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1 (19) *DE U * (10) DE U (12) Gebrauchsmusterschrift (21) Aktenzeichen: (22) Anmeldetag: (47) Eintragungstag: (45) Bekanntmachungstag im Patentblatt: (73) Name und Wohnsitz des Inhabers: LUIS GmbH, Warlitz, DE (51) Int Cl.: H02S 10/40 ( ) H02S 20/30 ( ) (74) Name und Wohnsitz des Vertreters: Limbeck, Achim, Dr., Erpel, DE Die folgenden Angaben sind den vom Anmelder eingereichten Unterlagen entnommen (54) Bezeichnung: Einrichtung zum manuellen Transport von Solarmodulen (57) Hauptanspruch: Einrichtung (1) zum manuellen Transport von Solarmodulen (2), welche ein quaderförmiges, robustes, mit einem aufklappbaren Deckel (11) versehenes, verschließbares Behältnis (10) mit mindestens einem Haltegriff (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Solarmodul (2) fest in dem Behältnis (10) und/oder dem Deckel (11) derart angeordnet ist, dass das mindestens eine Solarmodul (2) mittels einer Ausrichtung des Behältnisses (10) und/oder des Deckels (11) ausrichtbar

2 Beschreibung Technisches Gebiet [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung zum manuellen Transport von Solarmodulen, welche ein quaderförmiges, robustes, mit einem aufklappbaren Deckel versehenes, verschließbares Behältnis mit mindestens einem Haltegriff umfasst. Stand der Technik [0002] Herkömmliche Solarmodule wie beispielsweise Dachmodule zeichnen sich durch ihre Unbeweglichkeit oder ihren einfachen Bestimmungszweck aus. Durch ihre Größe oder geringe Leistungsfähigkeit sind diese Module im Anwendungsbereich stark eingeschränkt und wegen der erforderlichen Zubehörteile wie Netzanschluss und Netzwerk in der Regel nur immobil oder für einen ganz bestimmten Zweck verwendbar. Leistungsfähigere Module sind bisher nicht mobil, da sie in der Regel an einen externen Speicher und/oder an das Netz angeschlossen werden müssen. [0003] Es sind aus dem Stand der Technik zwar bereits Einrichtungen bekannt, mittels derer sich Solarmodule manuell transportieren und nach dem Transport aufstellen lassen und welche sich durch die oben aufgezeigten Merkmale kennzeichnen (hierzu zählen jegliche nach dem Stand der Technik bekannten Koffer, in denen Solarmodule lose transportiert werden können), allerdings sind die mittels der jeweiligen Einrichtung zu transportierenden Solarmodule nicht derart in diese Koffer integriert, dass sich diese auch mobil einsetzen lassen. Vielmehr sind weitere Maßnahmen und zusätzliche Haltevorrichtungen zum Aufstellen und Ausrichten der Solarmodule erforderlich. Darstellung der Erfindung [0004] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, eine Einrichtung zu schaffen, welche die vorgenannten Probleme ausräumt und welche geeignet ist, mobile Solarmodule mit einer hohen Leistungsfähigkeit für den mobilen Einsatz bereitzustellen, welche darüber hinaus sicher aufbewahrt und leicht aufzustellen und auszurichten sind. [0005] Erfindungsgemäß wird die voranstehende Aufgabe gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 in Verbindung mit den kennzeichnenden Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Einrichtung sind in den abhängigen Unteransprüchen angegeben. [0006] Erfindungsgemäß ist eine Einrichtung der eingangs genannten Art dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Solarmodul fest in dem Behältnis und/oder dem Deckel derart angeordnet ist, dass das mindestens eine Solarmodul mittels einer Ausrichtung des Behältnisses und/oder des Deckels ausrichtbar [0007] Ganz besonders vorteilhaft ist das mindestens eine Solarmodul dem Innenquerschnitt des Behältnisses und/oder dem Innenquerschnitt des aufklappbaren Deckels des Behältnisses in seiner Form und/oder Größe im Wesentlichen angepasst, um dadurch eine möglichst großflächige Anordnung des mindestens einen Solarmoduls innerhalb des Behältnisses zu erreichen. [0008] Die Integration von Solarmodulen in einem tragbaren Behältnis erlaubt es erstmals, Solarmodule für den mobilen Einsätze effektiv zu nutzen. In einer ganz besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung sind sowohl in dem Behältnis als auch in dem Deckel jeweils mehrere zu einem Solarpanel zusammengefasste Solarmodule integriert, so dass diese durch Aufklappen des Behältnisses sofort zugänglich und leicht (nach Süden) ausrichtbar sind. Durch die klappbare Anordnung ist auch der Neigungswinkel der Solarpanele problemlos einstellbar, ohne, dass es einer zusätzlichen Haltevorrichtung bedarf. [0009] Die Erfindung ermöglicht es erstmals, Solarmodule in mobiler Form frei von einem bestimmten Verwendungszweck oder einer vorhandenen Steckdose zu nutzen. Technische Kenntnisse für etwaige Anschlüsse an (Strom-)Netze sind nicht mehr erforderlich, da eine vorzugsweise vorgesehene Weltsteckdose integriert Ein vorteilhafterweise zusätzlich integrierter Energiespeicher (in Form eines Akkumulators) sorgt für eine zeitlich begrenzte Versorgung mit Energie unabhängig von einer Energiequelle. Kurzbeschreibung der Zeichnung [0010] Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der erfindungsgemäßen Einrichtung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/ oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von der Zusammenfassung in einzelnen Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. In der Zeichnung zeigt [0011] Fig. 1 die erfindungsgemäße Einrichtung in einer vorteilhaften Ausführungsform. Ausführung der Erfindung [0012] Wie aus Fig. 1 ersichtlich, umfasst die erfindungsgemäße Einrichtung 1 ein im Wesentlichen 2/5

