Datenschutz Zulässige und unzulässige Angaben auf Schul-Homepage

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Liese Knopp
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1 An alle Schulen im Regierungsbezirk Datenschutz Zulässige und unzulässige Angaben auf Schul-Homepage Sehr geehrte Damen und Herren, auf den Homepages vieler Schulen werden zahlreiche Informationen über die Lehrkräfte veröffentlicht. In diesem Zusammenhang besteht ein Interessenkonflikt zwischen dem berechtigten Anspruch auf Zugang zu Informationen auf der einen und Datenschutz auf der anderen Seite. Zur Vermeidung von Unstimmigkeiten wird darum gebeten, folgende Hinweise zu beachten: Allgemeine Angaben h i n s i c h t l i c h b e s t i m m t e r A u f g a b e n - u n d Funktionszuweisungen innerhalb des Lehrerkollegiums können grundsätzlich ohne ausdrückliches Einverständnis der Betroffenen auf der Homepage erscheinen. Die Veröffentlichung dieser Daten erfolgt zu Zwecken des Unterrichtsbedarfs und dient der Transparenz in der Darstellung einer öffentlichen Institution. Insofern unterliegen derartige Angaben den Bestimmungen des nordrhein-westfälischen Informationsfreiheitsgesetzes (IFG NRW). Gleichwohl empfiehlt es sich, auch bezüglich dieser Angaben alle Lehrkräfte frühzeitig über die geplante Veröffentlichung zu informieren, um ihnen Gelegenheit zu geben, ggf. individuelle schutzwürdige Interessen

2 geltend zu machen, die einer Veröffentlichung entgegen stehen könnten. Über entsprechende Ausnahmen entscheidet die Schulleitung. Persönliche Daten von Lehrkräften sowie konkrete Angaben zu An- und Abwesenheitszeiten unterliegen hingegen den Schutzvorschriften des nordrheinwestfälischen Landesdatenschutzgesetzes (DSG NRW). Derartige Angaben dürfen ohne ausdrückliche individuelle Zustimmung der Betroffenen nicht auf der Schul-Homepage veröffentlicht werden. Die Zustimmung ist zu dokumentieren. Eine pauschale Abfrage, ob alle Lehrkräfte mit einer Veröffentlichung ihrer Daten einverstanden sind, genügt den datenschutzrechtlichen Vorgaben nicht, zumal dies subjektiv als Gruppenzwang empfunden werden könnte. Das Zustimmungserfordernis gilt auch, wenn die Daten ausschließlich in einem passwortgeschützten Bereich abgelegt werden. Beispiele: - personenscharfe Fotos - tages- bzw. wochenaktuelle Vertretungspläne Allgemeiner Hinweis: Bei jeder Veröffentlichung persönlicher Daten im Internet ist zu beachten, dass diese Angaben damit einer unbestimmten Zahl von Personen zugänglich gemacht werden und die Weiterverwendung dieser einmal veröffentlichten Daten nicht mehr kontrolliert werden kann. Daher ist bezüglich dieser Daten ungeachtet der konkreten Konstellation s t e t s z u e i n e m z u r ü c k h a l t e n d e n G e b r a u c h m a c h e n d e r Veröffentlichungsmöglichkeiten über eine Homepage zu raten.

3 Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag gez. Salomon Postfach Seite PAGE \* MERGEFORMAT 2 von 3 Datum: 17. Oktober 2011

4 Seite PAGE \* MERGEFORMAT 1 von 3 Aktenzeichen: bei Antwort bitte angeben Auskunft erteilt: Herr Budden ralf.budden@bezreg-arnsberg.nrw.de Telefon: 02931/ Fax: 02931/ Laurentiusstraße Hauptsitz: Seibertzstr. 1, Telefon: poststelle@bra.nrw.de Servicezeiten: Uhr und Uhr freitags bis Uhr Konto der Landeskasse Düsseldorf: WestLB Düsseldorf BLZ IBAN: DE BIC: WELADEDD Umsatzsteuer ID: DE Seite PAGE \* MERGEFORMAT 1 von 3

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