(IO)DE U

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1 Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (IO)DE U (12) Gebrauchsmusterschrift (21 )Aktenzeichen: (51) int CI.? B62J 7/08 ( ) (22) Anmeldetag: (47) Eintragungstag: (43) Bekanntmachung im Patentblatt: (73) Name und Wohnsitz des Inhabers: Kind Shock Hi-Tech Co. Ltd., Tainan City, TW (74) Name und Wohnsitz des Vertreters: Schneiders & Behrendt Rechts- und Patentanwälte, Bochum Die folgenden Angaben sind den vom Anmelder eingereichten Unterlagen entnommen (54) Bezeichnung: Verstellbare Sattelstütze (57) Hauptanspruch: Verstellbare Sattelstütze, umfassend: a) ein Sattelrohr (I 0); b) einen Sattelkolben (20), der mit seinem ersten Ende in das Sattelrohr (10) eingesteckt ist und dessen zweites Ende für die Verbindung mit einem Sattel (90) eingerichtet ist; C) und eine Verstelleinrichtung (30), die einen an dem zweiten Ende des Sattelkolbens befestigten Deckel (31) und ein an dem unteren Ende des Deckels (31) befestigtes Stellrohr (32) umfasst; d) wobei ein innerer Raum (331) von dem Stellrohr (32) umschlossen und ein äußerer Raum (332) zwischen dem Stellrohr (32) und dem Sattelkolben (20) ausgebildet ist, e) wobei ein Weg (39) gebildet ist zwischen dem Stellrohr (32) und dem Deckel (31), um einen Austausch zwischen dem inneren Raum (331) und dem äußeren Raum (332) zu gestatten, f) und wobei ein Schieber 362 beweglich in dem Weg (39) aufgenommen ist, welcher den Weg (39) öffenbar verschließt.

