ARBEITSGEMEINSCHAFT DONAULÄNDER Arbeitstreffen P R O T O K O L L

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1 LAD4-I-6030/ ARBEITSGEMEINSCHAFT DONAULÄNDER Arbeitstreffen 16. Oktober 2018, 10:40 bis 12:30 Uhr Kulturfabrik Hainburg Kulturplatz 1, 2410 Hainburg P R O T O K O L L Agenda: 1) Begrüßung und Vorstellung der Agenda 2) Berichte aus den Arbeitskreisen 3) Weiterentwicklung neuer und bestehender Arbeitskreise 4) Kooperationen mit anderen Institutionen 5) Institutionelles und Statuten der ARGE Donauländer 6) Bericht von Veranstaltungen seit dem kick-off Event im März 2018 und nächste geplante Veranstaltungen 7) Öffentlichkeitsarbeit TeilnehmerInnen: Tino BLONDIAU, Karl REINER, Christian STEINER, Thomas J. RESCH, Otto SCHWETZ, Vladimír HOLČÍK, Erwin SZLEZAK, Karl GRAMMANITSCH, Georg STEINER, Simon ORTNER, Daniela-STAMPFL-WALCH, Kristína VANDOVÁ, Elke LEDL, Julia AUER, Christina DIEGELMANN, Martina JAUCK, Christian POPP, Adolf SCHARTNER, Tatiana MIKUŠOVÁ, Edib URUČI, Georg KRAUCHENBERG, Gerlinde BRISTELA, Andrea ÜBERBACHER, Andreas VOIGT, Regina STIERSCHNEIDER, Franz PATZL, Alena SIRKA-BRED, Ulrike PICHLER, Katka KREJOVA

2 TOP 1 Begrüßung und Vorstellung der AGENDA Daniela Stampfl-Walch, Generalsekretariat der ARGE Donauländer, Land NÖ, begrüßt die TeilnehmerInnen zum Follow up der ARGE Donauländer in Hainburg und gibt einen Überblick über die aktuellen Themen und Projekte der ARGE Donauländer (Präsentation Arbeitstreffen der ARGE Donauländer). TOP 2 Berichte aus den Arbeitskreisen Arbeitskreis Kultur, Wissenschaft und Bildung Katka KREJCOVA, Land NÖ berichtet: - Wanderausstellung DONAUcartoons: 10 KünstlerInnen aus den 10 Donauländern sind vertreten; es ist eine Ausstellung von Karikaturen zum Thema Donau als Lebens-, Umwelt- und Wirtschaftsraum; hohe Qualität der Arbeiten; die Ausstellung ist 2-sprachig Deutsch/Englisch; es gibt auch schon eine bulgarische Fassung; Eröffnung Ende Juni in St. Pölten und Ende Juli in der bulgarischen Stadt Gabrovo; bis Mitte Oktober war sie in der Stadt Russe zu Gast; Anfang 2019 wird diese Ausstellung in Rumänien präsentiert; es gibt auch eine fixe Zusage von Serbien für August/September Es ist eine sehr flexible Ausstellung, die nicht nur Kunst zeigt, sondern die auch Vernetzung mit Regionen, Städten und Kulturinstitutionen fördert. - Projekt im Bereich Capacity Building, bilaterale Kooperation zur Stadt Novi Sad, die 2021 Europas Kulturhauptstadt sein wird und 2019 Europäische Jugendhauptstadt. In Zusammenarbeit mit Novi Sad und weiteren Europas Kulturhauptstädten wurde das Projekt Job Shadowing entwickelt. KulturmitarbeiterInnen und KulturmanagerInnen machen Praktika in den Kulturinstitutionen der PartnerInnen. Vom 1. bis war Stanislava Jovanovic, eine Kuratorin der Matica Srpska aus Novi Sad zu Gast in der Kunstmeile Krems. Ihr wurden die Arbeitsweise in den NÖ Institutionen aber auch die Struktur und Förderlandschaft in NÖ gezeigt. Der Aufenthalt war für diese Kollegin sehr hilfreich. Sinn dieses Projektes ist es, die Managementqualitäten im Donauraum zu steigern und Institutionen, Regionen und Städte miteinander zu vernetzen. 2

