Altlastenbearbeitung - Ausgangslage / Perspektiven

Transkript

1 Altlastenbearbeitung - Ausgangslage / Perspektiven 15. Niedersächsisches Bodenschutzforum

2 Anzahl Altlastverdächtige Altablagerungen Jahr Altlastverdächtige Altablagerungen Gefährdungsabschätzung abgeschlossen Als Altlast eingestuft Sanierung abgeschlossen Altablagerungen in der Überwachung Ref. L 3.2 Grundwasser- u. Abfallwirtschaft, Altlasten

3 Anzahl Altlastverdächtige Altstandorte Jahr Altlastverdächtige Altstandorte Gefährdungsabschätzung abgeschlossen Als Altlast eingestuft Sanierung abgeschlossen Altstandorte in der Überwachung Ref. L 3.2 Grundwasser- u. Abfallwirtschaft, Altlasten

4 Anzahl Altlastverdächtige Altstandorte Jahr Altlastverdächtige Altstandorte Gefährdungsabschätzung abgeschlossen Als Altlast eingestuft Sanierung abgeschlossen Altstandorte in der Überwachung Ref. L 3.2 Grundwasser- u. Abfallwirtschaft, Altlasten

5 Altstandortverdachtsflächen in Niedersachsen, Erfassung auf kommunaler Ebene Stand 2009 Erfassung innerhalb einer Kommune flächig teilweise in Planung Ref. L 3.2 Grundwasser- u. Abfallwirtschaft, Altlasten

6 Altstandortverdachtsflächen in Niedersachsen, Erfassung auf kommunaler Ebene Stand 2014 Erfassung innerhalb einer Kommune flächig teilweise in Planung Ref. L 3.2 Grundwasser- u. Abfallwirtschaft, Altlasten

7 Altlastenbearbeitung - Perspektiven In der Koalitionsvereinbarung wurde die Einrichtung eines Altlastenfonds beschlossen Die mit dem Begriff Altlastenfonds verfolgten Ziele sollen durch ein umfassendes Maßnahmepaket zur Bewältigung des Altlastenproblems realisiert werden

8 Altlastenbearbeitung - Perspektiven Förderung mit EU-Mitteln (EFRE) Förderrichtlinie Flächenrecycling Förderperiode

9 Förderung mit EU-Mitteln Förderung im Rahmen der Richtlinie Flächenrecycling Entwurf der Förderrichtlinie Flächenrecycling liegt vor Zurzeit Prüfung der geplanten Maßnahmen des Landes Niedersachsen durch die EU-Kommission Genehmigung durch EU-Kommission steht noch aus Keine Förderung/Umsetzung in 2014

10 Förderung mit EU-Mitteln Gegenstand der FR Vorhaben zur Sanierung verschmutzter Flächen innerhalb bestehender Bebauungszusammenhänge mit dem Ziel der Wiedernutzbarmachung

11 Förderung mit EU-Mitteln Gegenstand der FR NEU - Nunmehr auch umfasst sind Ausgaben für Gebäudeabbrüche:

12 Förderung mit EU-Mitteln Gegenstand der FR Vorhaben zur Sanierung verschmutzter Flächen innerhalb bestehender Bebauungszusammenhänge mit dem Ziel der Wiedernutzbarmachung Neu - Nunmehr auch umfasst sind Ausgaben für Gebäudeabbrüche Nicht mehr umfasst sind Ausgaben für: Erstellung von Brachflächenkatastern Untersuchung und Gefährdungsabschätzung von Flächen

13 Förderung mit EU-Mitteln Förderung ausgeschlossen wenn das Vorhaben auf der Grundlage anderer Bestimmungen eine Förderung erhält, die mit Mitteln der EU kofinanziert wird soweit der Antragssteller oder ein Dritter zur Durchführung des Vorhabens ganz oder teilweise verpflichtet ist und diese Verpflichtung durchsetzbar ist oder soweit die untere Bodenschutzbehörde das Vorhaben im Wege der Ersatzvornahme ausführt

14 Förderung mit EU-Mitteln Höhe der Zuwendung bei FR Zuwendung in Höhe von bis zu 50 % der zuwendungsfähigen Ausgaben aus EU-Mitteln Ergänzung aus Mitteln des Landes bei juristischen Personen des privaten Rechts um bis zu weiteren 10 % bei Kommunen, kommunalen Zusammenschlüssen, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts um bis zu weiteren 15 %

15 Förderung mit EU-Mitteln Bewertungskriterien Zweck: Förderung nur bei Erreichen der Mindestpunktzahl Priorisierung der Vorhaben (Rangfolge) 70 % - fachliche Kriterien Prüfung NBank Einbindung von GAA HI & Fachreferat 30 % - regionalspezifische Kriterien Prüfung Ämter für regionale Landesentwicklung (ÄrL)

16 Förderung mit EU-Mitteln Finanzierung der Vorhaben im Rahmen der FR Flächenrecycling soll als Bestandteil der Regionalförderung fortgeführt werden Trotz deutlicher Reduzierung der EU-Mittel insgesamt Erhöhung bei Flächenrecycling von 14 auf 22 Mio. geplant MU stellt zusätzlich Landesanteil bereit in 2015 stehen zur Verfügung ab 2016 stehen p.a. zur Verfügung MU geht von einer Mit-Verantwortung der Wirtschaft aus (finanzielle Beteiligung)

17 Altlastenbearbeitung - Perspektiven Förderung mit Mitteln des Landes Förderrichtlinie Altlasten - Gewässerschutz

18 nach UBA

19 Förderung mit Mitteln des Landes Richtlinie Altlasten - Gewässerschutz Evaluierung der Förderrichtlinie Rückäußerungen der Kommunen: Großes Interesse, insb. an Fortführung der Förderung von Untersuchungsmaßnahmen Erheblicher Nutzen der Förderung: Angebot soll nach 2015 erhalten bleiben Mitteleinsatz : 1.5 Mio. p. a. Ausweitung auf Detail- und Sanierungsuntersuchungen

20 Herzlichen Dank für Ihr Interesse