I N F O R M A T I O N

Transkript

1 I N F O R M A T I O N zur Pressefahrt mit Landesrat Max Hiegelsberger am 11. Juli 2014 zum Thema Modernes Flächenmanagement mit dem Landwirtschaftlichen Siedlungsfonds Drehscheibe bei öffentlichen Bauprojekten und Steuerungsinstrument zur Verbesserung der Agrarstruktur Weitere Gesprächsteilnehmer: Ing. Josef Peterseil, Geschäftsführer Oö. Siedlungsfonds Dipl. Ing. Alois Steinbach, Abteilung Ländliche Neuordnung, Land OÖ

2 LR Hiegelsberger Seite 1 Modernes Flächenmanagement Aufgaben des Oö. Landwirtschaftlichen Siedlungsfonds Der Landwirtschaftliche Siedlungsfonds für Oberösterreich wurde auf Grund des Oö. Landwirtschaftlichen Siedlungsgesetzes 1970 eingerichtet. Er besitzt Rechtspersönlichkeit, die Verwaltung erfolgt durch ein Kuratorium, dessen Vorsitz vom Agrarreferenten Landesrat Max Hiegelsberger geführt wird. Die Geschäftstelle ist bei der Landwirtschaftskammer OÖ eingerichtet. Aufgaben sind der Erwerb oder die Pachtung landwirtschaftlicher Grundstücke, Betriebe, Gebäude oder agrargemeinschaftlicher Anteilsrechte, um diese landwirtschaftlichen Betrieben zur Existenzsicherung durch Aufstockung und Arrondierung weiterzugeben. Dabei erfolgt auch eine intensive Beratung der Landwirtinnen und Landwirte in wirtschaftlichen Belangen. Es können auch Darlehen oder einmalige Beiträge gewährt werden. Stärkung von landwirtschaftlichen Betrieben Die ursprüngliche Tätigkeit liegt im Ankauf von Grundstücken und in der umgehenden Weitergabe an Landwirtinnen und Landwirte zur Aufstockung und Arrondierung. Der Fonds tritt als Zwischenkäufer auf und übernimmt die Abwicklung des Ankaufes von der Kaufverhandlung bis letztendlich grundbücherlichen Durchführung. Bei der Aufteilung von größeren Liegenschaften werden die Flächen neu eingeteilt und ausgeformt. Die Abwicklung erfolgt unter Berücksichtigung sämtlicher Steuereinsparungsmöglichkeiten, die Abfassung von Tauschverträgen

3 LR Hiegelsberger Seite 2 erfolgt durch die Abteilung Ländliche Neuordnung des Amtes der Oö. Landesregierung. Flächenmanagement und Grundbevorratung Siedlungsfonds: wichtige Rolle bei öffentlichen Baumaßnahmen Die Bodenmobilität ist in den letzten Jahren größer geworden. Der Landwirtschaftliche Siedlungsfonds fungiert als Drehscheibe, wenn große öffentliche Baumaßnahmen z.b. im Straßen- bzw. Wasserbau realisiert werden. Öffentliche Maßnahmen stellen oft einen massiven Eingriff in die Kulturlandschaft dar. Diese Eingriffe ändern sowohl die ökologischen als auch die agrarstrukturellen Verhältnisse der bäuerlichen Betriebe sehr nachteilig. Der Landwirtschaftliche Siedlungsfonds organisiert Ersatzgrundstücke. Der Ankauf von frei werdenden landwirtschaftlichen Flächen vor Durchführung solcher Baumaßnahmen erleichtert die Realisierung ungemein. "Dieses Flächenmanagement erhöht die Akzeptanz bei den Grundbesitzerinnen und Grundbesitzern und schließlich soll den Landwirtinnen und Landwirten kein wirtschaftlicher Nachteil entstehen", so Hiegelsberger. Die Durchführung von Grundzusammenlegungs- oder Flurbereinigungsverfahren zur Behebung oder Milderung von aus öffentlichen Baumaßnahmen resultierenden agrarstrukturellen Nachteilen ist leichter zu bewerkstelligen, wenn frei werdende Flächen zur Kompensation oder auch zur Anlage von ökologischen Maßnahmen bereit stehen. Der Landwirtschaftliche Siedlungsfonds arbeitet dabei eng mit der Abteilung Ländliche Neuordnung zusammen. Verbesserung der Agrarstruktur Bei Großprojekten, wie 2013 die Umfahrung St. Peter am Hart, stehen die Abteilung Ländliche Neuordnung und der Landwirtschaftliche

