Durch IT zu einer transparenteren Verwaltung

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1 Herbert Kubicek und Mar0n Hagen Durch IT zu einer transparenteren Verwaltung Das Bremer Register amtlicher Informa0onen und seine Erweiterung um offene Verwaltungsdaten Präsenta0on anlässlich der Verleihung des Wolfgang Heilmann Preises für humane Nutzung der Informa0onstechnologie, Berlin 11. Mai 2012

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3 Langjährige Koopera0on für mehr Transparenz der bremischen Verwaltung zwischen der Senatorin für Finanzen der Freien Hansestadt Bremen und ifib Stadtinformationen Informationsfreiheit Offene Daten Indexbasierte Suche auf (lokale Suchmaschine) Entwurf BremIFG mit pro- akaver Veröffentlichungspflicht Verabschiedung BremIFG Register amtlicher InformaAonen auf KoGIs- Modul für dezentrale Registrierung im CMS EvaluaAon Brem IFG 2011 Novellierung Brem IFG Bremer Empfehlung BMI Bund- Länder- AG Open Data Machbarkeitsstudie Open Data in Bremen 2012 Apps4Bremen und Apps4Deutschland Gemeinsames Register für Dokumente und Daten 3

4 An der Koopera0on für mehr Transparenz der bremischen Verwaltung waren viele Personen beteiligt Entwurf BremIFG mit pro- akaver Veröffentlichungspflicht Verabschiedung BremIFG Verordnung zu den Veröffentlichungspflichten Register amtlicher InformaAonen auf KoGIs- Modul für dezentrale Registrierung im CMS EvaluaAon Brem IFG Novellierung Brem IFG Bremer Empfehlung Machbarkeitsstudie Open Data in Bremen Apps4Bremen Gemeinsames Register Imke Sommer + Andreas Bovenschulte, SPD Herbert Kubicek, ifib Gisela Schwellach, SF Sven Holst, LfD Frank Schild, MdBB u.a. Gisela Schwellach, Anna Dopatka, Birgit Berger, SF Isabella Schicktanz, SF KOGIS Herbert Kubicek, ifib Herbert Kubicek + Barbara Lippa, ifib Imke Sommer, LfDI MarAn Hagen, Heide Vathauer, Karoline Linnert, SF Imke Sommer, LfDI, Herbert Kubicek, ifib Herbert Kubicek, Claas Hanken ifib MarAn Hagen, Heide Vathauer, Isabella Schicktanz, SF, Herbert Kubicek, ifib 4

5 VerwVerfG + IFG Informationswünsche Transparenz IFGs der ersten Generation: - vom Betroffenenrecht zum allgemeinen Zugangsrecht - per Einzelantrag bei der Stelle, die über die begehrten Informationen verfügt - und unter Abwägung entgegenstehender Rechte und Interessen (u.a. Datenschutz, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse) Antrag auf Zugang Individuelle Bereitstellung Gesetzliche Versagensgründe Prüfung des Antrags Freigabe Dokumente (Texte) 5

6 Informa0onsfreiheitsgesetze auf Landesebene Brandenburg ( März 1998) Berlin ( Oktober 1999) Schleswig- Holstein ( Februar 2000) Nordrhein- Wes`alen ( Januar 2002) Mecklenburg- Vorpommern ( Juli 2006) Hamburg ( August 2006) Bremen ( August 2006) Saarland ( September 2006) Thüringen ( Dezember 2007) Sachsen- Anhalt ( Oktober 2008) Rheinland- Pfalz (Januar 2009) Bund 2006 Quelle: 6

7 Unterschiede zwischen Landes- IFGs Anspruch auf IFG HB IFG HH Berlin Bund Zugang (Auskunft, Einsicht, oder in sonstiger Weise zur Verfügung stellen)... von amtlichen Informationen unabhängig von Art der Speicherung... in der Form als nach Wahl der antragstellenden Person, unter Berücksichtigung des Aufwands Zugang zu und Verbreitung von vorhandenen Informationen auch in DV- Form und auf Informations- trägern, die zugänglich zu machen sind mit Leseanwei- sungen Einsicht in oder Auskunft über... (Veröffentlichung zu gewerblichen Zwecken ist nicht zulässig ( 13 (7)) den Inhalt der geführten Akten i.s.v. allen Aufzeichnungen inkl. Magnetbänder. Disketten... auf Antrag auch elektronische Kopie ( 13(6)) Zugang zu (Auskunft, Einsicht oder in sonstiger Weise zur Verfügung stellen) amtlichen Informationen nach Wahl der antragstellenden Person, unter Berücksichtigung des Aufwands 7

