HESSISCHER LANDTAG. Wegen des Sachzusammenhangs werden die Fragen 1 und 2 zusammen beantwortet.

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1 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG Drucksache 19/ Kleine Anfrage der Abg. Waschke (SPD) vom betreffend EU Fördermaßnahme im Landkreis und Antwort der Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Bevollmächtigten des Landes Hessen beim Bund Im Einvernehmen mit dem Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung, dem Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, dem Hessischen Ministerium für Soziales und Integration und dem Hessischen Kultusministerium beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Frage 2. Für welche Projekte, in welcher Höhe und mit welcher Förderquote flossen EU-Mittel (EFRE, ESF, Kohäsionsfonds, EGFL,, EFF, INTERREG VB, INTERREG EUROPE, URBACT, Europa für Bürgerinnen und Bürger, ERASMUS plus, Kreatives Europa, Horizon 2020, LIFE plus, COSME) in der Förderperiode 2007 bis 2013 in den Landkreis? Welche Projekte in den o.g. Bereichen wurden in welcher Höhe und mit welcher Förderquote in der o.g. Förderperiode in den Städten und Gemeinden im Landkreis bezuschusst? Wegen des Sachzusammenhangs werden die Fragen 1 und 2 zusammen beantwortet. In der Förderperiode 2007 bis 2013 hat der Landkreis Mittel aus dem Europäischen Fonds für die regionale Entwicklung (EFRE), dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (), dem Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) und dem Europäischen Sozialfonds (ESF) erhalten. Der Abwicklungszeitraum, in dem aus der vergangenen Förderperiode Mittel ausgezahlt werden, hält zurzeit noch an. Aus INTERREG und LIFE plus sind in der Förderperiode 2007 bis 2013 keine Fördermittel in den Landkreis geflossen. Zu den weiteren genannten Förderprogrammen - URBACT, Europa für Bürgerinnen und Bürger, ERASMUS plus, Kreatives Europa, Horizon 2020 und COSME - verfügt die Hessische Landesregierung nicht über die erbetenen Informationen, da sie zentral von der Europäischen Kommission verwaltet werden. Im Folgenden werden die einzelnen Bereiche der Förderung aufgeführt: Europäischer Fonds für die regionale Entwicklung (EFRE) In der Förderperiode 2007 bis 2013 flossen bis zum Stichtag Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in Höhe von rund 8 Mio. für 37 Projekte in den Landkreis. Die EFRE-Förderquote liegt bei rd. 31 % bezogen auf die zuwendungsfähigen Ausgaben der Projekte im Landkreis in Höhe von rund 26 Mio.. Projekte dürfen zu maximal 50 % aus EFRE-Mitteln gefördert werden, die Kofinanzierung erfolgt aus nationalen öffentlichen Mitteln (Bundes-, Landes- oder Kommunale Mittel) oder aus nationalen privaten Mitteln (z.b. Eigenmittel). Die bewilligten 37 Projekte im Landkreis und deren Verteilung auf die Städte und Gemeinden im Landkreis sind der Anlage 1 zu entnehmen. Eingegangen am 13. November 2014 Ausgegeben am 19. November 2014 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags Postfach Wiesbaden