4 LR Hiegelsberger Seite 3 Siedlungsfonds vor großen Herausforderungen. Es sollen die Erwartungen der betroffenen Grundeigentümer/innen und die Interessen der öffentlichen Hand hinsichtlich einer konfliktfreien und raschen Realisierung vereint werden. Die Erwartungen der betroffenen Grundeigentümer/innen sind: Verteilung des Grundbedarfs auf möglichst viele Grundeigentümer/innen Zuteilung von Ersatzflächen Keine Durchschneidungen Keine Betriebsverkleinerungen Vermeidung von Durchschneidungen und unwirtschaftlichen Restflächen Anpassung des örtlichen und des landwirtschaftlichen Wegenetzes Der Beitrag des Landwirtschaftlichen Siedlungsfonds und der Abteilung Ländliche Neuordnung zu einer Lösung: Mithilfe bei der Trassenfindung (unter dem Blickwinkel der Agrarstruktur mit Berücksichtigung der Vorgaben anderer Fachabteilungen) Ausweisung von Ausgleichsflächen (zur Vermeidung von Umweltschäden und Verbesserung der Landschaftsausstattung) Erleichterung der Grundaufbringung (durch eine gezielte Grundbevorratung) Beschleunigung des gesamten Verfahrens Wiederherstellung bzw. Schaffung einer zeitgemäßen Agrarstruktur Aktuelle Geschäftsfälle Umfahrung St. Peter am Hart und Rückhaltebecken Wartberger-Au Ein Schwerpunkt im Jahr 2013 waren die Verhandlungen über die Beschaffung von Ersatzgrundstücken für die Errichtung des

5 LR Hiegelsberger Seite 4 Rückhaltebeckens Wartberger-Au in der Gemeinde Wartberg an der Krems. Parallel wurden intensive Gespräche mit den betroffenen Grundeigentümer/innen geführt, welche Ersatzflächen verlangt haben. Die Verhandlungen gestalteten sich schwierig, da die zur Verfügung stehenden Flächen eine sehr unterschiedliche Bonität und Ertragskraft aufweisen und trotz entsprechender Abstufung der Kaufpreise je m² die Flächen mit bester Bonität von allen Interessierten begehrt wurden. Insgesamt hat der Landwirtschaftliche Siedlungsfonds für Oberösterreich im Raum Wartberg, Schlierbach und Nußdorf landwirtschaftliche Ersatzgrundstücke im Ausmaß von 14,19 ha erworben. In der Gemeinde St. Peter am Hart sind 2013 die Einlöseverhandlungen für die Errichtung der B 148 und gleichzeitige Neutrassierung der Umfahrung St. Peter geführt worden. Der Fonds besaß dort Grundstücke im Ausmaß von 7,51 ha, zusätzlich dazu wurde im Jahr 2013 eine Fläche von 1,76 ha erworben. Somit standen insgesamt 9,27 ha an Ersatzflächen zur Verfügung. Grundstücke von 8,19 ha wurden an zehn betroffene Landwirte aufgeteilt. Zur Errichtung der Umfahrung St. Peter wurde dem Siedlungsfonds eine Fläche von 0,27 ha eingelöst, an das Land OÖ konnte zur Errichtung von Öko-Flächen eine Fläche von etwa 0,81 ha veräußert werden. Ohne die bereitgehaltenen Ersatzgrundstücke hätte es keine Zustimmung von den betroffenen Landwirten und Grundbesitzern zur Errichtung der Umfahrung St. Peter gegeben. Als Ersatzfläche für die Errichtung der Umfahrung Eferding konnten aus mehreren Liegenschaften insgesamt landwirtschaftliche Nutzflächen von 2,4 ha angekauft werden. Die Aufteilung der Grundstücke für die Umfahrung Eferding wird im Rahmen des Zusammenlegungsverfahrens Seebach voraussichtlich im Jahr 2014 erfolgen.

6 LR Hiegelsberger Seite 5 Geschäftsjahr 2013 Landwirtschaftlicher Siedlungsfonds Im Jahr 2013 wurden aus 22 Liegenschaften land- und forstwirtschaftliche Grundstücke im Ausmaß von etwa 122 Hektar zu einem Kaufpreis von rund 4,9 Mio. Euro erworben. Ein Großteil dieser Fläche wurde sofort weiterverkauft, ein Teil wird für öffentliche Maßnahmen bereitgehalten. Insgesamt besitzt der Fonds derzeit Grundflächen im Ausmaß von 28,63 ha, die für Ersatzflächen zur Verfügung gehalten werden. Die Grundbevorratung hatte im Jahr 2013 einen sehr großen Stellenwert. Die großen Maßnahmen, wie die Errichtung des Rückhaltebeckens in der Wartberger Au und die Errichtung der Umfahrung in St. Peter wären ohne Bereithaltung von Grundstücken durch den Fonds bei weitem nicht so reibungslos über die Bühne gegangen.