2 Beschreibung [OOOI] Die vorliegende Erfindung betrifft eine verstellbare Sattelstütze für ein Fahrrad, welche Hydrauliköl und Luft dazu benutzt, die Höhe des Sattels einzustellen, und bei der der Sattelkolben nicht relativ zum Sattelrohr drehbar ist. [0002] Ein Radfahrer sitzt auf dem Sattel, der mit dem Sattelrohr des Fahrradrahmens verbunden ist. Vibrationen werden von dem Boden über die Reifen und die Räder, das Sattelrohr und den Sattelkolben auf den Radfahrer übertragen. Die Dämpfung von Vibrationen, die auf den Fahrer einwirken, ist ein Hauptentwicklungsziel der Fahrradindustrie. Daneben ist die Höhe des Sattel relevant für die Sicherheit und für den Fahrkomfort von Fahrern mit unterschiedlichen Größen. [0003] Eine nach diesen Gesichtspunkten entwickelte, verstellbare Sattelstütze ist offenbart in der US Diese zeigt einen Sattelkolben, der einstellbar in das Sattelrohrdes Fahrradrahmens eingesteckt ist, wobei ein Trennglied zwischen dem Sattelkolben und dem Sattelrohr angeordnet ist. Eine Öffnung ist in dem Trennglied angeordnet und ein Schieber erstreckt sich durch die Öffnung. Am anderen Ende des Schiebers ist ein bewegliches Element in dem Sattelrohr angebracht. Der Schieber ist zwischen einer ersten und einer zweiten Position beweglich und das Sattelrohr und der Sattelkolben werden relativ zueinander bewegt, um dadurch den Weg der in die zweite Position gefüllten Flüssigkeit und der in die erste Position gefüllten Luft zu steuern. Die Flüssigkeit fließt, wenn die Öffnung geöffnet ist, so dass die Luft komprimiert und die relative Position des Sattelkolbens zu dem Sattelrohr eingestellt wird. Allerdings sind Sattelrohr und Sattelkolben beides Bauteile mit rundem Querschnitt, welche ineinander rotieren. Der Sattel rotiert insbesondere dann, wenn Vibrationen auf den Fahrer übertragen werden, weswegen sich der Radfahrer nicht auf das Lenken des Fahrrads konzentrieren kann. [0004] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine verstellbare Sattelstütze anzugeben, bei der der Sattelkolben relativ zum Sattelrohr des Fahrradrahmens einstellbar ist und bei dem der Sattelkolben nicht relativ zum Sattelrohr rotiert. [0005] Die erfindungsgemäße Sattelstütze eines Fahrrads umfasst ein Sattelrohr, in welches ein Sattelkolben mit seinem ersten Ende hineingesteckt ist. An dem zweiten Ende des Sattelkolbens ist der Sattel befestigt. Eine Verstelleinrichtung umfasst einen Deckel, der an dem zweiten Ende des Sattelkolbens befestigt ist; ein Stellrohr ist an dem unteren Ende des Deckels angebunden. Ein innerer Raum ist von dem Stellrohr umschlossen und ein äußerer Raum wird zwischen dem Stellrohr und dem Sattelkolben ausge- bildet. Ein Weg wird ausgebildet zwischen dem Stellrohr und dem Deckel, der den inneren mit dem äußeren Raum verbindet. Ein Schieber ist beweglich in dem Weg aufgenommen und dichtet den Weg offenbar ab. [0006] Ein wesentlicher Gegenstand der Erfindung besteht darin, eine Sattelstütze für ein Fahrrad anzugeben, dessen Sattelhöhe einfach durch Betätigung eines Hebels zwecks Bewegung des Hydrauliköls durch einen Weg der Anordnung bewerkstelligt werden kann. [0007] Weitere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen niedergelegt. [0008] Die vorliegende Erfindung soll nun anhand der folgenden Beschreibung unter Zuhilfenahme der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert werden, die nur zu lllustrationszwecken ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung zeigen: [0009] Fls,: Schnitt durch erfindungsgemäße Sattelstütze mit Sattel; [OOIO] Fia. 2: Schnitt durch erfindungsgemäße Sattelstütze mit Sattel; [OOII] W: Schnitt durch erfindungsgemäße Sattelstütze mit Sattel, wobei der Hebel aufwärts geschwenkt ist und der Schieber gesenkt ist, um die Öffnung des ersten Ventils zu öffnen; [0012] Fia 4: vergrößerte Schnittansicht die zeigt, dass der Schieber zum öffnen der Öffnung des ersten Ventils gesenkt ist; [0013] Fia 5: zeigt, dass der Hebel aufwärts geschwenkt ist und der Sattelkolben sich aufwärts bewegt; [0014] Fia 6: vergrößerte Schnittansicht die zeigt, dass der Schieber nach oben bewegt ist, um die Öffnung des ersten Ventils abzudichten; [0015] Fia 7: zeigt einen Rotationshemmer, der zwischen dem Sattelrohr und dem Sattelkolben angeordnet ist; [0016] Fia 8: zeigt, dass der Rotationshemmer zwei Einweg-Lager umfasst, und [0017] W: zeigt eine zweite Ausführungsform des Rotationshemmers. [0018] Zu der Fia. 1: Die verstellbare Sattelstütze eines Fahrrads gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst ein Sattelrohr 10, in welches ein Sattelkolben 20 mit seinem ersten Ende eingesteckt ist. Ein Sattel 90 ist an dem zweiten Ende des Sattelkolbens 20 be-