3 ist eine Konferenz mit Europas Kulturhauptstädten, die sich unmittelbar im Donauraum befinden, zum Thema best practice - Zusammenarbeit zwischen Europas Kulturhauptstädten und der umliegenden Regionen geplant. Es gibt in den kommenden Jahren in den Donauregionen eine relativ hohe Dichte an Europas Kulturhauptstädten: 2019 die bulgarische Stadt Plovdiv, die Stadt Rijeka, 2021 die Städte Temesvar und Novi Sad und 2023 eine ungarische Stadt, wo sich die Städte Györ und Veszprem auf der short list befinden. Die Landeshauptstadt St. Pölten bewirbt sich für den Titel Europas Kulturhauptstadt für Hier wird großes Potential für gemeinsame Projekte und den Aufbau von Netzwerken nicht nur für die Städte sondern auch für die Regionen gesehen. Arbeitskreis Wirtschaft, Tourismus und Verkehr Georg Steiner, Tourismusdirektor in Linz, Land OÖ, will in Zukunft stärker mit der ARGE Donauländer im Bereich Tourismus zusammenarbeiten. Er wird künftig die Leitung des Arbeitskreises übernehmen. Eine Vision wäre, die Donau als internationale Kultur- und Naturroute zu entwickeln und neue Zielgruppen an die Donau zu bringen (Details siehe Präsentation). Am 8. November 2018 findet in Linz eine Tourismuskonferenz zum Thema Travel Culture und am 9. November 2018 ein Donau-Workshop statt, wo alle Akteure eingeladen sind, die nächsten Einreichprogramme zu entwickeln (Beilage Invitation Danube-Workshop Smart Destination Danube ). Daniela Stampfl-Walch ergänzt, dass die Austria Guides im Februar 2019 einen Europa-Donau-Moldau-Gästeführertag veranstalten, um sich über die Vorgehensweise bei Führungen abzustimmen. Eine Abstimmung mit der ARGE Donauländer diesbezüglich ist erfolgt. Otto Schwetz, Stadt Wien, vertritt die ProDanube Austria, die die Interessen der Schifffahrt fördert und sich um die Belebung des Schiffsverkehrs auf der Donau stark macht. Da bei ProDanube der regionale Input fehlt, ist eine Zusammenarbeit mit der ARGE Donauländer wünschenswert. 3

4 Otto Schwetz ist in der PA1 der EUSDR vertreten und arbeitet aktuell an der Entwicklung der mobility motorways mit. Das Projekt Danube-Black Sea (DBS) Gateway Region ist im Vorjahr von der EU co-finanziert operativ gestartet. Dieses von der ARGE Donauländer initiierte Projekt wird von 10 Staaten und einer Reihe weiterer Partner unterstützt Christian Popp, Land NÖ, berichtet, dass im Rahmen des Donauraumprogrammes das transnationale Projekt Danube-Black Sea (DBS) Gateway Region aufgesetzt wurde. Wesentliches Thema bei diesem Projekt ist, den Güterverkehr auf der Donau zu stärken, indem man Aspekte der Schifffahrtsregeln, der Häfen und Regionen, wie sie davon profitieren können, betrachtet. Man ist in der Halbzeit des Projektes angelangt und macht sich nun Gedanken, wie man diese Ergebnisse, in Summe wurden 400 Maßnahmen entwickelt, auch nach Ende des Projektes in die Zukunft tragen kann und in welcher organisatorischen Art. Dieses Projekt kann nur mit der ARGE Donauländer abgewickelt werden, weil die regionalen Akteure genau über diese Organisation angesprochen werden können. Arbeitskreis Nachhaltigkeit, Energie und Umwelt: Christian Steiner, Land NÖ, berichtet zum Thema Bodenschutz und Nachhaltige Landnutzung (siehe Präsentation): Die Donau ist nicht nur als Gewässerraum zu sehen, sondern es ist auch das Donau- Umland bedeutend. Der Arbeitskreis baut auf den Erfahrungen der Bodenkampagne in NÖ ( auf und sammelt Modellbeispiele im Donauraum. Der Arbeitsbereich Bodenschutz arbeitet eng mit der PA 6 der EUSDR (Biodiversität, Landschaft, Luft- und Bodenqualität) zusammen, behandelt aber auch Aspekte von anderen Prioritätsbereiche (PA7, PA8, PA9). Es gibt von der politischen Ebene her 3 Beschlüsse der ARGE Donauländer, die diese Vernetzung beschreiben und einen starken Bezug zur PA6 der EUSDR haben. Innerhalb dieser PA6 wird ein Bodenschutznetzwerk im Donauraum (SONDAR Soil Strategy Network in the Danube Region) betrieben. Im Europäische Bodenbündnis (ELSA) wird versucht Thema Bodenschutz mit den Städten und Gemeinden europaweit und auch im Donauraum umzusetzen. Zusätzlich gibt es universitäre Netzwerke, wie das Netzwerk der Lebensuniversitäten (CASEE) und der TU Wien mit Universitäten 4

