A. EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG

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1 I. BÜRO Vorsitzender: Stellvertreter: Gemeinderäte: Protokollführer: Stimmenzähler: Heiz Martin, Gemeindeammann Rudolf Bruno, Vizeammann Müller Pia Brem Thomas Lanz Rudolf Walz Peter, Gemeindeschreiber Gautschi Margrit, Hübscher Franz und Villiger Beat A. EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG II. PRÄSENZ UND BESCHLUSSFÄHIGKEIT Stimmberechtigte Zur endgültigen Beschlussfassung ist die Zustimmung von 1/5 der Stimmberechtigten = 862 notwendig Anwesend sind 94 Somit unterliegen mit Ausnahme der Einbürgerungen (Traktandum 6) alle Beschlüsse dem fakultativen Referendum, das von einem Fünftel der Stimmberechtigten innert 30 Tagen, gerechnet ab Veröffentlichung, ergriffen werden kann. 1

2 III. BEGRÜSSUNG UND ORIENTIERUNG Der Vorsitzende heisst alle Anwesenden herzlich willkommen und begrüsst diejenigen speziell, die zum ersten Mal an einer Gemeindeversammlung teilnehmen. Heiz Martin, Gemeindeammann Es geht etwas im Dorf, wie wir gleich sehen werden: Eishalle: Wir sind terminlich und finanziell auf Kurs. Das Dach ist bereits montiert und im September sollten die Bauarbeiten abgeschlossen sein. Liegenschaft neben dem Gemeindehaus: Es wird beim Abbruch der Gebäude filigrane Arbeit geleistet. Der ganze Baustoff wird fein säuberlich getrennt. Kläranlage: Ein tiefes Loch wurde ausgegraben. Auch hier geht einiges in nächster Zeit. Schneggli: Hinter dem Schneggli entsteht ein kleines Bijou. Die Pflästerung wurde bereits gemacht und der Brunnen läuft. Es sieht schön und gemütlich aus. Aber auch von privater Seite läuft in nächster Zeit einiges (Martin Heiz präsentiert eine kleine Video-Show). Wohnbauprojekte: An der Hinteren Lenzstrasse werden 7 Mehrfamilienhäuser mit 81 Wohnungen gebaut. Im Himmelrych wird zurzeit der Gestaltungsplan Vorderberg überprüft. Es sollen 7 Mehrfamilienhäuser mit 41 Wohnungen entstehen. Die Überbauung unterhalb der Lenzstrasse wurde bewilligt. Eine neue Strassenmündung vom Moos her und ein Mehrfamilienhaus mit Business-Apartments und 33 Wohnungen sowie 14 kleinere Appartements sind geplant. Im Gautschi-Park stehen die Bauprofile. Es wird 5 Mehrfamilienhäuser mit 56 Wohnungen geben. In der alten Gautschi-Villa soll ein Kindergarten eingerichtet werden. In der Sandgasse wird die Migros erweitert. Es fanden diese Woche Gespräche mit der Migros und dem Kanton statt. Es wird eine provisorische Ausfahrt geben. Das Restaurant zur Bahn wird im August abgerissen. Es sind Verhandlungen mit der alten Gnossi über die Zukunft im Gang. Es sind dort auch 40 Wohnungen geplant. Die Verkaufsfläche der Migros wird um m 2 vergrössert. Im Gebiet Neudorf Süd (beim Kirchweglein) ist der Erschliessungsplan mit 11 Einfamilienhäusern hängig. Das Voco- Areal ist bewilligt, d.h. der Gestaltungsplan ist durch den Kanton bewilligt worden. Das 2

3 grosse Haus vorne bleibt bestehen. Auch dort gibt es 150 Wohnungen. Der Bach wird geöffnet und es gibt eine schöne Begegnungsfläche. Mit den Arbeiten der Überbauung Euphorie mit 80 Wohnungen (Mehrfamilienhäuser) ist gestartet worden. Es geht um das Gelände zwischen dem alten Siegenthaler-Haus und dem neuen Restaurant. Die Überbauung in der Tunau wurde bewilligt und ist bereits in Bau. Vorne entsteht ein markanter Eckbau mit Büros und hinten ein Mehrfamilienhaus mit sechs Wohnungen. Insgesamt wurden rund 501 Wohnungen bewilligt oder projektiert. Die Realisation erfolgt in den nächsten zwei Jahren. Stellen Sie sich vor, was es bedeutet, wenn pro Wohnung 2 ½ Personen einziehen und diese durchschnittlich 2 Autos haben. Wer weiss, wo das hinführt und was auf uns zukommt. Wir müssen die Situation im Auge behalten. Im Gebiet Zihl/Löhren ist auch noch etwas Grösseres geplant. Reinach zählt per 4. Juni Einwohner. Davon sind ausländische Staatsangehörige. 3