3 festigt. [0019] Eine Verstelleinrichtung 30 umfasst einen Deckel 31, der mit dem zweiten Ende des Sattelkolben 20 verbunden ist und ein Stellrohr 32, welches an dem unteren Ende des Deckels 31 befestigt ist. Ein innerer Raum 331 wird von dem Stellrohr 32 umschlossen und ein äußerer Raum 332 wird ausgebildet zwischen dem Stellrohr 32 und dem Sattelkolben 20. Mindestens ein Spalt 34 wird in dem Deckel 31 ausgebildet und verbindet den inneren 331 mit dem äußeren Raum 332. [0020] Ein erstes Ventil 35 ist an dem lnnenumfang des zweiten Endes des Sattelkolbens 20 angeordnet, durch es mittig hindurch erstreckt sich ein Durchgang 351 als Teil eines Weges 39, der später beschrieben werden soll. Eine Hülse 361 ist angeordnet in dem Deckel 31, ein Schieber 362 erstreckt sich durch die Hülse 361. Ein Spalt wird ausgebildet zwischen einer Spitze des ersten Ventils 35 und einem unteren Ende der Hülse 361, der Spalt bildet einen Teil des Weges 39. Das erste Ventil 35 kann ebenso integral an der Hülse 361 befestigt sein. Ein Durchgangsloch 352 erstreckt sich durch einen Verbindungsabschnitt des ersten Ventils 35 und der Hülse 361. Das Durchgangsloch 352 ist Teil des Weges 39. Der Schieber 362 erstreckt sich beweglich durch den Durchgang 351, so dass er eine am unteren Ende der Passage 351 ausgebildete Öffnung öffenbar abdichtet. [0021] Ein Hebel 38 ist beweglich an dem zweiten Ende des Sattelkolbens 20 angebracht. Ein Kontaktglied 37 ist zwischen dem Hebel 38 und dem Schieber 362 angeordnet, das Kontaktglied 37 ist mittels des Hebels 38 dergestalt beweglich, dass, wenn der Hebel 38 nach oben geschwenkt wird, das Kontaktglied 37 eine nach unten gewandte Kraft auf den Schieber 362 ausübt, um ihn zu bewegen. [0022] Ein Weg 39 wird ausgebildet zwischen dem Schieber 362, dem ersten Ventil 35, dem Kontaktglied 37, dem Stellrohr 32 und zuletzt dem Spalt 34. Hydrauliköl fließt durch den Durchgang 351 und die Spalten des Kontaktgliedes 37 und durch mindestens einen Spalt 34, um zwischen dem inneren 331 und dem äußeren Raum 332 ausgetauscht zu werden. [0023] Ein Trennglied 40 ist angeordnet zwischen dem Stellrohr 32 und dem Sattelkolben 20, um so einen ÖIraum 41 und einen Luftraum 42 auszubilden. Ein zweites Ventil 50 ist angeordnet in dem ersten Ende des Sattelkolbens 20; das Stellrohr 32 ist mit dem zweiten Ventil 50 verbunden. Das zweite Ventil 50 bildet eine erste Kammer 51 in den Sattelkolben 20 und eine zweite Kammer 52 in dem Sattelrohr 10 aus. Das zweite Ventil 50 steuert den Austausch zwischen der ersten Kammer 51 und der zweiten Kammer 52. [0024] Ein Führungsdorn 61 