Die E Government Initiative für De Mail und den neuen Personalausweis

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1 Die E Government Initiative für De Mail und den neuen Personalausweis Frank Rüdiger Srocke Bundesministerium des Innern Referat Pass und Ausweiswesen, Identifizierungssysteme Messe Effizienter Staat Forum XV: Praxisforum E Identität / E Government Berlin, 25. April 2012

2 Ziel und aktueller Status Gemeinsames Ziel: Effizientes und nutzerfreundliches E Government Bürokratieabbau durch medienbruchfreie elektronische Verwaltungsprozesse Behördengänge sicher und bequem im Internet überall und jederzeit Der neue Personalausweis Rund 12, 5 Millionen Ausweise Durchschnittliche Produktionszeit: ca. sechs Arbeitstage 119 erteilte Berechtigungen für neue Dienste, 85 berechtigte Diensteanbieter 46 Online Anwendungen verfügbar, teilweise mit 5 10 Anwendungen 3, 7 Mio. eingeschaltete Online Ausweisfunktionen Rund elektronische Aufenthaltstitel (eat) De Mail gestartet Gesetzliche Grundlage (De Mail Gesetz) Telekom Deutschland GmbH, T Systems International GmbH und Mentana Claimsoft GmbH sind akkreditierte De Mail Anbieter United Internet (GMX, WEB.DE, 1&1) voraussichtlich im Sommer 2012 Deutsche Post AG: Akkreditierung angekündigt 2

3 Neuer Personalausweis: Kommunale Anwendungen Ingolstadt Abfallwirtschaft Anmeldung Abholung von Elektrogroßgeräten Finanzen An / Abmeldung Hundesteuer Antrag auf Ausgabe einer Reitplakette Übermittlungssperren Voranzeige einer Anmeldung Jugendamt Erklärung zum Elterneinkommen Meldewesen Meldebestätigung Umzug innerhalb der Gemeinde Übermittlungssperren Voranzeige einer Anmeldung Ordnungsangelegenheiten Antrag Führungszeugnis Pass und Personalausweiswesen Statusabfrage Ausweis Verkehr Fahrzeugzulassung Feinstaubplakette Wunschkennzeichen Sondernutzungserlaubnis Antrag verkehrsregelnde Maßnahmen Bestellung Wunschkennzeichen Stadtbibliothek Fernleihe Bücher Fernleihe Zeitschriften Anschaffungsvorschläge Zustimmungserklärung Erziehungsberechtigter Standesamt Bestellung Personenstandurkunden 3

4 Neuer Personalausweis: Bundesanwendungen Bundesagentur für Arbeit Informationen zum Kindergeld online abfragen Kraftfahrt Bundesamt Onlineantrag an das Verkehrszentralregister zur Punkteabfrage Auskunft per Post Deutsche Rentenversicherung Rentenauskunft online abrufen 4

5 Good Practices: Portallösungen Bayern Berechtigungszertikate: AKDB Flächendeckender Zugang der Kommunen über das Bürgerservice Portal Anwendungen: Stadt Ingolstadt, Stadt Würzburg Baden Württemberg Berechtigungszertikat: Innenministerium Baden Württemberg Flächendeckender Zugang der Kommunen an mein service bw Dokumentensafe und Weiterleitung persönlicher Daten an Verwaltungsdienste Rheinland Pfalz (in der Umsetzung) Berechtigungszertikate: KommWis Flächendeckender Zugang der Kommunen an ein Online Bürgerportal 5

6 Einschaltquote bei Städten mit eid Anwendungen Städte mit eid Anwendungen : überdurchschnittlich hohe Einschaltquote Abhängigkeit zwischen Einschaltung und Beratung in den Bürgerämtern Unterstützung durch Bereitstellung zusätzlicher Informationen 3,7 Mio. eid Funktionen eingeschaltet

7 Die E Government Initiative: Ziele Ziele der E Government Initiative I. Entwicklung erfolgreicher Musteranwendungen für alle II. Darstellung der Mehrwerte und Aufbau eines Wissensmanagements III. Breiter Einsatz von neuem Personalausweis und De Mail in der öffentlichen Verwaltung IV. Prüfung und Abbau von Hürden in den Bereichen Recht, Technik und Organisation V. Erhöhung der eid Einschaltquote in Ausweisbehörden 7

8 Die E Government Initiative: Anreize schaffen! Politische Unterstützung der Initiative Bund, Länder, Kommunale Spitzenverbände Säule 1: Wissens und Informationsplattform Säule 2: Förderung von Anwendungen in Kommunen, Landkreisen und auf Länderebene Säule 3: Förderung von Bundesanwendungen Säule 4: Prüfung und Abbau rechtlicher, technischer und organisatorischer Hürden 8

9 Wissens und Informationsplattform 1 Wissens und Informationsplattform Aufbau einer zentralen Informationsplattform auf und mail.de Direkte Ansprache der öffentlichen Verwaltung (Motivation) Verbreitung erfolgreicher Lösungen und Anwendungen Erfahrungsaustausch Austausch und gemeinsame Problemlösungsfindung für bestehende Hürden Informationsveranstaltungen 9

10 Förderung kommunaler Anwendungen Förderung Bundesanwendungen 22 Förderung Anwendungen Kommune, Kreise, Länder 3 Förderung Anwendungen Bund Identifizierung beispielgebender Anwendungen Begleitung von Modellkommunen, behörden (Leuchttürme) Unterstützung bei der Umsetzung durch Kompetenzträger Entwicklung neuer Anwendungen und Basiskomponenten zur späteren Weitergabe an andere Behörden Verfahrensbeschreibungen, Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen Beantwortung technischer und organisatorischer Fragestellungen Wissenstransfer 10

11 Prüfung und Abbau von Hürden 23 4 Förderung Abbau von Förderung Anwendungen Hürden Anwendungen Kommune, Bund Kreise, Länder Identifizierung aller relevanten Hürden Maßnahmen zum Abbau der Hürden Schaffung von Transparenz zu bestehenden und vermeintlichen Schriftformerfordernissen Änderung rechtlicher Vorschriften 11

12 Zeitplan Verbreitung der Musteranwendungen Partnersuche und Gewinnung von Modellprojekten Durchführung von Modellprojekten Start CeBIT 2012 Auswertung der Ergebnisse Analyse bestehender Anwendungen 12

13 Los geht s! Wir suchen Behörden mit eid Anwendungen Behörden, die Anwendungen für eid und De Mail planen Vorschläge für attraktive neue Musteranwendungen Behörden, die bereit sind, Entwicklungen an andere Behörden weiterzugeben. Wir bieten Begleitung bei der Entwicklung, Durchführung, und Auswertung neuer Musteranwendungen Erfahrungsaustausch Wissensvermittlung aus erster Hand Informationen zur Teilnahme und mail.de an: 13

14 Vielen Dank! mail.de 14