Protokoll der 12. Regionalversammlung Donnerstag, 18. Mai 2017, Uhr, Hotel Hirschen, Langnau i.e.

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1 REGIONALKONFERENZ EMMENTAL Protokoll der 12. Regionalversammlung Donnerstag, 18. Mai 2017, Uhr, Hotel Hirschen, Langnau i.e. Vorsitz: Anwesende Stimmberechtigte: Entschuldigt: Stimmkraft: Geschäftsleitung: Gäste: Geschäftsstelle: Jürg Rothenbühler, Präsident Regionalversammlung Aefligen, Affoltern i.e., Alchenstorf, Bätterkinden, Burgdorf, Dürrenroth, Eggiwil, Ersigen, Hasle b.b., Heimiswil, Hellsau, Hindelbank, Höchstetten, Kernenried, Kirchberg, Krauchthal, Langnau i.e., Lauperswil, Lützelflüh, Lyssach, Mötschwil, Oberburg, Röthenbach i.e., Rüderswil, Rüdtligen-Alchenflüh, Rüegsau, Rumendingen, Schangnau, Signau, Sumiswald, Trachselwald, Trub, Trubschachen, Willadingen, Wiler b. Utzenstorf, Zielebach, Jürg Rothenbühler (Präsident Regionalversammlung) Koppigen, Rüti b. Lyssach, Utzenstorf, Wynigen Walter Scheidegger, Geschäftsleitungsmitglied RK Emmental, Walter Sutter, Grossrat von möglichen 80 Stimmen sind 73 anwesend; das absolute Mehr wird bei 37 Stimmen erreicht. Die Versammlung ist beschlussfähig. Jürg Rothenbühler, Marianne Nyffenegger, Bernhard Antener, Hans Ulrich Käser, Fritz Rüfenacht, Stefan Berger, Beat Singer diverse gemäss Liste Karen Wiedmer, Adriano Miceli (Protokoll) Jürg Rothenbühler begrüsst die zahlreich anwesenden Mitglieder und Gäste zur Regionalversammlung in Langnau i.e. Bernhard Antener, Gemeindepräsident von Langnau i.e., richtet ein Grusswort an die Anwesenden und stellt die Gemeinde kurz vor. Gestützt auf Art. 13 des Geschäftsreglements wurden die stimmberechtigten Gemeinderatspräsidentinnen und Gemeinderatspräsidenten der 40 Regionsgemeinden 30 Tage vor der Versammlung schriftlich unter Angabe der Traktanden zur heutigen Versammlung eingeladen. Die öffentliche Publikation der Versammlung erfolgte reglementsgemäss vor der Versammlung in den Anzeigern Oberes Emmental, Trachselwald, Burgdorf und Kirchberg. Jürg Rothenbühler stellt fest, dass die Einberufung der 12. Versammlung der Regionalkonferenz ordnungsgemäss erfolgt ist, informiert über die verfahrensrechtlichen Bestimmungen der Rügepflicht gemäss Art. 49a des Gemeindegesetzes und erklärt die Versammlung als beschlussfähig und eröffnet. Von den insgesamt 80 Stimmen sind 73 Stimmen vertreten. Das absolute Mehr beträgt 37 Stimmen

2 0. Wahl Stimmenzähler/innen Folgende Stimmenzähler werden vorgeschlagen: Grüne Stimmkarten: Christoph Jutzi, Wiler b. Utzenstorf Rote Stimmkarten: Peter Rüegger, Zielebach Gelbe Stimmkarten: Hansueli Tschabold, Rüdtligen-Alchenflüh Blaue Stimmkarten: Thomas Grossenbacher, Lützelflüh Pinke Stimmkarten: Hans Haslebacher, Sumiswald Präsidiale Stimmkarte: Beat Krähenbühl, Oberburg Wahl: Die vorgeschlagenen Personen werden stillschweigend als Stimmenzähler gewählt. Geschäftsliste, Traktanden 1. Protokoll der 11. Regionalversammlung vom 17. November Projektabrechnung RGSK 2/AP 3. Generation Genehmigung 3. Jahresbericht 2016 Genehmigung 4. Jahresrechnung 2016 Genehmigung Jahresrechnung Revidierter Teilrichtplan Abbau, Deponie, Transporte Emmental Beschlussfassung 6. Altersplanung a) Genehmigung Reglement Spezialfinanzierung Altersplanung (Beilage) b) Feststellung des Zustandekommens der Aufgabe und sofortige Inkraftsetzung der Reglemente Altersplanung und Spezialfinanzierung Altersplanung c) Definitive Aufgabenübertragung (rückwirkend per ) d) Wahl Mitglieder Kommission Altersplanung e) Wahl Präsidium Kommission Altersplanung 7. Bestätigung Vize-Präsidium Regionalkonferenz Emmental Bestätigungswahl von Marianne Nyffenegger als Vize-Präsidentin der Regionalkonferenz Emmental 8. Wahl Geschäftsleitungsmitglied Wahlkreis oben Ersatz Jürg Rothenbühler, Vorschlag Peter Aeschlimann, Gemeindepräsident Trub 9. Ersatzwahlen Kommissionen a) Kommission Kultur: Ersatz Beat Singer (Wahlkreis unten), Vorschlag b) Kommission öffentlicher Verkehr: Ersatz Walter Scheidegger (Wahlkreis Mitte), Vorschlag - 2 -

