Inhaltsverzeichnis. Vorwort Abkiirzungen

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1 Vorwort Abkiirzungen Nr. Seite V XV 1 Einfiihrung 1 1 I. Die Person 1 1 IL Rechtsquellen 5 1 III. Allgemeine Bibliographie Schweizerisches Recht Auslandische Rechte KAPITEL Die Rechts- und Handlungsfahigkeit Die Rechtsfâhigkeit 21 5 I. Der Grundsatz 21 5 II. Grenzen der Rechtsfâhigkeit 25 6 a) Das Alter 27 6 b) Das Geschlecht 29 6 c) Die Urteilsunfàhigkeit 31 7 d) Das Kindesverhaltnis 32 7 e) Auslandische Nationalitàt oder Wohnsitz im Ausland 33 7 f) Die Anwendung eines auslàndischen Rechts Die Handlungsfahigkeit 35 8 I. Die Bedeutung der Handlungsfahigkeit Der Begriff Das Rechtsgeschaft 40 8 a) Der Begriff 40 8 b) Die rechtsgeschâftsahnlichen Handlungen 44 9 c) Das Rechtsgeschaft im Verfahren II. Die Voraussetzungen der Handlungsfahigkeit Die Miindigkeit Keine Entmùndigung Die Urteilsfâhigkeit a) Der Begriff VII Bucher, Andreas Natürliche Personen und Persönlichkeitsschutz 2009 digitalisiert durch: IDS Basel Bern

2 b) Die Fàhigkeit, vernunftgemâss zu handeln c) Die gesetzlichen Ursachen der Beeintrachtigung der Fàhigkeit, vernunftgemâss zu handeln d) Die Relativitât der Urteilsfàhigkeit e) Die Vermutung der Urteilsfàhigkeit III. Einschrànkungen der Handlungsfahigkeit Ehe und Partnerschaft Die Beiratschaft Die Handlungsunfâhigkeit I. Die Bedeutung der Handlungsunfâhigkeit Die Nichtigkeit des Rechtsgeschâfts a) Der Grundsatz b) Die Unterlassungshandlung Beschrankungen der Handlungsunfâhigkeit a) Im Allgemeinen b) Der Realakt c) Die rechtswidrige Handlung aus Verschulden d) Das menschliche Verhalten IL Die beschrànkte Handlungsfahigkeit der urteilsfâhigen unmùndigen oder entmiindigten Personen Die Funktion des gesetzlichen Vertreters Die mit Zustimmung des gesetzlichen Vertreters abgeschlossenen Rechtsgeschâfte a) Die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters b) Die Rechtslage im Falle der Verweigerung der Genehmigung c) Die vorausgehende allgemeine Zustimmung betreffend ein bestimmtes Vermogen Rechtsgeschâfte, die vom beschrânkt Handlungsfâhigen allein abgeschlossen werden kônnen a) Rechtsgeschâfte, die keine Verpflichtung nach sich ziehen b) Die hôchstpersônlichen Rechte Die Verschuldensfàhigkeit III. Die voile Handlungsunfâhigkeit der urteilsunfàhigen Personen Der Grundsatz a) Die Folgen der vollen Handlungsunfâhigkeit b) Die Beschrankungen in der Vertretungsbefugnis des gesetzlichen Vertreters Die Rechtsfolgen, die ohne die Mitwirkung des gesetzlichen Vertreters in der Person des Urteilsunfàhigen entstehen kônnen a) Die Haftung gemàss Art. 54 OR VIII

3 b) Die Kausalhaftungen c) Die Anspruche aus ungerechtfertigter Bereicherung d) Andere vom Willen unabhângige Rechtswirkungen e) Nichtige Rechtsgeschâfte, die gewisse Rechtswirkungen nach sich ziehen Bibliographie KAPITEL Der Beginn und das Ende der Persônlichkeit Der Beginn der Persônlichkeit I. Die Geburt des lebenden Kindes Die vollendete Geburt Das lebende Kind Der Beweis IL Die Rechtsstellung des gezeugten Kindes DerTod I. Der Begriff des Todes IL Die Rechtsfolgen des Todes III. Der Beweis des Todes Die Zivilstandsurkunde Der Indizienbeweis Die Vermutung des gleichzeitigen Todes Die Verschollenerklârung I. Die Verschollenheitsfàlle IL Das Verfahren der Verschollenerklârung III. Die Wirkungen der Verschollenerklârung Bibliographie KAPITEL Verwandtschaft und Schwagerschaft Die Verwandtschaft Die Schwagerschaft Bibliographie IX

