Gewässer-Nachbarschaften Regionaler Erfahrungsaustausch

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1 Gewässer-Nachbarschaften Regionaler Erfahrungsaustausch 23. November 2010 Gasthaus "Zum Stern", Hersfelder Str. 24 Kirtorf Ober-Gleen

2 11:30 11:45 Referat 05 Das Projekt aus Sicht der Flurbereinigungsbehörde Heike Aschenbrücker Amt für Bodenmanagement Fulda - Außenstelle Lauterbach - 2

3 Antrag der Stadt Kirtorf auf Flurbereinigung Die Einleitung eines Flurbereinigungsverfahrens für die Gemarkung Ober-Gleen wurde von der Stadt Kirtorf mit Datum vom beim Amt für Bodenmanagement Fulda beantragt. Zwei Bewilligungsbescheide aus dem Landesprogramm Naturnahe Gewässer lagen vor: Uferrandstreifenankauf: Renaturierungsmaßnahmen:

4 1. Informationsveranstaltung am im DGH Ober-Gleen Informationsveranstaltung für den Ortsbeirat Ober-Gleen 4

5 2. Informationsveranstaltung für örtliche Mandatsträger im DGH Ober-Gleen am Ortsvorsteher Ober-Gleen und Heimertshausen, Ortslandwirte, Jagdvorsteher, Fischereiberechtigte 5

6 Eigentümerversammlung am Eigentümerversammlung am um Uhr im DGH Ober-Gleen Was ist geplant? Erwerb von Uferrandstreifen an der Gleen, am Heiligenteichbach und an der Ohmena in den Gemarkungen Ober-Gleen (hauptsächlich) und Heimertshausen (Teilbereich). Aus der Gemarkung Ohmes sind 7 Grundstücke betroffen. Zusätzlich gezielter Ankauf einzelner Aueflächen. Welche Breite sollen die Uferrandstreifen haben? In der Regel 10m Breite, nur in Ausnahmefällen (schmales Grundstück, angrenzende Bebauung) 5m Breite. Warum wird das gemacht? Die Stadt Kirtorf plant Renaturierungsmaßnahmen im Gewässerbett. Die Uferrandstreifen sollen angekauft werden, damit den Anliegern kein Nachteil durch die Maßnahmen im Gewässerbett entsteht. Die Renaturierungsmaßnahmen sind bereits von der Oberen Wasserbehörde genehmigt. Wer bezahlt die Flächenankäufe und die Renaturierungsmaßnahmen? Sowohl für die Renaturierungsmaßnahmen, als auch für die geplanten Flächenankäufe liegen Bewilligungsbescheide aus dem Landesprogramm Naturnahe Gewässer in ausreichender Höhe vor. Baumaßnahmen: insgesamt Euro, davon Euro Zuwendung des Landes Hessen Flächenankäufe: insgesamt Euro, davon Euro Zuwendung des Landes Hessen zweiter Bescheid: Euro, davon Euro Zuwendung des Landes (Planung aus dem genehmigten Wege- und Gewässerplan UF-1390 Kirtorf-Alsfeld B 62 unterhalb der Bundesstraße) Kommen auf die Grundstückseigentümer Kosten zu? Nein. Anfallende Vermessungskosten werden teilweise über den Bewilligungsbescheid abgedeckt. Sonstige Kosten können im Rahmen des einzuleitenden vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens finanziert werden. Laufen die Flächenverkäufe über einen Notar? Nein. Es soll ein Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren nach 86 FlurbG eingeleitet werden. Die Flurbereinigungsbehörde beim Amt für Bodenmanagement Fulda Außenstelle Lauterbach führt die Flächenverhandlungen. Die Abtretung der Flächen erfolgt mittels einer Erklärung nach 52 FlurbG, wonach der Teilnehmer statt in Land in Geld abgefunden wird. Warum möchte die Stadt Kirtorf überhaupt Renaturierungsmaßnahmen ausführen? Die Gewässer sind teilweise sehr stark eingetieft. Wenn dem nicht aktiv entgegengewirkt wird, fangen die Ufer an wegzubrechen. Die starke Begradigung fördert Überschwemmungen in unterliegenden Bereichen. Die EU-Wasserrahmenrichtlinie verpflichtet die Kommunen, die Gewässer in einen guten Zustand zu versetzen. Was wird für die Flächenankäufe bezahlt? Nach der Kaufpreissammlung des Amtes für den Ländlichen Raum des Vogelsbergkreises wurden in den vergangenen Jahren für landwirtschaftliche Flächen in den Gemarkungen Ober-Gleen und Heimertshausen zwischen 0,33 Euro und 0,77 Euro bezahlt. Im Mittel 0,51 Euro. Im Flurbereinigungsverfahren wird ein Wertermittlungstarif festgelegt, der die Reichsbodenschätzung zur Grundlage hat. Je nach Bodengüte erhöht oder vermindert sich der zu zahlende Betrag. Welcher Zeitablauf ist geplant? So schnell als möglich soll ein vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren entlang der Gleen und des Heiligenteichbaches eingeleitet werden. Die Flächenankäufe an der Ohmena sollen im Rahmen des einzuleitenden Flurbereinigungsverfahrens für die Gesamtgemarkung Ober-Gleen umgesetzt werden. Zur Vorbereitung der Erklärungen nach 52 FlurbG werden Absichtserklärungen der Eigentümer von der Flurbereinigungsbehörde aufgenommen. 6