5 des Donauraums. Es wird versucht, die Nachhaltigkeitsziele (SDG) der Vereinten Nationen einzubinden. Bei den 17 Zielen gibt es einige, die mit dem Thema Landnutzung sehr eng verbunden sind. Erwin Szlezak, Land NÖ, berichtet über die laufenden Projekte und Aktivitäten des Jahres 2018 im Bereich Bodenschutz und gibt einen Ausblick auf 2019 (siehe Präsentation): Anlässlich der jährlichen Donauländertagung in Tulln wurden Modellprojekte zum Thema Small Scale Food Production gesammelt und den Ländern des Donauraumes zu Verfügung gestellt Bericht_DLT_Tagung_2018.htm?&goback=51 Erwin Szlezak weist darauf hin, dass es in der EUSDR die Themenfelder Landwirtschaft und Gesundheit nicht genannt werden. Da es aber ganz wichtige Themen für die Menschen sind, wird versucht, die Landwirtschaft über den Bodenschutz und das Gesundheitsthema durch die Kooperation mit Healthacross in den Donauraum zu bringen. Tino Blondiau, Energie- und Umweltagentur NÖ, Land NÖ, berichtet über den E-Mobilitätsworkshop/E-Mobilitätstag sowie die Energy Future Tour 2018 und würde sich über eine Kooperation mit den Donauländern freuen (siehe Präsentation). Elke Ledl, NÖ Gesundheits- und Sozialfonds (NÖGUS), Land NÖ, berichtet über die Initiative Healthacross und die Projekte Healthacross for future, Gemeinsam Grenzenlos Gesund, B4B-Bridges for Birth und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich (siehe Präsenation). Der NÖGUS, ist die Planungs-, Steuerungs- und Finanzierungsstelle im niederösterreichischen Gesundheitswesen. Die Projekte der Initiative Healthacross haben sich zu europäischen Vorzeigeprojekten entwickelt. Diese Projekte bieten unter anderem die Möglichkeit zur ambulanten Behandlung für tschechische PatientInnen im Landesklinikum Gmünd. Beim neuen Projekt Healthacross for future soll EU-weit das erste grenzüberschreitende Gesundheitszentrum in Gmünd gemeinsam mit Tschechien errichtet 5