ist mit seinem einen Ende in das Stellrohr 32 eingesteckt, ein Dichtelement 60 ist an dem zweiten Ende des Führungsdorns 61 angebunden. Das Stellrohr 32 bewegt sich relativ zu dem Sattelkolben 10 entlang des Führungsdorns 61. Eine Klemmeinrichtung 70 ist an dem Deckel 31 angebracht und der Sattel 90 ist mit der Klemmeinrichtung 70 durch ein Klemmglied 71 verbunden, welches integral mit dem Stellrohr 31 verbunden ist. [0025] Wie in den bis F!ea, gezeigt, ist der ÖIraum 41 mit Hydrauliköl und der Luftraum 42 mit Druckluft gefüllt. Wenn der Weg 39 geöffnet ist, senkt der Sattelkolben 20 sich unter dem Gewicht des auf dem Sattel 9 sitzenden Radfahrers und die Luft in dem Luftraum 42 wird komprimiert. Wenn der Radfahrer vom Fahrrad absteigt, bewegt sich der Sitzkolben 20 unter dem Druck der Luft aufwärts. [0026] Wenn die Höhe des Sattels 90 einzustellen ist, wird der Hebel 38 nach oben geschwenkt und das Kontaktglied 37 übt eine nach unten gerichtete Kraft auf den Schieber 362 aus. Dieser senkt sich und das untere Ende des Schiebers 362 verlässt das untere Ende der Passage 351, wodurch der Weg 39 geöffnet wird. Nachdem der Sattel 90 die gewünschte Position erreicht hat, wird der Hebel 38 -wie in den Frejr. und Fa. 5 gezeigt - losgelassen, das untere Ende des Schiebers 362 dichtet dann das untere Ende des Durchgangs 351 erneut ab und der Sattelkolben 20 ist relativ zu dem Sattelrohr 10 arretiert. [0027] Wie in den Fls, und gezeigt, ist an einem Ende des Sattelrohrs 10 eine Aufnahme 11 vorgesehen, in welche ein Rotationshemmer 80 aufgenommen ist. Der Rotationshemmer 80 ist auf den Sattelkolben 20 montiert und zwischen dem Sattelkolben 20 und der im Sattelrohr 10 angeordnet. Der Rotationshemmer 80 umfasst mindestens ein erstes Einweg-Gesperre 81 und mindestens ein zweites Einweg-Gesperre 82, welches in die entgegengesetzte Richtung des ersten Einweg-Gesperres 81 wirkt (dreht). Das erste Einweg-Gesperre 81 ist überlappend auf dem zweiten Einweg-Gesperre 82 angeordnet. [0028] Die jeweiligen Außenumfänge der Einweg-Gesperre 81, 82, reiben an dem lnnenumfang des Sattelrohrs 10. Das erste Einweg-Gesperre 81 und das zweite Einweg-Gesperre 82 sind Einweg-Lager und das erste Einweg-Lager dreht in die entgegengesetzte Richtung des zweiten Einweg-Lagers. Das erste Einweg-Gesperre 81 und das zweite Einweg-Gesperre 82 sind koaxial zueinander angeordnet, so dass der Sattelkolben 20 nicht relativ zum Sattelrohr 10 rotieren kann. [0029] Die Fia. 8 zeigt eine zweite Ausführungsform eines Rotationshemmers 80. Dabei ist der Rotationshemmer 80 als ein kragenförmiges Element ausge-

