Perspek'ven und Anwendungsmöglichkeiten von De- Mail und neuem Personalausweis

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1 Perspek'ven und Anwendungsmöglichkeiten von De- Mail und neuem Personalausweis Frank- Rüdiger Srocke Bundesministerium des Innern Referat Pass- und Ausweiswesen, Iden<fizierungssysteme 3. Mitglieder- und Partnertag ego-mv Zweckverband Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin, 18. September 2013

2 Status neuer Personalausweis rd. 23 Mio. neue Personalausweise ausgegeben Produk<on in der Bundesdruckerei stabil Beantragung und Ausgabe in Ausweisbehörden stabil seit : npa- Beantragung auch in deutschen Auslandsvertretungen ca. 2,5 Mio. elektronische Aufenthalts<tel (eat) ausgegeben ca. 6,5 Mio. Ausweise (npa und eat) mit eingeschalteter eid- Funk<on Die Online- Ausweisfunk'on: Sicherer Iden<tätsnachweis für Internet, Automaten und Terminals Gegensei<ges Vertrauen (Ausweis/PIN Berech<gungszer<fikat) Sichere ÜbermiYlung sensibler Daten Hohe Datenqualität

3 Status De- Mail Vier staatlich zugelassene De- Mail- Anbieter: Deutsche Telekom, T- Systems, die Mentana- Claimso] GmbH und 1&1 De- Mail GmbH (GMX, WEB.DE und 1&1). Alle Anbieter sind miteinander interoperabel. Vermehrt Zugangseröffnungen durch Unternehmen, z.b.: Allianz, ERGO Versicherung AG und Tochterunternehmen, HUK24, LVM Versicherung, mhplus Betriebskrankenkasse, TARGOBANK, Lohndirekt GmbH Vermehrt Zugangseröffnungen durch Behörden, z.b.: Freie und Hansestadt Hamburg, Landratsämter Rhein- Neckar- Kreis und Schweinfurt, Kreisverwaltung Ahrweiler, Stadt Höxter sowie sieben Kommunen der Region Hannover. verschlüsselt, geschützt, nachweisbar eindeu'ge Iden'fizierung von Absender und Empfänger + Rechtsverbindlichkeit = vollständig elektronische GeschäLs- und Verwaltungsprozesse

4 Vorteile eid und De- Mail für Behörden Effizientes und nutzerfreundliches E- Government Immer mehr behördliche und kommerzielle Ak<vitäten im Internet ABER: Steigende Gefahr durch Iden<tätsdiebstahl im Internet ( registrierte Fälle in einem Vierteljahr; lt. BSI Aug 2013) dadurch schwindendes Vertrauen in Online- Dienste eid: Einfache und sichere Iden'fizierung online und offline De- Mail: Dokumentenversand verschlüsselt, geschützt, nachweisbar Erwartung der Bürger: Behördengänge einfach, bequem, ohne Anfahrtskosten und Wartezeiten und sicher! Benutzerfreundliche Services für Bürger und Unternehmen Bürgerbeteiligung an Verwaltungsentscheidungen Entlastung der Mitarbeiter in den Behörden Zwei gesetzlich verankerte IT- Infrastrukturen für medienbruchfreies E- Government in Bund, Ländern und Kommunen

5 Verankerung eid und De- Mail in Gesetzen Gesetz zur Regelung von De- Mail- Diensten und zur Änderung weiterer VorschriLen (De- Mail- Gesetz) E- Government- Gesetz (Änderung 3a VwVfG) Schri]formersatz neben QES im Verwaltungsrecht auch durch De- Mail mit der Versandop<on absenderbestä<gt und durch eid- Funk<on bei Abgabe einer Erklärung in einem elektronischen Formular Verpflichtung der Bundesbehörden, bis 1. Januar 2015 in Verwaltungsverfahren mit Iden<fizierungserfordernissen den eid- Nachweis anzubieten. Verpflichtung der Bundesbehörden zur Eröffnung eines De- Mail- Zugangs (ein Kalenderjahr nach Aufnahme des Betriebs des zentralen De- Mail- Gateways des Bundes) Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit Gerichten Gerichtliches Mahnverfahren (jährlich 6 Mio. Mahnanträge) Anmeldung am EGVP für Rechtsanwälte und Notare, die Schri]sätze an Gerichte übermiyeln. VO zur Änderung der Fahrzeugzulassungs- VO und der Gebührenordnung für Maßnahmen im StV Außerbetriebsetzung von Fahrzeugen

