E I N L A D U N G G E M E I N D E V E R S A M M L U N G
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- Ida Hertz
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1 E I N L A D U N G G E M E I N D E V E R S A M M L U N G Freitag, 20. Mai 2016, Uhr, Turnhalle, Seelisberg E I N W O H N E R G E M E I N D E - V E R S A M M L U N G Traktanden 1. Begrüssung 2. Einbürgerung a. Antrag des Gemeinderates zur Einbürgerung von Rémi Beall 3. Präsentation Rechnung 2015 a. Detailpräsentation Erfolgsrechnung b. Detailpräsentation Investitionsrechnung c. Genehmigung der Rechnung Entlassung aus dem Gemeinderat a. Antrag des Gemeinderates zum Entlassungsgesuch von Patrick Amstad, Sozialvorsteher 5. Verschiedenes
2 Botschaften Traktandum 2 Rémi Beall, geboren 1992, französischer Staatsangehöriger, wohnhaft Dorfstrasse 71, Seelisberg, hat dem Einwohnergemeinderat das Gesuch um Erteilung des Bürgerrechtes der Gemeinde Seelisberg gestellt. Aus den eingereichten Unterlagen und den vorliegenden Akten ist ersichtlich, dass Rémi Beall die Anforderungen für eine Einbürgerung in Seelisberg erfüllt. Das Bundesamt für Migration BFM hat dem Bügerrechtsbewerbe am 28. Januar 2016 die Bewilligung für die Einbürgerung erteilt. Rémi Beall lebt mit seinen Eltern Sophie und Georg seit dem Jahr 2000 in Seelisberg. Er wurde in Holland geboren und dort eingeschult. In Seelisberg startet er in der 3. Klasse. Nach der Primarschule besuchte er das Kollegium Stans und wechstelte anschliessend für das Maschinenbaustudium nach Lausanne. Rémi Beall spielt in der Freizeit Klavier und Tennis. Er ist Mitglied im Tennisclub Buochs. Rémi Beall hat sich intensiv mit der Thematik zur Einbürgerung befasst. Er ist französischer Staatsangehöriger, hat jedoch nie in diesem Land gelebt. Während seiner Schulzeit hat er sich in Seelisberg und in den weiterbildenden Schulen in weiteren Teilen der Schweiz integriert. Er ist motiviert, sich nicht nur als Schweizer zu fühlen, sondern auch Schweizer mit allen Rechten und Pflichten zu werden. Zusammenfassend hat die vorgenommene Prüfung des Gesuches gezeigt, dass dem Antrag um Einbürgerung von Rémi Beall zugestimmt werden kann. Traktandum 3 Der Gemeinderat unterbreitet Ihnen die Gemeinderechnung der Einwohnergemeinde. Die Rechnung 2015 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF ab. Das Budget 2015 rechnete mit einem Aufwandüberschuss von CHF Das effektive Ergebnis fällt somit um CHF besser aus als budgetiert. Im Vergleich zum Budget sind die folgenden Punkte besonders zu erwähnen: 1. Unvorhergesehener baulicher Unterhalten führen zu einem höheren Aufwandüberschuss bei den Verwaltungsliegenschaften (+ CHF ). Für das Treibhaus konnte eine Vorfinanzierung gebildet werden (+ CHF ) 2. Die Funktion Bildung schliesst in sich sehr genau innerhalb des Budget ab. Alle Mehraufwände konnten durch tiefere Ausgaben kompensiert werden. Auf der Aufwandseite konnte eine Vorfinanzierung für das Projekt Küche in der Turnhalle getätigt werden (+ CHF ) 3. Der Mehraufwand in der Funktion Kultur, Sport und Freizeit entstand hauptsächlich aus den zusätzlichen Abschreibungen in der Investition Wanderweg (+ CHF ). 4. Die Ausgaben für die Gesundheit und soziale Sicherheit sind nicht genau budgetierbar. In der Funktion Gesundheit kann ein Minderaufwand verzeichnet werden (- CHF ). In der Funktion resultiert ein Mehraufwand der hauptsächlich durch die gesetzlich verpflichtenen Übernahme von Verlustscheinen für Krankenkassen entstanden ist (+ CHF 9 500).