2 2 Hessischer Landtag 19. Wahlperiode Drucksache 19/921 Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums () und Europäischer Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) Anlage 2 enthält eine Übersicht über die in der Frage genannten - und EGFL-Mittel. Die reinen EU-Mittel aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums () betrugen im Landkreis in der Förderperiode 2007 bis Die -Mittel werden in der Regel zu 50 % aus nationalen Mitteln (Bundesund Landesmittel) kofinanziert, in Teilen der Förderung von Agrarumweltmaßnahmen beträgt der EU-Anteil 75 %. Die nationalen Mittel kommen zu den genannten EU-Mitteln hinzu. Die Direktzahlungen des Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) betrugen im genannten Zeitraum Die Direktzahlungen nach EGFL umfassen überwiegend die sogenannte Betriebsprämie und bestehen zu 100 % aus Mitteln der Europäischen Gemeinschaft. Die Fördersätze bei und EGFL sind je nach Förderverfahren unterschiedlich. In den Flächenförderungen wird ein Wert je Hektar gewährt, in Bereichen der investiven Förderung ein Fördersatz von ca. 20 % bis 40 % der förderfähigen Kosten. Eine Aufteilung der -Mittel im Bereich der forstlichen Förderung ("Forstwirtschaftliche Infrastruktur" und "Naturnahe Waldbewirtschaftung") auf die Städte und Gemeinden im Landkreis wird in Anlage 3 dargestellt. Die Höhe der reinen EU-Mittel betrug insgesamt ,76 (Kofinanzierungsanteil 50 %). Diese Mittel sind in den genannten -Mitteln enthalten. Eine Zuordnung der landwirtschaftlichen Förderung zu einzelnen "Projekten" ist aus Datenschutzgründen sowie wegen der in der Regel hohen Fallzahlen (z.b. EU-Direktzahlungen des EGLF mit jährlich bis zu Antragstellern) nicht möglich. Eine Zusammenstellung der im Rahmen der Flurneuordnung verausgabten EU-Mittel des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des Ländlichen Raums () in der Förderperiode 2007 bis 2013 einschließlich der jeweiligen Förderquoten ist der Anlage 4 zu entnehmen. Europäischer Sozialfonds (ESF) In der Förderperiode 2007 bis 2013 sind bis zum Stichtag aus dem ESF ca. 3,6 Mio. in Projekte aus dem Landkreis geflossen, die durch das Hessische Ministerium für Soziales und Integration, das Hessische Ministerium der Justiz, das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung, das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst sowie das Hessische Kultusministerium für das Programm EIBE ab dem Schuljahr gefördert werden. Die einzelnen Projekte sind der Anlage 5 zu entnehmen. Hinzu kommen die ESF-Mittel, die durch das Hessische Kultusministerium über die ESFkofinanzierten Landesprogramme "Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt" (EIBE) bis zum Schuljahr 2010/2011 und "Lernen und Arbeiten in Schule und Betrieb" (SchuB) gefördert werden. Für das Programm EIBE vor 2011 sowie für das Programm SchuB des Hessischen Kultusministeriums sind in der Förderperiode 2007 bis 2013 bisher Mittel in Höhe von ,82 in Projekte aus dem Landkreis geflossen. Die Verteilung nach Einzelmaßnahmen (Projekten) ist der angefügten Übersicht (Anlage 6) zu entnehmen. Zu berücksichtigen ist, dass die EU-Mittel im Programm EIBE schuljahresbezogen und die Mittel im Programm SchuB für den Zeitrahmen der gesamten Förderperiode dargestellt sind. Über das ESF-Bundesprogramm "Integration durch Austausch - IdA" sind in der Förderperiode 2007 bis 2013 ESF-Mittel in Höhe von insgesamt ,70 im Landkreis verausgabt worden (Anlage 7). Wiesbaden, 13. November 2014 Lucia Puttrich Anlagen 1 Aufgrund der teilweisen Aufgabenübertragung an die WIBank ab dem Schuljahr 2011/2012 werden die Daten für das Programm EIBE zuvor vom HKM, ab diesem Zeitraum vom HMSI als ESF-Verwaltungsbehörde berichtet.