6 Beispiel für den Einsatz von De- Mail in Kommunen Antrag è Bescheid Antragstellung in einer De- Mail oder mit elektronischem Formular als PDF- Anhang der De- Mail (automa<sierte Datenübernahme in Fachverfahren möglich) Nachweisbarkeit durch Versand- bzw. Eingangsbestä<gung, die der De- Mail- Anbieter erstellt ggf. Kommunika<on zw. Sachbearbeiter und Antragsteller, z.b. Klärung von Fragen Bescheid - werden Versand-, Eingangs- oder Abholbestä<gungen benö<gt, stehen verschiedene Op<onen zur Verfügung, wie persönlich oder absenderbestä<gt Einsatzbeispiele (Kompetenzzentrum De- Mail 2011 und E- Government- Ini<a<ve ) Heidelberg: Beantragung Maklererlaubnis gem. 34c GewO beim Ordnungsamt Lutherstadt WiYenberg: Beantragung Kinderbetreuungsplatz Freie und Hansestadt Hamburg: Beantragung Sondernutzung Stadt Münster: Integra<on von De- Mail in das zentrale Antragsmanagement Stadt Düren: Versand von Steuerbescheiden dokumen'ert auf: mail.de Vorteile für die Kommune: keine Übertragungsfehler schnellere Klärung von Rückfragen, ggf. schnellerer Eingang weiterer Unterlagen schnellerer Zugriff auf gespeicherte/archivierte Vorgänge (eakte) schnellere Bearbeitung

7 Einführung hat begonnen: De- Mail in Behörden Zugang für De- Mail eröffnet CC De- Mail und E- Gov.- Ini'a've Freie und Hansestadt Hamburg Landratsamt Rhein- Neckar- Kreis Landratsamt Schweinfurt Kreisverwaltung Ahrweiler Stadt Burgdorf Stadt Gehrden Stadt Hörstel Stadt Höxter Stadt Laatzen Stadt Neustadt am Rübenberge Stadt Sehnde Stadt Wunstorf Ministerium für Inneres und Sport Mecklenburg- Vorpommern Freie und Hansestadt Hamburg (Finanzbehörde und Landesbetrieb Verkehr) Landeshauptstadt Düsseldorf Landeshauptstadt München Landeshauptstadt StuYgart Landratsamt Rhein- Neckar- Kreis Landratsamt Weilheim- Schongau Landkreis Hildesheim Landkreis Ostallgäu Städte Darmstadt- Pfungstadt, Düren, LuYerstadt- WiYenberg, Stadt Münster Gemeinde Viereth- Trunstadt Erfahrungen, Ergebnisse, Kontaktdaten: mail.de

8 Deutliche Zunahme: kommunale eid- Angebote AusweisauskunL Finanzen Erfassung Wasserzählerstände An-, Abmeldung Hundesteuer ÜbermiYlungssperren Voranzeige Anmeldung Antrag Bescheidnachdruck Jugendamt Erklärung Elterneinkommen Meldewesen Meldebestä<gung Umzug innerhalb der Gemeinde ÜbermiYlungssperren Bestellung Briefwahlunterlagen Bauwesen Auskun] Status Baugenehmigung AbfallwirtschaL Anmeldung Abholung Elektrogroßgeräte Ordnungsangelegenheiten Antrag Führungszeugnis Führerscheinwesen Antrag allgemeine Fahrerlaubnis Antrag Erlaubnis Personenbeförderung Fahrschuldialog Antragserfassung Gewerbewesen Gewerbean-, - um- und abmeldung Pass- und Personalausweiswesen Statusabfrage Ausweis Standesamt Bestellung Personenstandsurkunden Stadtbibliothek Verkehr Fahrzeugzulassung FeinstaubplakeYe Bestellung Wunschkennzeichen Sondernutzungserlaubnis Antrag verkehrsregelnde Maßnahmen

9 Deutliche Zunahme: zentrale eid- Strukturen auf Landesebene Rheinland- Pfalz: RLPdirekt ; 80% der Meldebehörden und 85% der Standesämter online; Berech<gungszer<fikat: KommWis Bayern: Bürgerservice- Portal, 55 Kommunen online, ca. 100 Kommunen unter Vertrag; Berech<gungszer<fikat: AKDB Baden- Würdemberg: mein servicebw ; Berech<gungszer<fikat: Innenministerium Baden- WürYemberg; zusätzlich Angebote von IT- Dienstleistern für Kommunen geplant Hamburg: E- Government- Gateway ; Berech<gungszer<fikat: Freie und Hansestadt Hamburg Niedersachsen: Bürgerkonto Niedersachen; Berech<gungszer<fikat: Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport In Vorbereitung: Mecklenburg- Vorpommern: eid- Infrastruktur für Kommunen; Berech'gungszer'fikat: Zweckverband Nordrhein- Wesvalen: Mehrere Zweckverbände bereiten Angebote vor In Prüfung: Berlin, Brandenburg, Hessen, Sachsen, Sachsen- Anhalt, Schleswig- Holstein Erste zentrale De- Mail- Angebote für Kommunen: in Niedersachsen von HannIT (im Betrieb) In Hessen von ekomm21 (in Vorbereitung)