4 führt und mindestens ein Einweg-Gesperre 81 und mindestens ein zweites Einweg-Gesperre 82 sind an dem lnnenumfang des kragenförmigen Elements angeordnet. Die Einweg-Gesperre 81, 82 sind als Rollen ausgeführt, die in Kontakt mit dem lnnenumfang des Sattelrohrs 10 stehen und abwechselnd mit dem lnnenumfang des kragenförmigen Elements verbunden sind. [0030] Der Radfahrer betätigt einfach den Hebel 38, um die Sattelhöhe einzustellen. Wenn sich der Sattel 90 in der gewünschten Position befindet, wird der Hebel 38 los gelassen, um die Position zu fixieren. Der Rotationshemmer 80 verhindert, dass der Sattelkolben 20 relativ zum Sattelrohr 10 rotiert. [0031] Wesentliche Aspekte der vorliegenden Erfindung sollen noch einmal zusammengefasst werden: Eine verstellbare Sattelstütze eines Fahrrads umfasst eine Verstelleinheit, die einen mit dem Sattelkolben verbundenen Deckel und ein mit dem unteren Ende des Deckels verbundenen Stellrohr umfasst. Ein innerer Raum wird in dem Stellrohr und ein äußerer Raum zwischen dem Stellrohr und dem Sattelkolben ausgebildet. Ein Weg wird ausgebildet zwischen dem Stellrohr und dem Deckel, um einen Austausch zwischen dem inneren und dem äußeren Raum zu ermöglichen. Ein Schieber ist beweglich in dem Weg aufgenommen und dichtet den Weg öffenbar ab. Ein Rotationshemmer ist durch den Sattelkolben und dem Sattelrohr angeordnet, um eine relative Drehung des Sattelkolbens im Sattelrohr zu verhindern. [0032] Da die vorliegende Erfindung anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen erläutert wurde sei klar gestellt, dass es dem Fachmann gelingt, weitere Ausführungsbeispiele im Wesen dieser Erfindung zu schaffen. Schutzansprüche 1. Verstellbare Sattelstütze, umfassend: a) ein Sattelrohr (10); b) einen Sattelkolben (20), der mit seinem ersten Ende in das Sattelrohr (10) eingesteckt ist und dessen zweites Ende für die Verbindung mit einem Sattel (90) eingerichtet ist; C) und eine Verstelleinrichtung (30), die einen an dem zweiten Ende des Sattelkolbens befestigten Deckel (31) und ein an dem unteren Ende des Deckels (31) befestigtes Stellrohr (32) umfasst; d) wobei ein innerer Raum (331) von dem Stellrohr (32) umschlossen und ein äußerer Raum (332) zwischen dem Stellrohr (32) und dem Sattelkolben (20) ausgebildet ist, e) wobei ein Weg (39) gebildet ist zwischen dem Stellrohr (32) und dem Deckel (31), um einen Austausch zwischen dem inneren Raum (331) und dem äußeren Raum (332) zu gestatten, f) und wobei ein Schieber 362 beweglich in dem Weg (39) aufgenommen ist, welcher den Weg (39) öffenbar verschließt. 2. Sattelstütze nach Anspruch 1, wobei mindestens ein den inneren Raum (331) mit dem äußeren Raum (332) verbindender Spalt (34) in den Deckel (31) eingebracht ist. 3. Sattelstütze nach Anspruch 1, wobei die Verstelleinrichtung (30) ein erstes Ventil (35) umfasst, welches an dem lnnenumfang des zweiten Endes des Sattelkolbens (20) angeordnet ist und in welchem mittig ein Durchgang (351) als Teil des Weges (39) ausgebildet ist, wobei sich der Schieber (362) beweglich durch den Durchgang (351) erstreckt, um so eine Öffnung am unteren Ende des Durchgangs (351) öffenbar zu verschließen. 4. Sattelstütze nach Anspruch 1, wobei die Verstelleinrichtung (30) einen Hebel (38) umfasst, welcher schwenkbar am zweiten Ende des Sattelkolbens (20) angeordnet ist, wobei der Hebel (38) sich in den Weg (39) erstreckt und in Kontakt mit dem Schieber (362) steht, um auf ihn eine nach unten gewandte Kraft zur Bewegung des Schiebers (362) auszuüben. 5. Sattelstütze nach Anspruch 4, wobei ein Kontaktglied (37) zwischen dem Hebel (38) und dem Schieber (362) angeordnet ist, welches mit dem Hebel (38) beweglich ist. 6. Sattelstütze nach Anspruch 1, wobei die Verstelleinrichtung (30) eine In dem Deckel (31) angeordnete Hülse (371) umfasst, wobei der Schieber (362) sich beweglich durch die Hülse (361) erstreckt, wobei ein erstes Ventil (35) an der lnnenwandung des Sattelkolbens (20) angeordnet ist, wobei ein Spalt zwischen dem oberen Ende des ersten Ventils (35) und dem unteren Ende der Hülse (361) ausgebildet ist, und wobei der Spalt einen Teil des Weges (39) darstellt. 7. Sattelstütze nach Anspruch 1, wobei ein Trennglied (40) zwischen dem Stellrohr (32) und dem Sattelkolben (20) angeordnet ist, um einen ÖIraum (41) und einen Luftraum (42) auszubilden. 8. Sattelstütze nach Anspruch 1, wobei in dem ersten Ende des Sattelkolbens (20) ein zweites Ventil (50) angeordnet ist, wobei das Stellrohr (32) mit dem zweiten Ventil (50) verbunden ist, und wobei das zweite Ventil (50) eine erste Kammer (51) in dem Sattelkolben (20) und eine zweite Kammer (52) in dem Sattelrohr (10) ausbildet. 9. Sattelstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Führungsdorn (61) mit einem Ende in das Stellrohr (32) eingesteckt ist und ein Dichtelement (60) mit dem anderen Ende des Füh-

