Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner. Infrastruktur

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1 Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner Infrastruktur

2 Projektierung Planung Genehmigung Vergabe Bauen Betrieb Titelbild: Flughafen Berlin Brandenburg Quelle: gmp - Architekten von Gerkan Marg und Partner/JSK International (Foto: Marcus Bredt) 2

3 Infrastruktur CBH Die Sozietät CBH Rechtsanwälte Cornelius Bartenbach Haesemann und Partner wurde 1963 gegründet. Die Kanzlei ist mittlerweile auf über 65 Rechtsanwälte und wissenschaftliche Mitarbeiter sowie mehr als 70 nichtjuristische Mitarbeiter angewachsen. Die Sozietät verfügt über eine mehr als 30-jährige Erfahrung in der rechtlichen Begleitung unterschiedlichster Infrastrukturvorhaben. Dazu zählen nicht nur Straßen-, Tunnel- und U- Bahnbauvorhaben oder leitungsgebundene Maßnahmen (Produkten- und Energieleitungen). CBH begleitet auch soziale Infrastrukturmaßnahmen, wie zum Beispiel Krankenhäuser und Schulen. Zunehmend komplexere Projektstrukturen, stetig steigende Anforderungen des Gesetzgebers und der Rechtsprechung an das Planungsprodukt, professionell organisierte Widerstände aus der Bevölkerung sowie nicht zuletzt Kostengesichtspunkte verlangen bei der Realisierung von Infrastrukturmaßnahmen von Beginn an eine auch unter rechtlichen Gesichtspunkten möglichst effektive und fokussierte Steuerung des Projektes. Zu Beginn des Projektes kommt es oft darauf an, die Anforderungen an das Projekt zu definieren, dazu passende gesellschafts- und steuerrechtliche Strukturen zu entwickeln sowie die Finanzierung zu organisieren. Bereits in der sich anschließenden Planungsphase wird der Grundstein für eine termingerechte Realisierung eines Infrastrukturprojektes gelegt. Unzutreffend bewertete oder gar übersehene rechtliche Risiken können den Projekterfolg nachhaltig gefährden. In der Genehmigungsphase sorgen wir gemeinsam mit Fachplanern und Behörden dafür, dass die Planung in eine rechtssichere Genehmigung mündet. Neben der Steuerung der Vergabe und der Kosten stehen auch die gerichtliche Verteidigung der Genehmigung, die Einhaltung der rechtlichen Vorgaben und die Beschaffung der erforderlichen Wegerechte im Fokus unserer Anstrengung. Es ist eine besondere Stärke unserer Sozietät an nur einem Standort über rund 65 in allen relevanten Bereichen spezialisierte Rechtsanwälte zu verfügen. Innerhalb kürzester Zeit können so auf die Bedürfnisse des Mandanten zugeschnittene Arbeitsgruppen mit kurzen und direkten Kommunikationswegen aufgestellt werden, die das für jedes Infrastrukturprojekt notwendige spezifische Know-how punktgenau zuliefern können. Bei Bedarf können wir schließlich auf ein dicht geknüpftes Netzwerk von technischen Experten, Naturwissenschaftlern und Fachplanern zurückgreifen, mit denen wir teilweise schon seit Jahrzehnten vertrauensvoll und erfolgreich zusammenarbeiten. 3

4 Projektierung Grundstückskaufverträge Kooperationsverträge Gesellschaftsverträge Projektfinanzierung PPP Steuerliche Optimierung Häufig werden größere Infrastrukturprojekte von unterschiedlichen Akteuren gemeinsam in Angriff genommen. Erfahrungsgemäß ist gerade bei mehreren Beteiligten eine von Beginn an sorgfältige Strukturierung des Projektes der Garant für die anschließend reibungslose und konfliktfreie Abwicklung des Vorhabens. Dies betrifft nicht nur PPP- Projekte, sondern auch Vorhaben ohne Beteiligung der öffentlichen Hand. Gemeinsam mit Ihnen finden wir für jedes Ihrer Projektziele die passende Struktur, gestalten die zugrundeliegenden Verträge rechtssicher und helfen bei der Gründung von Gesellschaften oder dem Erwerb von Immobilien. CBH Rechtsanwälte kooperiert dabei erforderlichenfalls mit Steuerberatungsund Finanzdienstleistern, mit denen wir teilweise schon seit Jahrzehnten vertrauensvoll und eng zusammenarbeiten. 4