3 10. Geschäftsreglement a) Genehmigung Anhang 3, Kommission Altersplanung (Beilage) b) Kompetenzerteilung Streichung Passus unter Ziffer III Kommission ADT (Beilage) 11. Emmental Tourismus Vorstellung Konzept Vom Tourismusvermarkter zum Tourismusförderer Vorstellung Konzept durch Christian Billau, Leiter Emmental Tourismus 12. Umbau Bushaltestellen nach BehiG Information durch Christian Aebi, Amtsvorsteher AÖV, mit anschliessender Fragerunde 13. Neuer Projektleiter Emmental der Standortförderung des Kantons Bern Vorstellung von David Kalensky 14. Verschiedenes a) Wortmeldungen b) Schlusswort Die Traktandenliste wird stillschweigend genehmigt. 1. Genehmigung Protokoll der 11. Regionalversammlung vom 17. November 2016 Das Protokoll wurde im November 2016 elektronisch verschickt, in den Amtsanzeigern publiziert und liegt auf. Das Verlesen des Protokolls wird nicht verlangt. Das Protokoll wird einstimmig genehmigt. 2. Projektabrechnung RGSK 2/AP 3. Generation Bernhard Antener teilt mit, dass die Überschreitung der Restkosten des Projektkredits in erster Linie auf die Integration des Projekts Verkehrssanierung B-O-H in das RGSK zurückzuführen ist. Projektabrechnung: Verpflichtungskredit per (RV) CHF Kosten RK ET nach Abzug Staatsbeitrag CHF Aufwand total CHF /. Subventionen Kanton CHF Restkosten zu Lasten RK Emmental CHF Kenntnisnahme Abrechung Projektkosten CHF Genehmigung Nachkredit Brutto-Kosten CHF Überschreitung Restkosten Projektkredit CHF

4 Die Geschäftsleitung beantragt der Regionalversammlung, die vorliegende Projektabrechnung RGSK 2/AP 3. Generation zu genehmigen. Die Projektabrechnung RGSK 2/AP 3. Generation wird von den anwesenden Stimmberechtigten einstimmig genehmigt. 3. Jahresbericht 2016 Der Jahresbericht 2016 wurde mit der Einladung versandt. Die Tätigkeiten der Regionalkonferenz Emmental im Jahr 2016 wurden im Jahresbericht zusammengefasst und aufgeführt. Die Geschäftsleitung beantragt der Regionalversammlung, den Jahresbericht 2016 zu genehmigen. Der Jahresbericht 2016 wird von den anwesenden Stimmberechtigten einstimmig genehmigt. 4. Jahresrechnung 2016 Gemäss Art. 20 Zif. 6 Lit. b des Geschäftsreglements genehmigt die Regionalversammlung die Jahresrechnung. Die Jahresrechnung 2016 wurde gemäss gesetzlicher Vorgabe nach dem Modell HRM2 geführt. Der Ertragsüberschuss begründet sich laut Karen Wiedmer mit teilweise tieferen Kosten bei Projekten gegenüber dem Budget. Das Eigenkapital würde ohne Spezialfinanzierungen CHF 234' betragen. Die Geschäftsleitung beantragt, die Jahresrechnung 2016 mit einem Ertragsüberschuss von CHF und einem Saldo der Bestandesrechnung von CHF sowie einem Eigenkapital per 31. Dezember 2016 von CHF zu genehmigen. Die Jahresrechnung 2016 wird von den anwesenden Stimmberechtigten einstimmig genehmigt. 5. Revidierter Teilrichtplan Abbau, Deponie, Transporte Emmental Karen Wiedmer erklärt, die Revision des Teilrichtplans sei durch den neuen Perimeter, diverse Erweiterungsprojekte und neue Vorhaben der Betreiber nötig geworden. Die Vorgaben in Bezug auf die Ver- und Entsorgung für 35 Jahre sind sichergestellt. Eine dezentrale Ver- und Entsorgung ist gewährleistet. Der Standort erfüllt die Voraussetzungen für eine Festsetzung auf Richtplanstufe. Weiter informiert sie über die Ver- und Entsorgungsmengen für Kies, Aushub und Inertstoffe. Die Gemeinde Ersigen hat am 5. Mai 2017 einen Antrag zur Streichung des Standorts Grossacher in Ersigen eingereicht. Begründung: Noch offene Fragen wie zu Einbezug Nachbargrundeigentümer, Landschaftsbild, Etappierung, Sicherheit- und Verkehrskonzept etc