10 Deutliche Zunahme: eid- Strukturen in großen Behörden Bundesagentur für Arbeit Deutsche Rentenversicherung Deutsche Emissionshandelsstelle Bayerisches Landesamt für Steuern: Steuererklärung online über ELSTERonline- Portal (BUNDESWEIT) Kra]fahrt- Bundesamt Landkreis Ostallgäu teilweise in Zusammenarbeit mit örtlichen IT- Dienstleistern Stadt Aachen Stadt Hagen Stadt Köln Stadt Münster Stadt Nürnberg Stadt Wiesbaden Die Deutsche Rentenversicherung bereitet derzeit Implemen'erung eines De- Mail- Gateways vor.

11 E- Government- Ini'a've Koopera'onspartner, u.a. das Bundesjus'zministerium, die Bundesagentur für Arbeit Behörden von fünf Bundesländern: Baden- WürYemberg, Mecklenburg- Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland- Pfalz, Sachsen Behörden von sieben Landeshauptstädten: Berlin, Bremen, Dresden, Düsseldorf, München, StuYgart, Wiesbaden Landkreise und Städte Hochschule Harz Veröffentlichung der Ergebnisdokumente im Internet, z. B. Architektur- und Fachkonzepte Potenzialanalysen Machbarkeitsstudien Wirtscha]lichkeitsbetrachtungen Unterstützungsleistungen BMI Informationsveranstaltungen Beratung im Projektmanagement Beratung zu Prozessen Beratung zur technischen Integration Bereitstellung von Informationen Workshop und Fachberatung zum technischen Einsatz durch das Testund Demonstrationszentrum (TDZ) Ziele: ErmiYlung der Handlungsfelder mit großen Mehrwerten Unterstützung ayrak<ver Anwendungen mit hohem Nachnutzungspoten<al Bereitstellung von Fachwissen und Ini<ierung des Erfahrungsaustauschs Ergebnistypen Interessent Machbarkeitsstudie Wirtschaftlichkeitsbetrachtung Beratung zu Prozessen Fachkonzept Einführungskonzept Schulungskonzept Technische Komponente eid/d - Anwendung Schnittstelle... Multiplikation der Ergebnisse Quelle: Bundesministerium des Innern Das Prinzip der Förderung: Einer für alle!

12 Beispiele für Vorhaben Fachanwendungen Gewerbeanmeldung per eid Online- Beantragung Wahlschein Registrierung und Login für Studierenden- Dienste Onlineservice Elternbeiträge Integra<on in elektronisches BAföG- Antragsverfahren Integra<on in Online- Antragstellung nach dem Schwerbehindertenrecht Übergreifendes eid- Antragsmanagement Zentrale Portalstrukturen Bürgerkonto Niedersachsen zur Nutzung durch alle Kommunen Bürgerportale zur Nutzung von Online- Dienstleistungen der Verwaltung Terminalszenarien Bürgerterminal Sachsen für landesweiten Zugang zur Verwaltung Bürgerterminal Bremen als Alterna<ve zu persönlichem bzw. Online- Zugang zur Verwaltung Fachanwendungen Versand von Ratsunterlagen an kommunale Mandatsräger Versand von Bauantragsbescheiden Integra<on in das zentrale Antragsmanagement Integra<on in E- Akte und Allgemeine Aufgabenverwaltung sowie Stammdatensysteme Integra<on in den Prozess Chargenfreigabe/Änderungsanzeige Integra<on in BaföG eantrag sowie Bescheidversand Beweiserhaltende Langzeitspeicherung Zentrale Portalstrukturen Integra<on in Koopera<onsplaxorm MeinServiceStuYgart zur rechtssicheren Zustellung von Bescheiden und Genehmigungsdokumenten

13 Koopera'onsvorhaben De- Mail in Mecklenburg- Vorpommern Ministerium für Inneres und Sport: Prüfung der Verknüpfung von De- Mail mit dem Landes- DMS/ VBS insbesondere hinsichtlich der Veraktung, der Übernahme von De- Mail in das DMS/VBS sowie dem Versand von De- Mail direkt aus dem DMS/VBS BMI: Unterstützung bei der Umsetzung der Vorhaben und Qualitätssicherung der Ergebnisse Ergebnisse veröffentlicht auf mail.de Namenskonzept für das Land Mecklenburg- Vorpommern Fachkonzept zur beweiserhaltenden Langzeitspeicherung von De- Mail

