Die Vorteile zentraler eid-strukturen für Länder und Kommunen

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1 Die Vorteile zentraler eid-strukturen für Länder und Kommunen Frank-Rüdiger Srocke Bundesministerium des Innern Referat Pass- und Ausweiswesen, Identifizierungssysteme Zukunftskongress Staat & Verwaltung Berlin, 26. Juni 2013

2 Vorteile der eid in der Verwaltung Effizientes und nutzerfreundliches E-Government Steigende Gefahr durch Identitätsdiebstahl im Internet, dadurch schwindendes Vertrauen in Online-Dienste Einfache und sichere Identifizierung online und offline Hohe Datenqualität mit strukturierten Daten im Online-Formular Immer mehr behördliche und kommerzielle Aktivitäten im Internet Erwartungshaltung der Bürger: Behördengänge einfach, bequem, ohne Anfahrtskosten und Wartezeiten Optimierung und Beschleunigung der Verwaltungsprozesse Gesetzlich verankerte IT-Infrastruktur für medienbruchfreies E-Government in Bund, Ländern und Kommunen

3 Neuer Personalausweis - Aktueller Status - 21,5 Mio. neue Personalausweise ausgegeben 2,2 Mio. elektronische Aufenthaltstitel (eat) ausgegeben ca. 6 Mio. Ausweise (npa und eat) mit eingeschalteter eid-funktion 150 Berechtigungszertifikate für eid-dienste vergeben 40% E-Government 60% E-Business E-Government-Gesetz (Änderung 3a VwVfG) 65 % der Entscheider: npa-anwendungen scheitern an Schriftformhindernissen oder gefühlter Schriftform Schriftformersatz neben QES im Verwaltungsrecht auch durch eid-funktion bei Abgabe einer Erklärung in einem elektronischen Formular Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit Gerichten Gerichtliches Mahnverfahren (jährlich 6 Mio. Mahnanträge) Anmeldung am EGVP für Rechtsanwälte und Notare, die Schriftsätze an Gerichte übermitteln

4 Deutliche Zunahme der kommunalen eid-angebote Ausweisauskunft Rentenauskunft online Registrierung bei ELSTER (in 8 Bundesländern) Informationen zum Kindergeld Finanzen Erfassung Wasserzählerstände An-, Abmeldung Hundesteuer Übermittlungssperren Voranzeige Anmeldung Antrag Bescheidnachdruck Jugendamt Erklärung Elterneinkommen Meldewesen Meldebestätigung Umzug innerhalb der Gemeinde Übermittlungssperren Bauwesen Auskunft Status Baugenehmigung Abfallwirtschaft Anmeldung Abholung Elektrogroßgeräte Ordnungsangelegenheiten Antrag Führungszeugnis Führerscheinwesen Antrag allgemeine Fahrerlaubnis Antrag Erlaubnis Personenbeförderung Fahrschuldialog Antragserfassung Gewerbewesen Gewerbean-, -um- und abmeldung Pass- und Personalausweiswesen Statusabfrage Ausweis Standesamt Bestellung Personenstandsurkunden Stadtbibliothek Verkehr Fahrzeugzulassung Feinstaubplakette Bestellung Wunschkennzeichen Sondernutzungserlaubnis Antrag verkehrsregelnde Maßnahmen Antrag Verkehrszentralregister Punkteabfrage

5 E-Government-Initiative Ausrichtung der Maßnahmen Unterstützung neuer Anwendungen sowie innovativer Einsatzszenarien Erfahrungs- und Informationsaustausch Unterstützung der Länder beim Aufbau zentraler Infrastrukturen für elektronische Identitäten Weiterer Abbau von Hürden in den Bereichen Recht, Technik und Organisation IT- Planungsrat am 8. März 2013: Unterstützung der Fortführung der E-Government-Initiative Entwurf einer eid-strategie der öffentlichen Verwaltung: Einsatz eid als Schriftformersatz und in Verfahren mit Identifizierungserfordernissen Erarbeitung und Veröffentlichung von Handreichungen Entwicklung und Pilotierung typischer Einsatzszenarien

6 Teilnahmemöglichkeiten Behörden des Bundes wenden sich bitte bis 15. Juli 2013 an Behörden der Länder und Kommunen reichen bitte bis 15. Juli 2013 das Formular zur Interessensbekundung ein (Download u.a. auf und Behörden ohne Bedarf an Beratungsunterstützung sind eingeladen, am Informationsund Erfahrungsaustausch teilzunehmen. Auswahlkriterien Innovationsgrad Neue Partner offenes Handlungsfeld Fallzahl Erfolgswahrscheinlichkeit Wiederverwertbarkeit Kooperations- Partner!

7 Bestehende zentrale eid-strukturen in den Ländern Rheinland-Pfalz: rlpdirekt / KommWis (Stand: : 164 teilnehmende Meldebehörden, 179 teilnehmende Standesämter) Bayern: Bürgerservice-Portal / AKDB (23 Kommunen live, 75 unter Vertrag) Baden-Württemberg: Innenministerium ( mein service-bw ) Hamburg: zentrales E-Government-Gateway Niedersachsen: Innenministerium (Bürgerkonto als Shared Service Angebot für die Kommunen) In Vorbereitung: Mecklenburg-Vorpommern (Zweckverband) Nordrhein-Westfalen (einzelne Zweckverbände)

8 Aufbau zentraler eid-stukturen Unterstützung der Länder durch BMI und Vergabestelle für Berechtigungszertifikate (BVA) Aufzeigen von Lösungen für die Organisation zentraler Angebote an Berechtigungszertifikaten Bereitstellung von Best Practices für zentrale Diensteanbieter Voraussetzung: Klärung landesspezifischer rechtlicher Rahmenbedingungen Vorteile: Kostenersparnis (eine zentrale eid- Struktur für viele Behörden) Einfache Integration in bestehende Webangebote 1 Berechtigungszertifikat und 1 eid-service/server für viele Kommunen Rheinland- Pfalz Saarland NRW Bremen Hessen Baden- Württemberg Schleswig- Holstein HH Niedersachsen Mecklenburg- Vorpommern Sachsen- Anhalt Thüringen Bayern Brandenburg Berlin Sachsen Bestehende Lösungen Lösungen in Umsetzung

9 Vielen Dank!