5 Karen Wiedmer teilt mit, bei einem neuen Standort könnten Detailfragen auf Richtplanstufe nicht geklärt werden. Dies erfolge jeweils auf Stufe Nutzungsplanung durch die Gemeinde (Planungsbehörde). Die im Antrag der Gemeinde Ersigen gestellten Fragen werden von KW wie folgt beantwortet: - Wann erfolgt die Begrüssung der Nachbargrundeigentümer? Zu Beginn der Nutzungsplanung (NP) mit einem Vorprojekt. - Welches sind die Auswirkungen auf das Landschaftsbild? Die Abstimmungsanweisung ist im Richtplan erfasst; im Rahmen des Vorprojekts werden alle Beteiligten einbezogen. - Wird die Auffüllung etappiert? Ja, immer, dies ist auch Teil der Nutzungsplanung (NP) resp. des Bauprojekts. - Ist ein Controlling für das Aushubmaterial vorgesehen? Ja, Deponien werden regelmässig kontrolliert, dies ist eine Bedingung für eine Betriebsbewilligung). - Wie erfolgt die Begrüssung der Eigentümer betreffend Leitungsverläufen? Eigentümer werden in die Nutzungsplanung einbezogen, das ist Teil des Bauprojekts. Jürg Rothenbühler teilt mit, die Abstimmung in Form einer Gegenüberstellung beider Anträge durchführen zu wollen. Simon Werthmüller erklärt, die Gemeinde Ersigen sei nicht gegen den Standort, sie wolle lediglich ihre Interessen wahren. Antrag Gemeinde Ersigen: Streichung des Standorts Grossacher, Ersigen, d.h. Beschlussfassung des TRP ADT ohne Grossacher. Antrag der Geschäftsleitung Regionalkonferenz Emmental: Beschlussfassung des Teilrichtplan ADT Emmental z. Hd. Genehmigung des Kantons. Der Antrag der Gemeinde Ersigen erhält 17 Stimmen. Der Antrag der Geschäftsleitung der Regionalkonferenz Emmental erhält 53 Stimmen. Beschlussfassung: Die anwesenden Stimmberechtigten nehmen den Antrag der Geschäftsleitung der Regionalkonferenz Emmental mit 53 JA-Stimmen an. Die Regionalversammlung beschliesst somit den revidierten Teilrichtplan Abbau, Deponie, Transporte Emmental zuhanden der kantonalen Genehmigung. Die Gemeinde Ersigen kann gegen diesen Beschluss Beschwerde einreichen. Jürg Rothenbühler erklärt, die Erschliessungskosten könnten zu 100 % auf den Unternehmer abgewälzt werden; die restlichen Kosten im Zusammenhang mit der Planung auf den Unternehmer sowie die Grundeigentümer. 6. Altersplanung a) Genehmigung Reglement Spezialfinanzierung Altersplanung Die Spezialfinanzierung bezweckt gemäss Reglement Altersplanung der Regionalkonferenz Emmental die Bereitstellung von Mitteln für die Finanzierung der Aufgabe Altersplanung. Sie wird geäufnet durch Einlage des Ertragsüberschusses der Funktion Altersplanung in der Erfolgsrechnung