3 quaderförmiges, mit einem aufklappbaren Deckel 11 versehenes, verschließbares Behältnis 10 mit mindestens einem Haltegriff 12. Besonders bevorzugt ist das Behältnis 10 gegen äußere Erschütterungen durch an dem Gehäuse vorgesehene Stoßfänger 13 besonders geschützt. Ganz besonders vorteilhaft ist es, das Gehäuse der Einrichtung 1 für den mobilen Einsatz bspw. im Gelände zumindest spritzwasser- oder bestenfalls wasserdicht auszugestalten. [0013] Wie aus Fig. 1 ersichtlicht, sind in dieser vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung zwei aus mehreren Solarmodulen 2 zusammengefasste Solarpanele 20 im Behältnis 10 sowie im Deckel 11 des Behältnisses 10 fest angeordnet. Diese Solarpaneele 20 sind dem jeweiligen Querschnitt im Wesentlichen angepasst, um eine möglichst große Fläche zu erzielen. [0014] Das mindestens eine aus mehreren Solarmodulen 2 zusammengefasste Solarpanel 20 ist im Behältnis 10 und/oder im Deckel 11 des Behältnisses 10 derart angeordnet, dass es mittels einer das Panel 20 umlaufenden Abdeckung 101, 111 an dem Behältnis 10 und/oder an dem Deckel 11 verbunden wird, in der Weise, dass es mit den abschließenden Rändern 100, 110 des Behältnisses 10 und/oder des Deckels 110 in etwa plan, also auf einer gemeinsamen Ebene, angeordnet Diese Anordnung verhindert eine Schattenbildung etwaiger überstehender Seitenwandungen an Behältnis 10 oder Deckel 11 an den Solarmodulen 2. [0015] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung umfasst die Einrichtung 1 ein von außen am Gehäuse zugängliches Anschlussfeld 14. [0016] An diesem Anschlussfeld 14 ist vorzugsweise mindestens ein 230V-Stromanschluss 140 vorgesehen, der es erlaubt, die Einrichtung 1 an den Festnetzstrom anzuschließen. [0017] Weiterhin ist mindestens eine Weltsteckdose 141 zum Anschluss von 230V-Elektrogeräten vorgesehen. Dieser Anschluss ermöglicht es Reisenden, Elektrogeräte in über 150 Ländern sowie in Europa (Schutzkontakt) an die Einrichtung 1 anzuschließen. Auch leistungsstarke Geräte wie Laptops können problemlos und sicher an die erfindungsgemäße Einrichtung 1 angeschlossen werden. [0018] Ferner ist es vorteilhaft, mindestens eine USB-Buchse 142, mindestens eine 12V-Anschlussbuchse 143 sowie mindestens eine Buchse 144 zum Anschluss eines externen Solarmoduls oder -panels vorzusehen. [0019] In einer weiteren nicht dargestellten Ausführungsform der Einrichtung 1 ist es vorteilhaft, das Gehäuse mit mindestens einem Display zur Anzeige von Informationen auszustatten. Dieses Display kann als Anzeige des Ladezustandes des Energiespeichers und/oder der aktuellen Leistung der Solarmodule 2 oder der Gesamtleistung der Solarmodule 2 (bspw. Tagesleistung) eingesetzt werden. [0020] Darüber hinaus können selbstverständlich auch weitere Informationen (Uhrzeit, Datum, Standort und insbesondere die Ausrichtung der Einrichtung) dienlich sein. [0021] Eine weitere, nicht dargestellte, vorteilhafte Ausführung der Einrichtung 1 sieht es vor, dass an dem Gehäuse mindestens ein Leuchtmittel vorgesehen [0022] Die erfindungsgemäße Einrichtung 1 beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf die vorstehend angegebenen bevorzugten Ausführungsformen. Vielmehr sind eine Vielzahl von Ausgestaltungsvariationen denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteter Ausführung Gebrauch machen. Bezugszeichenliste 1 Einrichtung 2 Solarmodule 10 Behältnis 11 Deckel 12 Haltegriff 13 Stoßfänger 14 Anschlussfeld 20 Solarpanele 100,110 Ränder an Behältnis und Deckel 101,111 Abdeckungen V-Stromanschluss 141 Weltsteckdose 142 USB-Buchsen V-Anschlussbuchse 144 Buchse zum Anschluss eines Solarmoduls oder -panels Schutzansprüche 1. Einrichtung (1) zum manuellen Transport von Solarmodulen (2), welche ein quaderförmiges, robustes, mit einem aufklappbaren Deckel (11) versehenes, verschließbares Behältnis (10) mit mindestens einem Haltegriff (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Solarmodul (2) fest in dem Behältnis (10) und/oder dem Deckel (11) derart angeordnet ist, dass das mindestens eine Solarmodul (2) mittels einer Ausrichtung des Behältnisses (10) und/oder des Deckels (11) ausrichtbar 2. Einrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Solarmodul (2) dem Innenquerschnitt des Behältnisses (10) 3/5