5 Infrastruktur Planung Die gesetzlichen Anforderungen an die Planung von Infrastrukturvorhaben sind in den letzten Jahren nicht zuletzt aufgrund von europäischen Einflüssen permanent gestiegen. Parallel dazu sind die Klagemöglichkeiten von Naturschutzverbänden sukzessive ausgeweitet worden. Schließlich hat sich das Bewusstsein der Bevölkerung gegenüber Großvorhaben verändert. Die Anlieger stehen Infrastrukturvorhaben zunehmend kritisch und grundsätzlich ablehnend gegenüber. Widerstände werden professionell unter Einsatz neuer Medien organsiert. Die Anforderungen an das für den nachhaltigen Projekterfolg wesentliche Planungsprodukt sind mit steigender Tendenz hoch. Aus jahrelanger Erfahrung kennen CBH Rechtsanwälte die neuralgischen Punkte von Planungen. Gemeinsam mit Genehmigungs-behörden, Fachplanern und Ihnen identifizieren wir kritische Punkte rechtzeitig und erarbeiten in jeder Hinsicht passgenaue und rechtssichere Lösungen. Strategische (Trassen-) Planung Bewertung und Lösung von Natur- und Artenschutzproblemen Bewertung und Lösung unterschiedlichster Immissionskonflikte Bewertung und Lösung von Sicherheits- und Abstandsfragen 5

6 Genehmigungsphase Öffentlichkeitsmanagement Projektmanagement Begleitung von Raumordnungsund Planfeststellungsverfahren Begleitung von Bebauungsplänen Einwendungsmanagement Begleitungen von Bau- und Immissionschutzrechtlichen Genehmigungen Natur- und Artenschutzrechtliche Eingriffsregelungen Auf der einen Seite sind Genehmigungsverfahren für Infrastrukturprojekte in letzten Jahren in verschiedener Hinsicht anspruchsvoller und komplexer geworden. Auf der anderen Seite haben staatliche Spar- und Optimierungsvorgänge dazu geführt, dass die personellen Verfügbarkeiten auf Seiten der Genehmigungsbehörden limitiert sind. CBH Rechtsanwälte verfügt über ein Team aus hochspezialisierten Rechtsanwälten, deren spezielle Fachkompetenz die Aufgabenbereiche der in Genehmigungsfahren beteiligten Fachbehörden abdeckt. In der Genehmigungsphase managen wir nicht nur freiwillige oder verbindliche Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung, steuern gemeinsam mit Vorhabenträger den Genehmigungsprozess und vertreten seine Interessen gegenüber Anliegern und den Behörden, sondern arbeiten notfalls auch der Genehmigungsbehörde zu. CBH unterstützt schließlich auf Wunsch auch als Projektmanager die Genehmigungsbehörden während des Genehmigungsprozesses. Im Schulterschluss mit Vorhabenträger und den Behörden sorgen wir so für einen termingerechten und plangemäßen Abschluss der Genehmigungsphase. 6

