Protokoll Mitgliederversammlung 02/2015

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1 Protokoll Mitgliederversammlung 02/2015 Datum, Zeit Donnerstag, 19. November :00 Uhr Führung Stiftung Hofmatt Münchenstein; Uhr, Mitgliederversammlung des BAP Ort Stiftung Hofmatt, Pumpwerkstrasse 3, 4142 Münchenstein Traktanden 1) Begrüssung durch Margrit Roll, Stiftungsrätin der Stiftung Hofmatt, Münchenstein Margrit Rolli, Stiftungsrätin, begrüsst im Namen der Geschäftsleitung und der Stiftung die Anwesenden. Sie erzählt kurz die Geschichte der Stiftung der Hofmatt seit dem Eisenbahnunglück Im Juni 2016 wird das 125-Jahre-Jubiläum mit einem grossen Fest gefeiert, parallel dazu findet auch das Dorffest statt. 2) Begrüssung durch Sandro Zamengo, Präsident BAP Sandro Zamengo begrüsst im Namen des Vorstandes die Anwesenden. Aufgrund der dichten Traktandenliste wurde auf einen Themenschwerpunkt verzichtet. Die Anzahl der anwesenden Heime ist erfreulich, fast alle Trägerschaften sind vertreten. Esther Stoll (Käppeli Muttenz) sowie das Seniorenzentrum Gritt Niederdorf sind entschuldigt, Zum Eibach Gelterkinden und Psychiatrie Liestal fehlen. 3) Wahl der Stimmenzähler Alex Gasser (Stiftungsratspräsident Alterszentrum Birsfelden) und Fabian Nef (HL Nägelin Stiftung Pratteln) werden einstimmig gewählt. 4) Ordnungsanträge zur Traktandenliste Es ist ein Ordnungsantrag des Seniorenzentrums Schönthal Füllinsdorf auf geheimes Wahlverfahren bei der Wahl der neuen Vorstandsmitglieder eingegangen: Die Geschäftsstelle hat das Vorgehen rechtlich abgeklärt: Es braucht ein einfaches Mehr, bei Stimmengleichheit bei Wahlen entscheidet das Los, bei Abstimmungen der Vorsitzende. Entscheidend ist die Mehrheit der anwesenden Stimmen, es zählen nur die Ja-Stimmen, Enthaltungen und Nein-Stimmen zählen nicht.

2 Seite 2/7 Wortmeldung Michael Rosenberg, Rosengarten Laufen: Er ist für offene Wahl, man müsse dankbar sein, dass sich die Personen zur Wahl stellen würden. Wortmeldung René Gröflin, Seniorenzentrum Schönthal: Der Antrag auf geheime Wahl gehe nicht gegen eine Person, sondern diene als Schutz für den Geschäftsführer, nicht offen stimmen zu müssen. Stimmenauszählung Es sind total 66 Stimmen anwesend, die Mehrheit beträgt 34 Stimmen. Abstimmung über Antrag: Die Mitgliederversammlung lehnt den Antrag mit 64 Nein-Stimmen und 2 Ja-Stimmen ab. 5) Protokoll der letzten Mitgliederversammlung vom Das Protokoll wird einstimmig genehmigt und verdankt. Sandro Zamengo korrigiert die im letzten Protokoll in Ziffer 10 falschen Zahlen (BAP-Antrag Pflegenormkosten 2016 à CHF 68.40, mit Strukturkosten CHF 79.21). 6) Antrag des Senevita Sonnenpark Pratteln auf Mitgliedschaft beim BAP Frau Jorkiewitz, designierte Geschäftsführerin des Senevita Sonnenpark, ist anwesend, der Kontakt zwischen BAP, dem APH Madle und der Nägelin-Stiftung hat bereits schon stattgefunden, es wurden gute Gespräche geführt. Der Vorstand empfiehlt einstimmig die Aufnahme. Abstimmung über den Antrag: Die Mitgliederversammlung stimmt dem Antrag des Senevita Sonnenpark auf Aufnahme in den BAP einstimmig zu. 7) Verabschiedung der nicht mehr kandidierenden Vorstandsmitglieder Bianca Maag-Streit und Daniel Bollinger Sandro Zamengo verabschiedet Bianca Maag-Streit. Sie war seit zuerst als Vertreterin des VBLG-Vorstandes (Teilnahme an den santésuisse Verhandlungen) danach als Stiftungsrätin des Seniorenzentrums Aumatt Reinach im BAP-Vorstand. Sie war zuständig für die Ressorts Qualität und Politik, war Mitglied in der Qualitätskommission und in der Arbeitsgruppe Finanzund Leistungscontrolling. Sandro Zamengo verabschiedet Daniel Bollinger. Er war seit im Vorstand, aktuell als Vizepräsident und zuständig für das Ressort HR. Weiter war er Mitglied in diversen Arbeitsgruppen, u.a. in der Arbeitsgruppe Revision Ergänzungsleistungsverordnung, war Koordinator der Heimleiterkonferenz und aktuell in der Arbeitsgruppe Lohn und Lohnsystematik. 8) Wahlen a) Wahl eines Tagespräsidenten Der Vorstand schlägt Daniel Bollinger als Tagespräsidenten vor. Die Mitgliederversammlung wählt Daniel Bollinger einstimmig zum Tagespräsidenten.