5 rungsdorns (61) verbunden ist, wobei das Stellrohr (32) entlang des Führungsdorns (61) relativ zu dem Sattelkolben (10) beweglich ist. 10. Sattelstütze nach Anspruch 1, wobei eine Klemmeinrichtung (70) an dem Deckel (31) angebracht und für die Verbindung mit dem Sattel (80) eingerichtet ist. 11. Sattelstütze nach Anspruch 1, wobei die Klemmeinrichtung (70) ein Klemmglied (71) umfasst, welches integral mit dem Stellrohr (31) verbunden ist. 12. Sattelstütze nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ventil (35) mit der HüIse (361) integral verbunden ist, dass ein Durchgangsloch (352) in einem Verbindungsabschnitt des ersten Ventils (35) und der Hülse (361) ausgebildet ist, und dass die Durchgangsbohrung (352) einen Teil des Weges (39) darstellt. destens ein zweites Einweg-Gesperre (82) an dem lnnenumfang des kragenförmigen Elements angeordnet sind, wobei das erste Einweg-Gesperre (81) und das zweite Einweg-Gesperre (82) als Rollen ausgeführt sind, welche in Kontakt mit dem Sattelrohr (10) stehen. 20. Sattelstütze nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Einweg-Gesperre (81) und das zweite Einweg-Gesperre (82) abwechselnd an dem lnnenumfang des kragenförmigen Gliedes angeordnet sind. Es folgen 8 Blatt Zeichnungen 13. Verstellbare Sattelstütze eines Fahrrads, mit einem Sattelrohr (IO), und mit einem Sattelkolben (20), der mit seinem ersten Ende in das Sattelrohr (10) eingesteckt ist und dessen zweites Ende für die Verbindung mit dem Sattel (80) eingerichtet ist, gekennzeichnet durch einen zwischen dem Sattelkolben (20) und dem Sattelrohr (10) angeordneten Rotationshemmer (80), der mindestens ein erstes Einweg-Gesperre (81) und mindestens ein entgegengesetzt dem ersten Einweg-Gesperre (81) wirkendes, zweites Einweg-Gesperre (82) umfasst. 14. Sattelstütze nach Anspruch 13, wobei die jeweiligen Außenumfänge der Einweg-Gesperre (81, 82) an dem lnnenumfang des Sattelrohrs (10) reiben. 15. Sattelstütze nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei den Einweg-Gesperren (81, 82) um Einweg-Lager handelt. 16. Sattelstütze nach Anspruch 15, wobei die Einweg-Gesperre (81, 82) zwei Einweg-Lager sind, welche in dem Sattelrohr (10) in entgegengesetzte Richtungen verbunden sind. 17. Sattelstütze nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Einweg-Gesperre (81) überlappend auf dem zweiten Einweg-Gesperre (82) angeordnet ist. 18. Sattelstütze nach Anspruch 13, wobei eine Aufnahme (11) an einem Ende des Sattelrohrs (10) vorgesehen ist und der Rotationshemmer (80) in dieser Aufnahme (11 ) aufgenommen ist. 19. Sattelstütze nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotationshemmer (80) als kragenförmiges Element ausgeführt ist, dass mindestens ein erstes Einweg-Gesperre (81) und min-

6 DE U Anhängende Zeichnungen FIG. 1

7 FIG. 2

8 FIG. 3

9 FIG. 4 FIG. 6

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11 FIG. 7 11/13

12 FIG. 8

13 FIG. 9