14 Ergebnisse der Ini'a've 11 neue eid- Dienste online, weitere in Vorbereitung 1 neuer De- Mail- Zugang eröffnet, weitere in Vorbereitung Wissensbasis aufgebaut: Ergebnisdokumente sowie Kontaktdaten der Projektverantwortlichen auf und mail.de Netzwerk für den Wissens- und Erfahrungsaustausch zu Implemen<erungsaspekten ini<iert und gefördert Neues Informa'onsmaterial für die Bürgerberatung in Personalausweisbehörden bereitgestellt Ergebnispräsenta'on auf der CeBIT 2013 sowie weiteren Messen und Kongressen Regionale Info- Veranstaltungen in Vorbereitung (Herbst 2013 Frühjahr 2014 für Mecklenburg- Vorpommern vorauss. Jan.2014)

15 Beratung in den Bürgerämtern ü Informa'onsportal Zielgruppengerechte Informa<onen für die Bürger Zahlreiche Anwendungsbeispiele ü Informa'onskarten Tipps und Erklärungen für die Nutzung Anwendungsbeispiele analog und digital einsetzbar ü Neue eid- Bürgerbroschüre einfacher lesbar und verständlicher ü Plakate 5 Gründe für das Einschalten der Online- Ausweisfunk<on ü Filmsequenzen über die Vorteile der eid für Warteräume, Messen und Webseiten herunterladbar im Download- Bereich auf dem Portal

16 E- Government- Ini'a've Ausrichtung der Maßnahmen Unterstützung neuer Anwendungen sowie innova<ver Einsatzszenarien Erfahrungs- und Informa<onsaustausch Unterstützung der Länder beim Auyau zentraler Infrastrukturen für elektronische Iden<täten Weiterer Abbau von Hürden in den Bereichen Recht, Technik und Organisa<on IT- Planungsrat am 8. März 2013: Unterstützung der Forvührung der E- Government- Ini<a<ve

17 Neue Anwendungen Über 60 Interessensbekundungen bis (Fristende) eingegangen, z.b. eid: Jus<z ( elektronisches Gerichts- und Verwaltungsposvach, Anwaltsposvach und Mahnverfahren) eid/mv: Beantragung MiYel aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) eid: Externer Zugriff auf Intranetportal einer Behörde De- Mail/MV: Bereitstellung eines zentralen mandantenfähiges Gateway inklusive zentraler Veraktung und beweiswerterhaltenden Langzeitspeicherung De- Mail/MV: Beantragung und Abwicklung von FördermiYeln im Rahmen des Europäischen Sozialfonds auyauend auf den EU- Vorgaben einer elektronischen FördermiYel- Abwicklung (ecohesion) De- Mail/MV: Beantragung Meldebescheinigung per eid als Pilotverfahren im Zweckverband Elektronische Verwaltung in Mecklenburg- Vorpommern" Projektvorschläge werden geprül, Koopera'onspartner anhand folgender Kriterien ausgewählt: Innova<onsgrad Offenes Handlungsfeld Fallzahl Erfolgswahrscheinlichkeit Wiederverwertbarkeit Umsetzung beginnt im Herbst, erste Ergebnisse werden auf der CeBIT 2014 vorgestellt.

18 eid- Funk'on wird einfacher Verbesserung der AusweisApp Nutzerfreundlichkeit Browserunabhängigkeit Erleichterter Zugang zu Kartenlesegeräten Einfache und sichere mobile eid- Nutzung in Verbindung mit Smartphone und Tablet Auslesen der Chipdaten am PC (Ausweis- AuskunL) Erleichterung des Zugangs zu Fachinforma'onen Weiterer Ausbau und mail.de Evaluierung der rechtlichen Rahmenbedingungen z.b. Vereinfachung von Verfahren

19 Handlungsfelder des BMI ZIEL Mehr Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger bei geschällichen und behördlichen Online- Ak'vitäten durch bundesweite Nutzung von De- Mail und eid- Funk'on TEILZIELE UND HANDLUNGSFELDER eid- Funk'on und De- Mail sind einfach, sicher, selbstverständlich. Ausweisapp vereinfachen Mobile Nutzung ermöglichen Nutzen und Anwendung erklären Anwendungsmöglichkeiten in WirtschaL und Verwaltung sind vielfäl'g. Verankerung in Gesetzen E- Government- Ini<a<ve 2012 (im Fokus: Schaffung von LeuchYürmen) E- Government- Ini<a<ve 2013 (im Fokus: Spektrum erweitern) Verstärkte Ansprache der Wirtscha] in 2014 (im Fokus: Banken) eid- Einschaltquote und Anzahl der De- Mail- Konten sind ges'egen. Bürgerberatung zur eid in Personalausweisbehörden erleichtern (kurz und verständlich) zielgruppenspezifisches Informa<onsmaterial zu De- Mail und eid anbieten

20 Vielen Dank! Weitere Informa'onen zu De- Mail finden Sie unter mail.de. Weitere Informa'onen zum neuen Personalausweis mit eid- Funk'on finden Sie unter