Kanton Schaffhausen Strategie und Stolpersteine in der Förderung der Windenergie

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1 Strategie und Stolpersteine in der Förderung der Windenergie Susanne Gatti Kantonsplanerin Raumplanungsgruppe Nordostschweiz, 20. September 2017 Seite 1

2 Fläche: 298 km 2 Waldanteil: 42.7 % Tiefster Punkt: 344 m.ü.m. Höchster Punkt: 912 m.ü.m. Gemeinden: 26 Einwohner: km Grenzen davon km mit Deutschland Raumplanungsgruppe Nordostschweiz, 20. September 2017 Seite Mio. Besucher am Rheinfall

3 Raumplanungsgruppe Nordostschweiz, 20. September 2017 Seite 3

4 Planungsverfahren HOBO-SH Regionalplan Regionalverband Informationspflicht Richtplan Kanton Informationspflicht Flächennutzungsplan Immissionsschutzrechtliche Genehmigung von Windkraftanlagen Gemeinde Informationspflicht Bauherr Informationspflicht: Parzellennachbarn ev. Öffentlichkeit Nutzungsplanung keine Entsprechung Baubewilligung Gemeinde Informationspflicht Einwendungs- und Rekursverfahren Bauherr Einwendungs- und Rekursverfahren UVP Bauherr Informationspflicht UVP ab 20 Anlagen 3-5 Anlagen standortbezogenen Vorprüfung UVP Bauherr Informationspflicht Einwendungs- und Rekursverfahren Raumplanungsgruppe Nordostschweiz, 20. September 2017 Seite 4

5 4. September 2013 Raumplanungsgruppe Nordostschweiz, 20. September 2017 Seite 5

6 Konstanz Merishausen Solarkomplex Kanton macht positive Stellungnahme zu «BImSch» Notifizierung Espoo Fachstelle keine schwere Beeinträchtigung BLN Randen Raumplanungsgruppe Nordostschweiz, 20. September 2017 Seite 6

7 Windpark Verenafohren: auch ein Schaffhauser Projekt 3 x 3.3 MW (Nordex N 131) Nabenhöhe: 134 m Anteil EKS / SH Power: je 1/11 Raumplanungsgruppe Nordostschweiz, 20. September 2017 Seite 7

8 Windenergie in der Ostschweiz? Quelle: Windkonzept, ARE 2017 Raumplanungsgruppe Nordostschweiz, 20. September 2017 Seite 8

9 Windenergie im Richtplan Raumplanungsgruppe Nordostschweiz, 20. September 2017 Seite 9

10 Die strategischen Zielsetzungen des Kantons Förderung einer nachhaltigen und sicheren Energieversorgung Steigerung der Energieeffizienz vermehrte Nutzung von Abwärme und erneuerbaren Energien Reduktion des CO 2 -Ausstosses Minderung der Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen Stärkung der Innovation mittelfristige Sicherstellung der Stromversorgung ohne Kernenergie Raumplanungsgruppe Nordostschweiz, 20. September 2017 Seite 10

11 Planungs- und Bewilligungsverfahren Zuständigkeit des Kantons Zuständigkeit der Gemeinde Instrument Ziel / Ergebnis Windpotenzialstudie Anpassung kantonaler Richtplan Anforderungen an die Umweltverträglichkeit und Prüfung nicht projektspezifisch projektspezifisch Notwendige Grundlagen Konzentration auf wenige Standorte Keine wesentliche Beeinträchtigung der Umwelt Instrument Anpassung kommunaler Zonenplan mit Umweltverträglichkeitsprüfung Baubewilligungsverfahren Ziel / Ergebnis Zonenkonformität Umweltverträglichkeit Einhaltung der baurechtlichen Vorgaben Was gehört zur Umweltverträglichkeitsprüfung? Auswirkungen auf den Menschen, insb.: Geräuschemissionen Schattenwurf Auswirkungen auf Tiere und Pflanzen, insb.: Vögel, Fledermäuse, Wildtiere im Wald Wald Gewässer / Grundwasser Boden Auswirkungen auf Kulturgüter, insb.: Landschaft und Ortsbild Archäologische Stätten Raumplanungsgruppe Nordostschweiz, 20. September 2017 Seite 11

12 Mitsprachemöglichkeiten Grundsätzlich gilt: Wer schutzwürdige Interessen hat, ist zur Mitsprache berechtigt. Kantonaler Richtplan Öffentliche Bekanntmachung in den Gemeinden Genehmigung durch den Kantonsrat Genehmigung durch den Bundesrat Kommunaler Nutzungsplan Öffentliche Auflage in der Gemeinde Einwendungsverfahren Abstimmung durch die Gemeinde öffentliche Auflage nach Gemeindeabstimmung Rekursverfahren Genehmigungsverfahren durch den Kanton Baueingabe Baubewilligungs-/Einspracheverfahren Rekursverfahren Raumplanungsgruppe Nordostschweiz, 20. September 2017 Seite 12

13 Eckpunkte des Projektes Chroobach Facts Anzahl Anlagen Nennleistung Stromertrag Gesamthöhe Gemarkung Investitions-summe Investoren 4 Windenergieanlagen mit je ca. 3 MW ca. 20 GWh/a +/- 200m Hemishofen, ca. 460 Einwohner Investitionssumme ca. 30 Mio. Franken EKS AG SH POWER Raumplanungsgruppe Nordostschweiz, 20. September 2017 Seite 13

