HRM2 - Einführungsinstruktion 4

Transkript

1 Amt für Gemeinden Gemeindefinanzen HRM2 - Einführungsinstruktion 4 Rechnungsführung Kausalabgaben Gemeindesteuern HRM2-Einführungsinstruktion 4 1

2 Themen / Zielsetzung Neuerungen / Wichtigstes: aus den HBO-Kapiteln: 18 Rechnungsführung (Ausblick) (HBO-Kapitel erscheint im 1 Quartal 2017) 19 Kausalabgaben 20 Gemeindesteuern Kennenlernen / beachten HRM2-Einführungsinstruktion 4 2

3 18 Rechnungsführung (1) Neu: Anlagenbuchhaltung (als Nebenbuchhaltung) Zession (Abtretung) von Forderungen ist nicht zulässig; keine rechtliche Grundlage Zweigeteiltes Wertberichtigungsverfahren für gefährdete Forderungen Einzelbewertungsverfahren (EBV) Pauschalverfahren bis maximal 5% der Restforderungen nach Vornahme des EBV mit differenzierten Verbuchungsvorgaben Hinweis: Erlasse und Verluste dürfen nicht als Steuerertragsminderung (netto) verbucht werden HRM2-Einführungsinstruktion 4 3

4 18 Rechnungsführung (2) Neu: Kapitalanlagen: geprüft werden generell die Mindestanforderungen Neue Richtlinien zur Anlage von Gemeindevermögen (FV) "Verordnung über die Vermögensverwaltung im Rahmen einer Beistandschaft oder Vormundschaft " Geprüft wird, ob die weitergehenden Anlagerichtlinien gemäss BVV2 (Verordnung über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge) auch zugelassen werden sollen Geprüft wird auch die Pflicht zur Einführung eines Anlagereglements ab der Wesentlichkeitsgrenze HRM2-Einführungsinstruktion 4 4

5 18 Rechnungsführung (3) Geändert: Die Gemeinde kann eine Mahngebühr verlangen, sofern eine solche in einem rechtsetzenden Reglement vorgesehen ist Differenzierung bei den Bau-Kreditzinsen; i.d.r. Kapitalaufnahme über feste Vorschüsse Gemeinde gesamt Zinsbelastung in der ER im Steuerhaushalt Wenn für IR-Projekte ein separater Baukredit aufgenommen wird, dann ist der Zins direkt dem IR- Projekt zu belasten und anschliessend zu aktivieren Massgebend ist der Tatbestand, ob der Zins in der Kreditvorlage enthalten ist. Ansonsten über die ER HRM2-Einführungsinstruktion 4 5

6 18 Rechnungsführung (4) Geändert: Neue und aktualisierte Richtlinien für die interne Verzinsung (Richtzinssätze) sind vorgesehen: auf der Fremdkapitalseite sowie generell für die Spezialfinanzierungen: errechneter durchschnittlicher Zinssatz aus dem durchschnittlichen Fremdkapital auf der Anlagenseite sowie wenn gesamter Finanzhaushalt kein verzinsliches FK hat: (Zinssatz lässt sich nicht errechnen) Zinssatz der Eidg. Steuerverwaltung (ESTV) der jährlich erscheint unter dem Titel «Steuerlich anerkannte Zinssätze» HRM2-Einführungsinstruktion 4 6

7 18 Rechnungsführung (5) Praxis-Beispiel interne Verzinsung für SF im 2015: Konto Fibu Konto Fibu Zinsaufwand gem. FIBU Fremdkapital gem. FIBU per Fremdkapital gem. FIBU per Durchnittliches Fremdk apital % Durchschnittlicher Zinssatz POST 10' '000' '000' '000' % ) POST % POST 6' '000' '000' % ) POST % POST 7' '000' '000' '000' % ) POST % POST % POST % POST - 1'000' ' % POST % POST % POST % POST % POST ' ' % ) POST % ) POST % ) POST '000' ' % ) Sammelkonto TOTAL Basis SF 27' '750' '000' '375' % HRM2-Einführungsinstruktion 4 7

8 18 Rechnungsführung (6) Geändert: Verjährungsfristen (bei Forderungen) haben teilweise Anpassungen erfahren Neu wird bez. Aufbewahrungs- und Archivierungs- Richtlinien auf die "Einrichtung und Verwaltung der Gemeindearchive" und dem darin enthaltenen Registraturplan verwiesen Neue und aktualisierte MWST-Richtlinien und Tatbestände (gemäss HBO 18.20) Weitere Infos zur MWST siehe auch unter der Branchenbroschüre Nr. 19 (für Gemeinden bei der ESTV) HRM2-Einführungsinstruktion 4 8

9 19 Kausalabgaben (1) Beiträge, Anschluss- und Benützungsgebühren Neu: Wenn Grundeigentümer besondere Massnahmen im energetischen / umwelttechnischen Bereich realisiert haben, dann hat er darauf anteilmässig keine Anschlussgebühren zu entrichten Benützungsgebühren bestehen aus Grund- und Verbrauchsgebühr (vgl. 175 Abs. 1 Gesetz über Wasser, Boden und Abfall; GWBA; BGS ) Geändert: Generelle Aktualisierung des Kapitels 19 Hinweis: auf gemeindeeigenen Grundstücken sind auch Anschlussgebühren zu erheben / zu verbuchen HRM2-Einführungsinstruktion 4 9

10 20 Gemeindesteuern (1) Neu / Präzisierungen: Einschränkungen bez. Auskunft aus der Steuerbuchhaltung keine Auskunft an Dritte, da keine gesetzlichen Grundlagen bestehen An der GV dürfen keine Namen und Listen publiziert werden von säumigen Steuerzahlern Wenn es trotzdem so gemacht wird besteht Risiko der Verletzung des Steuergeheimnisses sowie des Amtsgeheimnisses (Quelle: HBO 20.1) HRM2-Einführungsinstruktion 4 10

11 20 Gemeindesteuern (2) Neu / Präzisierungen: Auskünfte aus dem Steuerregister: nach 2 der Steuerverordnung Nr. 8 steht das Staatssteuerregister den Steuerbehörden des Staates und der Gemeinden zur Erfüllung ihrer Aufgaben offen Demnach haben Einsicht in das Staatssteuerregister: Das Rechnungsprüfungsorgan (zur Kontrolle auf Vollständigkeit und Richtigkeit) Der Gemeindepräsident / die Gemeindepräsidentin (zur Erfüllung ihrer Aufgaben) Das Amt für Gemeinden (zur Ausübung der Aufsicht) (Quelle: HBO 20.2) HRM2-Einführungsinstruktion 4 11

12 Zusammenfassung HBO-Kapitel 18 / 19 / 20 enthalten: wenige Neuerungen einige Änderungen einige Präzisierungen Empfehlung: HBO-Kapitel konsultieren und die für den Eigengebrauch notwendigen Punkte vermerken HRM2-Einführungsinstruktion 4 12