4 und/oder dem Innenquerschnitt des aufklappbaren Deckels (11) des Behältnisses (10) im Wesentlichen angepasst 3. Einrichtung (1) nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein aus mehreren Solarmodulen (2) zusammengefasstes Solarpanel (20) im Behältnis (10) und/oder im Deckel (11) des Behältnisses (10) fest angeordnet ist, das mittels einer das Panel (20) umlaufenden Abdeckung (101, 111) an dem Behältnis (10) und/oder an dem Deckel (11) verbunden wird, in der Weise, dass es mit den abschließenden Rändern (100, 110) des Behältnisses (10) und/oder des Deckels (110) in etwa plan, also auf einer gemeinsamen Ebene, angeordnet 4. Einrichtung (1) nach einem der vorangegangenen mindestens einen integrierten Energiespeicher umfasst. 5. Einrichtung (1) nach einem der vorangegangenen mindestens einen 230V-Stromanschluss (140) umfasst. 6. Einrichtung (1) nach einem der vorangegangenen mindestens eine Weltsteckdose zum Anschluss von 230V-Elektrogeräten (141) umfasst. 7. Einrichtung (1) nach einem der vorangegangenen mindestens eine USB-Buchse (142) umfasst. 8. Einrichtung (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens eine 12V-Anschlussbuchse (143) umfasst. 9. Einrichtung (1) nach einem der vorangegangenen mindestens eine Buchse zum Anschluss eines externen Solarmoduls oder -panels (144) umfasst. 10. Einrichtung (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse des Behältnisses (1) mindestens ein Display zur Anzeige von Informationen vorgesehen 11. Einrichtung (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens ein Leuchtmittel umfasst. Es folgt eine Seite Zeichnungen DE U /5

5 Anhängende Zeichnungen 5/5

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*DE U * (19) *DE202014102280U120140731* (10) DE 20 2014 102 280 U1 2014.07.31 (12) Gebrauchsmusterschrift (21) Aktenzeichen: 20 2014 102 280.5 (22) Anmeldetag: 15.05.2014 (47) Eintragungstag: 25.06.2014 (45) Bekanntmachungstag

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- 1 - BESCHREIBUNG. WC-Brille. [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine neuartige WC-Brille.