6 werden. GesundheitsexpertInnen werden unter einem Dach sowohl niederösterreichische als auch tschechische PatientInnen versorgen. Der Bauplan ist fertig, dieser wird eingereicht und im Frühjahr soll der Spatenstich erfolgen. Eine andere Projektserie Gemeinsam Grenzenlos Gesund gibt es im Weinviertel, wo Know-how im medizinischen Bereich aus Tschechien nach NÖ geholt wird. Ärzte aus Znaim unterstützen im Landesklinikum Melk und schulen dort Operationsmethoden im Bereich der Endometriose. Im selben Projekt wird es auch ebenso angestrebt, niederösterreichische Patienten strahlentherapeutisch in Znaim zu behandeln. Eine Patientin hat bereits erstmals erfolgreich ihre Strahlentherapie in Tschechien in Anspruch genommen. Man ist bestrebt, dieses Beispiel aus Tschechien auch in die Slowakei zu tragen und in weiterer Folge auch in die übrigen Donauländer. Der NÖGUS ist sehr stark mit europäischen Organisationen verknüpft und will in weiterer Folge auch in der ARGE Donauländer Fuß fassen. Der NÖGUS ist in mehreren Vereinigungen, wo sich Grenzregionen mit dem Gesundheitsthema beschäftigen. Preise und Auszeichnungen unterstreichen das Engagement. Daniela Stampfl-Walch würde es sehr begrüßen, wenn man diese Projekte auch in der ARGE Donauländer umsetzen könnte. TOP 3 Weiterentwicklung neuer und bestehender Arbeitskreise Daniela Stampfl-Walch spricht die Zusammenarbeit mit dem Rat der Donaustädte und regionen an. Es gibt Überlegungen, dass man diesen Themenbereich als Arbeitskreis in die ARGE Donauländer integriert. Simon Ortner, Generalsekretär der ARGE Donauländer, Land NÖ, ergänzt, dass im Sommer zahlreiche Gespräche mit dem Generalkoordinator des Rates der Donaustädte und -regionen, Peter Langer, und dem politischen Auftraggeber aus der Stadt Ulm sowie mit der Stadt Wien geführt wurden und man übereingekommen ist, 6

7 dass man diesen Themenbereich urbane städtische Fragen als Arbeitskreis in die ARGE Donauländer integriert. Wenn zu diesem Themenbereich entsprechende Ergebnisse kommen, werden diese über die ARGE Donauländer weitervermittelt. TOP 4 Kooperationen der ARGE Donauländer mit anderen Institutionen Das letzte Halbjahr wurde genutzt, um zu schauen, was es an aktuellen Kooperationen mit anderen Institutionen gibt: - EUSDR (EU-Strategie für den Donauraum) z.b. PA1, PA6, PA10 - VRE (Versammlung der Regionen Europas) Landesrat Eichtinger ist in der Task Force Digitalisierung der oberste Head. - EDM (Europaregion Donau Moldau) eine Kooperationsvereinbarung wurde abgeschlossen. Bei all den Kooperationen mit anderen Institutionen geht es um gegenseitige Unterstützung, Einladung, Förderung, Austausch und um Best-Practice-Beispiele. Die ARGE Donauländer versteht sich auch als Promoter von Projekten, allen voran das DBS Gateway Region Projekt. TOP 5 Institutionelles und Statuten der ARGE Donauländer Daniela Stampfl-Walch berichtet, dass bei der kick-off Veranstaltung der ARGE Donauländer im März 2018 die institutionellen Aspekte und Gremien beleuchtet wurden. Danach ist eine Untergruppe im Juni 2018 in Wien zusammengekommen und hat die Gemeinsame Erklärung und die Verfahrensregeln der ARGE Donauländer beleuchtet. Derzeit gibt es noch Überlegungen über die weitere Vorgangsweise mit dem Rat der Donaustädte und regionen. Aktuell gibt es drei Dokumente, die Gemeinsame Erklärung und die Verfahrensregeln der ARGE Donauländer sowie die Erklärung zum Rat der Donaustädte und regionen. Wenn alles unter Dach und Fach ist, wird eine Gemeinsame Erklärung in Englischer Sprache ausgearbeitet. 7