3 Seite 3/7 b) Wahl des Präsidenten Der Vorstand empfiehlt Sandro Zamengo für 4 weitere Jahre als Präsidenten. Die Mitgliederversammlung wählt Sandro Zamengo einstimmig für 4 weitere Jahre zum Präsidenten des BAP. c) Wahl der wieder kandidierenden Vorstandsmitglieder Der Vorstand schlägt der Mitgliederversammlung vor, die wieder kandidierenden Vorstandsmitglieder in Globo zu wählen. Antrag: Die Mitgliederversammlung stimmt dem Antrag einstimmig zu. Die Mitgliederversammlung wählt die wieder kandidierenden Vorstandsmitglieder einstimmig. d) Wahl der neuen Vorstandsmitglieder Die 3 kandidierenden Vorstandsmitglieder werden durch Göttis kurz vorgestellt. Es gibt keine Fragen an die Kandidaten und auch keine anderen Kandidaturen. Wahl Marc Boutellier: Die Mitgliederversammlung wählt Marc Boutellier einstimmig in den Vorstand des BAP. Wahl Roland Schmidt: Die Mitgliederversammlung wählt Roland Schmidt mit zwei Enthaltungen in den Vorstand des BAP. Wahl Thomas Studer: Die Mitgliederversammlung wählt Thomas Studer mit 1 Enthaltung und 2 Nein- Stimmen in den Vorstand des BAP. Sandro Zamengo gratuliert den neuen Vorstandmitglieder und heisst sie herzlich willkommen. Zum ersten Mal seit langem ist der Vorstand wieder vollständig besetzt. e) Wahl der Revisionsstelle Ueli Furrer und Stephan Zbinden stehen als Revisor resp. Ersatzrevisor nochmals zur Verfügung. Der Vorstand schlägt Herrn André Knubel (Stiftungsratspräsident Alterszentrum Am Bachgraben, Allschwil) als Revisor vor. Der Vorstand schlägt der Mitgliederversammlung vor, die Revisoren in Globo zu wählen. Antrag: Die Mitgliederversammlung stimmt dem Antrag einstimmig zu. Die Mitgliederversammlung wählt einstimmig alle 3 Revisoren.

4 Seite 4/7 9) Budget 2016 und Mitgliederbeiträge 2016 Andi Meyer stellt kurz das Budget 2016 vor und erläutert einige Details. Abstimmung: Die Mitgliederversammlung genehmigt das Budget 2016 mit unverändertem Mitgliederbeitrag einstimmig. 10) Kommunikation und Marketing: Zwischenbericht und Erläuterungen zum Konzept Namensänderung Barbara Peterli Wolf gibt einen kurzen Rückblick auf die Entstehung des BAP und die bisherige Arbeit der Arbeitsgruppe. An der Mitgliederversammlung geht es um die Frage des Namenswechsels auf CURAVIVA Baselland, die Claims werden an der nächsten Heimleiterkonferenz diskutiert werden. Der Entscheid für den definitiven Claim wird im 1. Quartal 2016 fallen. Es werden keine Zusatzkosten (Copyright) anfallen, die Kosten für den neuen Auftritt fallen tiefer aus wie bei einer kompletten Neugestaltung (Vorgaben Corporate Design CURAVIVA Schweiz). Das kantonale Konzept wird in Absprache mit CURAVIVA Schweiz als Pilotprojekt laufen. Gestaltungs- und Produktionskosten für Website, digitale Vorlagen und Printprojekte fallen unabhängig von der Namensänderung an. Aktuell ist die Arbeitsgruppe am Einholen von Offerten der Kostenrahmen bleibt gemäss Budget und Finanzplan. 11) Antrag auf Statutenänderung Die Statuten wurden generell angesehen, es bestehen formale und juristische Verbesserungsmöglichkeiten; diese sollen aber vom Vorstand zuerst abschliessend geklärt und dann bei den Trägerschaften vernehmlasst werden. Heute geht es nur um den Namenswechsel. Antrag: Namenswechsel von BAP zu CURAVIVA Baselland per Die Mitgliederversammlung stimmt dem Namenswechsel einstimmig zu. 12) Informationen zum Stand kantonaler Themen a) Rückzahlung Pflegenormkosten 2011 Die Frist für Gesuche auf Rückzahlung läuft vom bis , bisher wurden ca Berechtigte für eine Rückzahlung ermittelt. 700 sind abgewickelt, 100 in Arbeit, von 200 ist kein Gesuch eingegangen, meistens melden sich die Erben, teils schon in der 2. Generation. Die Summe der Rückzahlungen liegt zwischen CHF 4.80 bis CHF Die Gemeinden sind über ihren Maximalbeitrag orientiert, abgerechnet wird erst nach Ablauf der Frist. In Einzelfällen, die bisher nicht behandelt wurden, kann es noch zu Rückfragen bei den Heimen kommen. Antrag betr. tarifsuisse ag/migel vom Nov Die VGD sieht die Verlängerung des Tarifvertrags nicht angezeigt, da das Problem juristisch nicht gelöst ist. Es muss der Ausgang der laufenden Gerichtsverfahren abgewartet werden. Die Leistungen sollen den Krankenversicherern gestützt auf die bisherigen Tarife weiterhin in Rechnung gestellt werden. In den Heimen gibt es viele offene Rechnungen, die Heime sind aufgefordert, die nicht zahlenden Versicherer der Geschäftsstelle melden. b) Pflegenormkosten 2016 Es bestehen vom VBLG und BAP verabschiedete Empfehlung der Arbeitsgruppe FuLC. Der BAP reichte darauf basierend am seinen Antrag ein. Es folgten diverse Sitzungen und Nachfragen seitens der VGD. Aktuelle Info VGD vom und

5 Seite 5/ : Beschluss in «einer der nächsten RR-Sitzungen», 30 Tage Frist «sollte eingehalten werden können», der Entwurf ist zurzeit im Mitberichtsverfahren; eine Verordnungsänderung muss vom Rechtsdienst des Regierungsrat und von der Landeskanzlei auf Rechtmässigkeit geprüft werden, danach folgt der Regierungsrats-Beschluss. Empfehlung der VGD: Rechnen mit dem von der VGD plausibilisierten Betrag von CHF pro ) Neustrukturierung Gesetz über Betreuung und Pflege im Alter Der BAP ist seit Anfang an am Ball (2013), das Arbeitspapier der VGD kam im August 2015, es erfolgte die Analyse des Arbeitspapiers (HLK, Workshop der VGD, World Café des BAP, div. Stellungnahmen des BAP, informelle Kontakte zwischen Heimleitungen und Politikern, zwischen Trägerschaften und Politikern). Fazit: Es ging erneut ein Schreiben an Regierungsrat Weber, eine Synopse zum neuen Gesetz wurde ebenfalls eingereicht. Der BAP lehnt das vorliegende Arbeitspapier grundsätzlich ab, hat die Forderung nach einem runden Tisch mit allen Beteiligten und betroffenen Gruppen sowie der Verschiebung auf erneut deponiert mit der Bitte um einen zeitnahen Gesprächstermin. An der von der VGD eingesetzten Expertengruppe wird der BAP vertreten durch Reto Wolf, Ersatz wäre Roland Schmidt. Es stand auch im Raum, sich aus der Expertengruppe zurückzuziehen. Am Freitag, steht ein Termin bei Regierungsrat Weber an. Je nach Ausgang dieser Sitzung plant der Vorstand verschiedene Vorgehensweisen (Rückzug aus der Expertengruppe, BAP-interne Arbeitsgruppe, Vorbereitung eines eigenen Gesetzesentwurfs (BAP wäre bereit, einen eigenen Entwurf schnell zu machen, auch aufgrund der Rückmeldungen der Trägerschaften und des World Cafés), das Referendum gegen das neue Gesetz (1500 Unterschriften) wäre dank den APH und der IG Senioren ebenfalls möglich. Wortmeldung Stephan Zbinden: Er fragt nach dem Ziel der Expertengruppe, wie sie einzuordnen sei. Gemäss Sandro Zamengo ist sie ein reines Mittel zum Zweck: man hat den BAP eingeladen, fachlichen Input ein zu speisen. Die Expertengruppe befasst sich aber nur mit 2-3 Themen. Es besteht die Gefahr, dass die Expertengruppe der VGD als Alibi dient. Andererseits, wenn der BAP in der Expertengruppe nicht dabei ist, bestehen im Moment keine Verbindungen mehr zur VGD. Das Mitmachen in der Expertengruppe wurde beschlossen, bevor fest stand, dass der BAP nun endlich einen Termin bei RR Weber erhält. Aus Sicht von Stephan