Gefahren für die Umwelt machen nicht an unseren Grenzen Halt

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1 DURCHSETZUNG ES UMWELTRECHTS Was haben Sie davon? Gefahren für die Umwelt machen nicht an unseren Grenzen Halt Aus diesem Grund haben die EU- Mitgliedstaaten Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit der Bürger und der Umwelt vereinbart Dank dem EU-Umweltrecht gelten für alle Unternehmen dieselben Regeln, und alle Bürger werden gleichermaßen geschützt Werden diese Rechte verletzt, ist die Kommission auf Ihrer Seite und kann sogar rechtliche Schritte einleiten Umwelt

2 Wussten Sie schon? Fast alle europäischen Bürger halten Umweltschutz für ein wichtiges Thema so sind von zehn Bürgern knapp acht der Meinung, dass die EU die Einhaltung des Umweltrechts in ihrem Land überprüfen sollte. Durch eine bessere Verwaltung von Naturschutzgebieten können pro Gebiet jährlich 1,2 Mrd. EUR eingespart werden. Die Vorteile einer besseren Qualität der Badegewässer wurden auf jährlich 97 Mio. EUR pro Fall geschätzt.

3 Auf Ihrer Seite Umweltgesetze schützen sowohl die Bürger als auch die Natur. Verbindliche Qualitätsstandards für Wasser und Luft sowie die Begrenzung der Industrieemissionen senken zum Beispiel Gesundheitsrisiken und retten Leben. Maßnahmen zum Schutz der biologischen Vielfalt und zur Bekämpfung des Klimawandels sind auch aus wirtschaftlicher Sicht von Vorteil: Es ist wesentlich kostengünstiger, Fehlern vorzubeugen, als sie später zu beheben. Durchsetzung ist also eine positive Kraft! Die Kommission wird tätig, wenn nationale Systeme es immer wieder versäumen, Verstöße gegen das EU-Umweltrecht zu ahnden. Andere Angelegenheiten, wie etwa Entschädigungsanträge, werden am besten auf nationaler Ebene gehandhabt. IHRE STIMME ZÄHLT Wenn Sie glauben, dass gegen das Umweltrecht verstoßen wird, können auch Sie handeln: Melden Sie die Angelegenheit der örtlichen oder nationalen Behörde, die für die Anwendung des EU-Umweltrechts auf lokaler Ebene zuständig ist.

4 DURCHSETZUNG EINE POSITIVE KRAFT! Der Fall gefährlicher Abfälle so kann die Europäische Union helfen! Es geht eine Beschwerde über die unrechtmäßige Beseitigung gefährlicher Abfälle ein Die Kommission untersucht den Fall durch informelle Zusammenarbeit mit dem Mitgliedstaat Erfolgt keine zufriedenstellende Reaktion, wird eine Verwarnung erteilt Bleibt der Mitgliedstaat untätig, werden rechtliche Maßnahmen ergriffen (Gerichtshof ) Die illegal beseitigten gefährlichen Abfälle werden entsorgt Bürger und Umwelt profitieren Sollte der Mitgliedstaat das Urteil des Gerichtshofs missachten, kann die Kommission weitere rechtliche Schritte ergreifen...und Geldstrafen verhängen

5 RESPEKTIERUNG NATÜRLICHER LEBENSRÄUME In Südeuropa genehmigte die Europäische Kommission ein großes Dammprojekt unter der Bedingung, dass der Bestand an Luchsen einer Wildkatzenart gefördert wurde. Das Ergebnis kann sich sehen lassen: Nachdem Luchse beinahe ausgestorben waren, wurde 2015 der erste in freier Wildbahn geborene Luchs gesichtet. SICHERERES TRINKWASSER Als sich das Trinkwasser in einer Mitgliedstaatsregion als ungesund herausstellte, reichte die Kommission Klage ein. Dies führte zum Bau neuer Abwasserund Wasseraufbereitungsanlagen, um die Gesundheit der Bewohner von rund Haushalten zu schützen. GRÜNE PROJEKTPLANUNG Gemäß dem EU-Recht müssen bestimmte Projekte vor Genehmigung auf ihre umweltpolitischen Auswirkungen überprüft werden. Auf diese Weise soll sichergestellt werden, dass diese Projekte auf nachhaltige Weise durchgeführt werden. Dies führt zu einer transparenteren Entscheidungsfindung und einer größeren Beteiligung der Öffentlichkeit.

6 DIE DURCHSETZUNG DER EU POLITIK BRINGT UNMITTELBARE VORTEILE Jeder sechste Arbeitsplatz in der EU hängt von Natur und Biodiversität ab Die Deponierichtlinie und die Abfallrahmenrichtlinie fördern die Wiederverwertung und die Reduzierung der Geländeauffüllung Die Vogelschutz- und die Habitatrichtlinie unterstützen die Wiederbelebung erschöpfter Lebensräume und den Schutz bedrohter Arten Die Richtlinie über die Behandlung von kommunalem Abwasser sowie die Nitratrichtlinie sind wichtig, um die Verunreinigung des Wassers zu reduzieren und ein sicheres Trinkwasser für alle Bürger sicherzustellen

7 Umweltgesetze sind nötig, um die langfristige Gesundheit und den nachhaltigen Wohlstand der europäischen Bürger sicherzustellen. Voraussetzung hierfür ist jedoch die ordnungsgemäße Einhaltung und Umsetzung dieser Gesetze! Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben eine Vielzahl ehrgeiziger Rechtsvorschriften zum Schutz der Bürger und der Umwelt erlassen. Die Europäische Kommission hat dabei insbesondere dafür zu sorgen, dass die Behörden der Mitgliedstaaten diese Vorschriften auch umsetzen, denn es ist sehr viel wirksamer und kostengünstiger, vorbeugende Maßnahmen zu ergreifen, als Schäden, die durch nicht nachhaltige Praktiken verursacht wurden, später zu beheben. Zudem möchte die Kommission faire Bedingungen schaffen, bei denen niemand von einer Nichteinhaltung des Umweltrechts profitiert. KH DE-C ZUSÄTZLICHE INFORMATIONEN EUEnvironment Europäische Union, 2016 EU_ENV ISBN doi: /783549