3 Anlage1 Nr. Projekträger Städte/Landkreis Projektbezeichnung Bewilligte EFRE-Mittel 1 Interkommunale Arbeitsgemeinschaft Hessisches Kegelspiel, Hünfeld 2 Interkommunale Arbeitsgemeinschaft Hessisches Kegelspiel, Hünfeld Hünfeld Nüsttal Mit EFRE-Mitteln geförderte Projekte im Landkreis Stand: Interkommunales Zentrum für Senioren und Soziales Neubau (Anbau) "Bürgerorientiertes Dienstleistungszentrum" Nüsttal Zuwendungsfähige Ausgaben , , , ,18 3 Gemeinde Burghaun, Burghaun Burghaun Freiflächengestaltung Stadtstraße, Ev , ,08 Kirche/Torhaus; OT Burghaun 4 Gemeinde Burghaun, Burghaun Burghaun Rundweg Burgmauer, OT Burghaun , ,11 5 Holzbau Gutmann GmbH, Hilders Hilders Demonstrationsvorhaben "Holzvergasungsanlage im Betrieb Holzbau Gutmann GmbH in Hilders- Brandt" , ,00 6 RhönEnergie GmbH Machbarkeitsstudie zur Vorbereitung von , ,00 Breitbandinfrastruktur maßnahmen für ein regionales Hochleistungsnetz (NGA) 7 MUP Bürohandels GmbH, Stadt Erweiterung / Verlagerung einer Betriebsstätte in , ,00 8 Christoph Pappert GmbH & Co. KG Dipperz Verlagerung / Erweiterung einer Betriebsstätte in , ,00 (BsG) Pappert Hydrocut GmbH & Co. KG (BtG) Dipperz 9 Grümel e.v., Stadt Beschaffung von Ausstattungen für Unterrichts , ,00 und Werkstatträume im Grümel Zentrum in der Steubenallee 6 in 10 Grümel e.v., Stadt Errichtung und Ausbau von Unterrichts- und , ,94 Werkstatträumen im Grümel Zentrum in der Steubenallee 6 in D-formen, Inhaber Jakob Wall, Stadt Erweiterung einer Betriebsstätte in , ,00 12 Leinweber Landtechnik Inh. Stefan Neuhof Leinweber e.k. 13 Ausbildungsverbund Rhöner Hilders Lebensmittel e.v. 14 Kreisausschuss des Landkreises Hünfeld Verlagerung und Erweit. einer Betriebsstätte nach Neuhof Ergänzung der Küchenausstattung für das Ausbildungszentrum Handwerkerhof Hilders Modernisierung und Ergänzung der IuK-Ausstattung in der Konrad-Zuse-Schule in Hünfeld , , , , , ,00 15 Kreisausschuss des Landkreises, Stadt Modernisierung und Ergänzung der IuK-Ausstattung in der Eduard- Stieler-Schule in , ,00 16 Bioenergiedorf Heubach eg, Kalbach Demonstrationsvorhaben "Holzvergaseranlage in , ,00 Kalbach Heubach" 17 Gebrüder Eckart GbR, Hünfeld Hünfeld Demonstrationsvorhaben "Holzvergaseranlage in , ,67 Hünfeld-Michelsrombach" 18 Zeitsprung IT-Forum ggmbh, Stadt Fortführung einer Breitbandberatungsstelle in , ,93 19 ROWIUS GmbH ROWIUS e. K., Inh. Kalbach Erweiterung einer Betriebsstätte in Kalbach , ,00 Knut Halder 20 IK Arbeitsgemeinschaft Hessisches Hünfeld Interkommunales Dienstleistungszentrum , ,00 Kegelspiel Kegelspielhaus 21 EngRoTec GmbH & Co. KG (BtG) Hünfeld Erweiterung einer Betriebsstätte in Hünfeld , ,00 EngRoTec Immobilien GmbH & Co. KG (BsG) 22 Zeitsprung IT-Forum ggmbh, Stadt Fortführung einer Breitbandberatungsstelle in , ,00 23 Magistrat der Stadt, Stadt Modernisierung und Ergänzung der IuK-Ausstattung beruflicher Schulen der Stadt , ,00 24 Kreisausschuss des Landkreises Modernisierung und Ergänzung der IuK-Ausstattung beruflicher Schulen des Landkreises , ,00 25 Der Kreisausschuss des Landkreises Erstellung eines touristischen Entwicklungsgutachtens mit Masterplan für das Gebiet der Wasserkuppe , ,00 26 Standortmarketing GbR Engineering-High-Tech-Cluster (EHC) 2.400, ,28 Initiierungsphase 27 Gemeinde Bad Salzschlirf Bad Salzschlirf Errichtung eines Medical Wellness Centers , ,06 28 digitop media GmbH, Stadt Einstellung eines/r Innovationsassistenten/in in , , Grümel e.v., Stadt Errichtung von Unterrichts- und Werkstatträumen , ,00 zur beruflichen Qualifizierung und Ausbildung von benachteiligten Jugendlichen 30 Freizeit-Unternehmens- Künzell Erweiterung einer Betriebsstätte in der Gemeinde , ,00 Gesellschaft mbh Künzell & Co. Bäderpark KG Künzell 31 Buchbinderei Thomas Zinn Großenlüder Übernahme einer von der Stilllegung bedrohten Betriebsstätte mit Erweiterung in Kleinlüder , ,00 32 Gemeinde Hofbieber Hofbieber Erschließung Industriegebiet "Kreuzfeld" mit Anbindung an die L 3174 in der Gemeinde Hofbieber / OT Hofbieber 33 Grümel e.v., Stadt Beschaffung von Ausstattungen für das Schulungszentrum Grümel in der Steubenallee 6 in Magistrat der Stadt, Stadt Modernisierung und Ergänzung der IuK-Ausstattung der beruflichen Schulen der Stadt 35 Magistrat der Stadt, Stadt Modernisierung und Ergänzung der IuK-Ausstattung beruflicher Schulen der Stadt , , , , , , , ,00 36 Kreisausschuss des Landkreises 37 Engineering-High-Tech-Cluster e.v. Modernisierung und Ergänzung der IUK- Ausstattung der beruflichen Schulen im Landkreis , ,50 Engineering-High-Tech-Cluster - Aufbauphase , ,00 SUMMEN: , ,13

4 Anlage 2 EU- Fördermittel Landwirtschaft EU-Mittel (Fond) EU-Mittel (Fond) Förderperiode 2007 bis 2013 EGFL im Eler Beträge in Beträge in Ausgleichszulage benachteiligte Gebiete Betriebsprämie Milchsonderprämie Dorf- und Regionalentwicklung Einzelbetriebliche Investitionen AgrarumweltprogrammeHEKUL/HELP/HIAP Flurneuordnung Forstförderung Summe: Insgesamt aus EGFL und

5 Forstliche Infrastruktur(Wegebau) EU Kofinaziert(50% EU Anteil) Zeitraum 2007_2013 Gemeinde Gesamter Zuschuss EU Anteil Bad Salzschlirf , ,36 Dipperz , ,29 Ebersburg 7.500, ,00 Ehrenberg (Rhön) 7.115, ,51 Eichenzell , ,92 Eiterfeld 5.166, ,00 Flieden 4.073, , , ,80 Gersfeld(Rhön) , ,28 Hilders , ,79 Hofbieber , ,15 Hünfeld , ,24 Künzell , ,36 Nüsttal 9.754, ,20 Poppenhausen (Wasserkuppe) 9.245, ,82 Rasdorf 6.999, ,55 Tann (Rhön) , , , ,61 Anlage 3 Naturgemäße Waldwirtschaft (NAWA) EU Kofinaziert(50% EU Anteil) Zeitraum 2007_2013 Gemeinde Aktueller Zuschuss EU Anteil Bad Salzschlirf 1.455,00 727,50 Burghaun 1.262,50 631,25 Dipperz 2.820, ,00 Ebersburg 1.575,00 787,50 Ehrenberg(Rhön) 6.801, ,84 Eichenzell 7.810, ,00 Eiterfeld , , , ,05 Gersfeld(Rhön) , ,26 Hilders , ,75 Hofbieber , ,00 Hünfeld , ,71 Neuhof , ,75 Nüsttal , ,00 Eiterfeld , ,15 Tann(Rhoen) 2.729, , , ,15 Gesamt ,76

6 Anlage 4 KA 19/921 - Anlage 4 - HMWEVL EU-Mittel in der Förderperiode Kreis Projekt Allgemeiner Förderfonds Höhe Zuschusssatz im Verfahren Landkreis 8 Flurbereinigungsverfahren = ø = 83% Städte und Gemeinden im Landkreis Projekt Förderfonds EU-Mittel in der Förderperiode Höhe Allgemeiner Zuschusssatz im Verfahren Gemeinde Ebersburg Flurbereinigungsverfahren Ebersburg-Unterstellberg % Gemeinde Ehrenberg Gemeinde Eiterfeld Gemeinde Großenlüder Stadt Hünfeld Stadt Hünfeld Gemeinde Poppenhausen Gemeinde Poppenhausen Flurbereinigungsverfahren Ehrenberg-Grumbach Flurbereinigungsverfahren Eiterfeld- Großentaft Flurbereinigungsverfahren Großenlüder-Uffhausen Flurbereinigungsverfahren Hünfeld- Grossenbach Flurbereinigungsverfahren Hünfeld B 84 Flurbereinigungsverfahren Poppenhausen-Guckaisee Flurbereinigungsverfahren Gersfeld-aue % 90% 90% 90% 75% 80% 75%

