Stadt Ingelheim am Rhein Informationen zum Rahmensanierungsplan Altablagerungen 219 (B ) und 202 (B )

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1 Stadt Ingelheim am Rhein Informationen zum Rahmensanierungsplan Altablagerungen 219 (B ) und 202 (B ) Folie 1

2 Tagesordnung Top 1: Begrüßung (Hr. OB Claus, Hr. VP Tatge) Top 2: Einführung zu Funktionen und Aufgaben der Oberen Bodenschutzbehörde (Hr. Dr. Jäger, SGD Süd) Top 3: Sanierungen südlich der Bahnlinie 3.1 Einleitende Darstellung (Hr. Geers, Fa. Boehringer) 3.2 Fachbeitrag Sanierung (Fr. Block, Arcadis) 3.3 Fachbeitrag Verkehrsplanung (Hr. Löser, Löser & Giloy) Top 4: Diskussion (alle) Top 5: Verabschiedung Folie 2

3 Top 2: Einführung zu Funktionen und Aufgaben der Oberen Bodenschutzbehörde Folie 3

4 SGD Süd: Abteilung 3 Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD Süd) ist im Rahmen der Reform und Neuorganisation der Landesverwaltung am 1. Januar 2000 aus der Bezirksregierung Rheinhessen-Pfalz hervorgegangen Als Behörde der Mittelinstanz arbeitet die SGD Süd zwischen den Ministerien und den Kommunalverwaltungen für die Menschen und die Umwelt Der Bodenschutz ist in der Abteilung 3 Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz angesiedelt (Abt. 1 - Zentrale Aufgaben, Abt. 2 Gewerbeaufsicht, Abt. 4 Raumordnung, Naturschutz, Bauwesen) Präsident: Herr Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz Folie 4

5 Zuständigkeitsbereich Bei SGD Süd mehrere tausend: Altlasten Altstandorte Altablagerungen (schädliche Bodenveränderungen) Bearbeitung über Zentralreferat in Neustadt / Weinstraße sowie Regionalstellen in Mainz, Kaiserslautern und Neustadt /W. Folie 5

6 Funktionen und Aufgaben Funktion der Oberen Bodenschutzbehörde - Vollzug des Bundes- bzw. Landesbodenschutzgesetzes Bewertung der Auswirkungen von Schadstoffen auf Schutzgüter (z. B. Wirkungspfad Boden-Mensch, Boden-Nutzpflanze, Boden-Grundwasser) Vorgehensweise: In der Regel Historische Erkundung, dann Orientierende Untersuchung, ergänzend Detailerkundung zur Eingrenzung, dann Sanierungsplan auf Basis Sanierungsvarianten Festlegung von Maßnahmen zur Gefahrenabwehr: Sicherung oder Sanierung Folie 6

7 Funktionen und Aufgaben Beispiel: Tanklager Pumpstation Werkstatt Zuleitungen Schrottplatz Löschteich Umfüllgleis Verwaltungsgebäude Umfüllgleis Löschteich Nutzung oder Anlage mit umweltrelevantem Schadstoffpotenzial (= Altlastenerkundungsbereich) Umweltverträgliche Nutzung oder Anlage (keine Altlastenerkundungen) Folie 7

8 Funktionen und Aufgaben Beispiel: Altlast (Fettschlamm) kontaminierte Auffüllung gewachsener Boden Folie 8

9 Funktionen und Aufgaben Genehmigung der Sanierung: Verbindlichmachung des Sanierungsplanes (inkl. Bündelung von genehmigungsrelevanten Aspekten flankierender Fachplanungen) Anordnung Öffentlich-rechtlicher Sanierungsvertrag Außerdem: Abgabe von bodenschutzrechtlichen Stellungnahmen an andere Stellen, z. B. im Rahmen eines B-Planes oder von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren Folie 9

10 Funktionen und Aufgaben Verantwortliche Durchführung von Ersatzvornahmen zur Gefahrenabwehr mit Finanzmitteln des Landes Rheinland-Pfalz (wenn kein Handlungs- oder Zustandsstörer mehr greifbar ist): Säureteerteich Gau-Algesheim Ehem. Industriemülldeponie Sprendlingen Ehem. Gelände der Fa. Pfaff-Nähmaschinen in Kaiserslautern Folie 10

11 VIELEN DANK FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd Friedrich-Ebert-Straße Neustadt / Weinstraße Folie 11