7 Infrastruktur Vergabe Nicht selten liegt die Ursache von langwierigen und kostenintensiven Bauprozessen in einem lückenhaft und unprofessionell gefassten Beschaffungsvertrag (Bau-, Ingenieur- oder Kaufvertrag) oder einem fehlerhaft durchgeführten Vergabeverfahren. Unabhängig von der Größe des Projektes beginnen die später nur schwer zu korrigierenden Fehler häufig bereits vor Beginn des eigentlichen Ausschreibungsverfahrens. Vergabeverfahren werden gestartet, ohne hinreichend die vergaberechtlichen Voraussetzungen und Maßstäbe geprüft sowie die erforderlichen Unterlagen zusammengestellt zu haben. Der Erfolg einer Ausschreibung steht und fällt mit einer umsichtigen, umfänglichen und vor allem rechtzeitigen Vorbereitung des Vergabeverfahrens. CBH Rechtsanwälte begleiten die Vergabeverfahren von der Erstellung der Vergabeunterlagen über die Begleitung des eigentlichen Vergabefahrens bis zum Zuschlag. Unsere langjährige Erfahrung ermöglicht bei rechtzeitiger Einbindung eine Vergabe, die Planungssicherheit gewährleistet. Wir vertreten die Interessen sowohl von Bietern als auch von öffentlichen Auftraggebern vor den Nachprüfungsinstanzen sowie vor den ordentlichen Gerichten bei der Geltendmachung von sekundärrechtlichen Ansprüchen. Dabei werden sowohl große Bauprojekte oberhalb des maßgeblichen EU- Schwellenwertes als auch nationale Vergaben betreut. Erstellung der Vergabeunterlagen Prüfung der Leistungsverzeichnisse Begleitung des Vergabeverfahren Vertretung in Nachprüfungsverfahren Gestaltung von Kauf-, Bau- sowie Ingenieurverträgen 7

8 Bauen Trotz größter Sorgfalt bei der Planung und Auftragsvergabe lassen sich im Zuge der Bauausführung Konflikte nicht immer vollständig vermeiden. Während des Baus gewährleisten wir durch ein professionelles Nachtragsmanagement, dass die Projektkosten nicht durch unberechtigte Nachträge in die Höhe getrieben werden und die bauausführenden Unternehmen vertragsgerecht arbeiten. Auch wenn es zu unserer Philosophie gehört, gerichtliche Auseinandersetzungen in jeder Lage des Verfahrens möglichst zu vermeiden, führen wir notfalls mit hoher forensischer Erfahrung nicht vermeidbare Bauprozesse und begleiten auch internationale Schiedsverfahren. Im Rahmen der Bauausführung unterstützen wir den Dialog zwischen Anliegern, Genehmigungsbehörde sowie Vorhabenträger und gewährleisten eine ebenso zügige wie genehmigungskonforme Umsetzung. Infrastrukturvorhaben sind häufig darauf angewiesen, fremde Flächen in Anspruch zu nehmen. CBH Rechtsanwälte verfügen über langjährige Erfahrung bei der Führung von Kaufvertrags-, Entschädigungs- und Wegerechtsverhandlung mit unterschiedlichsten Eigentümern/Nutzern. Dies ermöglicht auch für scheinbar ausweglose Situationen unkonventionellen Lösungen zu finden. Sollte eine einvernehmliche Lösung ausnahmsweise nicht herbeigeführt werden können, beschaffen wir die Wegerechte für Sie notfalls auch in den zur Verfügung stehenden Zwangsverfahren. Nachtragsmanagement Begleitung von Nachtragsgenehmigungen / Planänderungen Entschädigungsverhandlungen Enteignung / vorzeitige Besitzeinweisung 8