- 1 - BESCHREIBUNG. WC-Brille. [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine neuartige WC-Brille. Martinusstraße 2 2379 Langerwehe - 1 - BESCHREIBUNG WC-Brille [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine neuartige WC-Brille. [0002] Aus dem Stand der Technik sind WC-Brillen, auch Toilettenoder Klobrillen

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*DE U * (19) *DE202017106250U120171221* (10) (12) Gebrauchsmusterschrift (21) Aktenzeichen: 20 2017 106 250.3 (22) Anmeldetag: 16.10.2017 (47) Eintragungstag: 15.11.2017 (45) Bekanntmachungstag im Patentblatt:

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*DE U * (19) *DE202018002574U120180920* (10) DE 20 2018 002 574 U1 2018.09.20 (12) Gebrauchsmusterschrift (21) Aktenzeichen: 20 2018 002 574.7 (22) Anmeldetag: 29.05.2018 (47) Eintragungstag: 10.08.2018 (45) Bekanntmachungstag

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*DE U * (19) *DE202016006991U120170112* (10) DE 20 2016 006 991 U1 2017.01.12 (12) Gebrauchsmusterschrift (21) Aktenzeichen: 20 2016 006 991.9 (22) Anmeldetag: 07.11.2016 (47) Eintragungstag: 02.12.2016 (45) Bekanntmachungstag

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*DE U * (19) *DE202016104738U120161020* (10) (12) Gebrauchsmusterschrift (21) Aktenzeichen: 20 2016 104 738.2 (22) Anmeldetag: 30.08.2016 (47) Eintragungstag: 09.09.2016 (45) Bekanntmachungstag im Patentblatt:

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*DE U * (19) *DE202016002698U120160630* (10) (12) Gebrauchsmusterschrift (21) Aktenzeichen: 20 2016 002 698.5 (22) Anmeldetag: 27.04.2016 (47) Eintragungstag: 23.05.2016 (45) Bekanntmachungstag im Patentblatt:

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*DE U * (19) *DE202016004153U120160929* (10) DE 20 2016 004 153 U1 2016.09.29 (12) Gebrauchsmusterschrift (21) Aktenzeichen: 20 2016 004 153.4 (22) Anmeldetag: 05.07.2016 (47) Eintragungstag: 24.08.2016 (45) Bekanntmachungstag

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*DE U * (19) *DE202017003538U120181122* (10) (12) Gebrauchsmusterschrift (21) Aktenzeichen: 20 2017 003 538.3 (22) Anmeldetag: 06.07.2017 (47) Eintragungstag: 12.10.2018 (45) Bekanntmachungstag im Patentblatt:

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*DE U * (19) *DE202017003161U120171214* (10) (12) Gebrauchsmusterschrift (21) Aktenzeichen: 20 2017 003 161.2 (22) Anmeldetag: 14.06.2017 (47) Eintragungstag: 02.11.2017 (45) Bekanntmachungstag im Patentblatt:

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II II. Gebrauchsmusterschrift (19) Deutsches Patent- und Markenamt 1111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111 ( 10 l DE 20 2010 016 699 U1 2011.04.07

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EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2011/45 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 2 385 745 A1 (43) Veröffentlichungstag: 09.11.2011 Patentblatt 2011/45 (51) Int Cl.: H05B 6/06 (2006.01) H02M 7/48 (2007.01) (21) Anmeldenummer: 11176419.7

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*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2003/12

*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2003/12 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001293694A1* (11) EP 1 293 694 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 19.03.2003 Patentblatt 2003/12

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EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (19) TEPZZ 9 Z78 A_T (11) EP 2 9 782 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 14..1 Patentblatt 1/42 (1) Int Cl.: H01M /66 (14.01) H01M /672 (14.01) (21) Anmeldenummer: 141643. (22)