7 Anlage 5 Beitrag HMSI: ESF-Mittelbindung im Landkreis in der Förderperiode Anlage 5 Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen Arbeitsmarkt/ ESF Consult Hessen II Stand: , 09:11 Uhr Förderprogramm Träger Landkreis Aktenzeichen bewilligte ESF-Mittel ( ) förderf. Ausgaben ( ) Förderquote Durchführungs zeitraum von Durchführungs-zeitraum bis Qualifizierung von Beschäftigten in KMU Fachverband Gastronomie und Großküchen-Ausstattung e.v. WB / , ,00 49,63% Qualifizierung von Beschäftigten in KMU Propstei Johannesberg ggmbh Fortbildung in Denkmalpflege und Altbauerneuerung WB / , ,00 50,10% Qualifizierung von Beschäftigten in KMU Propstei Johannesberg ggmbh Fortbildung in Denkmalpflege und Altbauerneuerung WB / , ,00 50,03% Qualifizierung von Beschäftigten in KMU Propstei Johannesberg ggmbh Fortbildung in Denkmalpflege und Altbauerneuerung WB / , ,00 19,99% Qualifizierung von Beschäftigten in KMU Hochschule University of Applied Sciences Der Präsident WB / , ,00 49,96% Summe: , ,00 Quit - Qualifizierungsberater Propstei Johannesberg ggmbh Fortbildung in Denkmalpflege und Altbauerneuerung WB / , ,00 44,99% Quit - Qualifizierungsberater Propstei Johannesberg ggmbh Fortbildung in Denkmalpflege und Altbauerneuerung WB / , ,00 44,90% Quit - Qualifizierungsberater Propstei Johannesberg ggmbh Fortbildung in Denkmalpflege und Altbauerneuerung WB / , ,00 50,00% Summe: , ,00 Quit - Qualifizierungsbeauftragte Kreisausschuss des Landkreises WB / , ,00 50,00% Quit - Qualifizierungsbeauftragte Kreisausschuss des Landkreises WB / , ,00 49,99% Quit - Qualifizierungsbeauftragte BBZ Berufsbildungszentrum GmbH WB / , ,00 50,00% Summe: , ,00 Verbesserung des Ausbildungsumfeldes Kreishandwerkerschaft AS / , ,00 50,00% Summe: , ,00 Fit für Ausbildung und Beruf (FAuB) Grümel ggmbh ZJ / , ,00 14,68% Fit für Ausbildung und Beruf (FAuB) Kreishandwerkerschaft ZJ / , ,00 18,55% Fit für Ausbildung und Beruf (FAuB) Kreishandwerkerschaft ZJ / , ,00 45,79% Fit für Ausbildung und Beruf (FAuB) Kreishandwerkerschaft ZJ / , ,00 34,11% Summe: , ,00 Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Perspektiva ggmbh Fördergemeinschaft Theresienhof für Arbeit und Leben ZJ / , ,00 37,26% Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Arbeiterwohlfahrt Kreisverband -Stadt und -Land e.v. ZJ / , ,00 10,54% Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Grümel ggmbh ZJ / , ,00 51,00% Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Grümel ggmbh ZJ / , ,00 55,93% Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Arbeiterwohlfahrt Kreisverband -Stadt und -Land e.v. ZJ / , ,00 32,78% Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Perspektiva ggmbh Fördergemeinschaft Theresienhof für Arbeit und Leben ZJ / , ,00 80,40% Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Arbeiterwohlfahrt Kreisverband -Stadt und -Land e.v. ZJ / , ,00 21,84% Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Grümel ggmbh ZJ / , ,00 38,00% Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Perspektiva ggmbh Fördergemeinschaft Theresienhof für Arbeit und Leben ZJ / , ,00 41,62% Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Grümel ggmbh ZJ / , ,00 18,67% Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Arbeiterwohlfahrt Kreisverband -Stadt und -Land e.v. ZJ / , ,00 19,60% Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Arbeiterwohlfahrt Kreisverband -Stadt und -Land e.v. ZJ / , ,00 5,82% Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Grümel ggmbh ZJ / , ,00 10,97% Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Perspektiva ggmbh Fördergemeinschaft Theresienhof für Arbeit und Leben ZJ / , ,00 9,58% Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Arbeiterwohlfahrt Kreisverband -Stadt und -Land e.v. ZJ / , ,00 