4 IV. VERHANDLUNGSFÄHIGKEIT Den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern wurde mindestens 14 Tage vor der Versammlung die Einladung zugestellt. Ferner konnten der Rechenschaftsbericht 2013, die Rechnungen 2013 und das Protokoll der letzten Gemeindeversammlung telefonisch oder schriftlich bei den Einwohnerdiensten angefordert werden. Den Versammlungsteilnehmern ist der Rechenschaftsbericht mit den Rechnungen 2013 unmittelbar vor Beginn der Versammlung ausgehändigt worden. Die Akten zu den Sachgeschäften waren vom 21. Mai bis 03. Juni 2014 zur Einsichtnahme öffentlich aufgelegt. Somit ist die heutige Versammlung verhandlungsfähig. Ein Antrag auf Änderung der Traktandenliste wird nicht gestellt. V. VERHANDLUNGEN 1. Protokoll der Budget-Gemeindeversammlung vom 13. November 2013 Die Gemeindeversammlung möge das Protokoll vom 13. November 2013 genehmigen. Dem Antrag wird einstimmig, ohne Gegenstimmen, in offener Abstimmung, zugestimmt. Der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum. 4

5 2. Rechnungen 2013 Heiz Martin, Gemeindeammann Gemeindeammann Martin Heiz stellt das Rechnungsergebnis vor und erläutert einige Positionen. Bachofner Andreas, Präsident Finanzkommission Andreas Bachofner gibt noch einige Erklärungen zum Rechnungsabschluss ab. Die Finanzkommission hat die Rechnung im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen geprüft und festgestellt, dass die Buchhaltung korrekt und übersichtlich geführt wird. Es wurden auch verschiedene Kreditabrechnungen angeschaut. Alle Unterlagen wurden vorbildlich vorbereitet und zur Verfügung gestellt. Die Finanzkommission hat Stichproben durchgeführt. Alle Buchungen sind korrekt. Die Finanzkommission konnte keinerlei Mängel feststellen. Die Bilanzprüfung ist durch eine externe Stelle, das Treuhandbüro Marcel Widmer, vorgenommen worden. Die Finanzkommission dankt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung für die geleistete Arbeit - speziell auch Finanzverwalter Martin Ackermann. Die Finanzkommission beantragt der Versammlung die Genehmigung der Rechnungen. Die Gemeindeversammlung möge der laufenden Rechnung, der Investitions- und der Bestandesrechnung 2013 der Einwohnergemeinde zustimmen. Dem Antrag wird einstimmig, in offener Abstimmung, zugestimmt. Die Mitglieder des Gemeinderates enthielten sich der Stimme. Dieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum. 5

6 3. Rechenschaftsbericht 2013 Die Gemeindeversammlung möge dem Rechenschaftsbericht 2013 des Gemeinderates Reinach zustimmen. Dem Antrag wird in offener Abstimmung, mit grossem Mehr, ohne Gegenstimmen, zugestimmt. Dieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum. 4. Sanierung und Verkehrsberuhigung Alte Strasse; Kreditabrechnung Gemeinderat Rudolf Lanz erläutert die Kreditabrechnung und verweist im Weiteren auf die Ausführungen in der Botschaft. Die Gemeindeversammlung möge die Kreditabrechnung Sanierung und Verkehrsberuhigung Alte Strasse; Verpflichtungskredit genehmigen. Dem Antrag wird in offener Abstimmung, mit grossem Mehr und ohne Gegenstimmen, zugestimmt. Dieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum. 6