8 IFG der 2. Generation: Brem IFG 11 Veröffentlichungspflichten (1) Die Behörden sollen Verzeichnisse führen, aus denen sich die vorhandenen Informationssammlungen und -zwecke erkennen lassen. (4) Die Behörden sollen die in den Absätzen 1, 2 und 3 genannten Pläne, Verzeichnisse und Verwaltungsvorschriften sowie weitere geeignete Informationen ohne Angabe von personenbezogenen Daten und Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen in elektronischer Form allgemein zugänglich machen und an das Informationsregister nach Absatz 5 melden. Weitere geeignete Informationen sind insbesondere Handlungsempfehlungen, Statistiken, Gutachten, Berichte, Broschüren, bei den Behörden vorhandene gerichtliche Entscheidungen, Informationen, zu denen bereits nach diesem Gesetz Zugang gewährt worden ist, Senatsvorlagen nach Beschlussfassung oder bei Mitteilungen an die Bürgerschaft diese sowie Unterlagen, Protokolle und Beschlüsse öffentlicher Sitzungen. (5) Die Freie Hansestadt Bremen richtet ein zentrales elektronisches Informationsregister ein, um das Auffinden der Informationen zu erleichtern. Die öffentlichen Stellen sind verpflichtet, insbesondere Gesetze, Rechtsverordnungen und veröffentlichte Verwaltungsvorschriften an das Informationsregister zu melden. 8

9 VerwVerfG IFG IFG der 2. Generation: Pro aktive Veröffentlichung und zentrales Regsiter Veröffentlichungspflichten - Gebühren Informationswünsche Transparenz Suche Bremisches IFG Erschließungsregeln für Dokumente Plattform Meta-Daten für Dokumente Pro-aktive Bereitstellung von Dokumenten Antrag auf Zugang Individuelle Bereitstellung Gesetzliche Versagensgründe Prüfung des Antrags Dokumente (Texte) Übliches IFG-Verfahren Freigabe 9

10 Bremer Informa0onsregister 10

11 Anleitungen zur dezentralen Erfassung 11

12 Open Government Data Principles December 7-8, open government advocates gathered to develop a set of principles of open government data. Die Bereitstellung von Daten der Verwaltung bzw. die Daten selbst sollen ein: 1. Vollständig: Alle öffentlichen Daten werden verfügbar gemacht. Als Öffentliche Daten werden hierbei Daten verstanden, die nicht berechtigten Datenschutz-, Sicherheits- oder Zugangsbeschränkungen unterliegen. 2. Primärquelle: Die Daten werden an ihrem Ursprung gesammelt. Dies geschieht mit dem höchstmöglichen Feinheitsgrad, nicht in aggregierten oder sonst wie modifizierten Formaten. 3. Zeitnah: Daten müssen so rasch als notwendig zugänglich gemacht werden, um ihren Wert zu sichern. 4. Zugänglich: Daten werden so vielen Nutzern wie möglich für möglichst viele Verwendungszwecke bereit gestellt. 5. Maschinell verarbeitbar: Daten werden sinnvoll strukturiert, um automatische Verarbeitung zu ermöglichen. Nicht diskriminierend: Daten sind für alle verfügbar, ohne dass eine Registrierung notwendig ist. 12

13 Open Government Data Principles (2) 7. Nicht proprietär: Daten sind in einem Format zugänglich, über das niemand exklusive Kontrolle hat. 8. Lizenzfrei: Daten unterliegen keinem Urheberrecht, Patenten, Markenzeichen oder Geschäftsgeheimnissen. Sinnvolle Datenschutz-, Sicherheits- und Zugangsbeschränkungen sind zulässig. Dies ist eine Übersetzung des Dokumentes Open Government Data Principles der Open Government Working Group von Tim O'Reilly of O'Reilly Media and Carl Malamud of Public.Resource.Org with sponsorship from the Sunlight Foundation, Google and Yahoo will be hosting a meeting of 30 people interested in open government in Sebastopol, CA on December 7-8,

14 Smart Cities W3C Improving Access to Government through Better Use of the Web W3C Interest Group Note Die Berlin City Cloud 12 May 2009 Offene Daten für neue, innovative Unternehmen in Berlin D 21 AG Open Government / Open Data Münchner Tag der Offenen Verwaltung - Munich Open Government Day Start der zweiten Phase - Programmierwettbewerb ISPRAT: Vom Open Government zur Digitalen Agora! Matthias Kammer: Open Government nutzt Staat und Bürger! ISPRAT legt zum IT-Gipfel Whitepaper zu Open Government vor Interdisziplinäres Autorenteam konzipiert die Digitale Agora 14