Zbinden soll der BAP als Leistungserbringer am runden Tisch bei der Gestaltung des Gesetzes dabei sein, nicht als Experte. Experte und Leistungserbringer ist nicht das Gleiche. Wortmeldung Reto Wolf: Als sogenannter Experte hat er sich auch überlegt, ob man überhaupt dabei sein soll. Man sollte dabei bleiben, da es momentan die einzige Verbindung zur VGD ist, ev. wäre ein Rückzug, je nach Gesprächsverlauf am , opportun. Wortmeldung Stephan Zbinden: Er stellt den Antrag, dass sich der BAP aus der Expertengruppe der VGD zurückzieht. Wortmeldung Barbara Peterli Wolf: Wenn sich der BAP ganz zurückzieht, wird der BAP nicht mehr angehört, die weiteren Entscheidungen würden am BAP vorbeigehen. Wortmeldung Martin Wieser: Er stellt den Antrag dass erst nach dem Gesprächstermin vom über einen Rückzug des BAP aus der Expertengruppe entschieden wird. Antrag Stephan Zbinden: Der BAP zieht sich aus der Expertengruppe der VGD zurück. Die Mitgliederversammlung lehnt den Antrag mit grossem Mehr ab (17 Ja-Stimmen).

6 Seite 6/7 Antrag Martin Wieser: Der BAP entscheidet über die weitere Mitarbeit in der Expertengruppe aufgrund der Gesprächsergebnisse (Einberufen eines runden Tischs, Verschiebung Gesetz auf 2018) vom : Die Mitgliederversammlung nimmt den Antrag mit 6 Enthaltungen an. 14) Revision Ergänzungsleistungsverordnung Der Vorstand und die ARG hat sich intensiv damit auseinandergesetzt. Es sind zwei zeitliche und drei inhaltliche Szenarien möglich: Zeitlich: Vor und nach dem Beschluss, inhaltlich: Gesetz wird wie angekündigt umgesetzt, Gesetz wird mit Erleichterungen und Ausnahmen umgesetzt, Gesetz wird nicht umgesetzt. Zu jedem zeitlichen und inhaltlichen Szenario bestehen Handlungsvarianten. Heute findet eine Sitzung zwischen FKD und VBLG statt. Die EL-Obergrenze ist an sich unbestritten von allen, die eine Vernehmlassung zurückgeschickt haben. Fazit der bisherigen Rückmeldungen resp. der Inhalte der Vernehmlassungen: Der Zeitpunkt der Anpassung der EL- Verordnung wird aufgrund der vielen unklaren Elemente höchstwahrscheinlich verschoben. Es ist dabei noch nicht klar, welche Heim-Tarife als Basis für die Deckelung angewendet werden (2016 oder 2017). Konsequenzen daraus für die Heime: Auch wenn die Deckelung verschoben wird, muss eine Untätigkeit seitens der Heime und Trägerschaften unbedingt vermieden werden, die möglichen Auswirkungen der geplanten EL-Revision muss jedes Heim, jede Trägerschaft aus der eigenen Optik analysieren. Die Taxen 2016, spätestens die Taxen 2017 werden als Obergrenze gelten und müssen nachvollziehbar und belegbar kostendeckend festgelegt werden (Paragraph 24GeBPA). Im Rahmen der Taxfestlegungen muss geprüft werden, ob Taxdifferenzierungen bei der Hotellerie Taxe noch sinnvoll sind, ein ev. Einführen von Einheitstaxen muss geprüft werden. Die Heime und Trägerschaften sind aufgefordert, die offenen Themen gemäss Schreiben des BAP sofort abzuschliessen (Bau- und Investitionsthematik, Abschreibungen, Pensionskasse BL, usw.) und mit den Trägergemeinden zu besprechen. Der BAP kann nur bedingt unterstützen, mit Knowhow der Arbeitsgruppen, Unterstützung bei Gesprächen mit Stiftungen und Gemeinden, Medienkontakte, Lobbying. Wortmeldung Reto Wolf: Es ist noch offen, ob ev. eine Deckelung einheitlich über den ganzen Kanton kommt, grundsätzlich kann das ein Ziel sein. Der engere Gürtel kommt auf alle Heime zu. Ab dem geht der ganze Bereich Alter in Sachen EL an die Gemeinden über. Der finanzielle Druck der Gemeinden ist nicht zu unterschätzen, die EL-Obergrenze kommt, die