9 Infrastruktur Betrieb Die rechtlichen Anforderungen an den Betrieb von Infrastrukturvorhaben sind hoch. CBH Rechtsanwälte identifiziert die maßgeblichen rechtlichen Vorgaben, prüft auf Wunsch gemeinsam mit den technischen Fachleuten deren Einhaltung und führt notfalls Abstimmungen mit den Genehmigungsbehörden herbei. Nicht selten kommt es bei Infrastrukturvorhaben aufgrund fortschreitender technischer Entwicklungen zu Nachforderungen von Seiten der Genehmigungsbehörden. CBH prüft die Berechtigung solcher Nachforderungen und wehrt unberechtigte Nachforderungen ab. Ist ein Vorhaben beklagt, führen wir mit einem hochspezialisierten und forensisch erfahrenen Team die notwendigen gerichtlichen Klage- und Eilverfahren. Dabei konzentrieren wir uns auf das für einen schnellen Prozesserfolg Wesentliche und kooperieren soweit notwendig mit externen Experten. Auf Wunsch begleitet CBH schließlich auch die Beschaffung notwendiger Betriebsmittel, wie beispielsweise der Energie, der Rohstoffe oder einzusetzender Fahrzeuge. Prüfung der Betriebsvoraussetzungen Begleitung von Abstimmungen zwischen Technikern und Behörden Verteidigung der Genehmigung Abwehr von behördlichen Nachforderungen Beschaffung von Betriebsmitteln 9

10 Ausgewählte Referenzen Vertretung der Planer des Flughafens Berlin Brandenburg in einem gerichtlichen Verfahren wegen vermeintlicher Planungsmängel, Claim-Management sowie Begleitung eines Verfahrens vor einem Untersuchungsausschuss des Berliner Senates. Beratung eines Konsortiums bestehend aus der E.ON Ruhrgas AG, der Gasunie Deutschland GmbH & Co. KG sowie der Wingas GmbH in allen öffentlich- zivilrechtlichen Fragestellungen bei der Verlegung einer Erdgasfernleitung in Norddeutschland mit einer Trassenlänge von 400 km durch Mecklenburg Vorpommern und Niedersachsen. Beratung der Kölner Verkehrsbetriebe AG in allen zivil- und öffentlich-rechtlichen Fragestellungen bei Bau- und Betrieb einer unterirdischen Stadtbahntrasse mit einer länge von rund 4 km (Nord Süd Bahn) in Köln. Regelmäßige Begleitung von Enteignungsentschädigungsverfahren im Zusammenhang mit Straßenbauvorhaben für die Bundesrepublik Deutschland. Beratung der ARGE Katzenbergtunnel bei der Konzeption und Durchführung von Claim-Management sowie vergaberechtliche Beratung bei Subunternehmern im Zusammenhang dem Bau eines rund 10 km langen Eisenbahntunnels für die Hochgeschwindigkeitsstrecke der DB von Karlsruhe nach Basel. Baubegleitende Rechtsberatung des Bauherrn bei der Erweiterung einer städtischen Klinik in Duisburg, Gestaltung der Bau- und Architektenverträge, Aufbau eines Claim-Managements sowie Führen von Mängel- und Honorarprozessen. Rechtliche Begleitung eines Programms zur Optimierung der Flughafeninfrastruktur auf dem Flughafen Hamburg. Dieses Gesamtprogramm setzt sich aus verschiedenen Teilprogrammen zusammen, die jeweils verschiedene Projekte bündeln. Das Investitionsvolumen beträgt ca Euro. 10

11 Infrastruktur Unsere Ansprechpartner für Infrastruktur MANFRED HAESEMANN Rechtsanwalt Fachanwalt für Verwaltungsrecht Fon Fax PROF. DR. STEFAN HERTWIG Rechtsanwalt Fachanwalt für Verwaltungsrecht Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht Fon Fax ARND HOLZAPFEL Rechtsanwalt Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht Fon Fax STEFAN RAPPEN Rechtsanwalt Fachanwalt für Verwaltungsrecht Fon Fax DR. MARKUS VOGELHEIM Rechtsanwalt Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht Fon Fax DR. TASSILO SCHIFFER Rechtsanwalt Fachanwalt für Verwaltungsrecht Fon Fax

12 Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner Büro Köln Bismarckstraße D Köln Fon Fax Büro Cottbus Sandower Straße 17 D Cottbus Fon Fax Für unseren CBH-Newsticker melden Sie sich bitte unter in der Rubrik News an.