6 Die Geschäftsleitung beantragt der Regionalversammlung, das Reglement Spezialfinanzierung Altersplanung zu genehmigen. Das Reglement Spezialfinanzierung Altersplanung wird von den anwesenden Stimmberechtigten einstimmig genehmigt. b) Feststellung des Zustandekommens der Aufgabe und sofortige Inkraftsetzung der Reglemente Alle 40 Emmentaler Gemeinden haben die Reglemente Altersplanung genehmigt. Die kantonale Genehmigung ist bereits erfolgt. Die Geschäftsleitung beantragt der Regionalversammlung, das Zustandekommen der Aufgabe festzustellen und die Reglemente Altersplanung und Spezialfinanzierung Altersplanung per sofort in Kraft zu setzen. Die anwesenden Stimmberechtigten stellen das Zustandekommen der Aufgabe fest und stimmen der sofortigen Inkraftsetzung der Reglemente einstimmig zu. c) Definitive Aufgabenübertragung (rückwirkend per ) Gemäss Art. 1 des Reglements Altersplanung werden die Aufgaben im Bereich Altersplanung der Regionalkonferenz Emmental übertragen. Die Geschäftsleitung beantragt der Regionalversammlung, die operativen Aufgaben im Bereich Altersplanung rückwirkend per der Regionalkonferenz Emmental zu übertragen. Der Vertrag mit der GEF gilt ebenfalls rückwirkend per Die anwesenden Stimmberechtigten stimmen der Aufgabenübertragung an die Regionalkonferenz Emmental rückwirkend per einstimmig zu. d) Wahl Mitglieder Kommission Altersplanung: Gemäss Anhang 2 des Reglements Altersplanung setzt sich die Kommission Altersplanung aus neun Mitgliedern zusammen (zwei Wahlkreis oben, zwei Wahlkreis Mitte, vier Wahlkreis unten). Die entsprechenden Wahlkreissitzungen haben stattgefunden. Folgende Personen werden zur Wahl vorgeschlagen: - Richard Aebi, Koppigen - Rosmarie Habegger, Bätterkinden - Silvia Grossenbacher-Ledermann, Utzenstorf - Charlotte Gübeli, Burgdorf - Heidi Uebelhart, Affoltern i.e. - Irène Schär, Dürrenroth - Susanne Kölbli, Langnau i.e

7 - Kathrin Schönholzer, Röthenbach i.e. Fritz Kohler stellt die Frage, ob zum jetzigen Zeitpunkt noch Kandidierende nachgemeldet werden können. JR verneint dies, die Wahlkreissitzungen seien ordnungsgemäss durchgeführt worden. Die Geschäftsleitung beantragt, die vorgeschlagenen Personen für die Kommission Altersplanung zu wählen. Die vorgeschlagenen Personen werden mit 72 JA-Stimmen bei 1 Enthaltung gewählt. e) Wahl Präsidium Kommission Altersplanung: Gemäss Anhang 2 des Reglements Altersplanung wählt die Regionalversammlung das Präsidium der Kommission Altersplanung. Die Geschäftsleitung beantragt, für das Präsidium folgende Person zu wählen: Beat Singer, Geschäftsleitungsmitglied Regionalkonferenz Emmental Beat Singer wird von den anwesenden Stimmberechtigten einstimmig gewählt. 7. Bestätigung Vize-Präsidium Regionalkonferenz Emmental Die Geschäftsleitung der Regionalkonferenz Emmental beantragt der Regionalversammlung, Marianne Nyffenegger für eine weitere Amtsdauer von vier Jahren als Vize-Präsidentin der Regionalkonferenz Emmental zu wählen. Marianne Nyffenegger wird von den anwesenden Stimmberechtigten einstimmig für weitere vier Jahre gewählt. 8. Wahl Geschäftsleitungsmitglied Wahlkreis oben Jürg Rothenbühler hat das Präsidium der Regionalkonferenz Emmental übernommen. Für den frei werdenden Sitz hat der Wahlkreis oben eine Nachfolge gefunden. Die Geschäftsleitung beantragt der Regionalversammlung folgende Person zu wählen: Peter Aeschlimann, Gemeindepräsident Trub Peter Aeschlimann wird von den anwesenden Stimmberechtigten einstimmig gewählt