3 5. Im Bereich Gemeindestrassen konnte durch ein weitsichtige Ausgabenpolitik sowie durch die laufende Abrechnung der Dienstleistungen für die Baudirektion Uri der Nettoaufwand tiefer gehalten werden (- CHF ); In der Rechnung sind zusätzliche Abschreibungen (+ CHF ) und Vorfinanzierung (+ CHF ) verbucht. 6. Der Steuerertrag konnte im Vergleich zum Vorjahr einmal mehr gesteigert werden (+ CHF ). 7. Beim Finanz- und Lastenausgleich ist ein kleiner Mehrertrag zu verzeichnen (+ CHF ). 8. Gesamthaft konnten aufgrund des guten Abschlusses zusätzliche Abschreibungen (+ CHF ) und Vorfinanzierungen (+ CHF ) getätigt werden. Erfolgsrechnung Rechnung 2015 Budget 2015 Rechnung 2014 Zusammenzug Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 0 Allgemeine Verwaltung Total Aufwand / Ertrag Nettoergebnis Öffentliche Ordnung und Sicherheit Nettoergebnis Bildung Nettoergebnis Kultur, Sport und Freizeit Nettoergebnis Gesundheit Nettoergebnis Soziale Sicherheit Nettoergebnis Verkehr Nettoergebnis Umweltschutz und Raumordnung Nettoergebnis Volkswirtschaft Nettoergebnis Finanzen und Steuern Nettoergebnis Aufwand-/Ertragsüberschuss
4 Die Investitionsrechnung zeigt Ausgaben von CHF Darin enthalten sind die Kosten einer weiteren Tranche der Sanierung Treibstrasse (CHF ). Diese Kosten werden aber vollumfänglich durch die vom Kanton gespiesene Spezialfinanzierung gedeckt. Der Hauptteil der Ausgaben fällt dem Projekt Erschliessung Quelle Egglen zu. Mit der Erstellung der Ableitung wurde das Kernstück des Projekts ausgeführt (CHF ). Zu dem Projekt durften auch Spenden von Dritten im Umfang von CHF verbucht werden. Mit Ausnahme der letzten Abschlussarbeiten in der Ortsplanung sind alle zum Abschluss bereiten Projekte unter der Kreditlimite ausgeführt worden. Investition Kredit bisherige Ausgaben Ausgaben 2015 Ausgaben Total Restkredit Abschluss Verwaltungsliegenschaften Liegenschaft Treib Feuerwehr Bekleidung Atemschutz Freizeit Wanderweg Rütli Sanierung Spielplatz Gemeindestrassen Sanierung Gemeindestrassen Wasserversorgung Nicht ausgeführt Erschliessung Egglen offen Reservoir Sonnenberg Erschliessung Zingeli Steinschlagschutz Steinschlagschutz Bitzi Raumordnung Revision Ortsplanung Finanzvermögen Erschliessung Zingeli Die detaillierte Gemeinderechnung kann mit den gesetzlich geforderten Beilagen bei der Gemeindeverwaltung und im Internet ( bezogen werden. Antrag Der Gemeinderat beantragt, die Jahresrechnung 2015 der Einwohnergemeinde zu genehmigen. Die Rechnungsprüfungskommission unterstützt den Antrag des Gemeinderates. Traktandum 4 Der Gemeinderat unterbreitet Ihnen das Gesuch zur Entlassung von Patrick Amstad, Sozialvorsteher aus dem Amt per 31. Dezember Patrick Amstad ersuchte im April den Gemeinderat aus beruflichen und familiären Gründen um eine Entlassung aus der laufenden Amtsperiode. Um einen geregelten Ablauf und die Sicherstellung der Aufgabenerfüllung als Sozialvorsteher zu gewährleisten beantragt Patrick Amstad seine Entlassung per Ende Jahr. Spricht sich die Gemeindeversammlung für die beantragte Entlassung aus, so würde der Gemeinderat die Ersatzwahl für den Rest der Legislatur ( ) auf den Wahlsonntag, 25. September 2016 ansetzen. Der Gemeinderat bedauerte den Entlassungswunsch von Patrick Amstad. Antrag Der Gemeinderat beantragt, der Entlassung von Patrick Amstad, Sozialvorsteher per 31. Dezember 2016 aus dem Gemeinderat zuzustimmen.
5 K I R C H G E M E I N D E - V E R S A M M L U N G Traktanden 1. Begrüssung 2. Rechnung 2015 a. Genehmigung der Rechnung Fenstersanierung Pfarrhaus westseitig a. Kreditbeschluss CHF Verschiedenes Botschaften Traktandum 2 Die Rechnung 2015 schliesst im Vergleich zum Budget wesentlich besser ab. Sie weisst einen Ertragsüberschuss von CHF aus. Dafür sind unter anderen folgenden Faktoren verantwortlich: Auf der Ertragsseite sind die Steuereinnahmen der natürlichen Personen gegenüber dem Budget um rund CHF höher. Beim Personalaufwand konnten die Budgetzahlen unterschritten werden. Bei den übrigen Liegenschaften war der Unterhalt rund CHF tiefer als erwartet. Die Ein- und Auszahlungen im Finanzausgleich blieben auf dem Niveau des Vorjahres. Aufgrund des guten Abschluss konnte eine zusätzliche Abschreibung von CHF bei der Friedhofkapelle und einen Einlage von CHF in die Rückstellungen Pfarrhaus gemacht werden. Die Kirchenrechnung kann auf der Gemeindekanzlei vor der Gemeindeversammlung bezogen werden. Traktandum 3 Beim Pfarrhaus weisen die Fensterrahmen auf der Westseite starke Witterungsschäden auf. Eine Sanierung ist notwendig, um das Eindringen von Wasser ins Gebäude zu verhindern.
6 K O R P O R A T I O N S B Ü R G E R G E M E I N D E - V E R S A M M L U N G Traktanden 1. Begrüssung 2. Rechnungen 2015 a) Vorlage der Bürgerrechnung 2015 b) Vorlage der Waldrechnung 2015 c) Vorlage der Alprechnung Matten 2015 Genehmigungsantrag des Korporationsbürgerrates und der Rechnungsrevisoren. 3. Budget 2016 a) Budget Bürgerrechnung 2016 b) Budget Waldrechnung 2016 c) Budget Alprechnung Matten 2016 Genehmigungsantrag des Korporationsbürgerrates und der Rechnungsrevisoren. 4. Wahl in offener Abstimmung Für die Amtszeit 2016/2020 Amt im Austritt Vorgeschlagen Korporationsrat Alois Herger, Fruttweg 7b Peter Truttmann, Fruttweg Vorprojekt Erschliessung Alp Matten 6. Verschiedenes 4. Mai 2015 Der Gemeinderat / Der Kirchenrat / Der Korporationsbürgerrat
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