14 4-2-3/1 Standort für Windenergieanlagen «Chroobach» Der Standort «Chroobach» ist aufgrund der Projektentwicklung am weitesten fortgeschritten und untersucht. Er weist mit rund 20 GWh/a ein gutes Windenergiepotenzial aus, befindet sich nicht im BLN-Gebiet und ist vergleichsweise schlecht einsehbar. Die Zuwegung sowie der Abstand zu den Siedlungen sind als positiv einzustufen. Der Abstand zu den Siedlungen ist hinreichend, so dass in dieser Hinsicht keine erheblichen Störungen zu erwarten sind. Raumplanungsgruppe Nordostschweiz, 20. September 2017 Seite 14

15 Stand des Verfahrens Gemäss 1 der Verordnung zum Baugesetz ist der Entwurf zur Richtplan-Anpassung während 60 Tagen öffentlich aufzulegen. Die öffentliche Auflage dauert vom Freitag 25. August bis zum 20. Oktober Der Entwurf zur Richtplan-Anpassung liegt in den Gemeinde- bzw. Stadtverwaltungen sowie im Planungsund Naturschutzamt während der üblichen Büroöffnungszeiten zur Einsichtnahme auf. Zudem kann er unter heruntergeladen werden. Raumplanungsgruppe Nordostschweiz, 20. September 2017 Seite 15

16 Planungs- und Bewilligungsverfahren Windpotenzialstudie Kantonaler Richtplan Kommunaler Nutzungsplan Kanton Gemeinde Baubewilligung Raumplanungsgruppe Nordostschweiz, 20. September 2017 Seite 16

17 Herausforderungen Chroobach Kleine Standortgemeinde Neuland für alle Interaktion mit dem benachbarten Ausland Wichtigkeit von Abgeltungs- und Beteiligungsmodellen Wichtigkeit lokaler Investoren Wichtigkeit der kontinuierlichen Kommunikation Raumplanungsgruppe Nordostschweiz, 20. September 2017 Seite 17

18 Information, Information, Information Broschüren Exkursionen Ausstellungen an Publikumsmessen Raumplanungsgruppe Nordostschweiz, 20. September 2017 Seite 18

19 Sichtbarkeitskarte Verenafohren Raumplanungsgruppe Nordostschweiz, 20. September 2017 Seite 19

20 «Hans» made in Andelfingen Quelle: Schaffhauser Nachrichten, x 83 kw Rotordurchmesser: 13.5 m Spannweite: 41.9 m Höhe: 22.4 m Quelle: Raumplanungsgruppe Nordostschweiz, 20. September 2017 Seite 20

21 Kleinwindanlagen Raumplanungsgruppe Nordostschweiz, 20. September 2017 Seite 21

22 Kleinwindanlagen - Reaktion im Richtplan In Nichtbauzonen maximal zwei Kleinwindanlagen mit einer Totalfläche (Gesamthöhe mal Gesamtbreite mal Anzahl Anlagen) von maximal 1000 m 2 zonenkonform und können gemäss Art. 22 RPG bewilligt werden, wenn sie folgende Voraussetzungen erfüllen: Sie liegen in Hofnähe. Sie dienen der Eigenversorgung des landwirtschaftlichen Gewerbes. Es kann aufgezeigt werden, dass sie im Vergleich zu anderen Technologien der Stromerzeugung einen Zusatznutzen in Bezug auf die Eigenversorgung erbringen. Im Weiteren sollen sie möglichst die bestehenden Infrastrukturanlagen nutzen und namentlich keine neuen Transformatorenstationen erfordern. Bei drei und mehr Kleinwindanlagen (drei einzelne Fundamente oder mehr) oder bei einer Totalfläche von mehr als 1000 m 2 ist ein Nutzungsplanungsverfahren erforderlich. Raumplanungsgruppe Nordostschweiz, 20. September 2017 Seite 22

23 Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Raumplanungsgruppe Nordostschweiz, 20. September 2017 Seite 23

24 Was meint die Bevölkerung? 76% sagen Ja zur Entwicklung der Windenergie, national und in ihrer näheren Umgebung. Hohe Bedeutung der lokalen Beteiligung Kompromissbereitschaft im Bereich Landschaftsschutz Raumplanungsgruppe Nordostschweiz, 20. September 2017 Seite 24

25 Stromangebot im Kanton bis 2035: von zentral zu dezentral Biomasse 5% ausserkantonaler Bezug 21% Wasserkraft 40% Geothermie 5% Wind 10% Photovoltaik 19% Datenquellen: Bericht zum Kernenergieausstieg des Kt. SH (INFRAS) Raumplanungsgruppe Nordostschweiz, 20. September 2017 Seite 25

26 Visualisierungsstudie Quelle: Meteotest 2017 Raumplanungsgruppe Nordostschweiz, 20. September 2017 Seite 26

27 Sichtfeldanalyse: gewichtet Raumplanungsgruppe Nordostschweiz, 20. September 2017 Seite 27

28 Welche Projekte / Windpotenzialgebiete? Raumplanungsgruppe Nordostschweiz, 20. September 2017 Seite 28