Die Umsetzung der EU- Umweltinformationsrichtlinie in Niedersachsen

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Gerd Holst
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1 Die Umsetzung der EU- Umweltinformationsrichtlinie in Niedersachsen Dr. Thomas Pick Niedersächsisches Umweltministerium Informationsveranstaltung Kommunales PortalU Hannover

2 Inhalt Umweltinformation: Wozu ist das gut? Gesetzliche Regelungen über den Zugang zu Umweltinformationen Umsetzung der Umweltinformationsrichtlinie in Niedersachsen Pilotprojekt Kommunales Umweltportal

3 Umweltinformation: Wozu?

5 Szenario

6 Umweltinformation Was ist das?

7 Umweltinformation ist. X-Domain X-Level Natur Energie Landwirtschaft Gesundheit Verkehr Kommune Land Bund Europa Dritte

8 Umweltinformation: sämtliche Inform. über Zustand Wasser Boden Luft Lebensräumen Artenvielfalt Faktoren Stoffe Energie Lärm Strahlung Emissionen Abfall Auswirkungen Gesundheit Lebensmittel Kulturstätten Bauwerke Maßnahmen Politiken Gesetze Pläne Programme Vereinbarungen

9 Richtlinie über den freien Zugang zu Umweltinformationen 2003/4/EC

10 SEIS Communication, 2008 INSPIRE Directive, 2007 Directive on Public Participation, 2003 Zeit Directive on Reuse of Public Sector Information, 2003 Directive on Public Access to Environmental Information, 2003 Declaration of the UN Stockholm Conference on the Human Environment, 16 June 1972 Aarhus-Convention, 1998 Rio Declaration on Environment and Development, June 1992

11 Rechtlicher Raum 2003/4/EC Umweltinformationsrichtlinie 2003/35/EC Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie 2003/98/EC Richtlinie über die Weiterv. Öff. Info. 2007/2/EC Inspire

12 Die 3 Säulen der Aarhus Konvention Zugang zu Inform. Beteilg. der Öffentlk. Zugang zu Gerichten INSPIRE 2003/4/EC Aarhus

13 Die Richtlinie 2003/4/EG Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen erweitert den Anspruch der Bürgerinnen und Bürger auf Information verpflichtet die Behörden Umweltinformation aktiv zu verbreiten (insbes. mit elektronischen Mitteln) ist seit April 2003 in Kraft gilt ab 14.Februar 2005 unmittelbar rechtliche Umsetzung im Bund und Ländern ist abgeschlossen

14 Wer muss informieren? Informationspflichtige Stellen sind: sämtliche Stellen der öffentlichen Verwaltung. natürliche und juristische Personen des Privatrechts, soweit sie öffentliche Aufgaben wahrnehmen Dies gilt unabhängig davon, ob es sich um Umweltbehörden handelt.

15 Inhalt der Richtlinie (I) Allen Bürgerinnen und Bürgern wird freier Zugang zu den bei Behörden liegenden Informationen über die Umwelt gewährt per Antrag bedarf keiner Begründung Akteneinsicht, mündliche oder schriftliche Auskunft mit Ablauf eines Monats

16 Inhalt der Richtlinie (II) Pflicht der Behörden zur aktiven Verbreitung von Umweltinformationen: Die für die Arbeit einer Behörde relevanten Umweltinformationen sollen aufbereitet und aktiv und systematisch verbreitet werden Schritt für Schritt Aber: Minimalanforderungen (Art.7) müssen sofort erfüllt werden

17 Aktive Verbreitung Minimalanforderungen a) Rechtsvorschriften b) Politische Konzepte sowie Pläne und Programme c) Berichte über den Stand der Ums. von Rechtsv. d) Umweltzustandsberichte e) Daten aus der Überwachung f ) Genehmigungen, mit erheblichen Ausw a. d. Umw. g) Umweltverträglichkeitsprüfungen

18 Umsetzung der UIRL in Niedersachsen

19 Grundprinzipien Umsetzung UIG in Niedersachsen Die nach UIG aktiv zu verbreitenden Informationen (Art 7,2 RL, 10,2 UIG) werden: inhaltlich identifiziert als UDK Objekt erfasst online bereitgestellt, soweit möglich: in den Internetauftritten der Behörden als Kartendienst im Internet MU Datenbanken in PortalU A 4 - Model Availability Accessibility Accountability Accuracy

20 Umsetzung UIG: Das nieders. Informationsangebot Art. 7 Suche Kartendienst WMS PortalU Umweltdatenkatalog Niedersachsen

21 Information Aufmerksamkeit Mit dem Zeitpunkt der Publikation im Internet verliert der Autor die Kontrolle über die bereitgestellte Information Information kann vervielfältigt und missbraucht werden Information kann unzutreffend oder falsch werden Information hat (noch) kein Verfallsdatum The Net doesn t forget Dark Information Matter (DIM) Mögliche Lösung Verfallsdatum zuweisen Identifaktionsnummer zum Informationtracking zuweisen

22 Qualitätssicherungszyklus Accept Reject Edit Exp.Date Review Expired Board Review UDK DB Author Review Keep Delete Edit

23 Kommunales Umweltportal Niedersachsen

24 Beispiele kommunaler Umweltinformation Zu veröffentlichen nach Artikel 7 EU-RL / 10 UIG sind Genehmigungen, die erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt haben, z.b. Bodenabbau Abwassereinleitung Wasserentnahme Anlagen zur Haltung von Tieren Bauvorhaben (Kläranlagen) Schießstände

25 Kommunales Umweltportal Niedersachsen Umsetzung Directive 2003/4/EC in der nds. Kommunalverwaltung Pilotprojekt mit ausgewählten Landkreisen und Städten Auf Basis von PortalU Technology

Umweltportal Deutschland Einheitlicher und zentraler Zugang zu den Umweltinformationen von Bund, Ländern und zukünftig Kommunen Nachweis von Umweltinformationen nach UIG (bzw.

26 Umweltportal Deutschland Einheitlicher und zentraler Zugang zu den Umweltinformationen von Bund, Ländern und zukünftig Kommunen Nachweis von Umweltinformationen nach UIG (bzw. EU-Richtlinie) Unterstützung bei: Aktiver Verbreitung von Umweltinformationen Nachweis vorhandener Umweltdaten (über Metadaten) Gemeinsamer Zugang zu Web-Seiten Metadaten Fachdatenbanken ( hidden Web ) Raum- und zeitbezogene sowie semantische Suche Integration von Kartendiensten OGC-konformen WMS-Viewer / OGC-konformer Cataloge Service Web

27 Organisatorischer Raum Kommunales Umweltportal Niedersachsen Landkreis Kommune

28 Weitere Informationen Thomas Pick

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