4 4. KAPITEL Die Zivilstandsurkunden Die Beurkundung des Zivilstands und ihre Beweiskraft I. Der Gegenstand der Beurkundung Die Geburten Die Todesfàlle Ehen und Partnerschaften Die Kindesanerkennungen Personenstandsdaten aus dem Ausland IL Die Beweiskraft der Beurkundung DerGrundsatz Der Umfang der Beweiskraft Die Auszûge und Dokumente iiber den Personenstand Die Organisation des Zivilstandswesens und die Registerfùhrung I. Die Organisation des Zivilstandswesens IL Die Fùhrung des Zivilstandsregisters Die Genauigkeit und Vollstândigkeit der Daten Die Kognitionsbefugnis des Zivilstandsbeamten Die Ànderung von eingetragenen Daten a) Die Berichtigung b) Die Ergânzung c) Die Lôschung d) Der Nachtrag e) Die Statusklage Bibliographie KAPITEL (UND 12) Das Burgerrecht I. Erwerb und Verlust des Bûrgerrechts IL Die Bedeutung des Bûrgerrechts im Privatrecht III. Die Fâlle mehrfacher und fehlender Bùrgerrechte Bibliographie KAPITEL Der Wohnsitz Ûberblick I. Die Bedeutung des Wohnsitzes X

5 IL Die Struktur der Bestimmungen iiber den Wohnsitz III. Die Einheit des Wohnsitzes IV. Die Notwendigkeit des Wohnsitzes Die verschiedenen Wohnsitzbegriffe I. Der freiwillige Wohnsitz Der Aufenthalt Die Absicht dauernden Verbleibens a) Die Natur dieser Voraussetzung b) Das Elément der Dauer Der Mittelpunkt der Lebensverhâltnisse IL Die abhângigen Wohnsitze Der Wohnsitz der Kinder unter elterlicher Sorge Der Wohnsitz der bevormundeten Personen III. Die subsidiâren Wohnsitze Der bisherige Wohnsitz Der Aufenthaltsort Bibliographie KAPITEL Der Schutz der Persônlichkeit im AUgemeinen Der Schutz der Freiheit der Person I. Die Unverzichtbarkeit der Rechts- und Handlungsfahigkeit IL Ûbermâssige Beschrânkung der Freiheit Grundsatz Anwendungsfàlle a) Bindungen, die wegen ihrer Intensitât und Dauer ubermâssig sind b) Bindungen, die wegen ihres Gegenstandes ubermâssig sind c) Besondere Bestimmungen III. Die Rechtsfolgen Der Schutz vor Persônlichkeitsverletzungen I. Der Begriff der Persônlichkeitsrechte Im AUgemeinen Die physische Persônlichkeit Die affektive Persônlichkeit XI