7 Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren VF-1796 Kirtorf/Gleenbach-Heiligenteichbach Durchführung einer Informations- und Aufklärungsversammlung der voraussichtlich beteiligten Teilnehmer am Flurbereinigungsverfahren am 18. November 2008 im DGH Ober-Gleen. Einladung über Öffentliche Bekanntmachung 7

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9 Erlass des Flurbereinigungsbeschlusses mit Datum vom 05. Dezember 2009 durch die Flurbereinigungsbehörde beim Amt für Bodenmanagement Fulda Zum Beschluss sind keine Widersprüche eingegangen, weshalb dieser somit nach Ablauf der 4-wöchigen Frist aus der Rechtsbehelfsbelehrung rechtskräftig war 9

10 VF-1796 Kirtorf/Gleenbach-Heiligenteichbach - Flurbereinigungsbeschluss - 10

11 - Übersicht über das Verfahrensgebiet - 11

12 Tatsächlich realisierte Flächenankäufe 12

13 Tatsächlich realisierte Flächenankäufe 13

14 Finanzierung der Flächenankäufe Fördermittel aus dem Landesprogramm Naturnahe Gewässer Bewilligungsbescheid vom 14. November 2005 mit einer Zuwendung bis zu Euro, davon Uferrandstreifen Gleenbach/ Heiligenteichbach: Renaturierungsflächen Gleenbach/ Heiligenteichbach: ,00 Euro ,00 Euro Planung Flächenankäufe: insgesamt 11,4 ha Eigenleistung in Höhe von 15% erfolgt durch gemeindeeigene Grundstücke 14

15 Realisierung Flächenankäufe Reine Uferrandstreifen: 1,88 ha Aueflächen mit Uferrandstreifen am Gewässer: 9,34 ha Austauschgelände für Teilnehmer: 2,25 ha Insgesamt wurden bisher angekauft: ca.13,47 ha 15

16 Modalitäten des Ankaufs Abfindung der Teilnehmer in Geld statt in Land gemäß 52 FlurbG Wertermittlung im Flurbereinigungsverfahren, Parameter Endwertzahl (Grünlandzahl/Ackerzahl), Auswertung Kaufpreissammlung Auszahlung der Abfindungsvereinbarung nach Eintragung des Verfügungsverbotes beim Grundbuchamt Insgesamt 29 Vereinbarungen mit Eigentümern (Ankauf und Flächennutzung) 16

17 Wertermittlungseinleitungstermin am 31. März 2009 in Ober-Gleen Flurbereinigungsverfahren Kirtorf/Gleenbach-Heiligenteichbach VF 1796 Endwertzahlen nach dem Gesetz zur Schätzung des landwirtschaftlichen Kulturbodens (Bodenschätzungsgesetz BoSchätzG-) vom ) Entwurf zum Wertklassentarif Wertklasse Wertzahl von..bis Abstufung 100% 118% 122% 129% 152% Vorhandene Klassenflächen (Wertzahl x Fläche) = WE/ha in ha 1,0000 7, , ,0000 5,0000 (WE) 65,00 55,00 45,00 35,00 23,00 Kap.Faktor 100 je m² 0,65 0,55 0,45 0,35 0,23 Kap.Faktor 110 je m² 0,72 0,61 0,50 0,39 0,25 Kap.Faktor 120 je m² 0,78 0,66 0,54 0,42 0,28 Kap.Faktor 130 je m² 0,85 0,72 0,59 0,46 0,30 Kap.Faktor 140 je m² 0,91 0,77 0,63 0,49 0,32 KapFaktor 150 je m² 0,98 0,83 0,68 0,53 0,35 17

18 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! 18