Kommentar zur Gewerbeordnung
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- Alke Baumann
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1 Kommentar zur Gewerbeordnung von Professor Dr. LUDWIG FRÖHLER Linz und Regierungsdirektor Dr. JOACHIM KORMANN München VERLAGSGESELLSCHAFT RECHT UND WIRTSCHAFT MBH HEIDELBERG
2 Seite Abkürzungsverzeichnis XIII Gesetzestext 1 Erläuterungen zum Gesetz Titel I: Allgemeine Bestimmungen 1 Grundsatz der Gewerbefreiheit 79 3 Betrieb verschiedener Gewerbe Zulassungsbeschränkungen Anwendungsbereich Aufhebung von Rechten und Abgaben Ablösung von Rechten Streitigkeiten über Aufhebung oder Ablösung von Rechten Kein Neuerwerb von Rechten 122 lla Ehefrau als Gewerbetreibende bei ausländischem Güterrecht Ausländische juristische Personen a Ausländische juristische Personen aus Mitgliedstaaten der EWG 133 Titel II: Stehendes Gewerbe I. Allgemeine Erfordernisse Anzeigepflicht Empfangsbescheinigung, Betriebsbeginn ohne Genehmigung a Anbringung von Namen und Firma b Namensangabe im Schriftverkehr 161 II. Erfordernis besonderer Überwachung oder Genehmigung A. Anlagen, die einer besonderen Überwachung bedürfen 162 VII
3 24 Uberwachungsbedürftige Anlagen a Maßnahmen im Einzelfall b Duldungspflichten bei der Prüfung c Prüfung durch Sachverständige d Aufsichtsbehörden Stillegung von Anlagen und Untersagung von Betrieben 193 B. Gewerbetreibende, die einer besonderen Genehmigung bedürfen Privatkrankenanstalten b Orthopädische Maßschuhe a Singspiele und ähnliche Veranstaltungen c Tanzlustbarkeiten d Spielgeräte und andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit e Bauartzulassung und Unbedenklichkeitsbescheinigung f Ermächtigung zum Erlaß von Durchführungsvorschriften g Einschränkung und Ausdehnung der Erlaubnispflicht h Spielbanken, Lotterien, Glücksspiele i Spielhallen und ähnliche Unternehmen Pfandleiher und andere Gewerbetreibende a Bewachungsgewerbe b Versteigerergewerbe, c Makler, Bauträger, Baubetreuer Gewerbeuntersagung wegen Unzuverlässigkeit a Vorbildung im Baugewerbe öffentliche Bestellung von Sachverständigen Landesrechtliche Überwachungsvorschriften a Schornsteinfegerrealrechte 353 III. Umfang, Ausübung und Verlust der Gewerbebefugnisse Beschäftigung von Arbeitnehmern b Einschränkung der Sonntagsarbeit im Versorgungsgewerbe Gewerbliche Niederlassung Stellvertreter 358 VIII
4 46 Fortführung des, Gewerbes Stellvertretung in besonderen Fällen Übertragung von Realgewerbeberechtigungen Erlöschen von Genehmigungen in besonderen Fällen ^ Untersagung wegen überwiegender Nachteile und Gefahren Ubergangsregelung Unbefristete Erteilung und Rücknahme von Erlaubnissen a Untersagung der Bauausführung oder Bauleitung 393 Titel III: Reisegewerbe 55 Reisegewerbekarte a Reisegewerbekartenfreie Tätigkeiten b Weitere reisegewerbekartenfreie Tätigkeiten, Gewerbelegitimationskarte c Anzeigepflicht d Ausübung des Reisegewerbes durch Ausländer, e Sonn- und Feiertagsruhe Im Reisegewerbe verbotene Tätigkeiten ' a Ankündigung des Gewerbebetriebs, Wanderlager Versagungsgründe a Weitere Versagungsgründe Entziehung der Reisegewerbekarte Untersagung der Ausübung des Reisegewerbes Geltungsdauer und Geltungsbereich der Reisegewerbekarte a Veranstaltung von Lustbarkeiten b Volksfest c Mitführen und Vorzeigen der Reisegewerbekarte d Keine Übertragbarkeit, gemeinsame Reisegewerbekarte Zuständigkeit Eintragung der Begleiter Versagung und Entziehung 451 IX
5 Titel IV: Messen, Ausstellungen, Märkte 64 Messe Ausstellung Großmarkt Wochenmarkt Speziahnarkt und Jahrmarkt a Verabreichen von Getränken und Speisen Festsetzung a Ablehnung der Festsetzung, Auflagen b Änderung und Aufhebung der Festsetzung Recht zur Teilnahme an einer Veranstaltung a Untersagung der Teilnahme an einer Veranstaltung b Anbringung von Namen und Firma Vergütung a Öffentliche Sicherheit und Ordnung 494 Titel X: Straf- und Bußgeldvorschriften 143 Verletzung von Vorschriften über die Errichtung und den Betrieb von Anlagen Verletzung von Vorschriften über erlaubnisbedürftige stehende Gewerbe Verletzung von Vorschriften über das Reisegewerbe Verletzung sonstiger Vorschriften über die Ausübungeines Gewerbes Strafbare Verletzung gewerberechtlicher Vorschriften a Strafbare Verletzung von Prüferpflichten 508 Titel XI: Gewerbezentralregister 149 Einrichtung eines Gewerbezentralregisters Auskunft auf An trag des Betroffenen a Auskunft an Behörden Eintragungen in besonderen Fällen 519 X
6 152 Entfernung von Eintragungen Tilgung von Eintragungen a Mitteilungen zum Gewerbezentralregister b Verwaltungsvorschriften 524 Schlußbestimmungen 155 Landesrecht, Zuständigkeiten Berlin-Klausel 526 Sachwortverzeichnis 527 XI
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