APH müssen sich überlegen, wo noch wirtschaftlicher gearbeitet werden kann/muss. 15) Lohnerhebung und Lohnsystematik Daniel Bollinger berichtet aus der Arbeitsgruppe Löhne. Der grösste Kostenblock in den Heimen ist mit ca. 75% der Personalaufwand. Es besteht die Gefahr, dass man vermehrt möglichst günstiges, unqualifiziertes Personal einstellt, um Kosten zu sparen, was zu einem Zielkonflikt führt: Schlecht qualifiziertes Personal führt zu unattraktivem Arbeitsort, Unzufriedenheit der Bewohner und Angehörigen und einem Imageschade der Heimlandschaft. Es wurde ein Ist-Lohnvergleich der BAP-Heime und ein Lohnvergleich mit den Spitälern BS und BL sowie der Verwaltungen BS und BL durchgeführt. Dabei wurden auch Funktionen eruiert, in denen die BAP-Heime hinter den Spitälern herhinken. Am findet der Eintritt in die neue Lohnwelt statt mit dem GAV Kantonsspital BL und Psychiatrie BL. Die Referenzlohngruppen (Modellumschreibungen Pflege) des Kantons BL bestehen dann nicht mehr,

7 Seite 7/7 man muss sich inhaltlich an den Lohndaten des GAV Spitäler orientieren. Die Arbeitsgruppe und der Vorstand empfehlen, bei der kantonalen Lohnkürzung um 1% nicht mitzumachen, da man sonst noch mehr hinterherhinkt und der Abstand auf die Spitallöhne noch grösser wird. Im 2016 wird die Arbeitsgruppe ein Musterreglement erarbeiten, mit Anlehnung an den GAV, ohne einen Verpflichtungsgrad, die Verbindlichkeit bleibt offen (passive Orientierung am jährlichen Lohnvergleich bis zu aktiven Lohnbändern). In jedem Fall stehen die Heime vor einem Paradigma Wechsel: Variablere Löhne mit individueller Leistungskomponente. Wortmeldung Hanspeter Tschopp: Nur mit qualifiziertem Personal kann man Kosten sparen, da dieses effizienter, prozessorientiert und nachhaltiger arbeitet und somit im Endeffekt günstiger und demensprechend rentabler arbeitet. 16) Qualität: Abschlussbericht der Qualitätskommission für den zweiten Prüfungszyklus Beat Brunner berichtet aus der Qualitätskommission: Im ersten Zyklus waren 21 Heime dabei, im 2. Zyklus ( ) waren es 28 Heime (von 29 möglichen). Grundsätzlich zieht B. Brunner ein positives Fazit: Hohe Beteiligung, gute Resultate, hohe Akzeptanz des Systems qualivista. Zu verbessern wären die Themen Sicherheit sowie die Systematik (je höher sich ein Heim bei der Selbstdeklaration selber eingeschätzt hat, umso besser fiel das Audit aus). Weiter sollte die Selbstdeklaration eine Auseinandersetzung im Haus sein, nicht nur durch die Heimleitung ausgefüllt werden. Eine Schulung dazu wäre wichtig und nötig, das bestehende Schulungsangebot wurde nicht angenommen. Beat Brunner empfiehlt, einen weiteren Zyklus zu starten, damit die Qualität hoch bleibt und man auch nachweisen kann, dass gut gearbeitet wird. Sandro Zamengo informiert, dass Beat Brunner und Petra Degen für einen weiteren Zyklus als Vertreter des BAP zur Verfügung stehen, der Bericht der Qualitätskommission verdankt und dass ein Termin mit dem VBLG zur Klärung offener Fragen (Kosten, Zuständigkeit VGD/Gemeinden, Auswirkungen des neuen Pflegegesetzes, etc.) seitens BAP angefragt wurde. 17) Anträge von Mitgliedern Es sind keine weiteren Anträge eingegangen. 18) Verschiedenes und Abschluss der Sitzung MV1/2016: , 18:00 Uhr, im Mülimatt Sissach MV2/2016: , 18:00 Uhr, im Rosengarten, Laufen Bernhard Fringeli dankt dem Vorstand und dem Präsidenten für die gute Arbeit. Sandro Zamengo schliesst die Sitzung und dankt der Stiftung Hofmatt für den Apéro. Muttenz, Isabelle Kunzelmann Beilagen: Traktandenliste mit Beilagen Präsentation Handout