7 5. Vierjährige Verlängerung des Pilotprojekts Pforte Arbeitsmarkt Dieses Geschäft wird durch Gemeinderätin Pia Müller noch näher vorgestellt. Im Weiteren wird auf die Ausführungen in der Botschaft verwiesen. Die Gemeindeversammlung möge der Teilnahme der Gemeinde Reinach an der 4- jährigen Verlängerung des Pilotprojekts Pforte Arbeitsmarkt sowie dem Verbleiben im Verein Pforte Arbeitsmarkt zustimmen und die Gemeinkosten von Fr sowie die Kosten von Fr für arbeitsmarktliche Massnahmen bewilligen. Dem Antrag wird mit grossem Mehr und ohne Gegenstimmen, in offener Abstimmung, zugestimmt. Der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum. 6. Einbürgerungen Gemeinderätin Pia Müller weist darauf hin, dass aufgrund der neuen gesetzlichen Bestimmungen an dieser Gemeindeversammlung etwas mehr Einbürgerungen stattfinden. Man wollte die Durchmischung zwischen altem und neuem Verfahren verhindern. Deshalb unterbreitet der Gemeinderat alle alten Anträge der heutigen Gemeindeversammlung zur Beschlussfassung. Bei allen 12 Personen wurde der gleich strenge Massstab angewendet. Die Gesuche derjenigen Einbürgerungswilligen, welche die Voraussetzungen nicht erfüllten, wurden zurück gestellt. Die Gesuchsteller können jeweils nach ein oder zwei Jahren ein neues Gesuch einreichen. Pia Müller erläutert noch die neuen gesetzlichen Vorschriften und das damit verbundene neue Verfahren. a) Dzaferi Ardita, geb Es wird auf die Ausführungen in der Botschaft verwiesen. Gemeinderätin Pia Müller stellt Dzaferi Ardita noch näher vor. 7

8 Die Gemeindeversammlung möge Dzaferi Ardita das Einwohnerbürgerrecht zusichern. Dem Antrag wird in offener Abstimmung, mit grossem Mehr und 1 Gegenstimme, zugestimmt. Dieser Beschluss untersteht nicht dem fakultativen Referendum. b) Dodic Nikola, geb Es wird auf die Ausführungen in der Botschaft verwiesen. Gemeinderätin Pia Müller stellt Dodic Nikola noch näher vor. Die Gemeindeversammlung möge Dodic Nikola das Einwohnerbürgerrecht zusichern. Dem Antrag wird in offener Abstimmung, mit grossem Mehr und ohne Gegenstimmen, zugestimmt. Dieser Beschluss untersteht nicht dem fakultativen Referendum. c) Jeremic Miroslav, geb. 1967, und Jeremic-Brestovac Sladana, geb. 1972, mit Jeremic Nina, geb Es wird auf die Ausführungen in der Botschaft verwiesen. Gemeinderätin Pia Müller stellt die Ehegatten Jeremic und ihre Tochter Nina noch näher vor. 8

9 Die Gemeindeversammlung möge Jeremic Miroslav, Jeremic-Brestovac Sladana und ihrer Tochter Jeremic Nina das Einwohnerbürgerrecht zusichern. Dem Antrag wird in offener Abstimmung, mit grossem Mehr und ohne Gegenstimmen, zugestimmt. Dieser Beschluss untersteht nicht dem fakultativen Referendum. d) Penta Carmine Vincenzo, geb Es wird auf die Ausführungen in der Botschaft verwiesen. Gemeinderätin Pia Müller stellt Penta Carmine Vincenzo noch näher vor. Die Gemeindeversammlung möge Penta Carmine Vincenzo das Einwohnerbürgerrecht zusichern. Dem Antrag wird in offener Abstimmung, mit grossem Mehr und ohne Gegenstimmen, zugestimmt. Dieser Beschluss untersteht nicht dem fakultativen Referendum. e) Rekic Hasan, geb. 1970, und Rekic-Ljubijankic Ismeta, geb. 1972, mit Rekic Azra, geb Es wird auf die Ausführungen in der Botschaft verwiesen. Gemeinderätin Pia Müller stellt die Ehegatten Rekic und ihre Tochter Azra noch näher vor. 9