6 4. Die soziale Persônlichkeit a) Der Schutz der Privatsphâre aa) Im AUgemeinen bb) Datenschutz b) Der Schutz der Ehre c) Der Schutz des Namens d) Die Wirtschaftsfreiheit Die Rechtsnatur der Persônlichkeitsrechte a) Absolute Rechte b) Nicht vermôgensrechtliche und nicht iibertragbare Rechte? c) Hôchstpersônliche Rechte IL Die Widerrechtlichkeit der Persônlichkeitsverletzung Der Grundsatz der Widerrechtlichkeit der Verletzung Die Rechtfertigungsgrunde a) Die Einwilligung des Verletzten b) Ein iiberwiegendes Interesse aa) Das uberwiegende private Interesse bb) Das uberwiegende ôffentliche Interesse ce) Das uberwiegende Interesse an der Datenbearbeitung c) Das Gesetz Folgen der Widerrechtlichkeit einer Persônlichkeitsverletzung III. Die Prozessbefugnis Die Klâger Die Beklagten IV. Die besonderen Klagen zum Schutz der Persônlichkeit Die Unterlassungsklage Die Beseitigungsklage Die Klage auf Feststellung der Widerrechtlichkeit der Verletzung Die Mitteilung an Dritte Die Klage im Falle von Gewalt Die Klage zur Durchsetzung des Auskunftsrechts V. Die anderen Klagen im Bereich des Persônlichkeitsschutzes Die Schadenersatzklage Die Genugtuungsklage Die Klage auf Gewinnherausgabe Die allgemeine Feststellungsklage VI. Der Gerichtsstand Der Gerichtsstand fur die besonderen Klagen zum Schutz der Persônlichkeit Der Gerichtsstand der anderen Klagen XII

7 Inhaltsverzeichni: VIL Die vorsorglichen Massnahmen Voraussetzungen und Inhalt der vorsorglichen Massnahmen a) Die Voraussetzungen b) Der Inhalt der Massnahmen Die Sonderregelung ftir periodisch erscheinende Medien Das Verfahren a) Der Gerichtsstand b) Der Anspruch auf rechtliches Gehôr c) Die Leistung von Sicherheiten d) Andere Fragen Die Vollstreckung der Massnahme Die Klage in der Sache Der Schadenersatz a) Die Voraussetzungen der Ersatzpflicht b) Der Gerichtsstand c) Die Freigabe von Sicherheitsleistungen VIII. Das Gegendarstellungsrecht Die periodisch erscheinenden Medien Die Person muss in ihrer Persônlichkeit betroffen sein: das Recht auf die Wahrheit iiber persônliche Tatsachen Das Recht auf Gegendarstellung gilt nur bei Tatsachendarstellungen Die Form der Tatsachendarstellung Der Ausschluss der Gegendarstellung bei der Wiedergabe der ôffentlichen Verhandlungen einer Behôrde Die Ausiibung des Gegendarstellungsrechts a) Das Recht, von der bestrittenen Darstellung Kenntnis zu nehmen b) Die Form der Gegendarstellung c) Der Inhalt der Gegendarstellung d) Das Gesuch um Verôffentlichung e) Der Entscheid des Medienunternehmens Die Verôffentlichung der Gegendarstellung a) Die Modalitâten der Verôffentlichung b) Das beschrànkte Recht auf Replik c) Die Kostenlosigkeit der Gegendarstellung Die Anrufung des Richters a) Die Fâlle, in denen der Richter angerufen werden kann b) Gerichtsstand und Verfahren c) Der Entscheid des Richters Bibliographie Allgemeine Werke und Quellen a) Schweizerisches Recht im AUgemeinen b) Internationales Privatrecht c) Auslandische Rechte XIII

8 2. Persônlichkeitsschutz und ârztliche Tâtigkeit Persônlichkeitsschutz gegeniiber Medien Datenschutz Andere Fragen KAPITEL Der Name und sein Rechtsschutz Der Name I. Die Bestandteile des Namens Der gesetzliche Name Der Gebrauch eines Namens IL Der Erwerb des Namens Der bei der Geburt erworbene Familienname Der bei einer Ànderung im Familienstand erworbene Familienname a) Eheschliessung und -scheidung b) Kindesverhâltnis Die Wahl des Vornamens III. Die Namensânderung aufgrund eines Entscheids der Behôrde Der Begriff der wichtigen Griinde a) Im AUgemeinen b) Die Namensânderung des Ehegatten c) Die Namensânderung des Kindes Verfahren Die Klage auf Anfechtung der Namensânderung Der Schutz des Namens I. Die widerrechtliche Verletzung des Rechts auf den Namen Die geschiitzten Namen Die Verletzung des Rechts auf den Namen Die Widerrechtlichkeit der Verletzung IL Die Klagen zum Schutz des Namens Bibliographie Register 197 XIV