9,52% Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Perspektiva ggmbh Fördergemeinschaft Theresienhof für Arbeit und Leben ZJ / , ,00 16,57% Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Arbeiterwohlfahrt Kreisverband -Stadt und -Land e.v. ZJ / , ,00 22,50% Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Perspektiva ggmbh Fördergemeinschaft Theresienhof für Arbeit und Leben ZJ / , ,00 50,05% Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Grümel ggmbh ZJ / , ,00 36,53% Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen Grümel ggmbh ZJ / , ,00 18,60% Summe: , ,00

8 Anlage 5 Beitrag HMSI: ESF-Mittelbindung im Landkreis in der Förderperiode Förderprogramm Träger Landkreis Aktenzeichen bewilligte ESF-Mittel ( ) förderf. Ausgaben ( ) Förderquote Durchführungs zeitraum von Durchführungs-zeitraum bis Ausbildung in Partnerschaften Ausbildungsverbund Rhöner Lebensmittel e.v. AS / , ,00 45,77% Ausbildung in Partnerschaften Ausbildungsverbund Rhöner Lebensmittel e.v. AS / , ,00 54,97% Ausbildung in Partnerschaften Ausbildungsverbund Rhöner Lebensmittel e.v. AS / , ,00 43,17% Summe: , ,00 Ausbildung in der Migration Grümel ggmbh AS / , ,00 40,44% Ausbildung in der Migration Prisma ggmbh AS / , ,00 33,82% Ausbildung in der Migration Grümel ggmbh AS / , ,00 29,95% Ausbildung in der Migration Prisma ggmbh AS / , ,00 28,06% Ausbildung in der Migration Prisma ggmbh AS / , ,00 82,85% Ausbildung in der Migration Grümel ggmbh AS / , ,00 16,30% Ausbildung in der Migration Bildungszentrum des Hessischen Handels ggmbh AS / , ,00 26,32% Ausbildung in der Migration Bildungszentrum des Hessischen Handels ggmbh AS / , ,00 55,56% Summe: , ,00 Übergang Hochschule zum Arbeitsmarkt und Lebenslanges Lernen Hochschule University of Applied Sciences Der Präsident HS / , ,00 50,74% Summe: , ,00 Passgenau in Arbeit (PiA) Kreisausschuss des Landkreises ZS / , ,00 53,63% Passgenau in Arbeit (PiA) Kreisausschuss des Landkreises ZS / , ,00 25,79% Passgenau in Arbeit (PiA) Kreisausschuss des Landkreises ZS / , ,00 30,23% Summe: , ,00 Übergangsmanagement für Strafgefangene Caritasverband für die Regionen und Geisa e. V. GF / , ,00 30,92% Übergangsmanagement für Strafgefangene Caritasverband für die Regionen und Geisa e. V. GF / , ,00 34,56% Übergangsmanagement für Strafgefangene Caritasverband für die Regionen und Geisa e. V. GF / , ,00 34,51% Übergangsmanagement für Strafgefangene Caritasverband für die Regionen und Geisa e. V. GF / , ,00 27,17% Übergangsmanagement für Strafgefangene Caritasverband für die Regionen und Geisa e. V. GF / , ,00 37,54% Übergangsmanagement für Strafgefangene Caritasverband für die Regionen und Geisa e. V. GF / , ,00 31,87% Übergangsmanagement für Strafgefangene Caritasverband für die Regionen und Geisa e. V. GF / , ,00 41,57% Summe: , ,00 Arbeitsmarktbudget Kreisausschuss des Landkreises ZS / , ,00 40,48% Arbeitsmarktbudget Kreisausschuss des Landkreises ZS / , ,00 43,30% Arbeitsmarktbudget Kreisausschuss des Landkreises ZS / , ,00 43,30% Arbeitsmarktbudget Landkreis ZS / , ,00 20,73% Summe: , ,00