8 Zu den Gremien: - Arbeitskreise, hier braucht es ein gemeinsames Tun an Inhalten und Projekten, sei es durch bestehende Themen oder neue Themen, wie z.b. Gesundheit. Pro Arbeitsgruppe sollen künftig zwei Verantwortliche östlich und westlich des Eisernen Tores die Kooperation forcieren. - Das Generalsekretariat als Koordinierungsgremium wird weiterhin vom Land Niederösterreich zur Verfügung gestellt. Die ARGE Donauländer versteht sich auch als Promoter von Projekten mit hoher Visibilität, allen voran das DBS Gateway Region Projekt. Es soll auch mehr Partizipation in den östlichen Donauländern erreicht werden, die Vorsitzführung weiterhin rotierend erfolgen und die Botschaften mehr involviert werden. TOP 6 Bericht von Veranstaltungen seit dem kick-off Event im März 2018 und nächste geplante Veranstaltungen Simon Ortner fasst zusammen: Erkenntnisse des Projekts Restrukturierung der ARGE Donauländer und wesentlichen Punkte für die Zukunft: - Stärker darauf achten, dass projektorientierter gearbeitet wird. Es gibt ein erhebliches Potential und einige neue Akteure, die mit neuen Ideen künftig in die ARGE hineinspielen werden. - Intensivere Zusammenarbeit der ARGE Donauländer mit der EUSDR: Der Danube Strategy Point ist in Wien angesiedelt. Mit dem Head Rudi Schicker wird ein sehr guter persönlicher Kontakt gepflegt. Die EUSDR kämpft mit dem Problem, dass der Kontakt zur Bevölkerung und auch die lokalen, urbanen und regionalen Aspekte sehr stark unterbelichtet sind. Hier könnte die ARGE einen sehr guten Beitrag leisten. Es soll auch versucht werden, die ARGE Donauländer in den Action Plan der EUSDR zu implementieren und in weiterer Folge einige der Gremien gemeinsam zu schalten. 8

9 Annual Forum der EUSDR: Die ARGE soll sich in dieses Forum noch stärker einbringen und vielleicht auch die Vorsitzführung komprimieren. - Mit der Europaregion Donau Moldau (EDM) wurde eine Kooperationsvereinbarung abgeschlossen. - Gute Kooperation mit der Versammlung der Regionen Europas (VRE). - Beim Europa-Forum Wachau, einer niederösterreichischen Initiative, die auch ein europaweites politisches Netzwerk abbildet, hat sich die ARGE ebenfalls sehr stark eingebracht und auch bei der neuen Veranstaltungsreihe, den Salons Europa-Forum Wachau, wird sie eine ganz aktive Rolle spielen. Ergebnisse der Restrukturierung: - Gremien reduzieren - keine Sitzung der Leitenden Beamten mehr - weiterhin ein Koordinierungsgremium - Arbeitsgruppen so gestalten, dass es projektorientierte Inhalte gibt; ein Vorzeigeprojekt soll an der Spitze stehen, über dieses dann entsprechende thematische Cluster abgebildet werden. - eine lose Koordinierungsgruppe, die sich anlassbezogen trifft, einen Gesamtüberblick gibt und auch im ständigen Weiterentwicklungsprozess strategisch tätig ist. - politisches Gremium, sobald es konkrete Projekte oder Anlassfälle gibt, soll den Politikern eine entsprechende Bühne geboten werden. - Kooperation mit der EUSDR TOP 7 Öffentlichkeitsarbeit Daniela Stampfl-Walch: - Die Webseite der ARGE Donauländer wird relativ reduziert aktuell gehalten. Allen Gremien werden aber weiterhin alle Unterlagen zur Verfügung stehen. - Es gibt auch Überlegungen zu einem neuen ARGE Donauländer Logo. 9

10 - Social Media sobald es den aktuellen Facebook- oder sonstigen Auftritt vom Land Niederösterreich gibt, wird sich die ARGE involvieren. - Regina Stierschneider wird das Protokoll samt allen Unterlagen und Präsentationen passwortgeschützt mit einem Link an alle Teilnehmer aussenden. Simon Ortner und Daniela Stampfl-Walch bedanken sich für das engagierte Arbeiten und Mittun! Für das Generalsekretariat und die Richtigkeit dieses Protokolls: MMag. Daniela Stampfl-Walch Regina Stierschneider Schriftführerin 10