam und Emmerich. 16 Diese Hauptstrecke entspricht weitgehend dem Gesamteuropäischen Korridor VI. 17 Einschließlich des in Essen bestätigten Vorhabens Nr. 13: Straßenverkehrsachse Irland/Vereinigtes Königreich/Benelux. 18 Gestrichene Teile der Verkehrsachse werden durch das Vorhaben Nr. 14 abgedeckt. 7