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*DE U *

*DE U * (19) *DE202016101843U120160630* (10) DE 20 2016 101 843 U1 2016.06.30 (12) Gebrauchsmusterschrift (21) Aktenzeichen: 20 2016 101 843.9 (22) Anmeldetag: 07.04.2016 (47) Eintragungstag: 19.05.2016 (45) Bekanntmachungstag

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*DE U *

*DE U * *DE202007016861U120080612* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) (12) Gebrauchsmusterschrift (21) Aktenzeichen: 20 2007 016 861.6 (22) Anmeldetag: 30.11.2007 (47) Eintragungstag:

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*DE A *

*DE A * (19) *DE102017102020A120180802* (10) (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2017 102 020.9 (22) Anmeldetag: 02.02.2017 (43) Offenlegungstag: 02.08.2018 (71) Anmelder: Institut für Polymertechnologien

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*DE U *

*DE U * (19) *DE202010002326U120100923* (10) DE 20 2010 002 326 U1 2010.09.23 (12) Gebrauchsmusterschrift (21) Aktenzeichen: 20 2010 002 326.2 (22) Anmeldetag: 12.02.2010 (47) Eintragungstag: 19.08.2010 (43) Bekanntmachung

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EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2009/12

EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2009/12 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 2 037 156 A2 (43) Veröffentlichungstag: 18.03.2009 Patentblatt 2009/12 (51) Int Cl.: F16H 57/08 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 08163727.4 (22) Anmeldetag: 05.09.2008

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*DE A *

*DE A * (19) *DE102017105434A120180920* (10) (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2017 105 434.0 (22) Anmeldetag: 14.03.2017 (43) Offenlegungstag: 20.09.2018 (71) Anmelder: Bremi Fahrzeug-Elektrik GmbH

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*DE A *

*DE A * (19) *DE102016000645A120170302* (10) DE 10 2016 000 645 A1 2017.03.02 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2016 000 645.5 (22) Anmeldetag: 22.01.2016 (43) Offenlegungstag: 02.03.2017 (66) Innere

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*DE A *

*DE A * *DE102007033575A120090312* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 033 575 A1 2009.03.12 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 033 575.1 (22) Anmeldetag:

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TEPZZ Z78869A_T EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2016/41

TEPZZ Z78869A_T EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2016/41 (19) TEPZZ Z78869A_T (11) EP 3 078 869 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 12..16 Patentblatt 16/41 (21) Anmeldenummer: 008.0 (1) Int Cl.: F16C 33/ (06.01) F16C 33/48 (06.01)

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Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (1 1 ) EP A1

Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (1 1 ) EP A1 (19) (12) Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (1 1 ) EP 0 728 588 A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) nt. Cl.6: B41 J 5/10 28.08.1996

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*DE U * (19) *DE202008018661U120180301* (10) DE 20 2008 018 661 U1 2018.03.01 (12) Gebrauchsmusterschrift (21) Aktenzeichen: 20 2008 018 661.7 (22) Anmeldetag: 31.10.2008 (67) aus Patentanmeldung: EP 08 84 4382.5

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EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2007/24

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2007/24 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 795 476 A1 (43) Veröffentlichungstag: 13.06.2007 Patentblatt 2007/24 (51) Int Cl.: B65H 49/20 (2006.01) B65H 49/32 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 06007569.4

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*DE A *

*DE A * (19) *DE102015010176A120170209* (10) DE 10 2015 010 176 A1 2017.02.09 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2015 010 176.5 (22) Anmeldetag: 04.08.2015 (43) Offenlegungstag: 09.02.2017 (71) Anmelder:

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*DE B *

*DE B * (19) *DE102013003648B320140528* (10) DE 10 2013 003 648 B3 2014.05.28 (12) Patentschrift (21) Aktenzeichen: 10 2013 003 648.8 (22) Anmeldetag: 05.03.2013 (43) Offenlegungstag: (45) Veröffentlichungstag

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*DE U *

*DE U * (19) *DE202014010685U120160525* (10) (12) Gebrauchsmusterschrift (21) Aktenzeichen: 20 2014 010 685.1 (22) Anmeldetag: 01.12.2014 (67) aus Patentanmeldung: EP 14 19 5721.7 (47) Eintragungstag: 20.04.2016

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