10 Die Gemeindeversammlung möge Rekic Hasan, Rekic-Ljubijankic Ismeta und ihrer Tochter Rekic Azra das Einwohnerbürgerrecht zusichern. Dem Antrag wird in offener Abstimmung, mit grossem Mehr und 1 Gegenstimme, zugestimmt. Dieser Beschluss untersteht nicht dem fakultativen Referendum. f) Rudi Fatlume, geb Es wird auf die Ausführungen in der Botschaft verwiesen. Gemeinderätin Pia Müller stellt Rudi Fatlume noch näher vor. Die Gemeindeversammlung möge Rudi Fatlume das Einwohnerbürgerrecht zusichern. Dem Antrag wird in offener Abstimmung, mit grossem Mehr und 1 Gegenstimme, zugestimmt. Dieser Beschluss untersteht nicht dem fakultativen Referendum. g) Sasmaz Öner, geb Es wird auf die Ausführungen in der Botschaft verwiesen. Gemeinderätin Pia Müller stellt Sasmaz Öner noch näher vor. 10

11 Die Gemeindeversammlung möge Sasmaz Öner das Einwohnerbürgerrecht zusichern. Dem Antrag wird in offener Abstimmung, mit grossem Mehr und ohne Gegenstimmen, zugestimmt. Dieser Beschluss untersteht nicht dem fakultativen Referendum. h) Uruqi Valentina, geb Es wird auf die Ausführungen in der Botschaft verwiesen. Gemeinderätin Pia Müller stellt Uruqi Valentina noch näher vor. Die Gemeindeversammlung möge Uruqi Valentina das Einwohnerbürgerrecht zusichern. Dem Antrag wird in offener Abstimmung, mit grossem Mehr und 1 Gegenstimme, zugestimmt. Dieser Beschluss untersteht nicht dem fakultativen Referendum. 11

12 7. Verschiedenes und Umfrage Heiz Martin, Gemeindeammann Zurzeit werden der Zonenplan und die Bauordnung neu überarbeitet. Die letzte Sitzung ist noch vor den Sommerferien. In der Zeitung konnte man lesen, das Oberwynental müsse Land auszonen. Die Gemeinde Reinach müsste gemäss Kanton 1,8 ha auszonen. Bei der Genehmigung des letzten Zonenplans waren fast 600 Leute anwesend. Es wurde einen Abend lang diskutiert. Damals wurden 150 ha ausgezont. Dies steht in keinem Verhältnis zur jetzigen Auszonung. Aus meiner Sicht dürfen wir nicht in Hektik geraten. Wir sind bestrebt, gemeinsam mit dem Kanton eine gute Lösung zu finden. Wir werden schauen, dies so verträglich wie möglich zu lösen und dort auszuzonen, wo es am besten ist für uns. Sie wurden über die rund 500 projektierten Wohnungen informiert. Dies hat natürlich auch gewisse Konsequenzen. In der Schule ist man zum Teil am Limit. Wir haben einen Planungskredit von Fr gesprochen. Wir kommen an die nächste Winter- Gemeindeversammlung mit einem Verpflichtungskredit für das neue Schulhaus. Im neuen Schulhaus können dann - je nach Nutzung - 10 bis 12 Schulzimmer eingerichtet werden. Es wird nun an der Feinplanung gearbeitet. Der grosse Vorteil ist, dass das Schulhaus und die ganze Architektur mit den Plänen zu einem Pauschalpreis gekauft werden konnten (Fertigelementschulhaus). Wir konnten so massiv Geld sparen. Die Planungskosten werden unter Fr sein für einen Bau, bei dem mit rund 4 bis 4,5 Millionen Franken gerechnet wird. Wir sind überzeugt, damit den richtigen Weg und die definitive Lösung für die Primarschule gefunden zu haben. Ich betone die Primarschule. Wie es nämlich mit der Oberstufe weitergeht, darüber wird an der nächsten Gemeindeversammlung informiert. Bei der Oberstufe ist es nicht gelaufen, wie wir es uns vorgestellt haben. Der südliche Nachbar hat nicht mitgemacht. Bald wird das Jugendfest stattfinden. Es wird mehrere Festhütten mit verschiedenen Attraktionen rund um das Zentralschulhaus geben. Wir hoffen auf reges Erscheinen. Dies gibt Gelegenheit zur Kontaktpflege in der Bevölkerung. Wicki Josef Ich danke den zuständigen Personen, die verantwortlich sind, dass die Brunnen in Reinach wieder laufen. Es sieht nichts trauriger aus, als ein Brunnen, der nicht läuft. Ich weiss, dass das mit vielen Kosten verbunden ist (ich habe gehört, rund Fr. 20'000.00). Es wird aber sicher viele geben - auch Personen, deren Hunde im Brunnen ein Bad nehmen - die sich darüber freuen werden, wenn die Reinacher Brunnen laufen. 12