8 9. Ersatzwahlen Kommissionen a) Kommission Kultur Beat Singer (Wahlkreis unten) hat seinen Rücktritt aus der Kommission Kultur bekanntgegeben. Für den frei werdenden Sitz hat der Wahlkreis unten eine Nachfolge gefunden. Die Geschäftsleitung beantragt der Regionalversammlung folgende Person zu wählen: - Walter Bauen, Oberburg Walter Bauen wird von den anwesenden Stimmberechtigten einstimmig gewählt. b) Kommission öffentlicher Verkehr (ÖV) Walter Scheidegger (Wahlkreis Mitte) übernimmt das Präsidium der Kommission ÖV. Für den frei werdenden Sitz hat der Wahlkreis unten eine Nachfolge gefunden. Die Geschäftsleitung beantragt der Regionalversammlung folgende Person zu wählen: - Thomas Grossenbacher, Lützelflüh Thomas Grossenbacher wird von den anwesenden Stimmberechtigten einstimmig gewählt. 10. Geschäftsreglement a) Die Geschäftsleitung beantragt der Regionalversammlung, das Geschäftsreglement mit der im Anhang 3 eingefügten Kommission Altersplanung zu genehmigen. Die anwesenden Stimmberechtigten genehmigen das Geschäftsreglement mit der im Anhang 3 eingefügten Kommission Altersplanung einstimmig. b) Im Anhang 3 des Geschäftsreglements unter Ziffer III Kommission ADT ist die Teilnahme Dritter an Kommissionssitzungen mit Beratungs- und Antragsrecht aufgeführt. Der Passus 1 Vertretung aus der Region Kiesental (in Absprache mit der RK Bern-Mittelland) könnte nach Inkrafttreten des revidierten Teilrichtplans ADT Emmental sowie nach der Genehmigung des neuen Teilrichtplans ADT der RK Bern-Mittelland gestrichen werden. Die Geschäftsleitung beantragt der Regionalversammlung, ihr die Kompetenz zu erteilen, den erwähnten Passus zu gegebener Zeit streichen zu dürfen. Die anwesenden Stimmberechtigten erteilen der Geschäftsleitung einstimmig die Kompetenz, den erwähnten Passus zu gegebener Zeit streichen zu dürfen

9 11. Emmental Tourismus Vorstellung Konzept Vom Tourismusvermarkter zum Tourismusförderer Emmental Tourismus hat erkannt, dass nicht ausreichend buchbare Angebote in der Region vorhanden sind. Um neue buchbare Angebote entwickeln zu können, wird daher eine engere Zusammenarbeit mit den lokalen Tourismusorganisationen, Verkehrsvereinen und lokalen Anbietern angestrebt. Christian Billau stellt das Konzept vor. Beat Singer dankt Christian Billau für die abgehaltenen Workshops und seine in diesem Rahmen geleistete Arbeit. 12. Umbau Bushaltestellen nach BehiG Christian Aebi, Amtsvorsteher Amt für öffentlichen Verkehr und Verkehrskoordination AÖV, informiert mittels Präsentation über den Umbau der Bushaltestellen nach Behindertengleichstellungsgesetz BehiG. Diskussion/Fragen/Bemerkungen: Hans-Ulrich Gerber, Lauperswil, möchte wissen, wie der Kostenteiler beim Umbau auf Kantonsstrassen aussieht. Christian Aebi kennt den kantonalen Kostenverteilschlüssel nicht, verweist aber auf die Strassengesetzgebung. Jürg Zürcher, Trubschachen, fragt, ob nur Bushaltestellen umgebaut werden müssen oder auch Bahnhaltestelllen. Es müssen laut Christian Aebi Haltestellen für Busse und Bahnen umgebaut werden. Marius Zollet, Affoltern i.e. fragt sich, wo die Verhältnismässigkeit für den Umbau von Bushaltestellen auf der Strasse ist. Christian Aebi bringt ein, genau dort sei der Umbau immens wichtig, da der Chauffeur danach nicht immer aussteigen müsse, um die Rampe anzubringen. Dass sich der nachfolgende Autofahrer ärgert wenn er warten muss, ist ihm aber klar. 13. Vorstellung Projektleiter Emmental der Standortförderung des Kantons Bern Der neue Projektleiter Emmental der Standortförderung des Kantons Bern, Herr David Kalensky, stellt sich und die Angebote der Standortförderung vor. 14. Verschiedenes b) Wortmeldungen Jürg Rothenbühler fragt, ob jemand das Wort wünsche. Es gibt keine Wortmeldungen. b) Schlusswort Jürg Rothenbühler schliesst die Versammlung, dankt für das Erscheinen und leitet über zum Apéro, welches von der Gemeinde Langnau i.e. mitofferiert wird. Dafür dankt er der Gemeinde. Schluss der Versammlung: 20:28 Uhr - 9 -

10 Burgdorf, 23. Mai 2017 Für das Protokoll: Jürg Rothenbühler Präsident Regionalversammlung Adriano Miceli Stv. Geschäftsführer