9 Anlage 5 Beitrag HMSI: ESF-Mittelbindung im Landkreis in der Förderperiode Förderprogramm Träger Landkreis Aktenzeichen bewilligte ESF-Mittel ( ) förderf. Ausgaben ( ) Förderquote Durchführungs zeitraum von Durchführungs-zeitraum bis Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Förderverein der Eduard-Stieler-Schule e.v. ZJ / , ,00 99,71% Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Grümel ggmbh ZJ / , ,00 100,00% Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Deutsches Rotes Kreuz Kreisverband Hünfeld e.v. ZJ / , ,00 100,00% Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Deutsches Rotes Kreuz Kreisverband Hünfeld e.v. ZJ / , ,00 94,70% Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Förderverein der Eduard-Stieler-Schule e.v. ZJ / , ,00 88,13% Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Förderverein der Eduard-Stieler-Schule e.v. ZJ / , ,00 86,00% Summe: , ,00 Geamtsumme: , ,00

10 Hessisches Kultusministerium Stand: Kleine Anfrage 19/921: ESF-Mittel für Landkreis Förderperiode HKM Programme EIBE und SchuB Anlage 6 Förderprogramm Träger bzw. Schule Landkreis Aktenzeichen ESF-Mittel Förderquote Durchführungszeitraum von Durchführungszeitraum bis Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Grümel ggmbh ,09 100,00% Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Förderverein ESS ,89 100,00% Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE DRK Hünfeld ,95 100,00% Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Grümel ggmbh ,07 100,00% Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Förderverein ESS ,00 100,00% Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE DRK Hünfeld ,95 100,00% Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Grümel ggmbh ,79 100,00% Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Förderverein ESS ,40 100,00% Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE DRK Hünfeld ,93 100,00% Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Ferdinand-Braun-Schule ,28 100,00% Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Eduard-Stieler-Schule ,55 100,00% Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Konrad-Zuse-Schule Hünfeld ,07 100,00% Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Ferdinand-Braun-Schule ,68 100,00% Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Eduard-Stieler-Schule ,76 100,00% Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Konrad-Zuse-Schule Hünfeld ,73 100,00% Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Ferdinand-Braun-Schule ,26 100,00% Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Eduard-Stieler-Schule ,34 100,00% Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt - EIBE Konrad-Zuse-Schule Hünfeld ,72 100,00% Summe: ,46 Lernen und Arbeiten in Schule und Betrieb - SchuB Albert-Schweitzer-Schule ,49 18,75% Lernen und Arbeiten in Schule und Betrieb - SchuB Anne-Frank-Schule ,38 17,96% Lernen und Arbeiten in Schule und Betrieb - SchuB Bardoschule ,36 18,49% Lernen und Arbeiten in Schule und Betrieb - SchuB Don-Bosco-Schule ,13 18,24% Lernen und Arbeiten in Schule und Betrieb - SchuB Geschwister-Scholl-Schule ,94 18,68% Lernen und Arbeiten in Schule und Betrieb - SchuB Jahnschule ,22 18,62% Lernen und Arbeiten in Schule und Betrieb - SchuB Lüdertalschule ,82 18,45% Summe: ,36 Gesamtsumme: ,82 Anmerkung: Ab dem SJ 2011/2012 erfolgte eine teilweise Aufgabenübertragung an die WIBank. Für die SJ 2011/2012 bis 2013/2014 liefert das HMSI als ESF-Verwaltungsbehörde die Daten für das Programm EIBE. Die Ausgaben für SchuB beziehen sich auf den bescheinigten Zeitraum bis zum

11 Hessisches Kultusministerium Stand: Kleine Anfrage 19/921: ESF-Mittel für Landkreis Förderperiode HKM Bundesprogramm IdA Anlage 7 Förderprogramm Träger Landkreis Aktenzeichen ESF-Mittel ESF-Förderquote Durchführungszeitraum von Durchführungszeitraum bis Integration durch Austausch - IdA Grümel ggmbh ,70 69,61% Gesamt ,70