13 Heiz Martin, Gemeindeammann Besten Dank. Wir nehmen das gerne zur Kenntnis. Man versucht schon seit längerer Zeit, den Brunnen hinter dem Gemeindehaus dicht zu machen. Er rinnt aber immer noch. Wir zahlen die Rechnung aber erst, wenn der Brunnen dicht ist. Es erfolgt keine weitere Wortmeldung. Der Vorsitzende kann die Versammlung um Uhr schliessen. 13

14 Ortsbürgergemeinde vom 04. Juni B. ORTSBÜRGERGEMEINDEVERSAMMLUNG I. PRÄSENZ UND BESCHLUSSFÄHIGKEIT Stimmberechtigte 360 Zur endgültigen Beschlussfassung ist die Zustimmung von 1/5 der Stimmberechtigten = 72 notwendig. Anwesend sind 19 Alle Beschlüsse unterliegen dem fakultativen Referendum, das von einem Zehntel der Stimmberechtigten innert 30 Tagen, gerechnet ab Veröffentlichung, ergriffen werden kann. Die Versammlung ist ordnungsgemäss einberufen worden. Die heutige Versammlung ist verhandlungsfähig. Eine Änderung der Traktandenliste wird nicht gewünscht. II. BEGRÜSSUNG Gemeindeammann Martin Heiz begrüsst alle anwesenden Ortsbürgerinnen und Ortsbürger. 14

15 Ortsbürgergemeinde vom 04. Juni III. VERHANDLUNGEN 1. Protokoll der Budget-Gemeindeversammlung vom 11. November 2013 Eine Wortmeldung erfolgt nicht. Die Ortsbürger-Gemeindeversammlung möge das Protokoll vom 11. November 2013 genehmigen. Dem Antrag wird einstimmig, in offener Abstimmung, zugestimmt. Der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum. 2. Rechnungen 2013 Gemeindeammann Martin Heiz stellt das Rechnungsergebnis der Ortsbürger vor und erläutert einige Positionen. Bachofner Andreas, Präsident Finanzkommission Andreas Bachofner gibt einige Erläuterungen zum Rechnungsabschluss ab. Die Finanzkommission hat die Rechnung geprüft und festgestellt, dass die Buchhaltung korrekt und ordnungsgemäss geführt wird. Die Finanzkommission konnte keinerlei Mängel feststellen. Die Finanzkommission beantragt der Versammlung die Genehmigung der Rechnungen. Die Ortsbürger-Gemeindeversammlung möge der laufenden Rechnung und der Bestandesrechnung 2013 der Ortsbürgergemeinde zustimmen. 15

16 Ortsbürgergemeinde vom 04. Juni Dem Antrag wird einstimmig, in offener Abstimmung, zugestimmt. Dieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum. 3. Rechenschaftsbericht 2013 Die Ortsbürger-Gemeindeversammlung möge dem Rechenschaftsbericht 2013 der Ortsbürgergemeinde Reinach zustimmen. Dem Rechenschaftsbericht 2013 wird ohne Gegenstimmen, in offener Abstimmung, zugestimmt. Dieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum. 4. Verschiedenes und Umfrage Heiz Martin, Gemeindeammann Es wurde beschlossen, dass die Küche in der Waldhütte renoviert wird. Verschiedene Offerten liegen vor und der Gemeinderat wird nächsten Montag einen Kredit bewilligen. Das Ziel ist es (unter Berücksichtigung der Bauzeit und der vorliegenden Reservationen), die neue Küche bis nach den Herbstferien einzubauen. Es erfolgt keine weitere Wortmeldung. 16

17 Ortsbürgergemeinde vom 04. Juni Gemeindeammann Martin Heiz schliesst die Versammlung um Uhr. Für getreues Protokoll zeugen GEMEINDERAT REINACH AG Der Gemeindeammann: Martin Heiz Der Gemeindeschreiber: Peter Walz 17