15 Open Government Data Diagnose für Deutschland im Januar 2011 Stark Technik-getriebene Aktivitäten (Hackdays) Unklare Ziele (Demokratie- und/oder Wirtschaftsförderung) Unklare Zuständigkeiten bzw. unterschiedliche Stellen, die unkoordinierte Initiativen ergreifen Ernten niedrig hängender Früchte statt systematischer Strategieentwicklung (inhaltlich und IT-bezogen) keine organisatorische oder rechtliche Umsetzungsstrategie wie in den USA BISHER: Kein Nachweis der in Aussicht gestellten Effekte Gefahr des Auseinanderdriftens auf Landes- und Bundesebene, Open Government Data Patchwork das Gegenteil von Transparenz 15

16 Bremer Empfehlungen (Januar 2011) 1. Bestehende Informa0onsfreiheitsgesetze nutzen und ausbauen 2. Organisatorische Veränderungsschrice für den Kulturwandel in der Verwaltung entwickeln 3. Nutzungsfreundliche Erschließung voranstellen 4. Technische Standardisierung als Voraussetzungen für eine breite Umsetzung sicherstellen 5. Differenzierte Kostenregelungen schaffen 6. Maschinenlesbarkeit realisasch umsetzen 7. Standardisierte Regelungen für lizenzfreie Veröffentlichungen 8. Zentrale Plaform dezentral speisen 9. Eine neue Infrastruktur planen 16

17 Open Data Aktivitäten in Bremen 17

18 Datenkatalog oder Register? 18

19 IT- Unterstützung ist nicht gleich IT- Unterstützung 19

20 1. Bestehende Informa0onsfreiheitsgesetze nutzen und ausbauen Verbraucherinformationsgesetz Informationsweiterverwendungs-Gesetz* IFG 2. Gen Umweltinformationsgesetz Geodaten- Zugangsgesetz** Datenschutzgesetze IFGs der 2. Generation (mit pro-aktiver Veröffentlichungs- Pflicht) bilden einen bewährten Rahmen für die Abwägungen, die bei Open Data Angeboten zu treffen sind und Ansatzpunkte für die praktische Umsetzung. Die entsprechenden Prozesse sollten mit denen nach dem Geodatenzugangsgesetzen abgestimmt oder zusammengelegt werden * Umsetzung der EU Richtlinie 2003/98 Reuse of Public Sector Information (PSI) ** Umsetzung der INSPIRE-Richtlinie 20

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24 Koordina0onsbedarf IFG/Open Data + GeoZG 1. Aus Kostengründen sollten nicht langfristig zwei Portale unabhängig nebeneinander betrieben werden. 2. Datenhaltende Stellen sollten nicht von zwei Koordinierungsstellen wegen der Bereitstellung der selben Daten, evtl. in unterschiedlichen Formaten und zu unterschiedlichen Bedingungen kontaktiert werden. 3. Die Nutzer sollen nicht zwischen einem Open Government Portal und einem Geoportal wählen müssen, wenn sie Daten suchen. 24

25 Aktuelle Baustelle: Nachhal0ge integrierte Lösung ausgehend von bestehenden Geodatenzugangsverpflichtungen Verpflichtung Geodaten haltender Stellen nach den Landes-Geodatenzugangsgesetzen (Umsetzung INSPIRE Richtlinie) (Meta- ) Suche Register amtlicher InformaAonen CMS Geodatenplaform Daten + Dienste Meta Daten Meta Daten Meta Daten Datenbank A Datenbank N Geo-Basisdaten + Daten mit Geo-Bezug INSPIRE Richtlinie Anhang I - III INSPIRE Verordnung ISO Thesaurus GEMET????? Thesaurus Datenbank X z.b. Haushalt Dokumentenmanagementsystem DMS UIG VIG Stat G 25

26 VerwVerfG IFG UIG VIG Stat G GeoZG Veröffentlichungspflichten - Lizenzbedingungen - Gebühren Abgestimmte Erschließungsregeln für Dokumente und Daten gemeinsam. Register/Katalog Gemeinsame Meta-Daten für Dokumente und Daten Pro-aktive Bereitstellung von Daten Dank IT Suche Bremisches IFG Plattform Pro-aktive Bereitstellung von Dokumenten Antrag auf Zugang Individuelle Bereitstellung Gesetzliche Versagensgründe Prüfung des Antrags Freigabe Dokumente (Texte) (Roh-)Daten Übliches IFG-Verfahren 26

27 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Mehr auf hcp:// und hcp:// Prof. Dr. Herbert Kubicek Am Fallturm Bremen Tel.: Fax: kubicek@ifib.de Dr. Martin Hagen Die Senatorin für Finanzen Rudolf-Hilferding-Platz Bremen Tel.: